"Unterhaltung mit Haltung" – Ein Nachruf auf das Musikgenie Udo Jürgens...

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Rockige Jam-Session mit "The Friss" im Stadtcafe Ulrich...

"The Friss" sind eine aufstrebende Band aus Krems, bestehend aus Sänger Leo Fries, Gitarrist Herrlich Schrauf, Bassist Marcos di Bello und dem renommierten Drummer Reinhard Schwarzinger. In der gewohnt beschaulichen Weihnachtszeit ließen sie im Kremser Stadtcafe Ulrich ordentlich die Boxen dröhnen und lieferten vor vollen Sitzen eine rockig-bluesige Jam Session.

 

Auf dem Programm standen charismatisch dargebotene Cover-Hits der Seventies und Eighties, von der Free-Hymne "All right now", Golden Earrings "Radar Love", ZZ Tops "Sharp Dressed Man" bis hin zu den AC-DC-Mega-Hits "Highway to Hell" und "Hells Bells". Finalisiert wurde die heiße Live-Show mit dem Led Zeppelin-Klassiker "Stairway to Heaven".

 

Man darf davon ausgehen, dass man "The Friss" in den nächsten Jahren wohl noch einige Male in verschiedenen Szene-Locations sehen wird. Als Garanten für mitreißende Stimmung und ein begeistertes Publikum...

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Luxusmetropole Krems: Leistbare Wohnungen nur mehr für die Reichen ?

Viele Einzelfälle formen sich zu einem vor allem in der Weihnachtszeit erschreckenden Mosaik. Krems, einst so liebliche Stadt am Donaustrom, vertreibt seine eigenen Bürger und degradiert zur Luxusmetropole der reichen (vor allem deutschen) Bildungsschickeria. Während man in Wien Punks engagiert, um unliebsame Mieter aus dem Hause zu treiben, agiert die Stadt Krems etwas subtiler, teils aber noch grausamer.

 

Der Abschluss von befristeten Mietverträgen, um dann rechtzeitig – beispielsweise vor dem Umbau eines Hauses zu einem lukrativen Studentenheim – die legale Reißleine zu ziehen, ist noch die harmloseste Art. In anderen Fällen wartet man auf die Kündigung diverser Mieter, saniert die Wohnung neu und verlangt dann neue horrende Mieten. Am "einfachsten" ist diese Vorgangsweise dann, wenn eine Person stirbt und keine eintrittsberechtigten Personen zur Verfügung stehen. Da kann es schon vorkommen, dass die bloße Miete dann für Neumieter um das zehn bis fünfzehnfache steigt. Dazu kommen noch die stetig steigenden Betriebskosten: Alleine die Kanal-, Müll- und Wassergebühren wurden kürzlich im Kremser Gemeinderat für 2015 um ca. 400.000 Euro erhöht.

 

Für Studierende aus reichem Elternhaus und überzahlte Uni-Arbeitnehmer kein Problem, diese können sich auch monatliche Mieten jenseits von 500 Euro leisten. Im Gegensatz zu Jungfamilien, prekär Beschäftigten und Arbeitslosen in Krems. Alleine in Krems-Stadt beziehen derzeit über 700 Bürger die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Diese müssen im letzten Ausweg in Männer- und Frauenheime bzw. andere Notfallquartiere ausweichen.

 

In Berlin nannte man diesen Prozess ganz chic „Gentrifizierung“, tatsächlich ist es eine brutale Vertreibung der einheimischen Stadtbevölkerung. Die rot-schwarze Stadtregierung, getrieben im Streben nach noch mehr Privatuniversitäten, Luxusrestaurants und Elite-Museen, ist unfähig, diesen sozialen Alptraum zu begreifen bzw. diesen zu beenden. Ebeneezer Scrogge besuchten die drei Weihnachtsgeister. Wer bringt die Kremser Politiker wieder auf den richtigen Weg ?

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Maschek-Open Air-Show im Museumsquartier Wien

Die ersten Live-TV-Synchronisationen performten maschek im legendären Wiener Flex als Gag im Rahmen der Nationalratswahlen 1999, heute, 15 Jahre später, sind Peter Hörmannseder. Robert Stachel und Ulrich Salamun durch ihre Puppen-Polit-Shows im Rabenhof und ihre wöchentliche Rubrik in Stermann-Grissemanns „Willkommen Österreich“ im ganzen deutschsprachigen Raum bekannt.

 

Bester Beweis: Das übervolle Museumsquartier Donnerstag abends, als maschek ihre besten Gags der letzten Jahre live und open-air – bei freiem Eintritt und erwärmendem Punsch – präsentierten. Faymann, Fischer, Schüssel, „Boy“ Kurz, Obama, Meinl,... – keiner durfte fehlen. Für besonderes Gelächter sorgten der „highe“ Auftritt von Neos-Mastermind Matthias Strolz bei Armin Wolf und Grassers hasardeske Millionen-Spekulationen.

 

Beim Auftritt selbst wird übrigens nichts vom Monitor abgelesen, alles ist strictly live. Der Name „maschek“ stammt übrigens aus dem Ungarischen und bedeutet „entgegengesetzt“ bzw „anders“. Blickt man auf die aktuellen Polit-News, braucht man übrigens keine Angst haben, dass den drei kreativen Jungs je der Stoff ausgeht.

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Freifahrt und Gratis-Parkplätze für geringe Einkommensbezieher !

Über 1,5 Millionen Österreicher sind armuts- bzw. ausgrenzungsgefährdet, und das, obwohl viele sogar einer geregelten Arbeit nachgehen. Eine enorme Belastung stellen die Verkehrskosten für Menschen mit geringem Einkommen dar.

 

Hier sollte man gegensteuern: Personen mit einem Einkommen unter 1500 Euro brutto monatlich sollten ein Gratis-Jahresticket für die jeweilige Fahrtstrecke bekommen, egal ob Zug, U-Bahn oder Bus. Liegt der Arbeitsplatz in einer gebührenpflichtigen Parkzone, dann sollte die Gemeinde hier eine Gratis-Parkberechtigung zur Verfügung stellen. Es ist sozial nicht gerechtfertigt, dass – wie in Krems – gering entlohnte Arbeitnehmer bis zu 60 Euro Parkgebühren monatlich zahlen müssen, um ihre Arbeit anzutreten.

 

Die Finanzierung ist – abgesehen von Ausgabeneinsparungen - naheliegend. Laut einer aktuellen Studie besitzen 5 % der Haushalte 45 % des Bruttovermögens, während die ärmsten 50 % nur 4 % innehaben. Man sollte hier auch gewisse "heilige Kühe" nicht davon ausnehmen. So ist beispielsweise die steuerliche Begünstigung des 13. und 14. Monatsgehaltes bei Einkommen jenseits von 4000 Euro monatlich ein Hohn für Armutsgefährdete, Gewerbetreibende oder Selbständige am Rande des Existenzminimums...

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"Pink Christmas" - Der etwas andere Weihnachtsmarkt in Wien !

Der Wiener Naschmarkt und seine umliegenden Gassen gelten schon seit jeher als das Zentrum der schwulen Szene in Wien. Die "Alte Lampe", Wiens älteste – jetzt geschlossene – Gay Bar, wurde bereits 1956 eröffnet, heute residiert gegenüber das Cafe Gugg, das Zentrum der HOSI Wien, und in der eckseits liegenden Schönbrunner Straße Treffpunkte wie das Cafe Rifugio oder die Wiener Freiheit. Die Idee, in diesem Areal "Pink Christmas" zu feiern, liegt daher nahe.

 

Und so eröffnete am 1. Dezember Organisator Christian Wallner hier den ersten Regenbogen-Weihnachtsmarkt neben der U 4-Bahn-Station Kettenbrückengasse, der laut seinen Aussagen der drittgrößte Wiens ist. Ca. 45 Standln warten dort auf die Besucher, mit Punsch, Süßigkeiten, Geschenken und einigen kitschig-provokativen "Desserts". Bei der Opening Party zugegen waren auch Life Ball-Organisator Gary Keszler, U 4-Legende Conny und ORF-Moderator Alfons Haider.

 

Witzig-schrille Parties plant die "Pink Christmas"-Crew auch den ganzen Dezember: Mittwoch ist Schlager-Night, und Donnerstags und Freitags legen Wiener Club-DJ´s live open air bis 22 Uhr auf. Für heiße Abende ist also gesorgt, natürlich nicht nur für die Gay-Lesbian Community...

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"Grünes Weltkulturerbe": Naturlehrpfad Krems muss restauriert werden !

Krems und die Wachau wurden im Jahr 2000 zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt, und das hat das Donau-Areal sicher nicht seinen Betonburgen, Tiefgaragen und Autostraßen zu verdanken, sondern der wunderschönen Landschaft.

 

Für Kremser und Touristen immer wieder einen Besuch wert ist der 3 km lange Naturlehrpfad entlang dem Steiner Reisperbachtal bis zur Hubertushütte. Leider befinden sich die informativen Bildtafeln über Holzarten, Pilze, Insekten und Blumen in keinem guten Zustand und sind teilweise schon verrostet.

 

In einer Stadt wie Krems, die auch von ihren "Grünen Oasen" leben sollte, ist es Pflicht, der Stadtpolitiker, diese in einem gepflegten Zustand zu erhalten. Es sollte daher seitens der Stadt der Auftrag an einschlägige Unternehmen oder auch an die HTL Krems ergehen, die Holzhütten und Info-Tafeln zu restaurieren. Dann werden auch wieder mehr Schulklassen Wandertage Richtung Naturlehrpfad planen, um dort ihr theoretisches Wissen in die Praxis umzusetzen.

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Krems: Franz Stieger wegen "nicht bewilligter Protest-Fahrräder" zu 42 Tagen Haft verurteilt.

Man lebt gefährlich in Niederösterreich, wenn man sich gegen das herrschende (schwarze) System hier auflehnt. Rechtsaktivist Franz Stieger, der sich in mehreren Fällen durch eine "kriminelle Vereinigung" von Richtern, Verwaltungsbeamten und Juristen um Grundstücke betrogen sieht, wurde dieser Tage aufgrund eines Bescheides des Magistrats Krems verhaftet und zu 42 Tagen Freiheitsstrafe verurteilt.

 

Was hat Stieger verbrochen ? Er platzierte Fahrräder mit Plakatwänden in der Kremser Innenstadt, um gegen korrupte Verfilzungen in der Justiz und Verwaltung zu protestieren. Dazu braucht man nach Ansicht des Magistrats Krems eine (rechtlich strittige) Bewilligung gemäß § 82/1 der Straßenverkehrsordnung. Diese hat Stieger nicht beantragt, sodass sich mit der Zeit Dutzende Verwaltungsstrafverfahren und Geldstrafen anhäuften.

 

Um Stieger vor weiteren Protestaktionen per Fahrrad abzuhalten, hat der Magistrat Krems daher eine (spezialpräventive) Freiheitsstrafe gemäß § 11 VStG ausgesprochen. Ein Paragraph, der vor allem bei notorischen Alkoholsündern im Straßenverkehr angewendet wird, aber im Zusammenhang mit Bewilligungsanträgen weit über das Ziel hinausschießt.

 

Eine Freiheitsstrafe von über 2 Wochen ist nur bei besonderen Erschwerungsgründen zu verhängen. Franz Stieger bekam die Höchststrafe von 6 Wochen aufgebrummt, die er jetzt in St. Pölten absitzen muss.

 

Ausgestellt wurde der Bescheid vom Magistrat Krems, dessen Direktor Hallbauer ebenso wie dessen Schwiegervater Erwin Pröll und Bereichsleiter Zimmermann auf den Plakaten immens angegriffen und auch schon wegen Amtsmissbrauchs bei der Staatsanwalt angezeigt wurden. Ein klarer Fall von Befangenheit.

 

Zusätzlich ergibt sich jetzt die "seltsame" Situation, dass man zwar als Kremser Gerichtspräsident um 14 Uhr nachmittag schwer alkoholisiert einen Unfall mit Fahrerflucht begehen kann, ohne einen Tag in Haft zu sitzen, während der diesbezügliche Aufdecker Stieger dafür festgenommen wird, dass er diese heikle Affäre den Bürgern publiziert.

 

Werden ab sofort System-Kritiker in Niederösterreich "mundtot" gemacht, indem man sie mittels harmloser Verwaltungsstrafverfahren wegsperrt, wegen rechtswidriger Flyer-Verteilung, Handy-Telefonierens im Auto oder vielleicht gar wegen zu lauten Redens in der Öffentlichkeit ? Wehret den Anfängen, es ist bereits 5 Minuten nach 12 !!!

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24facher Fußballmeister Austria Wien in Krems.

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"Scooter"-Hitfeuerwehr in der Marx Halle Wien !

Am 16. März 2014 wurde Hans Peter Geerdes 50 Jahre alt. Wo er den gefeiert hat, vermutlich nicht bei Kaffee und Kuchen vor dem "Musikantenstadl", sondern in einer Club-Disco mit Wodka-Drinks, heißen Girls und hämmernder Bassdrum. Sein Alter Ego nämlich ist H.P. Baxter, seines Zeichens durchtrainierter, blonder Frontmann der deutschen Techno-Formation Scooter, die – nach mehr als 20 Top Ten-Hits – als erfolgreichste deutsche Band der Chartgeschichte gelten und mehr als 30 Millionen Tonträger verkauften. Ihr neuestes Werk heißt "The Fifth Chapter", und das führte sie im Rahmen der "20 Years of Hardcore"-Tour auch nach Wien in die Marx Halle.

 

Und Gründungsmitglied Baxter, aufgrund seines jungen Aussehens gerne auch als "Dorian Gray der Elektronikmusik" bezeichnet, und die neueren Bandmitglieder Michael Simon (seit 2006) und "Dirty Disco Youth" Phil Speiser erfüllten das, was sich die tobende Menge versprach: "90 Minuten Vollgas". Unterstützt von Fire-Effects und sexy Showgirls lieferten Scooter nach einem housigen DJ-Set ein fulminantes, hochgeschwindiges Hit-Feuerwerk aus 20 Jahren Bandkarriere, bei dem während des ganzen Konzerts keiner ruhig stehen bleiben konnte.

 

Wenn auch einige Single-Knaller fehlten, so verzichteten Scooter auf keinen ihrer hochkarätigen Superhits wie dem legendären "Hyper Hyper", "How much is the Fish", "Maria", dem im England sehr populären "Ramp" (The Logical Song) "Nessaja" (das mit Peter Maffay-Sample 2000 von 0 auf 1 in die Charts schoss), "I´m raving", "Jigga Jigga" oder "Fire". Bejubelt wurden auch die neueren Tracks "Jumping all over the World", "4 am" oder die neue Single "Today", deren Vocalistin Vassy auch mit David Guetta kooperierte.

 

Scooter wurden damals in den 90ern belächelt und galten in der Underground Techno-Szene als "absolutes No-Go", diese Zeiten haben sich längst verändert. Kein Wunder, dass zuletzt Baxter auch vom Kunst-Kanal Arte als Galionsfigur der "Sounds of the 90s"-Dokus engagiert wurde. Durch geschickte Adaption an die aktuellen Musik-Trends entsprechen aber auch die neuen Tracks dem gegenwärtigen Zeitgeist. Wir freuen uns daher auf weitere "Scooter-Years of Hardcore". Da können die Puristen machen, was sie wollen...

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Disco-Bus für Kremser Nachtschwärmer !

Die neue Diskothek "Up Nightclub" öffnet diese Woche im Kremser Gewerbepark ihre Pforten. Top-DJ´s wie der Schweizer Superstar DJ Antoine oder die Ö3-Nr. 1 Martin Tungevaag werden dort in den nächsten Wochen erwartet. Was allerdings im Gegensatz zu vielen anderen Regionen fehlt, ist ein Disco-Bus, der die Party People sicher in die Diskothek bringt. 483 Alkohol-Unfälle in Niederösterreich mit 605 Verletzten und 4 Toten im Jahre 2013 sprechen eine eindeutige Sprache.

 

Der Nachtbus sollte, finanziert von den beteiligten Gemeinden, Veranstaltern und den Fahrgästen, nicht nur die neue Diskothek selbst, sondern flexibel gestaltet die Altstadt Krems und alle Top-Events im Umkreis von ca. 15 km anfahren und sollte freitags und samstags zwischen 20 und 4 Uhr unterwegs sein. Ein Nightbus ermöglicht nicht nur preiswerten, sicheren Transport, sondern wäre somit auch ein Markenkennzeichen für die Unterhaltungsregion Krems.

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Spotlight in Krems: Balzen nur noch auf Retro ?

"Mit 18 geht kaum noch jemand fort", eine Uni-Erstsemestrige, oder "In Krems vereinsamt man als junge Single-Frau total", so eine 30jährige Turnus-Ärztin. Und tatsächlich: Schmeißt man sich als älterer Party Man oder reiferes Party Girl ins Kremser Nachtleben, so stellt man schnell Ernüchterung fest, an dem aber beide "Parteien" schuld sein: Auf der einen Seite die Gastronomen, die – außer der Zuverfügungstellung einer Cocktail-Bar-Fläche und Bottle-Aktionen – zuwenig spannende Events für Erwachsene konzipieren, auf der anderen Seite aber auch die Party People in spe, die glauben, sie können nur auf Retro-Parties ihre Glückseligkeit finden. Man erinnert sich noch gerne an den sensationellen Auftritt von Boy George in der Kremser Österreich-Halle, bei dem Besucher enttäuscht waren, dass der First Class-DJ nicht als Transe verkleidet "Karma Chamaleon" sang, sondern "nur" die neuesten Londoner Club-Hits präsentierte.

 

Für die Männer auf Brautschau bzw. die Ladies auf Männersuche fielen somit letzten Samstag Faschingsdienstag und Silvester zusammen. "Spotlight", das seit 2005 stattfindende Retro-Clubbing, war wieder mal angesagt im Autohaus Birngruber. Auf den Video Screens Morten "aha" Harket als Comic-Figur, sein (temporär tatsächliches) "Barbie Girl", Ex-Busen-Blickfang Samantha Fox und US-UK-Nr. 1 Falco mit seinen Ray Ban-Sunglasses, bunt-geschminkte Party People aller Altersschichten auf den Dancefloors, Go-Go´s im nackten Baywatch-Look, Rock-Pop-Disco-NDW-Gassenhauer der Eighties und Nineties als Soundkulisse aus den Boxen.

 

Dazu der stilsichere DJ L. Rock (was man von den meisten Schlager- und Oldie-Jockeys nicht behaupten kann) und als MC die Radio- und TV-Legende Udo Huber, der mit der TV-Hitparade "Die Großen 10" und der Ö3-Hitparadenshow "Hit wähl mit" die musikalische Mainstream-Welt der 80er-Generation mitbestimmte. Udo Huber wird nächstes Jahr unfassbare 60 Jahre, der sechsfache (!) World Games Sports-Schwimmchampion 2013 wird wohl auch noch weitere Jahre seine erste Radio-Nr. 1 "Tainted Love", den MTV-Opener "Video killed the Radio Star" oder den Euro Dance-Kult-Hit "Mr. Vain" präsentieren.

 

Und das hat alles auch seine Berechtigung. Trotzdem sollten die Party People nicht nur in der Retro-Suppe schwimmen. Man ist so alt, wie man sich fühlt, und man muss sich ja nicht immer so alt fühlen, wie man tatsächlich ist. Es gibt genügend innovative Künstler, DJ´s, Bands und Parties, die leidenschaftlich nach neuen Fans fischen. Man muss ihnen aber auch eine Chance geben, selbst wenn man schon über 18 ist...

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Magistrat Krems: Keine Sonderzulagen und Luxusverträge für öffentlich Bedienstete!

Freitags steht die ehemalige Kremser ÖVP-Bürgermeisterin Inge Rinke vor dem Strafrichter. Ihr wird vorgeworfen, ihrer Chefsekretärin – ohne Gemeinderats-beschluss – eine monatliche Sonderzulage von 227 Euro genehmigt zu haben. Laut Staatsanwaltschaft hat sie damit das Delikt der Untreue (§ 153 StGB) unter Ausnützung einer Amtsstellung begangen, das mit bis zu 4,5 Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist. Egal, wie dieses Verfahren nun enden mag, dieser Vorgang ist nur die Spitze des Eisberges im Magistrat Krems.

 

Der einzige Unterschied: Im Gegensatz zur Rinke-Dotation werden Sonderverträge, Sonderzulagen und Gehaltserhöhungen an andere Bedienstete des Magistrats ganz legal per Gemeinderatsbeschluss abgesegnet, und zwar unabhängig davon, ob die betreffende Person diese überhaupt "verdient" hat. Derartige Begünstigungen – auf Kosten der Steuerzahler - werden beschlossen in nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen, bei denen weder Bürger noch Medien zugelassen sind.

 

Zumeist sorgen dort die 31 rot-schwarzen Kremser Gemeinderatsabgeordneten in einhelligem Parteigehorsam und Klubzwang dafür, dass ihre Gesinnungsgenossen – die ohne Parteibuch, "speziellen" Freunden oder einschlägiger Vereinsmitgliedschaft diesen Posten gar nicht erhalten hätten – zusätzlich mit Sonderverträgen und Entgeltboni ausgestattet werden. Es ist keine Seltenheit, dass die monatlichen Sonderzulagen sogar das Monatsgehalt "normaler" Arbeiter und Angestellten (mit bis über 1000 Euro) übertreffen. Sonst könnte ja der Privilegienritter in spe ja auf die Idee kommen, diesen Posten gar nicht anzutreten.

 

Wer zahlt das ? Natürlich nicht die Gemeinderatsmandatare, sondern der Steuerzahler. Diese Misswirtschaft mit öffentlichen Geldern muss sofort eingestellt werden. Es ist nicht einzusehen, dass die Bürger überhöhte Gehälter der ohnehin im geschützen Bereich fungierenden Verwaltungsbediensteten finanzieren müssen.

 

Personalangelegenheiten, vor allem jene mit Gehaltsextras und Spezialverträgen, sollten zusätzlich nicht so wie bisher hinter verschlossenen Türen, sondern transparent in der öffentlichen Gemeinderatssitzung abgehandelt werden und müssen einer strengen, auch medialen Kontrolle unterliegen. Ein Privatunternehmer kann gerne sein eigenes Geld verschenken, die staatliche Verwaltung darf das nicht. 

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Beatpatrol 2014: Superstar-DJ´s und Deep House-Mood in St. Pölten.

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Die Zukunft des Frequency: Mehr Sound-Kultur, weniger Kirmes-Trash !

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Ausbau der Öffis und des Radverkehrs statt Autokolonnen im UNESCO-Weltkulturerbe Krems!

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Mehr direkte Demokratie in Krems: Bürgerforen und Aktuelle Stunden im Gemeinderat!

Egal, ob es sich um strittige Bauprojekte (wie eine Tiefgarage am Südtirolerplatz oder ein 35 Millionen Euro-Landesmuseum auf Steuerzahlerkosten), die Errichtung eines Wachzimmers in der Innenstadt oder um die Bettlermisere in der Landstraße handelt, die Kremser Bürger haben bei diesen Themen nichts mitzureden, da die rot-schwarzen Gemeindepolitiker diese hinter verschlossenen Türen aushandeln und bei den jeweiligen GR-Sitzungen knallharter Klubzwang herrscht.

 

Internetaktivist MMag. Oliver Plischek fordert daher die Einrichtung von Bürgerforen vor den Gemeinderatssitzungen. Die Kremser Bürger haben dabei die Möglichkeit, mittels Internet-Votings ein Thema für die monatliche GR-Sitzung vorzuschlagen. Unterstützen mehr als 100-150 Bürger diese Netzpetition, dann wird das Thema verpflichtend im Rahmen der nächsten Gemeinderatssitzung – mit Beteiligung der Proponenten – diskutiert. Dies hat den positiven Effekt, dass die top-bezahlten Kremser Stadtpolitiker sich vor öffentlichem Publikum und den Medien für kontroverse Pläne und Absichten rechtfertigen müssen und die Bürger nicht überfallsartig von rot-schwarzer "Casinopolitik" überrascht werden.

 

Zusätzlich zu den Bürgerforen sollten auch sogenannte "Aktuelle Stunden" eingeführt werden, die in Form eines Rotationssystems stattfinden sollen. Somit hat jede im Gemeinderat vertretene Partei (derzeit 6) – abgesehen von der unangemessen langen Sommerpause – alle 6 Monate die Möglichkeit, ein Thema vorzuschlagen. Das jeweilige Thema wird dann diskutiert - wie im Nationalrat und im Landtag - im Rahmen der öffentlichen Plenarsitzung und würde sicher für mehr politische Debatten und auch für mehr Interesse der Bürger in der Wachaumetropole sorgen.

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Fußball-WM 2014: "Traumfußball, Tugend und T(!)usel !"

Fußball-Deutschland ist aus dem Häuschen und feiert seine WM-Helden: Übervolle Fanmeilen mit Fischers atemlosen Nächten und peinlich-überheblichen "So gehen Gauchos"-Tänzen der Protagonisten, "Schwarz-Rot-Gold-Flaggen" aus allen Fenstern, Ballermannisierungs-Gesänge von Bayern, Berlin bis Helgoland, politische Trittbrettfahrer a la Klaus Wowereit und noch weit abwärts mit germanischen Trikots und Schals, (zu befürchtende) "TV-Total"-Raabshows mit Ex-Groupies, Ex-Lehrern, Taxifahrern und Saunawarten der Weltmeister, "Wer wird Millionär"-Entscheidungsfragen über die geheimsten Hobbies der "Schland-Götzen des Landes"..... – und ja, Deutschland hat sich den WM-Titel und die daraus resultierende Euphorie verdient: Ein langfristiger Aufbau der "Goldenen Generation" seit 2006 (inkl. verlorenem EM-Finale 2008 gegen Spanien, WM-Semifinale 2010 und EM-Semifinale 2012), großartige Fitness und Kondition, eine homogenes Team mit Top-Spiel- und Organisationskultur, ein strategisch denkender Trainer und natürlich auch der unbestreitbare Nimbus einer "Turniermannschaft".

 

Tja, und auch nicht. Denn beim WM-Finale im legendären Maracana-Stadion von Rio waren die bis dahin eher minimalistisch agierenden Argentinier tonangebend. Ihnen fehlte nur ein einziger Reservist der deutschen Weltmeistertruppe. So einer wie der spätere deutsche Matchwinner Götze, WM-Rekordtorschütze Klose oder Chelsea-Vollstrecker Schürrle, die nicht nur Chancen herausarbeiten, sondern – alleinstehend vor dem Tor – diese auch verwerten.

 

Higuain vergab in der 22. Minute stümperhaft, in der 30. Minute verhinderte eine Abseitsstellung die Führung der Argentinier. In der 57. Minute streckte Deutschlands Star-Keeper Manuel Neuer im Elferraum kompromisslos Higuain mit dem Knie nieder, der italienische Schiedsrichter Rizzoli entschied auf Stürmerfoul (!). Der nicht ganz gesunde Lionel Messi (der sich mehrmals beim Finale übergeben musste), scheiterte mehrmals bei seinen Sturmläufen, und selbst in der Verlängerung hatte Palacio mit seinem missglückten Heber noch den Matchball auf seinem Fuße.

 

Die Chancen der Deutschen dagegen blieben – von einem Stangenpendler durch Höwedes abgesehen - Mangelware. Bis zur 113. Minute (!): Bayern-Reservist Götze kam, sah und siegte, ebenso wie in den Matches zuvor ein anderer der germanischen 22-Mann-Truppe. Wie Hummels beim 1:0 gegen Frankreich, Klose beim 2:2 gegen Ghana oder Schürrle beim 2:1 nach Verlängerung gegen Algerien. In Matches, bei denen man vielleicht nicht unterlegen, aber zumindest nicht mehr als ebenbürtig war.

 

Herausgestochen sind die Leistungen der Deutschen nur beim 4:0-WM-Debüt gegen Portugal und gegen Brasilien, wobei letzteres Debakel –  mit 4 Toren (inkl. 3 Ankicks bei der Mittellinie) in 6:40 Minuten – nicht einmal einem niederösterreichischen Unterligaklub passiert wäre. Spätestens nach dem 2. Tor hätte wohl ein Amateur-Libero einen der deutschen Stürmer mit einem Henkersfoul ins Hospital befördert.

 

Deutschland ist somit das erste europäische Team, das jemals in einem südamerikanischen Land den WM-Titel geholt hat. Seinen 4. nach 1954, 1974 und 1990. Jogi Löw, einst Meistertrainer vom FC Tirol und von Austria-Mäzen Frank Stronach wegen "mangelnden Siegerwillens" auf die Straße gesetzt, strafte seine (internen) Kritiker Lügen und wird wohl weiterhin dem Team zur Seite stehen, die EM in Frankreich 2016 – Deutschland war zuletzt Europameister 1996 - ist nicht fern. Dort wird man wohl wieder auch mit dem jungen französischen Team und revitalisierten Spaniern rechnen müssen.

 

Und natürlich auch mit den Holländern, die nach dem 3:0-Sieg im Spiel um Platz 3 gegen Brasilien noch immer ihrer 4. Finalteilnahme (nach ihren Vize-Titeln 1974, 2978 und 2010) nachtrauerten. Trainer Van Gaal wechselt nun zu Manchester United, neuer Holland-Trainer wird Gus Hiddink. Bei den Brasilianern hat Scolari bereits seinen Rücktritt erklärt, ein personeller und strategischer Neuaufbau rund um Neymar & Da Silva für die WM 2018 in Russland ist unumgänglich. Das 1:7-Debakel in Belo Horizonte wird allerdings der Selecao und ihren 200 Millionen Fans noch lange in trauriger Erinnerung bleiben.

 

„Es war genau anders herum. Abseits des Fußballfeldes hat alles gut funktioniert, unser Team war die wirkliche Enttäuschung“ so ein Fan der Selecao. Die WM allerdings war – mit Abstrichen – ein voller Erfolg: 64 Spiele, 171 Tore (= 2,67 pro Spiel), insgesamt 3,4 Millionen Zuschauer mit der – nach der USA-WM 1994 - zweithöchsten Durchschnittsquote von 54.592 pro Spiel, große Sensationen, herbe Enttäuschungen, spannende Elfmeterduelle, neue Idole.

 

Zum Spieler des Turniers wurde – nicht ganz unumstritten - Final-Verlierer Lionel Messi vor Müller und Robben gekürt, als bester Tormann (und "Libero") Deutschlands Manuel Neuer. Als bester junger Spieler wurde Frankreichs Paul Pogba gewählt, die große Zukunftshoffnung der "Les Bleus". Torschützenkönig wurde der Kolumbianer James Rodriguez mit 6 Toren aus 5 Spielen. Einen Fauxpas leistete sich die FIFA mit dem Fairplay-Preis. Dieser ging ausgerechnet an die Kolumbianer, deren Verteidiger Zuniga Brasiliens Superstar Neymar durch einen Knietritt gegen den Rücken niederstreckte und ihm einen Lendenwirbelbruch zufügte.

 

Und damit wären wir auch schlussendlich beim Negativpunkt dieser WM: Zu viele böse Fouls blieben unangeahndet, die teilweise überforderten Schiedsrichter setzten mit falscher Toleranz die Gesundheit der Ballzauberer aufs Spiel. Hier ist die FIFA gefordert, für neue Maßstäbe zu sorgen, und sei es mit langen Sperren nach einem Videobeweis. Bei einem harmlosen Bisschen von Uruguays Suarez zeigte man sich ja auch nicht zimperlich, dieser muss nicht nur 9 Länderspiele pausieren, sondern steht auch seinem neuen Klub Barcelona erst Ende Oktober nach 4 Monaten Sperre wieder zur Verfügung. Bei "Vampiren" besteht aber kein Grund zur Eile :-)

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Vorratsdatenspeicherung: Unverhältnismäßig, ineffektiv und grundrechtswidrig...

Noch nie wurde eine EU-Richtlinie gänzlich aufgehoben, bis zum 8. April 2014, als der EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die gesamte Richtlinie zur Vorratsdaten-speicherung für grundrechtswidrig befunden hat. Die Gründe reichten von Verstößen gegen das Recht auf Privatsphäre und den Datenschutz bis zu mangelnder Missbrauchssicherheit und vor allem Unverhältnismäßigkeit.

 

Österreich hatte die Vorratsdatenspeicherung – im Gegensatz zu Deutschland – im April 2012 eingeführt, u.a. durch nationale Regelungen im Telekommunikationsgesetz (§ 102 a), in der Strafprozessordnung und im Sicherheitspolizeigesetz. Provider sind seitdem verpflichtet, Vorratsdaten ihrer Kunden für 6 Monate zu speichern und sie auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft und nach richterlichem Beschluss den Sicherheitsbehörden zu übermitteln. Begrenzt wurden diese Ermächtigungen für Vorsatzdelikte mit Freiheitsstrafe über 1 Jahr. Ziel dieser Vorratsdatenspeicherung ist die Terrorismusbekämpfung und die Aufklärung schwerer Verbrechen.

 

Wie sehr dieses Ziel realisiert werden konnte, zeigte sich kürzlich bei der öffentlichen mündlichen Verhandlung vor dem VfGH. Im Jahr 2013 wurden laut parlamentarischer Beantwortung von Justizminister Brandstetter insgesamt in 354 Fällen Vorratsdaten abgefragt. Darunter befanden sich "schwerstkriminelle" Delikte wie Diebstahl (113), Suchtgiftmissbrauch (59), Raub (52), Betrug, Stalking oder Urkundenunterdrückung. Nur bei 53,74 % der Fälle leistete die Vorratsdatenspeicherung einen Beitrag zur Aufklärung der Straftat, welchen, das konnte der Sektionschef des Justizministeriums, Christian Pilnacek, nicht detailliert erklären. Insgesamt gab es im Jahr 2013 546.396 strafrechtliche Anzeigen.

 

Rechtfertigen die obigen Fakten eine anlasslose Speicherung von Vorratsdaten innerhalb einer Frist von 6 Monaten ? Sie tun es natürlich nicht, was auch der EuGH in seiner Entscheidung dargelegt hat. Obendrein kann man der Vorratsdatenspeicherung ganz leicht entgehen, was man den Nachwuchsgaunern schon in der "Grundstufe" lernt: Wertkartenhandies verwenden, WLAN-Cafes aufsuchen, Telefonieren über Skype oder E-Mail-Messages versenden über ausländische Anbieter wie Hotmail, Yahoo oder Gmx.

 

Das verstehen sogar die Verfassungsrichter, die die Vertreter der Bundesregierung mit der süffisanten Frage "Und über das macht man sich keine Gedanken ?" ordentlich den Kopf waschen. Einzig allein der Herr Pilnacek versteht das nicht. Kein Wunder, dieser wollte eigentlich ursprünglich die Vorratsdatenspeicherung auf Tauschbörsennutzer ausdehnen. Anscheinend sein einziges legitimites Mittel gegen "Musikterror"...

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Über 100.000 Teilnehmer bei der 19. Wiener Regenbogenparade...

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Stadtbus-Jahreskarte in Krems kostet mehr als das U-Bahn-Jahresticket in Wien!

Wucherpreise im öffentlichen Verkehr in Krems. Ganze 4 Buslinien – die 5. in den Gewerbepark wurde vor 2 Jahren eingestellt – sind in Krems in Betrieb, und das teilweise nur im Stundenrhythmus. Das hindert die Kremser Stadtpolitiker aber nicht daran, die Bürger, die auf den Bus angewiesen sind, gnadenlos abzuzocken.

 

In der Mai-Gemeinderatssitzung wurden die Tarife sogar noch einmal angehoben, und das mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und der Grünen (die die Vorzüge des öffentlichen Verkehrs anscheinend nur heucheln). Somit kostet eine Jahreskarte für den Stadtbus unglaubliche 377 Euro. Zum Vergleich: In der 1,73 Millionenmetropole Wien kann man zum Preis von 365 Euro alle U-Bahn-Linien und Busse der Zone 100 benützen, und das am Wochenende sogar in der Nacht. Dazu gibt es in Wien – im Gegensatz zu Krems – u.a. sogar Ermäßigungen für Senioren, die bereits um 224 Euro jährlich alle Verkehrsmittel benützen können.

 

Ein unrühmliches Remis existiert bei Einzelfahrtscheinen. Die kosten in Krems und Wien jeweils 2,10 Euro. In der Wachaumetropole Krems allerdings erst ab 1. Juli. Zu dieser 10-Cent-Erhöhung muss man der sozialistisch geführten Stadtregierung besonders gratulieren. Man leistet sich ja sonst nichts – außer horrende Kultursubventionen, millionenschwere Fehlinvestitionen, sündteure Beraterhonorare oder fürstlich bezahlte Sonderverträge für rot-schwarze Parteigünstlinge...

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EU-Wahl in Österreich: Rot-schwarzer Denkzettel abgesagt!

Formell ist die EU-Wahl, in der die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt werden, natürlich keine innenpolitische Wahl, de facto ist sie es in vielen Ländern trotzdem. "Macht euren Stimmzettel zum Denkzettel" postulierte daher auch die FPÖ, die bei EU-Wahlen aufgrund ihrer EU-skeptischen Wähler immer mit Motivationsproblemen zu kämpfen hat. Dass es auch diesesmal – außer leichten Nuancen – keine wurde, ist eigentlich kein Wunder.

 

Josef Prölls 19 Milliarden-Notverstaatlichung ohne Not, "Strasser"-Lobbyisten mit 3,5 Jahren (nicht rechtskräftiger) Verurteilungen, Budgetlügen, Bildungsdesaster, Massenzuwanderung und Sozialtourismus, ESM-Hilfspakete trotz 1,7 Millionen Arme im eigenen Land,... – alles egal. Wähler über 60 und Personen aus dem ländlichen Umfeld wählen trotzdem mehrheitlich wieder SPÖ und ÖVP. Othmar Karas, so kompetent einer der 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments auch ist, hat seinen Wahlsieg dem "Putin von St. Pölten" ("Presse") zu verdanken, über 222.000 der 761.896 Stimmen (26,89 %) kamen von der fast sektenmäßig agierenden niederösterreichischen Bevölkerung, bei einer Wahlbeteiligung von 54,70 %.

 

Bundesweit liegt die Wahlbeteiligung nur bei 45,39 %, in Wien gar nur bei 35 %. Man sollte über eine Wahlpflicht nachdenken (so wie in Belgien, Luxemburg, Griechenland, Zypern und Italien), um bei Wahlen wieder repräsentative Ergebnisse zu erreichen.

 

Bei den Jungen unter 30 waren die Freiheitlichen (vor allem bei den Männern) und die Grünen bei den Frauen tonangebend. Im Altersbereich von 30 bis 59 hatte die ÖVP die Nase vorn (29 %), SPÖ und FPÖ gleichauf dahinter (21 %). Bei den über 60jährigen dominierten ÖVP und SPÖ mit ca. 35 % klar, hier erreichten die Freiheitlichen nur 17 %, die Grünen gar nur 6 %.

 

Das bisher beste Bundesergebnis aller Zeiten erreichten die Grünen mit 14,52 %, von vielen "Experten" als überraschend angesehen. Doch ist es das ? Ulrike Lunacek gilt als kompetente Parlamentsabgeordnete, die Wahlkampagne mit dem "Strasser"-Konterfei wurde zwar medial zerrissen, gefiel aber insgeheim sicher auch den grünen Korruptionsgegnern, und man verkaufte die EU nicht als "Paradies auf Erden", sondern kritisierte teils "heuchlerisch" die Bankenrettung (trotz gleichzeitiger Zustimmung zum ESM), TTIP, Überwachungswahn und Gentechnikverordnungen. Studentisches Umfeld, eine grün-alternative Szene und Neo-Österreicher machten die Grünen in Wien zur Nr. 2, innerhalb des Gürtels (3.-9. Bezirk) bzw. im 15., 17. und 18. Bezirk sogar zur Nr. 1...

 

Gespannt war man im Vorfeld der Wahl auf das Antreten der NEOS, die – nach ihrem theatralischen Slogan "Wir lieben Europa" – am Wahltag eher mit Liebeskummer zu kämpfen hatten. Oder auch mit vorelektoralem Größenwahn. Denn auf Anhieb 8,14 % bei einer Wahl zu erreichen ist eine respektable Leistung, unabhängig davon, dass der Spitzenkandidatin Angelika Mlinar einige "Themenschnitzer" passierten.

 

Die SPÖ (24,09 %) erreichte fast prozentgenau das Ergebnis von 2009, der scheinbare "Motor" Eugen Freund zündete nicht. Eine fehlende Verbundenheit zur Arbeiterklasse, ein Mangel an Fachkompetenz und diverse ORF-Privilegien taten ihr Übriges.

 

Die Freiheitlichen (19,72 %) hätten bei der EU-Wahl auch 40 % erreichen können, wenn alle EU-Skeptiker und EU-Gegner zur Wahl gegangen wären. Vermutlich deswegen wird es so schnell in Österreich keine Wahlpflicht geben. Das Ergebnis von plus 7 % kann sich aber sehen lassen, die FPÖ punktete vor allem bei den Arbeitern und Jungen – mit den Themen Kontrolle, Zuwanderung und Kriminalität. Bei einer Nationalratswahl wäre zum aktuellen Zeitpunkt laut Umfragen sogar Platz 1 möglich gewesen.

 

Alles eigentlich beim Alten, oder ? Sollte zumindest nicht sein. Die Wichtigkeit der EU muss in Österreich der Bevölkerung kommuniziert werden, die ein enormes Informationsdefizit aufweist. Immerhin werden fast 80 % der österreichischen Gesetze im Europäischen Parlament beschlossen bzw. in Form von Richtlinien vorbestimmt. Die 18 Abgeordneten sollten ein monatliches Rederecht im Nationalrat haben und dort auch über ihre Arbeit berichten.

 

Auch in den Medien, egal ob TV, Radio oder Internet, sollten – nach dem Vorbild von Arte – wöchentliche Europamagazine produziert werden. Dies gehört zu den Kerngebieten des öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrags. Im Gegensatz zu Dancing Stars, US-Serien-Trash oder Volksmusikverblödung, für die jährlich 615 Millionen Euro Rundfunkgebühren beim Fenster hinausgeschmissen werden.

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Geringe Wahlbeteiligung: Zurück zur Wahlpflicht und vorwärts zu innovativen Wahlmethoden.

80 % der österreichischen Gesetze werden im EU-Parlament beschlossen, trotzdem beträgt die Wahlbeteiligung nur magere 45,5 %. Da auch viele EU-Kritiker zu Hause geblieben sind, stellt sich auch die Frage, ob die entsandten Mandatare überhaupt das österreichische Volk in Brüssel, Straßburg und Luxemberg repräsentativ vertreten.

 

Abhilfe könnte hier die Festlegung einer Wahlpflicht – mit oder ohne Sanktion (in Form einer "Verwaltungsübertretung") – bringen. Derzeit gibt es 5 Staaten in der EU, in der eine Wahlpflicht normiert ist, in Belgien, Griechenland, Italien, Luxemburg und Zypern. Und dort strömte auch ein viel größerer Prozentsatz in die Wahllokale als in der politisch bornierten Alpenrepublik: Über 90 % in Belgien und Luxemburg, ca. 60 % im krisengebeutelten Italien.

 

Als flankierende Maßnahmen bieten sich die automatische Zusendung von Briefwahlunterlagen, mehrere Tage der Wahlabhaltung oder auch die Möglichkeit einer elektronischen Stimmabgabe an. Es kann aber keineswegs so weitergehen, dass eine Minderheit bestimmt, wer die Gesamtheit der Bürger vertritt.

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Wer Europa verändern will, muss zur Wahl gehen !

Österreich ist seit 1995 EU-Mitglied, 1996 fanden auch in der Alpenrepublik die ersten Wahlen zum europäischen Parlament statt, damals noch mit einer Wahlbeteiligung von über 67 %, die 2014 bei weitem nicht erwartet wird. Und das, obwohl die EU-Wahlen eine größere Bedeutung haben als die regionalen Wahlen, werden doch ca. 80 % der Gesetze – in Form von Verordnungen und Richtlinien – in der EU beschlossen.

 

Die Kompetenzen des EP haben sich seit seiner Gründung 1979 stetig erweitert, seit dem Vertrag von Maastricht 1992 existiert das sogenannte "Mitentscheidungsverfahren", aufgrund dessen der Rat, vertreten durch die Fachminister der Mitgliedstaaten, und das EP Gesetze auf Vorschlag der Kommission beschließen. Das alleinige Initiativrecht hat derzeit noch die Kommission, in der je ein Vertreter jedes Mitgliedstaates sitzt. Allerdings kann das Parlament die Kommission auffordern, einen Gesetzesvorschlag vorzulegen. Bei Säumigkeit innerhalb von 3 Monaten muss die Kommission dazu eine Stellungnahme abgeben.

 

Das Parlament segnet weiters den Haushalt der EU ab, muss bei Vertragsänderungen zustimmen und kann auch den Beitritt eines neuen EU-Mitgliedstaates ablehnen. Wie in einem innerstaatlichen Parlament hat das EP auch Kontrollrechte gegenüber der "Exekutive", der Kommission. Dazu gehören Anfragen, die Einberufung von Untersuchungsausschüssen oder eine Klage beim Europäischen Gerichtshof.

 

Das EP wählt – mit absoluter Mehrheit - auf Vorschlag des Europäischen Rates den Kommissionspräsidenten. Der Europäischer Rat, das Kollegium der Regierungschefs, nominiert diesen mit qualifizierter Mehrheit unter Berücksichtigung der Ergebnisse der EU-Wahlen. Schulz, Juncker & Co. werden zwar als Spitzenkandidaten der Fraktionen präsentiert, rechtlich bindend ist deren Wahl nicht. Nach der Wahl des Kommissionspräsidenten werden Hearings der vom Rat nominierten Kommissare abgehalten, das EP muss die Kommission als Ganze bestätigen. Per Misstrauensvotum kann diese mit einer Zweidrittelmehrheit abgesetzt werden.

 

In besonderer Kritik steht derzeit der "Wanderzirkus" des Parlaments zwischen Brüssel, Strassburg (dem Plenar-Sitz des EP) und Luxemburg. Eine Festlegung auf einen Standort ist nur bei Zustimmung aller Mitgliedstaaten notwendig, was derzeit am Veto Frankreichs scheitert.

 

Wie im österreichischen Nationalrat schließen sich die 751 Vertreter des EP zu Fraktionen zusammen. Voraussetzung dazu sind 25 Abgeordnete aus 7 verschiedenen Mitgliedstaaten. Die derzeit führenden Fraktionen sind die EVP (273 Vertreter), die Sozialdemokraten (196) und die liberale ALDE-Fraktion (83), die allesamt mit starken Stimmenverlusten zu rechnen haben. Erwartet wird die Bildung einer "nationalen" Fraktion u.a. mit dem Front National, der FPÖ und der Lega Nord, die laut Umfragen derzeit auf dem 3. Platz liegt. Österreich ist – aufgrund des degressiv-proportionalen Systems – mit 18 Mitgliedern vertreten, das zehnmal so große Deutschland mit 96.

 

Wer bei uns in das EP einziehen wird und die österreichischen Interessen in der EU vertreten will, das entscheiden die Wähler am 25. Mai. Wie wichtig die Aktivititäten des EP sind, zeigte sich zuletzt durch die Ablehnung der Saatgutverordnung, des Produktpiraterie-Handelsabkommens ACTA oder der Beibehaltung der Netzneutralität. Daher unbedingt zur Wahl gehen und eine Stimme abgeben...

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"Tango Korrupti": Star-Journalistin Anneliese Rohrer zu Gast in Krems...

"Korrupt ist (scheinbar) immer der andere", "Man müsse bei sich selbst anfangen und sich selbstbewusst gegen jegliche Vorteilsnahmen wehren". "Lehnen 10 Primare in spe eine Parteimitgliedschaft im Gegenzug zu einer Jobbeförderung ab, dann werde es keine 11. Anfrage geben." so Innenpolitik-Journalistin Anneliese Rohrer bei einem – von der IG Steindl organisierten - Vortrag im Kremser Gasthaus Klinglhuber.

 

Leichter gesagt als getan, wenn man in Niederösterreich lebt, das – mit absoluter Mehrheit – von einem "Landesfürsten" regiert wird, der Spekulationsverluste in Milliardenhöhe kalt hinweglächelt, schon einmal (indirekt) 160 Millionen Euro Steuergeld (in Form einer Gebührenrefundierung) springen ließ, damit einer seiner Spezis einen hoch dotierten Direktorsposten beim ORF bekommt oder hochrangigen Nationalbankern droht, dass sie – aufgrund der Durchführung eines ordnungsgemäßen Finanzmarktaufsichts-Verfahrens – hier niemals mehr einen Job bekommen würden.

 

Widerstand progressiver Oppositionsparteien, Bürgerinitiativen und mutiger Einzelkämpfer ist angesagt, denn die Sozialdemokraten sind als "Ministranten des Hohepriesters Pröll" nur Steigbügelhalter einer bürgerfeindlichen Politik, die über die Wünsche und die Interessen der Niederösterreicher drüberfährt.

 

In Krems soll – OHNE Volksbefragung und Mitspracherecht der Bürger – das traditionelle Museumwirtshaus Hofbauer mit anliegendem Gastgarten abgerissen werden, damit stattdessen ein 35 Millionen Euro-Landesmuseum inkl. Tiefgarage errichtet wird. Weil der Radlbrunner Ersatzpapst es so will. Die "vierte Macht" im Staat, die "unabhängigen Parteiblätter", schweigen dazu oder nicken wohlwollend, ein Journalist muss in Niederösterreich ein Hofberichterstatter sein.

 

"Presse"-Grande Dame Anneliese Rohrer meint, die Bürger seien hier auch selbst schuld, sie haben diese Übermacht zugelassen. Und es gäbe genug Möglichkeiten, sich zu artikulieren und zu vernetzen, per sozialer Medien, Unterschriftenlisten oder gesetzlicher Instrumente wie Volksbegehren, Bürgerbegehren oder Petitionen. Allerdings reichten über 142.000 Zustimmungserklärungen und 19 Parlamentsanträge bisher nicht aus, um einen Hypo-Untersuchungsausschuss zu initiieren.

 

Korruptionsfälle könnten an die diesbezügliche Meldestelle des Innenministeriums (01/531266800) übermittelt werden. Am 2. September 2010 wurde die Internationale Anti-Korruptionsakademie (IACA) in Laxenburg eröffnet. Sie soll Wissensdrehscheibe im Kampf gegen die Korruption werden.

 

Ein besonderes Augenmerk gilt der parteiunabhängigen Aktion 21 pro Bürgerbeteiligung, deren Obfrau Herta Wessely auch beim Vortrag anwesend war. Der Verein fordert partizipative Demokratie bei kommunalen Planungs- und Entscheidungsprozessen und gilt als Dachverband österreichischer Bürgerinitiativen, der durch Demos, Unterschriftensammlungen, Flugblätteraktionen und Medienarbeit die Macht der Bürger gegenüber der "Obrigkeit" verstärken will.

 

Wie effektiv Korruption, Amtsmissbrauch und Demokratiedefizite in Krems bekämpft werden können, steht hinter einem großen Fragezeichen. Hier gehören Freunderlwirtschaft, Postenschacher, Sonderverträge und sündteure Beraterverträge mit rot-schwarzen Günstlingen, Geheimverhandlungen hinter verschlossenen Türen oder in nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen, politische Verflechtungen, "mediale Schonung" der Entscheidungsträger, dubiose Auftragsvergaben, Baugenehmigungen, Urteile und Bescheide anscheinend zur "city culture".

 

Aktueller Paradefall: Der Fall des Kremser Landesgerichtspräsidenten, dessen Alkoholisierungsgrad nach einem Unfall mit Fahrerflucht mitten in der Innenstadt durch ein "seltsames Nachtrunkgutachten"  von 1,8 auf 1,08 Promille herabgesetzt wurde. Der Ersteller dieses Sachverständigengutachtens steht dabei seit vielen Jahren in lukrativen Geschäftsbeziehungen mit dem Landesgericht Krems.

 

In die Öffentlichkeit gebracht wurde dieser (ansonsten vertuschte ?) Fall von Rechtsaktivist Franz Stieger, der Rohrer und den anwesenden Bürgern nicht nur über diese Causa, sondern auch über einen angeblichen "Grundstücksbetrug" gegenüber seiner Person berichtete, der schon seit Jahrzehnten Gerichte, Verwaltungsbehörden und Medien beschäftigt. Stiegers Vertrauen in die Göttin Justitia in Österreich ist endenwollend, aber aufgegeben wird eine Klage :-)

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Conchita Wurst – Der Sieg perfekt inszenierter Extravaganz, nicht der pinken Toleranz.

"Queen of Austria", "Wir sind Songcontest" oder "das Cordoba des Schlagers" – so liest man es in den sozialen Netzwerken und Medien. Wir haben es schon immer gewusst, und das obwohl noch vor wenigen Tagen laut einer Zeitungs-Umfrage 79 % nicht stolz auf "unsere Conchita" als Österreich-Vertreterin waren. Vor allem die Vertreter der Gay Community sehen den Erfolg "ihrer" Conchita als "ihren" Erfolg und als Zeichen gegen Diskrimierung und Homophobie. Dies ist – wenn es auch in den Medien so verkauft wird – allerdings komplett verfehlt.

 

Der erste Sieg eines Österreichers (und "keiner bärtigen Sängerin", wie es der ORF immer diskreditierend darstellt) seit Udo Jürgens´ "Merci Cherie" 1966 ist ganz alleine der Erfolg von Thomas Neuwirth und dem schon jahrzehntelang mit Erfolg praktizierten System einer "Kunstfigur". David Bowie war einst "Ziggy Stardust", dann poppiger Sakko-trägender Dandy. Freddie Mercury, der androgyne Queen-Sänger, hielt lange seine Homosexualität verborgen, während er schwulenfeindliche Rocker mit "We will rock you" begeisterte. Auch unser Falco war eine perfekt inszenierte Kunstfigur: Ohne DoRo´s Video mit Hansi Hölzel als "Pop-Amadeus"-Reinkarnation wäre der erste weiße Rapper –trotz genialster Songs - nie in den weltweiten Charts gelandet. Und natürlich 80er-Transvestit Boy George, jetzt als "normaler" DJ im Einsatz, der sich per Twitter als Conchita Wurst-Fan outete („@ConchitaWurst Ha! I love it“).

 

Auch beim Songcontest funktioniert das Erfolgsrezept "schrille Kunstfigur": Dana International als Transsexueller triumphierte vor 16 Jahren für Israel, die grauslichen "Lordi"-Masken hardrockten "Hallelujah" und gewannen 2006 für Finnland, und dieses Jahr verwandelte sich der talentierte Ex-Boybandpopper Thomas Neuwirth in eine kontroversielle bärtige Diva, die sich von Sarah-Connor-Fließbandproduzenten eine mehr als mittelmäßige Shirley Bassey-Nummer unter Zuhilfenahme ungarischer Philharmoniker auf die makellose Figur schneidern ließ. Dies hätte vor 2 Jahren mit einer ungleich besseren Nummer ("That´s what I am") schon funktionieren können, wäre Conchita Wurst, damals ähnlich angefeindet wie jetzt, nicht an den Trackshittaz in der Vorausscheidung gescheitert.

 

Dem ORF, der angeblich mangels Geldes 2014 keinen nationale Endausscheidung inszeniert hat, ist dieser Erfolg "passiert", es ist sowieso nicht seiner. Es ist alleine der Triumph von Thomas Neuwirth, der – wie ca. 10 – 15 % der Österreicher - in einer normalen homosexuellen Beziehung lebt. Nicht einmal sein Freund wusste monatelang von seinem Alter Ego als Conchita Wurst. Und hier liegt der Kardinalsdenkfehler der Gay & Lesbian Communities: Privat läuft der Thomas herum wie ein stinknormaler, gutaussehender Mittzwanziger und nicht wie eine exaltierte, extravagante Diva mit Perücke und aufgemaltem Bart.

 

Das Erfolgsrezept "Kunstfigur" wird weiterhin kopiert werden, mehr "Schein als Sein" wird die Äußerlichkeit in den Mittelpunkt stellen und nicht den Inhalt. Ohne Neuwirths phänomenale Metamorphose in Conchita Wurst wären die an die "Summerwine"-Sixties Idole Lee Hazelwood & Nancy Sinatra erinnernden Common Linnets aus Holland wohl die überlegenen Sieger des 59. Songcontests in Kopenhagen geworden.

 

Die Auswirkungen des Austro-Drag Queen-Siegs auf die homosexuelle Szene werden dagegen vergleichsweise gering sein. Der Österreicher ist stolz auf "seine Wurst", händchenhaltende Frauen oder küssende Männer hält er weiterhin für, gelinde gesagt, "andersartig". Im Gegenteil – man wird die pinke Community noch mehr ins schwülstige "Regenbogenlicht" zerren anstatt homosexuelle Beziehungen als normal Alltägliches zu betrachten. Eine Analogie zu der Stellung von David Alaba in bezug auf "gewöhnliche" Schwarzafrikaner.

 

Stellt sich noch die Frage, was mit Conchita Neuwirth passieren wird. "Rise like a Phoenix", mit 12 Punkten belohnt aus den wichtigsten europäischen Musik-Staaten England, Italien, Spanien, Schweden, Portugal,... (mit Ausnahme der 7 Punkte aus Deutschland), könnte ein Riesen-Hit werden, vermutlich auch adaptiert für die Dancefloor-Szene. Hört man sich die ersten Stellungnahmen vom Songcontestsieger an, dann braucht man sich – auch bei einem "One Hit Wonder" - um ihn keine Sorgen machen: Intelligent, eloquent, sympathisch, politisch nicht überschießend – das Zitat "gegen Putin" ist im Vergleich zu den skandalösen Ausbuhungen gegen Russland fast unangemessen zurückhaltend – und ironisch.

 

Bei der ersten Pressekonferenz in Wien meinte er auf Anfrage eines Journalisten nach dem österreichischen Austragungsort des ESC 2015, "er könne ja seine Garage ausräumen". ORF-Generaldirektor Wrabetz, ein Roter mit 44.000 Euro-Gage pro Monat, würde es freuen. Bleiben mehr Rundfunkgebühren für politische Zwecke...

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Kult-Klub im Aufwind: Kremser SC steigt als überlegener Meister in die 1. Landesliga auf !

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Karikaturmuseum Krems: Der Kommissar geht um !

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"Zurück in die Zukunft" – 6 Jahrzehnte Zeichenkultur in der Kunsthalle Krems...

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Arbeitslosengeld EU-weit im untersten Bereich – Österreich lässt die Ärmsten im Stich...

1,4 Millionen Österreicher leben an der Armutsgrenze, ca. 600.000 (inoffiziell) bzw. 450.000 (offiziell) davon sind arbeitslos und leben von staatlichen Unterstützungsleistungen, die europaweit im untersten Bereich liegen.

 

Hat in Österreich ein Arbeitnehmer Anspruch auf Arbeitslosengeld (das ist grundsätzlich bei 52 Wochen Beschäftigung innerhalb der letzten 2 Jahre), dann bekommt er für zumindest 20 Wochen nur 55 % seines Nettoeinkommens. Fast in der gesamten EU sind – bei einem Durchschnitt von 62 % - die Prozentsätze höher, in Deutschland 60 %, in der Schweiz und Niederlande 70 %, in Dänemark und Schweden sogar 90 bzw. 80 % (wobei bei letzteren der Sonderfall einer freiwilligen Versicherung vorliegt).

 

Auch die Anspruchsvoraussetzungen sind geringer – in Frankreich oder der Schweiz reichen 6 Monate Arbeit für den Bezug von Arbeitslosengeld. In einem direkten regionalen Vergleich schneidet Österreich neben Deutschland, Liechtenland und der Schweiz am schlechtesten ab. Gerüchteweise soll für Kleinstverdiener nun zusätzlich der ermäßigte Arbeitslosenversicherungsbeitrag wieder auf 3 % erhöht werden.

 

Man hat in Österreich anscheinend Geld für Brüssel, Pleitestaaten, Banken, externe Berater und sündteure Günstlingspensionen, die Arbeitslosen, Selbständigen und prekär Beschäftigten schiebt man in die Armutsecke ab. Eine Schande für den einstigen Wohlfahrtsstaat Österreich...

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The Sun is Shining – Krems braucht einen Strand !

Frühlingserwachen in der wunder-schönen Bildungs-, Tourismus- und Kulturmetropole Krems direkt an der blauen Donau. Die Tage werden länger, die Temperaturen steigen ständig, und es zieht die Menschen vermehrt ins Freie, um zu flanieren, zu flirten oder einfach nur das Leben zu genießen. Krems hat – wie Barcelona, Sydney oder Rimini – den (meist) segensreichen Vorteil,  dass es am Wasser liegt. Man sollte diesen Vorteil auch nützen – für seine Einwohner, Touristen und natürlich auch für die vielen Schüler und Studenten, die internationales Flair gewohnt sind.

 

Die Stadt Linz zeigt es vor mit der Initiative "Linz braucht einen Strand". Mehr als 7000 Facebook-User unterstützen diesen (überparteilichen) Aufruf im sozialen Netzwerk, jetzt beginnen bereits die Planungen für eine Wohlfühloase direkt vor dem Linzer Parkbad. Geplant sind eine Freifläche und eine Gastrozone, die von Studenten der Kunst-Uni gestaltet werden.  

 

3 Prinzipien sollen im Mittelpunkt der öffentlichen Ausschreibung stehen: REGIONAL – d.h. regionale Firmen und Produkte sollen der Vorzug haben, OFFEN – kein Eintritt und kein Konsumzwang (zumindest in Teilbereichen des Donaustrandes) und MOBIL des Hochwassers wegen.

 

Haben die Kremser keine Sehnsucht nach Strandliegen, Musik & Cocktails unter freiem Himmel, Public Viewings, Kulturevents oder Sportgelegenheiten – direkt zwischen Badearena und Behördenhafen an der Donau ? Krems war einst die lebenswerteste Stadt Österreichs, sie könnte es mit einem derartigen Projekt wieder werden. Und nicht mit Tiefgaragen und Autokolonnen unter dem Südtirolerplatz...

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Kremser Kaufkraftanalyse: Eigenbindung sinkt auf (hohe) 90 %, Zielgruppe Studenten!

Krems hat als Bildungs- Kultur- und Tourismusstadt wohl die besten Voraussetzungen, auch hohe Einzelhandels- und Gastronomieumsätze zu machen. Und tatsächlich sorgt laut einer IMC-Studie vor allem der Studentenboom in der Wachau-metropole für klingende Kassen. Ein Studierender gibt hier jährlich 2525,28 Euro aus, ein in Krems wohnhafter sogar 3.752,89 Euro. Kritisiert wird von den Studenten neben der Parksituation und den Öffnungszeiten die Angebotsvielfalt bei Geschäften und das Fehlen passender Treffpunkte für die Abendgestaltung, was die Studenten allerdings nicht daran hindert, im Monat 122.806 Euro in die Kremser Gastronomie zu pumpen. Dass trotzdem nicht alles rosig ist, zeigt eine brandneue Kaufkraftanalyse der CIMA Beratungs- und Management GmbH, die sich vor allem mit der Kremser Innenstadt beschäftigt hat.

 

Positive Faktoren sind die Bevölkerungszahl (24.014, + 2,8 % gegenüber 2002) und die Nächtigungszahlen (216.099, + 28 %). Die Kaufkraft der Kremser Bevölkerung betrug 2013 134,5 Millionen Euro, davon wurden 120,4 Millionen direkt in Krems ausgegeben. Die Kaufkraft-Eigenbindung beträgt also trotz eines Rückgangs von 2,1 % gegenüber 2006 (hohe) 90 %. Auffällig sind die unterdurchschnittlichen Werte bei der Bekleidung (81 %) und bei Büchern, Schreib- und Bürowaren (66 %). Untersucht man die Kaufkraftabflüsse näher, dann zeigt sich, dass vor allem der E-Commerce bei der Bekleidung (8 %) und bei Büchern (29 %) den Umsatz der einheimischen Unternehmer dezimiert.

 

Untersucht wurde in Krems auch die Angebotsstruktur im Einzelhandel. So existierten zum Stichtag 353 Betriebe mit einer Verkaufsfläche von 124.611 m2, davon in der Innenstadt 18.643 m2. 80 % der Betriebe sind Fachgeschäfte. Auffällig ist der hohe Anstieg des Filialisierungsgrades von 40 % auf nunmehr 51 %, im Ortszentrum sogar von 26 auf 42 %.

 

Abschließend wurde von den Gutachtern der CIMA ein City-Check vorgenommen, und zwar am 22. April 2013 noch VOR den Schließungen von Niedermeyer, Dayli und Kaltenböck, wodurch das nunmehr vorliegende Ergebnis besser ist als erwartet.

 

Besonders die Obere Landstraße bekommt von den Stadtmarketingexperten mit ihren Gebäuden, Ambiente, Branchenmix und der Gastronomie gute Werte. Verbesserungsbedarf besteht bei der Sauberkeit und bei der Vielzahl von Werbestehern und Verkaufsschildern im Fuzo-Bereich. Die Untere Landstraße erhält schlechtere Werte bezüglich der Belebung, der Sauberkeit und der Möblierung, jetzt 11 Monate nach der Bewertung wirkt sie im unteren Bereich fast verwaist. Im niederösterreichischen Städtevergleich liegt Krems allerdings weiterhin im oberen Drittel, und zwar mit einer Gesamtnote von 2,1 auf Platz 5 hinter Tulln, Mödling, Baden und St. Pölten.

 

Die Zeichen für die Innenstadt stehen allerdings auf Sturm, wird doch am 4. April das neue Einkaufszentrum "Mariandl" mit 550 Gratisparkplätzen direkt neben dem Bühlcenter eröffnet. Die Flinte sollte man aber nicht ins Korn werfen, durch die Schüler und Studenten gibt es ein enorm hohes Kaufkraftpotential in Krems, man muss aber dafür auch die richtigen Schlüsse im Sortiment, Branchenmix und in der Werbung treffen.

 

Ein McDonalds in der Innenstadt – zum Beispiel im ehemaligen Kaltenböck - wäre ein Top-Multiplikator, dazu ein urbanes Multifunktionscafe mit Vernissagen, Polit-Talks, Präsentationen, Autogrammstunden und Sportübertragungen. Auch die Generation Internet sollte sich in der Altstadt Krems wohlfühlen, Dienstleistungsbetriebe auf dem IT-Sektor sollten abends ihre Serviceleistungen anbieten. Radfahren in der Fußgängerzone sollte ab 18 Uhr und an den Wochenenden rechtlich zulässig sein. Firmen sollten ihre Produkte – ähnlich Soulsista mit ihren Fashion-Shows – auf dem Campus präsentieren. Organisierte Shuttle-Dienste könnten gekaufte Produkte bequem und kostenlos direkt zu den Parkhäusern transportieren.

 

Und anstatt sich über neue Tiefgaragen beim Südtirolerplatz den Kopf zu zerbrechen, sollte man sich Gedanken machen über ein modernes Veranstaltungszentrum. Eine junge Stadt wie Krems lebt auch von Events, Konzerten, Clubbings, Bällen und Festivals. In angemessener Atmosphäre. Wer die vom Kremser Magistrat vermieteten Österreich-Hallen jemals als Besucher bei gleißendem Morgenlicht gesehen hat, kann nur mehr den Kopf schütteln. Die Clubbing- und Maturaballveranstalter haben sich damit schon abgefunden. Zumindest nach außen hin...

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Ausländische Bettlermisere: Stadt Krems sollte per Verordnung Schutzzonen errichten !

Nächstenliebe und ein Herz für arme Mitbürger, alles gut und schön. Aber was zuviel ist, ist zuviel. Ein rumänischer Bettler attackierte kürzlich in der Kremser Innenstadt einen 66jährigen Passanten, als dieser ihn fotografieren wollte. Mit seiner Krücke, mit der er vorher Mitleid schinden wollte. Ein Jesus-Wunder mitten in der Wachaumetropole ? Keineswegs, denn dieser "arme" Bettler ist Teil einer skrupellosen rumänischen Bande, die seit Wochen Schüler, Pensionisten und Geschäftsleute belästigt.

 

Der Passant musste mit Rissquetschwunden im Krankenhaus ambulant behandelt werden, seine 2000 Euro teure Uhr wurde ihm von einer Komplizin des gewalttätigen Bettlers nach der Attacke gestohlen. Einen Tag später wurden die Bettler in St. Pölten von der Polizei gestellt, nach einer kurzen Anzeige – vermutlich wegen Körperverletzung, den Raub stritt man ab – wurden alle wieder freigelassen. Untersuchungshaft (wegen Flucht- oder Wiederholungsgefahr) und nachträgliche Abschiebung Richtung Heimatland Fehlanzeige.

 

Die Gemeinden müssen sich gegen derartige Vorfälle wappnen, Krems kann hier eine Vorzeigestadt werden und per ortspolizeilicher Verordnung Schutzzonen an neuralgischen Punkten einrichten. Das wären insbesondere die Fußgängerzone, die Schulen, der Bahnhof und die Stationen öffentlicher Verkehrsmittel. Dies ist insofern verfassungskonform, als kein absolutes Bettelverbot festgelegt wird (das laut MRK-Urteilen den Schutz des Privatlebens und die freie Meinungsäußerung verletzt).

 

Dazu notwendig ist eine einfache Mehrheit im Gemeinderat. Man darf gespannt sein, welche Partei in Krems offen die Interessen der Bürger und Geschäftsleute und welche die mafiosen Bettlerbanden und Gutmenschen vertritt. Sich im stillen Kämmerchen zu verstecken und nicht zu reagieren, das kann keine...

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Schweizer Volksabstimmung Initialzündung für direkte Demokratie in Österreich ?!

Es gibt wohl kaum ein demokratisches Land in Europa, in dem das Volk so wenig an der politischen Willensbildung teilhaben kann wie in Österreich. Alle 5 Jahre – die Verlängerung um 1 Jahr ist schon demokratiepolitisch bedenklich – wählen die Bürger einen Nationalrat, der trotz massiver Stimmenverluste der Altparteien immer wieder in eine rot-schwarze Koalition mündet, die für Stillstand und Null Innovationskraft in Österreich sorgt. Zwischendurch finden Landtags- und Gemeinderatswahlen statt, wo man meist, ohne nachzudenken, selbstverherrlichende Landesfürsten wählt (obwohl die gar nicht zur Wahl stehen) oder Freunde und Bekannte in Gemeinderatssitze hievt. Sofern diese von den Parteien auf wählbarer Stelle in meist autoritär verordneter Weise gereiht wurden.

 

Verfassungstheoretiker finden im B-VG auch Formen direkter Demokratie, die Volksabstimmung, bisher zweimal abgehalten (obligatorisch beim EU-Beitritt und freiwillig beim AKW Zwentendorf), eine rechtlich nicht bindende Volksbefragung - die erste fand vor 1 Jahr mit Thema Wehrpflicht statt – und das Volksbegehren. In Österreich wurden bis dato 37 Volksbegehren eingeleitet, von denen 32 die notwendige 100.000-Unterschriften-Latte überschritten. Dies hat aber nur zur Folge, dass das Begehren im Nationalrat behandelt wird. Vermutlich sogar vor halb-leerem Plenum.

 

Anders in der Schweiz: Dort existiert seit dem 19. (!) Jahrhundert die sogenannte Eidgenössische Volksinitiative. Sammelt eine Organisation, eine Bewegung oder auch eine Partei innerhalb von einer Frist von 18 Monaten mehr als 100.000 Unterschriften, dann muss zu diesem Thema eine verpflichtende Volksabstimmung abgehalten werden. So wie letzten Sonntag, als die Schweizer Bevölkerung gegen eine Massenzuwanderung und für die Einführung von Ausländer-Kontigenten votierte. Liegt wie im aktuellen Fall eine doppelte Mehrheit, d. h. sowohl nach den Stimmen ("Volksmehr") als auch nach den Kantonen ("Ständemehr") vor, dann ist die Bundesregierung – sie heißt in der Schweiz "Bundesrat" – verpflichtet, dieses Ergebnis umzusetzen und somit dem Willen des Volkes zu entsprechen.

 

In Österreich handeln die gewählten (!) Mandatare entgegen den Wünschen und Wertvorstellungen der Österreicher. Der ESM-Vertrag, aufgrund dessen wir Milliarden Euro Richtung EU-Pleitestaaten schicken und (derzeit) für eine Summe von 19,5 Milliarden Euro haften, fand zwar bei SPÖ, ÖVP und den Grünen eine (skandalöse) Mehrheit, das Volk hätte diesem mehr als gewagten Finanz-Experiment auf Kosten der Österreicher garantiert eine Absage erteilt.

 

Und die Themenvielfalt für derartige Volksabstimmungen (wie sie in der Schweiz 3-4 mal im Jahr stattfinden) ist vielfältig: Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren, Rauchverbot, auch bei uns das Thema Massenzuwanderung (netto 44.000 pro Jahr) und Öffnung des Arbeitsmarktes, Gehaltsbeschränkungen für Manager in öffentlichen Unternehmen, die Bedeutung des Wissenschaftsministeriums oder die Schließung von Polizeidienststellen als (Un)-Sicherheitsstrategie der Zukunft. Alles natürlich unter dem sicheren Deckmantel der Grund- und Freiheitsrechte.

 

Eigentlich sollten die rot-schwarzen Mainstream-Parteien bei Einführung der Direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild nichts zu befürchten haben. Oder drückt sie das schlechte Gewissen so stark, weil für sie die Präambel der Verfassung ("Das Recht geht vom Volk aus") de facto nicht mehr ist als Schall und Rauch ?

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Direkte Demokratie in Krems ?! – Schön wär´s...

"Das Recht geht vom Volk aus", das Grundprinzip jeder demokratischen Verfassung, das auch für Gemeinden wie Krems gilt. Zumindest theoretisch. Denn praktisch spielt direkte Demokratie, anders wie in Schweizer Kommunen, in der Wachaumetropole so gut wie keine Rolle.

 

2 Instrumente direkter Demokratie hat das für niederösterreichische Statutarstädte geltende Stadtrechtsorganisations-gesetz rechtlich vorgesehen, deren Hürden in dem Bundesland mit der einzigen absoluten Mehrheit wohl absichtlich so hoch gehalten sind. Wozu Mitsprache des Volkes, wenn es einen Landesfürsten gibt.

 

Mittels eines Initiativantrages können Bürger ein kommunales Thema zum Gegenstand in einer Gemeinderatssitzung machen, unterstützt werden muss dieser von derzeit 351 Stadtbürgern (= das ist jene Anzahl von Stimmen, die bei der letzten GR-Wahl 2012 – bei einer geringen Wahlbeteiligung von knapp über 62 % - für 1 Mandat reichten).

 

Als zweite Alternative bietet sich eine Bürgerbefragung an, diese muss allerdings von 2306 Stadtbürgern (= 10 % der Wahlberechtigten) unterstützt werden. Eine ziemlich zeitaufwendige und mühsame Angelegenheit, auch wenn das jeweilige Thema  der Bevölkerung positiv entgegenkommt. Nicht zu unterschätzen ist vor allem in Niederösterreich und Wien der psychologische Druck, der auf Unterstützer von Volksbefragungen lastet, man will es sich ja nicht verscherzen mit den rot-schwarzen Proporzrittern, die trotz massenhafter Stimmenverluste noch immer glauben, sie können sich das Land untereinander aufteilen.

 

Auch der Gemeinderat kann eine Bürgerbefragung anordnen, braucht dazu aber eine (hohe) Zweidrittel-Mehrheit im Gremium. Eine der beiden "Großparteien" im Kremser Gemeinderat (SPÖ: 16 Mandate, ÖVP: 15 Mandate) könnte also jederzeit eine Volksbefragung "sabotieren". Bezüglich eines neuen Parkkonzepts dürfte allerdings eine stattfinden, Bürgermeister Resch bleibt nach seinem gebrochenen Wahlversprechen ("Abschaffung der Grünen Zone") nur diese Möglichkeit einer Pseudo-Reinwaschung, ÖVP und FPÖ treten schon jetzt für die Befragung des Kremser Bürgers ein.

 

Vermutlich wird dann auf den Straßen mehr diskutiert als bei den Gemeinderatssitzungen, wo aufgrund des Klubzwangs die Abgeordneten nicht mehr Herren und Frauen ihrer Sinne sind und sogar als Vertreter der Altstadt (wo es in den letzten Wochen zu Einbruchsserien en masse kam) gegen die Installierung eines Wachzimmers in der Innenstadt stimmen, nur weil der Antrag von der FPÖ gestellt wurde.

 

Um die Zustände und Missstände in Krems zu ändern, müssen die Proponenten alle möglichen Kommunikationsquellen, egal ob real oder virtuell - ausnützen, um das Volk zu informieren und zur Aktivität zu "zwingen". Themen gibt es zur Genüge: Verkehr (Parken, Buslinien, Radfahrrichtlinien, Nachtzug), Geldverschwendung durch Subventionen, Postenschacher oder sündteure Berater, Investitionen in die Stadt (wie ein Veranstaltungszentrum) oder das bereits erwähnte Altstadt-Wachzimmer. Auf innovative Anträge von rot-schwarz-grünen Gemeinderatsabgeordneten zu warten ist leider zwecklos. Die dürfen, können oder/und wollen nicht...

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Freestyle Painting by Christian Wandl @ Piano Krems

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Aus mit Luxusgagen für ORF und andere Staatsbetriebe !

120.000 Euro kassierte laut TV-Media der SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund jährlich für seine Moderationen, deren Inhalte er allerdings nicht in sein Gedächtnis transferierte. So nahm er u.a. an, dass Arbeiter durchschnittlich (!) 3000 Euro monatlich verdienten. Vielleicht leuchteten in seinen Augen auch die vielen Goldtalerchen, die sein Ex-Boss Alexander Wrabetz, seines Zeichens ORF-Chef und Faymann-Freund seit SJ-Zeiten, aktuell verdient. Laut des offiziellen ORF-Geschäftsberichts kassiert Wrabetz – ohne Bonuszahlungen – 410.000 Euro im Jahr, die übrigen Direktoren 300.000 Euro. Damit erhält das desaströse ORF-Management einzeln mehr Gage als der Bundeskanzler, der mit ca 290.000 Euro "über die Runden kommen" muss.

 

Dieses Missmanagement in den öffentlichen Medien muss ein Ende haben: Der Marktanteil sinkt stetig und liegt nur mehr bei rund 30 %, es werden horrende Rechte- und Lizenzsummen für Sendungen ausgegeben, die von Privatsendern mit besserer Qualität und gratis für den Zuschauer übertragen werden können. So werden für die Olympischen Spiele von Sotchi gigantische 19 Millionen Euro beim Fenster hinausgeschmissen, die vom Steuerzahler berappt werden müssen.

 

Unglaubliche 600 Millionen Euro Rundfunkgebühren fließen jährlich in den Medienmoloch ORF, der seit Jahrzehnten schon keinen öffentlichrechtlichen Auftrag mehr erfüllt, sondern die immer geringer werdenden Zuschauer mit seichten Dancing Stars Shows – Toni Polster und Andi Goldberger kassierten für ihre Teilnahme um die 100.000 Euro Gage -, sündteurem US-Serien-Kino-Trash, Assinger-Quizzereien und Volksmusikstadln überrollt.

 

Während freie journalistische Mitarbeiter mit prekären Hungerlöhnen abgespeist werden, kassieren die von roten und schwarzen Regionalkaisern (wie Häupl oder Pröll) eingesetzten Manager ungerechtfertigte Paradiesgagen. Als erster Schritt muss das Parlement hier eine Deckelung vornehmen: Personalgehälter in öffentlichen Betrieben bzw. in Betrieben, an denen der Staat beteiligt ist, müssen zwingend mit der Bundeskanzlergage begrenzt werden, bei subventionierten Unternehmen detto.

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