"Save the Rave"-Demo in der Wiener Innenstadt für die Erhaltung der Clubkultur!

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Gemeinderatswahlen 2020: Mehr als 30 Prozent der Wiener dürfen nicht wählen!

Am 11. Oktober 2020 wird in Wien gewählt, und zwar sowohl der Gemeinderat als auch die jeweiligen Bezirksvertretungen. Das heißt aber noch lange nicht, dass am Wahltag jeder in Wien lebende Bürger zur Wahlurne schreiten darf und jene Partei wählen kann, die seine politischen Wertvorstellungen und Lebensbedürfnisse vertritt.

 

Denn aufgrund der aktuellen gesetzlichen Bestimmungen darf in Wien fast ein Drittel der Bürger nicht wählen. Laut Statistik Austria lebten am 1. Jänner 2020 in der Bundeshauptstadt insgesamt 1.615.475 Personen im wahlberechtigten Alter. Davon sind – aufgrund mangelnder österreichischer Staatsbürgerschaft – 486.659 Wiener nicht teilnahmeberechtigt, das sind insgesamt 30,1 Prozent. Einzig allein EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Wien dürfen aufgrund des Vertrags von Maastricht (1992) an den Bezirksvertretungswahlen teilnehmen.

 

Die Situation hat sich so weit verschärft, dass trotz eines Anstiegs der Wiener Bevölkerung um mehr als ein Viertel seit 1990 und einer Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 im Jahr 2007 sich die Anzahl der Wahlberechtigten in Wien sogar reduziert hat. Bei der letzten Gemeinderatswahll betrug die Wahlbeteiligung 74,8 Prozent, real allerdings nur knapp 56 Prozent.

 

Der Verein SOS Mitmensch, der auch dieses Jahr wieder eine Pass Egal-Wahl durchführen wird, fordert in diesem Zusammenhang ein volles nationales und kommunales Wahlrecht spätestens nach drei Jahren Lebensmittelpunkt in Österreich. Als Vorbild gilt hier insbesondere Neuseeland, wo Menschen bereits nach einem Jahr ununterbrochenem Aufenthalt auf allen Ebenen wählen dürfen. Zahlreiche EU-Länder (wie Dänemark, Spanien, Schweden, Portugal, Ungarn oder Großbritannien) sehen ein Wahlrecht für Drittstaatsangehörige bei Kommunalwahlen vor.

 

In Österreich dürfte die Umsetzung allerdings schwierig sein, da für eine Änderung des Wahlrechts eine Verfassungsänderung per 2/3-Mehrheit beschlossen werden muss und sich die mehrheitlich rechtskonservativen Parteien der ÖVP und FPÖ strikt gegen ein Ausländerwahlrecht aussprechen.

 

Eine Alternative wäre eine (einfachgesetzliche) Änderung des österreichischen Staatsbürgerschaftsrechts, das zu den restriktivsten der Welt zählt. Im Jahr 2018 wurden nur 4121 Ausländer eingebürgert, eine Rate von 0,67 Prozent. Um österreichischer Staatsbürger zu werden, müssen nicht nur zahlreiche Hürden (wie jahrelange, ununterbrochene Wartefristen und qualifizierte Sprachkenntnisse) absolviert und hohe Gebühren bezahlt, sondern auch ein „hinreichend gesicherter Lebensunterhalt“ (im Sinne eines Mindesteinkommens oder Mindestpension) nachgewiesen werden. Ältere Personen, Teilzeitarbeitskräfte, prekär Beschäftigte und überproportional Frauen können aufgrund dieser Grenzwerte nicht Staatsbürger werden, obwohl sie bereits jahrzehntelang in Österreich leben. Auch Kinder, die in Österreich geboren sind, werden nicht ex lege zu österreichischen Staatsbürgern. Im Gegensatz zu Deutschland, wo Kinder die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen, wenn ein Elternteil seit 8 Jahren im Staatsgebiet lebt. Rechtlich unzulässig sind auch Doppelstaatsbürgerschaften, was vor allem traditionell geprägtere Migranten davon abhält, Österreicher zu werden.

 

Der Wahlausschluss von mehr als 30 Prozent der Wiener hat auch seine gefährlichen Komponenten. Rechte Parteien schüren im Wahlkampf zumeist mit Unterstützung diverser Boulevardmedien den Ausländerhass und spalten die Wiener Bevölkerung, die eigentlich eine verschworene Gemeinschaft unabhängig von Herkunft und Religion darstellen sollte. Und auch integre Parteien zielen „wahleffizient“ mehr auf die Wünsche und Interessen der tatsächlich Wahlberechtigten ab als auf jene, die sich nicht am Wahltag mit einer Stimme bedanken können.

 

 

Es ist daher 5 Minuten vor 12. Damit Wahlen künftig weiterhin repräsentativ sind und die gesamte Bevölkerung Einfluss auf die politische Richtung des Landes nehmen kann, müssen die Rahmenbedingungen im Sinne eines weltoffenen, progressiven Wahlrechts und schnellerer Einbürgerungen verändert werden. Die Pass Egal-Wahl von SOS Mitmensch darf nur der erste Schritt sein…

"Achtung, Klatschsaft": Ankathie Koi rockt beim Wiener Kultursommer in Oberlaa!

Fünf Monate nach dem Ausbruch der Corona-Krise befindet sich Österreich trotz geringer Infektionszahlen, vor allem geringer Hospitalisierungszahlen, veranstaltungstechnisch noch immer im Tiefschlaf: Stadthalle, Gasometer und die meisten aller Locations sind geschlossen, durchgeführt werden derzeit nur vereinzelt Sitzplatzkonzerte mit wenigen Gästen wie im Fluc oder im Chelsea. Während die Klassikfestivals zwar dezimiert, aber zumindest stattfinden (bei den Salzburger Festspielen alleine 110 Einzelaufführungen mit fast 90.000 Plätzen), fällt der gesamte Pop-, Rock-Dance-Zirkus den Corona-Restriktionen zum Opfer.

 

Die Sperrstunde in der Gastronomie wurde mit 1 Uhr nachts festgelegt, die Clubs dürfen trotz durchdachter Konzepte nicht öffnen und bangen um ihr Überleben. Stattdessen feiern die Kids und Party People auf dem Karlsplatz, dem Donaukanal und auf zahlreichen illegalen Rave Parties, bei denen auf Physical Distancing  eher wenig Wert gelegt wird. Wohl nicht im Sinne der Corona-"Oberlehrer", die Zahlen steigen aber - ebenso wie nach Großdemonstrationen - trotzdem nicht.

 

Als legalen Ersatz für die vielen abgesagten oder verschobenen Konzerte, Auftritte und Aufführungen hat die Stadt Wien den sogenannten "Wiener Kultursommer" organisiert. Unter der Mithilfe von zehn Experten, darunter so klingende Namen wie Mira Lou Kovacs, Fritz Ostermayer oder Tina Leisch, werden bis Ende August ca. 2000 Künstler und Künstlerinnen auf 25 verschiedenen Spielstätten in Wien auftreten. Die Besucher sind verpflichtet, beim Eingang Name, Telefonnummer und E-Mail-Adresse anzugeben, damit im Falle eines Corona-Verdachtsfalles die Gesundheitsbehörden potentielle Infektionsketten mittels "Contact Tracing" eruieren können. Da die Veranstaltungen alle im Freien stattfinden, geht die Wahrscheinlichkeit einer Infektion bei gleichzeitiger Einhaltung eines obligatorischen Sicherheitsabstandes allerdings ohnehin gegen Null. 

 

Eine, die ansonsten auf Abstände und Limitierungen überhaupt keinen Wert legt und sich auch gerne in die Zuschauermenge wirft, stand Samstag Abend auf der Main Stage in Oberlaa: Ankathie Koi, die ursprünglich aus Oberbayern stammende, in Wien lebende extravagante Performerin, die kürzlich ihr zweites Album "Prominent Libido" veröffentlicht hat. Wie üblich mit pinken Haaren und sexy Outfit, die Band im trashigen 80´s-Style. Auf der Setlist ihre Hits "Little Hell" und "Royal Boy", ihren über sechsminütigen Burner "Strong like a Hurricane" oder ihre phänomenalen Woman-Tracks "Viktoria", "Adriana" und "Shanghai mazes". Bei letzterem handelt es sich laut Ankathie um ihr einziges Liebeslied, auch wenn die verschmähte Frau am Ende dem Mann den Kopf abschneidet. 

 

Was allerdings anders ist: Die Fans der freakigen Künstlerin stehen nicht schweißüberströmt und kreischend vor der Bühne, sondern sitzen wie in einem dystopischen Science Fiction-Thriller jeweils mit Sicherheitsabstand zu anderen Besuchergruppen auf pinken Strandsesseln. Getanzt wird nicht, ein bisschen geswingt und ausgezuckt aber beim Weg zwischen Bierstand und Beach Chair. Das stört auch die mit Schutzmasken ausgestatteten Securities nicht.

 

Auch für Ankathie Koi eine Premiere. Sie hat zum ersten Mal das Publikum gebeten, auf keinen Fall mitzusingen. Die gefährlichen Aerosole. Außerdem warnte sie vor dem "Klatschsaft" und forderte die Fans auf, "die Hände hohl aufeinander bouncen zu lassen". Das erzeuge weniger Schweiß. Das mehr als einstündige Konzert hat trotz all dieser Skurrilitäten allen Spaß gemacht. Gleichzeitig warten aber alle bereits auf Konzerte wie in den "guten, alten, exzessiven Pre-Corona-Zeiten". Die Menschen wollen tanzen, singen, ausflippen, nicht nur, aber auch zu den elektropoppigen Beats Ankathie Kois...

 

Das Kultursommer-Programm auf: https://kultursommerwien.at/

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VfGH: Covid-19-Verordnungen über Betretungsverbote teilweise gesetzwidrig!

Von „juristischen Spitzfindigkeiten“ spricht Bundeskanzler Kurz, tatsächlich aber waren die Covid-19-Verordnungen laut Verfassungsgerichtshof teilweise gesetzwidrig. Und vermutlich ist dies nur die Spitze des Eisberges. Denn von den derzeit rund 70 Fällen wurden erst 19 erledigt, weitere Anträge dürften eingebracht werden.

 

Als verfassungskonform wurde entschieden, dass das Covid-19-Maßnahmengesetz – anders als das Epidemiegesetz 1950 - keine Entschädigungen für Betriebe vorsieht, die als Folge eines Betretungsverbotes geschlossen wurden. Begründet wird dies damit, dass die türkis-grüne Bundesregierung ein umfangreiches Maßnahmen- und Rettungspaket geschlossen hat. Der große Unterschied, vom Verfassungsgerichtshof als „rechtspolitischer Gestaltungsspielraum“ bezeichnet: Durch die Aushebelung des Epidemiegesetzes hat die Kurz-Regierung den Rechtsanspruch auf Verdienstentgang für Unternehmer und Selbstständige beseitigt, sie wurden dadurch zu Bittstellern degradiert. Die derzeit gewährten Subventionen, Fixkostenzuschüsse und Sonderzahlungen entsprechen in ihrem Ausmaß in keiner Weise den tatsächlichen Ausfällen der Wirtschaftstreibenden.

 

Gesetzwidrig war das Betretungsverbot für Geschäfte mit einem Kundenbereich von mehr als 400 Quadratmetern zwischen 14. und 30. April 2020. Im Gegensatz zu Bau- und Gartenmärkten, die ohne Rücksicht auf die Größe ihres Kundenbereichs vom Betretungsverbot ausgenommen waren, durften diese nicht geöffnet werden. Eine sachliche Rechtfertigung für diese Ungleichbehandlung war für den Verfassungsgerichtshof nicht ersichtlich. Schadenersatzklagen von Geschäftstreibenden, die von den Schließungen betroffen waren, sind zu erwarten.

 

Die gesetzliche Grundlage für Betretungsverbote in bezug auf Betriebsstätten, Arbeitsorte und sonstige bestimmte Orte, das sogenannte Covid-19-Maßnahmengesetz,  ist verfassungskonform, da eine Einschränkung diverser Grundrechte aufgrund bestimmter öffentlicher Interessen (wie dem Gesundheitsschutz) zulässig ist. Teilweise gesetzwidrig war allerdings die Verordnung über das Betretungsverbot für öffentliche Orte, die sogenannte „Covid-19-Lockerungsverordnung“.

 

Der VfGH hat aufgrund eines Individualantrages eines Wiener Universitätsassistenten entschieden, dass die §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung gesetzwidrig waren. Der zuständige Gesundheitsminister Anschober (bzw. seine Juristen) haben per Verordnung ein allgemeines Ausgangsverbot (mit Ausnahmen) verhängt, obwohl das zugrundeliegende Gesetz nur ein Betretungsverbot für bestimmte, eingeschränkte Orte erlaubt.

 

Verfassungsrechtler Heinz Mayer hat das Gesundheitsministerium mehrmals auf diese rechtlichen Mängel aufmerksam gemacht. Ohne Erfolg. Die Ausgangsbeschränkungen sind mit 30. April zwar außer Kraft getreten, nicht aber der Mindestabstand von einem Meter gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben. Dieser sei zwar rechtlich gültig, aber ebenso gesetzwidrig, sodass etwaige Strafen wegen Nichteinhaltung alle (erfolgreich) angefochten werden können.

 

Apropos Strafen. Hier ist das weitere Procedere noch offen. Auf der sicheren Seite stehen die, die ein Rechtsmittel gegen die Verwaltungsstrafe eingebracht haben und deren Verfahren nicht rechtskräftig abgeschlossen ist. Der VfGH hat ausdrücklich ausgesprochen, dass die gesetzwidrigen Bestimmungen nicht mehr anzuwenden sind. Somit keine Geldstrafe. Schwieriger könnte es für jene werden, die bereits die Verwaltungsstrafe bezahlt haben. Deren Verfahren ist zwar formell abgeschlossen, allerdings kann (ohne Rechtsanspruch) die sachlich in Betracht kommende Oberbehörde die Strafen wegen Rechtswidrigkeit nachträglich aufheben, beispielsweise in Form einer Weisung des Gesundheitsministers.

 

Auch die aktuellen Covid-Verordnungen stehen rechtlich auf wackeligem Fuße. Die 8. Novelle der Lockerungsverordnung beispielsweise normiert, dass in Supermärkten, Banken und Postfilialen verpflichtend eine Maske zu tragen ist. Die lapidare Begründung des Bundeskanzlers (und Studienabbrechers) Kurz, „der Gang in diese Betriebsstätten sei ein Muss, andere Geschäftswege verzichtbar“ erscheint faktisch wenig fundiert.

 

 

Selbst die Einführung der Maskenpflicht per se dürfte in den nächsten Monaten beim Höchstgericht landen. Es handelt sich dabei um einen schweren Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die körperliche Unversehrtheit bzw. in die allgemeine Handlungs- und Berufsfreiheit. Eine wissenschaftliche Evidenz für die Sinnhaftigkeit der Maskenpflicht ist bis heute weltweit nicht vorhanden. Über die seltsame Rechtfertigung „Nützt nix, schadt nix“ ziehen sogar Public Health-Experten lange Grimassen…

Szene-Porträts und Wiener Aufbruch: Michael Horowitz-Fotografien in der Albertina!

Mit 18 Jahren besuchte der junge Fotograf Michael Horowitz die aus Kärnten stammende Kiki Kogelnik in New York, die sich dort im Dunstkreis von Andy Warhol einen Namen als gesellschaftskritische Künstlerin gemacht hat. Eines der imposanten Bilder: Kiki mit Bomben aus Plastik, fotografiert auf einem Dach eines Gebäudes in der Lower East Side.

 

Viele weitere großartige Bilder des 1950 in Wien geborenen Fotografen, Schriftstellers, Journalisten und Verlegers Horowitz sind noch bis 6. September in der Wiener Albertina zu bewundern. Im Mittelpunkt stehen vor allem Aufnahmen aus den 1960er- bis 1980ern, als Horowitz als freier Fotograf arbeitete und Porträts zu seiner Lieblingsdisziplin zählten. Sein persönlicher Freund Qualtinger, Arnold Schwarzenegger, der ansonsten eher scheue Thomas Bernhard, Klaus Maria Brandauer, Helmut Berger & Sydney Rome, Oskar Werner, Udo Proksch, Erika Pluhar, Senta Berger, "Ostbahn Kurti" Willi Resetarits, Legenden des österreichischen Kultur-, Theater- und Gesellschaftslebens, die alle vor der Linse von Horowitz landeten. 

 

Zu sehen sind in der in der Basteihalle der Albertina platzierten Ausstellung allerdings auch Pop-Heroes wie Mick Jagger (beim Konzert der Rolling Stones in Wien 1967), John Lennon und Yoko One, die deutsche Chanson-Legende Hildegard Knef oder Andy Warhol, den Horowitz bei einer privaten Fotosession mit der Hans Dichand-Tochter Johanna porträtierte.

 

Die ersten eindrucksvollen Fotos publizierte Horowitz bereits im zarten Alter von 15, als er linke Aktivisten in den Straßen Wiens ablichtete, die gegen rechtsextreme Umtriebe auf den Universitäten und den Ernst Kirchweger-Mord demonstrierten. Für den Spiegel fotografierte er 1977 am burgenländischen Friedrichshof die umstrittene Otto Mühl-Kommune. Zu seinen Motiven gehörten auch die Gugginger Künstler Johann Hauser oder Ernst Herbeck, deren Werke 1970 erstmals in der Galerie nächst St. Stephan ausgestellt wurden. Den gesellschaftlichen Aufbruch Wiens zu einer liberalen, weltoffenen Stadt veranschaulicht Horowitz, der 1989 das Kurier-Magazin "Freizeit" gründete, durch pointierte Alltagsszenen der Sixties, als transparente Blusen noch zu einem "Tumult in Vienna" führten. 

 

"Michael Horowitz" - Von 28. Februar bis 6. September 2020 in der Galerie der Basteihalle der Wiener Albertina...

Sperrklausel von 5 Prozent: Wiener Landtagswahlrecht diskriminiert Kleinparteien!

"Alle Menschen sollen das Recht auf ein gutes Leben haben, auf soziale Sicherheit, auf Unversehrtheit" - Mit dieser sympathischen Message und kapitalismuskritischen Parolen startet die Liste Links rund um kompetente Protagonisten wie AK-Rechtsberaterin Anna Svec, Anti-Türkis-Blau-Demo-Mitorganisator Can Gülcü und Ex-Epicenter-Works-Datenschützerin Angelika Adensamer in den Wiener Landtagswahlkampf.

 

Bis zum 14. August müssen neue Listen, die nicht im Landtag vertreten sind, Unterstützungserklärungen sammeln, und zwar 1800 für einen wienweiten Antritt plus 50 weitere Unterschriften pro Bezirk für die parallel stattfindenden Bezirksvertretungswahlen. Unterschriften via Bürgerkarte oder Handysignatur sind - im Gegensatz zum novellierten Petitionsrecht - nicht zulässig, die in den politischen Gremien vertretenen Parteien wollen augenscheinlich Konkurrenz verhindern. Noch effektiver erreicht wird dies durch die gesetzliche Verankerung einer Sperrklausel.

 

Laut der Wiener Gemeindewahlordnung müssen Parteien - abgesehen von der Alternative eines bis dato quasi unerreichbaren Grundmandats - mindestens 5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erreichen. Dies gilt analog auf Bezirksebene. Diese Hürde von 5 Prozent liegt damit sogar um 1 Prozent höher als bei Wahlen zum Nationalrat. Auf Bundesebene wurde diese Sperrklausel 1992 eingeführt, die Gesetzeserläuterungen bezeichnen diese Schranke als  "zulässige Maßnahme gegen eine mögliche Parteienzersplitterung". 

 

Tatsächlich handelt es sich dabei laut Verfassungsrechtlerin Teresa Radatz um eine "Ungleichheit des Wahlrechts", da die abgegebenen Stimmen nicht denselben Erfolgswert haben". Ca. 6-7 % der Stimmen gehen durchschnittlich "verloren" und wandern auf das Konto der "Großparteien". Dabei ist noch gar nicht berücksichtigt, dass viele Bürger zumeist in letzter Sekunde ihr Wahlverhalten ändern und statt einer Kleinpartei (die möglicherweise nicht die Sperrklausel überwindet) einer größeren Partei mit ähnlichem Programm die Stimme geben.

 

In Wien schafften es in den letzten 25 Jahren nur die Neos, als neue Liste in den Wiener Landtag zu ziehen. Vielleicht gelingt es dieses Jahr der engagierten Liste Links. In der neuen Legislaturperiode sollten dann alle Parteien gemeinsam mit Rechtsexperten und NGO´s ein neues modernes Wahlrecht konzipieren, mit Abschaffung bzw. Reduzierung der Sperrklausel, digitalisierten Unterstützungserklärungen und einer expliziten Erweiterung der Wahlberechtigung auf Ausländer mit mindestens fünfjährigem Hauptwohnsitz in der Bundeshauptstadt...

"Memory is the Weapon": Performance Street Art von Robin Rhode in der Kunsthalle Krems!

Champagner aus Stacheldraht, Fahnen aus Ziegeln oder aufgeklappte Kampfmesser. Bizarre Motive, die der aus Südafrika stammende Künstler Robin Rhode in seiner aufgrund der Corona-Krise verspätet eröffneten Ausstellung in der Kremser Kunsthalle präsentiert. Bizarr allerdings nur, wenn man nur die oberflächliche Ästhetik seiner Werke betrachtet und den politisch-gesellschaftlichen Hintergrund ausblendet.

 

Robin Rhode lebt seit 2002 in Berlin und betreibt dort ein Studio in einem ehemaligen Brauhaus, aufgewachsen ist er allerdings in Johannesburg zur Zeit der Apartheid. Der Titel seiner Ausstellung, "Memory is a Weapon", stammt vom Dichter Don Mattera, der einst die gefürchtete Gang der "Vultures" (so auch die Tradermark der bereits erwähnten Messer-Serie) anführte und dann zum Widerstandskämpfer und Sozialarbeiter kristallisierte. Rhode bezieht sich dabei explizit nicht auf Gewalt, sondern auf die Erinnerung an die eigenen Wurzeln, die vor dem Vergessen schützen sollen. Der 1976 geborene Künstler gehörte als Kind persisch-jamaikanischer Vorfahren zur  sogenannten "Coloured Community". Weder Schwarz noch Weiß.

 

Dass sich seine ersten Arbeiten mit dem Fahrrad beschäftigten, ist kein Zufall. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden heimkommende südafrikanische Soldaten belohnt, die Weißen mit Land, die Schwarzen mit einem Fahrrad. Die Methodik seiner Kunstwerke hat er bereits zu Beginn seines künstlerischen Schaffens begründet. Als Oberfläche dienten stets eine Mauer oder der Boden, die per Kohlestift mit bestimmten Motiven bemalt wurden. Verschiedene Personen, zuerst er selbst, dann Jugendliche aus der Umgebung (die er als "Art Army" bezeichnete) fungierten als Akteure, die - wie in Filmen der Frühzeit - diverse (serielle) Handlungen gemäß Storytelling setzen. Diese Aktionen werden fotografiert, per Computer bearbeitet und teils zu Videoinstallationen transformiert (die alternierend im Obergeschoß der Kunsthalle auf Videoscreens projiziert werden).

 

Beim weltberühmten digitalen Animationsfilm "Piano Chair" beispielsweise wird ein Pianist gezeigt, der sein Klavier zertrümmert und in Flammen setzt. Grundlage dieser Installation ist die Tragödie des Jazzpianisten Moses Taiwa Molelekwa und seiner Frau, die tot aufgefunden wurden und deren Morde bis heute nicht aufgeklärt sind. "Twilight" zeigt Federn in verschiedenen Black & White-Schattierungen, die auf die Identität der Coloured Community hinweisen. Die "Stone Flag" zieht einen Konnex zu Migranten des 19. Jahrhunderts, die damals Ziegelhäuser für die Oberschicht fabrizierten. Imposant ist auch die Performance "Fate of Destiny", bei der die zwei Schauspieler Kevin Narain und Maxime Scheepers inmitten eines Klettergerüsts aus Johannesburg Inhalte des Gedichtbandes "Cry Rage" rezitieren, der 1972 von der südafrikanischen Regierung verboten wurde.

 

Bis 2018 kreierte Rhode seine Werke immer auf derselben sonnenumfluteten Mauer in Johannesburg. Dann zog er sich aus diesem immer gefährlicher werdenen Distrikt zurück. Seine Assistenten wurden von Gangs überfallen oder kauften sich mit dem verdienten Geld Drogen. Zwei seiner neueren Werke entstanden daher auf einer Mauer in Jericho, "Melancholia" (mit Referenzen zu Dürer) und "Tree of Life". 

 

Rhode selbst sieht sich nicht als Street Artist im klassischen Sinn, sondern übermalt nach Fertigstellung seine Kreationen wieder, die bereits in zahlreichen renommierten Museen wie dem MoMA in New York, dem Pariser Centre Pompidou oder dem Tate Modern in London zu bewundern waren. Viel eher als DJ-Remixer in dem Sinne, "dass sich auf dem einen Plattenspieler die Welt dreht, mit der ich aufgewachsen bin, während auf dem anderen Gerhard Richter, Albrecht Dürer oder Max Ernst spielen." Pump up the Volume! 

 

"Robin Rhode - Memory is the Weapon" - Von 1. Juli bis 1. November 2020 in der Kunsthalle Krems.

 

Volkshilfe-Umfrage: Corona-Krise trifft Armutsgefährdete am schwersten!

Die Zahlen für das viertreichste Land der EU, Österreich, sind ernüchternd. Laut Statistik Austria sind 16,9 % der österreichischen Bevölkerung, das sind 1.472.000 Menschen, armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Alleine 13,3 % (= 1,161.000 Menschen) sind armutsgefährdet und haben ein Einkommen unter der Armutsschwelle von 1.286 Euro monatlich. Mehr als ein Fünftel aller Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdeten sind Kinder, als Risikogruppen gelten weiters ältere Frauen, Alleinerzieherinnen und Langzeitarbeitslose.

 

Man beachte: Dies sind Zahlen, die VOR der Corona-Krise eruiert worden sind, also vor der daraus resultierenden Rekordarbeitslosigkeit, vor finanziellen Einbußen durch Kurzarbeit und vor einer Beeinträchtigung schulischer Karrieren durch den Lockdown. Die Volkshilfe Österreich hat im Juni eine (nicht repräsentative) telefonische Umfrage unter 100 armutsbetroffenen Familien durchgeführt, die Ergebnisse sind schockierend.

 

50 Prozent der Befragten haben ihre aktuelle Lebensqualität während der Corona-Bedrohung mit 4-5 beurteilt. Auf 51 Prozent hat sich die Virus-Krise finanziell negativ ausgewirkt, obwohl deren Einkommen bereits zuvor unter der Armutsgefährdungsschwelle gelegen ist. 79 Prozent gaben an, sich jetzt noch mehr Angst um die Zukunft zu machen, mehr als die Hälfte sorgt sich um den Schulabschluss der Kinder.

 

Die Kinder selbst haben sich während der Corona-Krise emotional verändert. Laut Umfrage waren diese trauriger (74 %), einsamer (57 %) bzw. aggressiver. Fast zwei Drittel erlebten den fehlenden Schulbesuch der Kinder als sehr bzw. ziemlich belastend, der auch Mehrkosten durch Homeschooling und zusätzliche Schulden durch den Kauf von Laptops mit sich brachte. Rund ein Drittel der als benachteiligt eingeschätzten Kinder konnte durch das Lehrpersonal nicht oder nur schlecht erreicht werden. Obendrein fehlt laut Umfrage 58 Prozent der Eltern das einschlägige Wissen, um ihren Kindern bei den Aufgaben zu helfen. Der Zusammenhang zwischen der sozialen Herkunft bzw. dem Bildungsniveau der Eltern und den Leistungen der Schüler wurde bereits in zahlreichen internationalen Studien nachgewiesen.

 

Die Volkshilfe hat daher ein Maßnahmenpaket entwickelt, um die Lebensqualität armutsbetroffener Eltern zu verbessern. Im Zentrum steht dabei eine staatliche Kindergrundsicherung. Alle Kinder in Österreich sollen 200 Euro pro Monat erhalten. Zusätzlich gibt es für Haushalte unter 20.000 Euro Einkommen 425 Euro pro Kind monatlich, um die Startbedingungen und Entwicklungschancen der Kinder anzugleichen.

 

 Die Nettoersatzrate des Arbeitslosengelds soll auf 75 Prozent erhöht werden. Abgelehnt dagegen werden türkis-grüne 450-Euro-Einmalzahlungen für Arbeitslose und Gießkannenmodelle (wie der einmalige 350 Euro-Familienbonus pro Kind), bei denen die Söhne und Töchter von Millionären oder Managern dasselbe Geld erhalten wie Kinder aus armen Haushalten. 

Peruanisches Feeling im Waldviertel: Zu Gast am Alpakahof Hahn!

Sie heißen Paddy, Mozart und Lero. Und sie können Sonnenschein und gute Laune ins Leben bringen. Drei Fitness-Freaks für einen sportlichen Run durch die Natur, ein schrilles Künstlerkollektiv oder vielleicht drei Party People für einen schrillen Nachtflug? Weit gefehlt. Bei diesen drei liebevollen und anschmiegsamen Zeitgenossen handelt es sich um drei Alpakas, mit denen man im Areal rund um den Alpakahof Hahn im Waldviertel (Nähe Grafenschlag) eine unterhaltsame Wanderung durch die Natur unternehmen kann.

 

Alpakas stammen ursprünglich aus den südamerikanischen Anden, vorwiegend aus Peru, wo ca. 3,5 Millionen der kamelartigen Tiere leben, was ca. 80 Prozent des weltweiten Bestandes ausmacht. In Europa werden die ca. 60 Kilogramm schweren Alpakas wegen ihrer Wolle gezüchtet, die der Schafwolle ähnelt, allerdings wärmer und weicher ist. Auf diese Idee kam im Jahre 2016 auch die Familie Hahn, die zuerst drei Männchen und dann drei Stuten auf ihren Hof ins Waldviertel transferiert haben. Alpakafohlen, genannt auch Crias, werden jährlich geboren. Eine Stute trägt ca. 11,5 Monate und bekommt immer nur ein Cria gleichzeitig, gesäugt wird fast 8 Monate lang. 

 

Die Lebenserwartung der Alpakas, die sich an unterschiedlichste klimatische Verhältnisse anpassen können, liegt zwischen 20 und 25 Jahren. Die Tourbegleiter waren so um die 8 Jahre alt, vom Charakter unterschiedlich und in dem Sinne auch auf die Gruppenteilnehmer zugeschnitten: Der braunfellige Paddy, der immer an der Front stolziert, der weiße Mozart, der gerne einen Stopp einlegt, um Gräser am Waldrand zu essen, aber auch für Selfies zur Verfügung steht, und der ebenfalls weiße Lero, der als Schlusslicht der "Gang" vor allem bei Kindern und Pensionisten beliebt ist. Alpakas werden übrigens auch gerne wegen ihres ruhigen und friedlichen Charakters bei Therapien, beispielsweise von Demenzkranken oder behinderten Personen, eingesetzt. 

 

Neben diesen Wandertouren (die nach Zeit und Preis individuell gebucht werden können) bietet die Familie Hahn seit 2017 auch einen Ab-Hof-Verkauf und einen Webshop an, wo Alpaka-Produkte (wie Bettwäsche, Schals, Handschuhe, Hauben oder Schlüsselanhänger) erworben werden können. 

 

Das Gerücht, dass Alpakas gerne spucken, stimmt nur bedingt. Dies geschieht in der Regel nur dann, wenn eine Stute sich gegen die Balzversuche eines Hengstes wehrt. So wird zwar für nasse, aber wenigstens klare Verhältnisse, gesorgt :-)

 

https://www.alpakahof-hahn.at/

 

 

https://www.alpakahof-hahn.at/shop/

 

"Show Off" - 40 Jahre Austrian Fashion Design im MAK!

Österreich ist im Vergleich zu Paris, Mailand oder New York sicher nicht das Mode-Mekka der Welt, es schaffTen allerdings schon zahlreiche Austro-Designer in den letzten Jahrzehnten den Sprung an die Fashion-Weltspitze. Der Bekannteste sicher: Helmut Lang, der sich 2005 von der Modewelt zurückgezogen hat und jetzt als in New York lebender Künstler tätig ist. Was es noch nie in Österreich gab, das ist eine Ausstellung über die österreichische Fashion-Szene. Diese Lücke wurde jetzt gefüllt durch die Exhibition "Show Off" im MAK (Museum der angewandten Kunst) am Stubenring. 

 

"Show Off", zu deutsch etwa "sich aufspielen" bzw. "protzen", ist hier allerdings positiv im Sinne von "Dress to Impress" zu verstehen. Die in der Haupthalle präsentierten Kleider, Schuhe, Jacken, Taschen und Accessoires der letzten 40 Jahre bieten einen - nicht chronologischen - Überblick über die kreativ-schrille Fashion-Szene der Alpenrepublik, der selbst auf Trachten nicht vergisst. Platziert wurden diese auf einem von Architekt Gregor Eichinger konzipierten, ca. 7 Meter hohen und 18 Tonnen schweren Gerüst, das die Besucher per Stiegen betreten können und dadurch die Möglichkeit haben, die Designerstücke von allen Seiten zu betrachten. Rund 60 Designer sind vertreten, darunter die bereits verstorbene 60er-Legende Rudi Gernreich (von dem die "Mondbasis Alpha 1-Uniformen stammten), das Duo Wendy & Jim (das einst auf den Straßen von Paris Spaziergänger für eine Fashion-Show castete), Lena Hoschek, Helmut Lang, der kürzlich in London mit Lobeshymnen überschüttete Petar Petrov, Andreas Eberharter aka And I (dessen mechanische Augenklappen im Lady Gaga-Clip "Paparazzi" verwendet wurden) oder Shooting Star Maximilian Rittler, der für seine "Rock me Amadeus"-Abschlussarbeit in Antwerpen mit einem Award ausgezeichnet wurde. 

 

Auf den Seitenwänden der Zentralen Halle beeindrucken großformatige Bilder 30 bekannter Modefotografen, während man im vorderen Gang auf Filmprojektionen prominenter Zeitzeugen trifft, die Anekdoten aus der Fashion-Szene erzählen. Zumindest 15 Sekunden fühlt man sich als Star, wenn man einen von Video Screens umhüllten Red Carpet abschreitet. Präsentiert werden dort auch per Videoinstallation Highlights aus der Modeklasse der Universität für angewandte Kunst.

 

Der ehemalige Rektor, der kürzlich verstorbene Oswald Oberhuber, war zu Beginn der 80er einer der innovativen Geister des österreichischen Fashion-Booms. Er lud mit Karl Lagerfeld erstmals einen Gastprofessor an die Uni, Jil Sander, Vivienne Westwood, Helmut Lang und viele weitere folgten. Der pulsierende Zeitgeist, zahlreiche Magazine wie das erstmals 1979 erschienene Lifestylemagazin "Wiener" (das laut Co-Kurator Andreas Bergbaur Kooperationen mit dem renommierten "Face"-Magazin in London eingegangen ist), Events wie die U Mode (1984) in Ossi Schellmanns Szenedisco U 4 und Multiplikatoren wie Superstar Falco waren weitere Faktoren für die Entwicklung einer kleinen, aber feinen Szene. Zu sehen mit zahlreichen Fotos, Videos, Zeitschriften und Kuriositäten in einem abgesonderten Saal der Ausstellung.

 

Wie es in der Mode-Szene weitergeht, das steht in den Sternen. Fashion-Kenner prognostizieren nach der Corona-Krise eine Reduzierung des Tempos so nach dem Prinzip "Why do we need so many things", der gegenteilige Effekt würde uns aber auch nicht wundern...

 

Show Off - Noch bis 30. August 2020. im MAK.

Summer 2020: Rotlicht statt Discokugeln und Headbanging!

„Stoff-Mund-Nasen-Schutz soll sowohl seitens der Sexarbeiter als auch seitens der Kunden getragen werden. Sexspielzeug soll nicht von Sexarbeitern und Kunden gemeinsam verwendet werden. Es wird empfohlen, auf jegliche Formen des Speichelaustausches, Küssen und Oralsex sowie einander zugewandte Sexpositionen zu verzichten. Von Gruppensex wird abgeraten.“ Das sind nur einige Auszüge aus den sogar gegenderten Sexarbeits-Empfehlungen des Gesundheitsministeriums für die Prostitution, die ab 1. Juli wieder erlaubt ist. Clubbetreiber, Konzertveranstalter, Theaterintendanten oder Sportvereine müssen sich gefoppt vorkommen, um hier ausdrücklich ein jugendfreies Verb zu verwenden.

 

Denn tatsächlich ist die bereits 6. Novelle der Covid-19-Lockerungsverordnung ein perpetuum mobile in Richtung Untergang der Musik- und Eventindustrie. Und zwar nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland und Großbritannien, wo sich unter der Trademark „Let the Music Play“ Veranstalter, Künstler, Agenturen und einschlägige Firmen ammengeschlossen haben, um von der wenig aktiven Johnson-Regierung Strategien und finanzielle Unterstützung einzufordern.

 

Trotz leicht steigender Infektionszahlen durch regionale Cluster sind auch die rigiden Einschränkungen im Gastgewerbe nicht nachvollziehbar. Bäcker beispielsweise dürfen zwar schon um 5 Uhr aufsperren, die Nachtgastronomie muss allerdings – ausgenommen bei geschlossenen (Hochzeits)-Gesellschaften mit Teilnehmerliste - die Rollbalken weiterhin um 1 Uhr schließen. Das ist einerseits für die Betriebe wirtschaftlich unrentabel, andererseits treibt dies die Nachtschwärmer in Richtung Donaukanal, zu illegalen Open Air-Raves oder privaten Parties, wo das „Social Distancing“ fast als Kapitulation vor dem System gilt. Zumindest die bemitleidenswerten Kellner und Barkeeper werden endlich von der Maskenpflicht befreit. Der Meter-Abstand zwischen den Besuchergruppen muss weiterhin eingehalten werden. Selbstbedienung allerdings ist zulässig, soweit durch besondere hygienische Vorkehrungen das Infektionsrisiko minimiert werden kann. Welche das sind, verrät die Verordnung nicht. Es war wohl Feierabend.

 

Liberaler ist die Lockerungsverordnung bei der Sportausübung. Hier wurde anscheinend hinsichtlich der fast 15.000 Vereine Druck auf den Sportminister Kogler ausgeübt. So sind ab 1. Juli auch jene Sportarten uneingeschränkt möglich, bei denen es zu spezifischem Körperkontakt kommt. Vereine und Betreiber der Sportstätten haben allerdings ein Covid-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen. Ausdrücklich erwähnt ist in diesem Zusammenhang auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten aka „Contact Tracing“. Auf wackeligen Füßen steht vor allem der Terminus „auf freiwilliger Basis“. Es ist wohl eher das Gegenteil anzunehmen, vermutlich normiert in harmlosen Hausordnungen oder Betretungsregeln.

 

„Sitzen ist das neue Rauchen“. Gesundheitsexperten behaupten sogar, dass eine Stunde Sitzen die Lebenszeit um 22 Minuten reduziert. Der österreichische Gesundheitsminister dürfte dies anders sehen und torpediert mit seiner „Lockerungsverordnung“ die in der Regel vor einer Stehplatzkulisse stattfindenden Pop- und Rockkonzerte, die vermutlich bis mindestens Winter alle abgesagt oder verschoben werden müssen. Nach der geltenden Rechtslage sind bis Ende Juli nur Veranstaltungen mit bis zu 100 stehenden Personen bzw. ab 1. August mit bis zu 200 stehenden Personen zulässig. Zusätzlich muss gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden. In geschlossenen Räumen ist obendrein eine Schutzmaske zu tragen. Konzerte im Chelsea, im WUK oder in der Arena sind unter diesen Umständen undurchführbar.

 

Anders bei der elitären Hochkultur, die bezüglich ihrer konservativen (ÖVP)-Klientel im strikten Gegensatz zur progressiven, linksalternativen Pop- und Indieszene steht. Hier sind bereits ab 1. August Veranstaltungen mit bis zu 1250 Personen bzw. ab 1. September mit bis zu 10.000 Personen auf zugewiesenen Sitzplätzen zulässig. Die Bewilligung seitens der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden sollte bei hochkarätigen Events wie den Salzburger Festspielen oder dem Grafenegg Festival kein Problem darstellen.

 

„Erstaunlicherweise finden Klassikfestivals quasi unverändert fest“, fabuliert Gerhard Stöger dementsprechend im dieswöchigen Falter-Terminkalender. Pop-, Rock- und Electroevents dagegen sind kaum vorhanden, und das wird sich in den nächsten Monaten aufgrund der U-Musik-feindlichen Rechtslage nicht ändern.

 

Bei der Abschlusskundgebung des Künstler-Schweigemarsches unter dem Motto „Ohne uns wird es still“ sprühte einer der Redner mit einer kreativen Idee. „Organisieren wir eine Demo mit Tanz und lassen Open Air eine Band spielen“. Dies wäre rechtlich kein Problem, da eine Versammlung nicht unter die (mengenmäßigen) Vorschriften der „Lockerungsverordnung“ fällt. Einzig allein ein Mindestabstand zu anderen Personen wäre einzuhalten.

 

„Ohne Musik wäre das Leben ein Irrtum“, so Friedrich Nietzsche. Die türkis-grünen Regierungspolitiker dürften dieses Zitat nicht kennen. Oder können sich an dieses nicht mehr erinnern…

Mozartbrunnen in Wien-Wieden: Erinnerung an die "Zauberflöte"-Premiere 1791!

"Er war ein Punker, und er lebte in der großen Stadt. Es war in Wien, war Vienna, wo er alles tat". So rühmte Österreichs Pop-Star Falco das Komponisten-Genie Wolfgang Amadeus Mozart in seiner weltweiten Nr. 1-Single "Rock me Amadeus" aus dem Jahre 1985. Und tatsächlich verbrachte dieser - nach der Entlassung aus den Diensten des Salzburger Erzbischofs - seine erfolgreichsten und umtriebigsten Jahre in Wien.

 

Zwischen 1781 und 1791 wohnte Mozart gemeinsam mit seiner Frau Constanze Weber in zahlreichen mondänen Gefilden Wiens und schuf  u.a. das Singspiel "Die Entführung aus dem Serail", die Oper "Figaros Hochzeit", "Don Giovanni", "Cosi Fan Tutte", zahlreiche Streichquartette und Sinfonien und die Oper "Die Zauberflöte". Diese wurde am 30. September 1791, nur wenige Monate vor seinem Tod (am 5. Dezember) in Emanuel Schikaneders Theater im Freihaus auf der Wieden uraufgeführt. Schikaneder selbst war auch Textdichter der Oper, die bis heute mit Arien wie "Der Vogelfänger bin ich ja", "Dies Bildnis ist bezaubernd schön" oder "Der Hölle Rache kocht in meinem Herzen" (gesungen von der Königin der Nacht) Jung und Alt begeistert.

 

Zu Erinnerung an die Premiere wurde auf dem 1862 nach dem Komponisten benannten Mozartplatz der Mozart- oder Zauberflötenbrunnen errichtet, der die beiden Hauptfiguren der "Zauberflöte", Tamino und Pamina, zeigt. Entstanden ist der Brunnen 1905 während der Amtszeit von Bürgermeister Karl Lueger. Der Entwurf stammt vom Architekten Otto Schönthal, als Bildhauer fungierte der in Mähren geborene Wiener Bildhauer Carl Wollek. Der Brunnen zählt wegen seiner reichen Ausstattung und malerischen Silhouette zu den wichtigsten Werken der secessionistischen Plastik in Wien.

 

Weitere Spuren von Mozart finden sich verstreut in der gesamten Stadt: Das Mozarthaus in der Domgasse (mit Museum und original erhaltener Mozart-Wohnung im 1. Stock), das Mozart-Denkmal (1896) im Burggarten, das Denkmal Mozarts auf dem St. Marxer Friedhof, das Sterbehaus in der Rauhensteingasse 8 und das Mozart-Denkmal auf dem Wiener Zentralfriedhof.

 

Dort ist auch Österreichs Pop-Amadeus Hans Hölzel aka Falco begraben, der wie sein "klassischer" Vorgänger viel zu früh gestorben ist. Das berühmte Falco-Zitat "„In Wien musst erst sterben, dass sie dich hochleben lassen. Aber dann lebst lang“ trifft auf beide zu...

Proud to be Queer: Ein Streifzug durch die Rainbow City Vienna!

Im Jahr 1994 flog ein gewisser Andreas Brunner nach New York, um das 25. Jubiläum der "Stonewall Riots", die alljährlich an den erstmaligen Widerstand der LGBT-Bewegung anno 1969 erinnert, live mitzuerleben. Zwei Jahre später organisierte er gemeinsam mit Gesinnungsgenossen die erste Wiener Regenbogenparade 1996, an der zuletzt im Rahmen der Euro Pride 2019 mehr als eine halbe Million Menschen teilnahmen und im Party-Trubel gegen Diskrimierung, Ausgrenzung und Stigmatisierung protestierten. Aufgrund der Corona-Krise muss die 25. Ausgabe der Regenbogenparade dieses Jahr ausfallen, stattdessen findet am 27. Juni ab 17 Uhr unter dem pinken Schirm der Online-Stream-Party "Global Pride" ein rund einstündiger Regenbogencorso mit Autos, Motorrädern, Fahnen, Plakaten und Transparenten statt.

 

Am Nimbus von Wien als toleranter und weltoffener Stadt rüttelt die Absage der Pride-Weeks nicht, allerdings an den Umsätzen der Tourismuswirtschaft. Im Jahr 2018 wurde die Donaumetropole bei den Australian LGBT-Awards als "Destination of the Year" ausgezeichnet, auch die pinke Reiseplattform GayTravel.com verlieh Wien den ersten Preis. Vor allem der Sicherheitsfaktor und die Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber Homosexuellen sprechen für Wien. Als schwules Pärchen durch die Kärntner Straße oder über den Naschmarkt zu flanieren juckt - im Vergleich zu einigen anderen (vor allem osteuropäischen) EU-Staaten – kaum jemanden. Der historische Background und die kleinen, feinen Clubs, Bars und Cruising-Lokale für die Community sind ein zusätzliches, nicht unterschätzbares Dessert, in die Bundeshauptstadt zu reisen.

 

Einer der bekanntesten Schwulen der österreichischen Geschichte war Prinz Eugen von Savoyen (1663-1736), dessen Sommerresidenz im wunderschönen Schloss Belvedere gelegen war. Er machte sich als Feldherr bei den Türkenkriegen einen Namen, erstmals 1683 bei der Entsatzschlacht von Wien. Ein Reiterstandbild aus dem Jahre 1865 thront noch heute vor der Nationalbibliothek auf dem Heldenplatz.

 

Weniger Ehre kam Erzherzog Ludwig Viktor, dem jüngeren schwulen Bruder Kaiser Franz Josephs, zuteil. In der legendären Herrensauna Kaiserbründl in der Weihburggasse, die auch heute noch die Szene mit ihren erotischen Wandmalereien und ihrer heißen Atmosphäre anlockt, machte sich der unter dem Namen „Luziwuzi“ bekannte Adelige an einen Offizier ran und kassierte dafür eine Ohrfeige. Die Verbannung auf Schloss Klessheim bei Salzburg folgte auf dem Fuße.

 

Eine schwule Beziehung wird auch Karl VI. (1685-1740) nachgesagt, und zwar zu Graf Michael Johann III. Althan. Der Vater Maria Theresias erteilte nach der Pestepidemie 1714 den Auftrag zur Bau der Karlskirche im 4. Gemeindebezirk Wieden nahe der Innenstadt. Dem eigenen Geschlecht zugeneigt war auch der Komponist Franz Schubert (1797-1828), dessen Sterbehaus in der Kettenbrückengasse 6 liegt, unweit zahlloser Lokale für die Gay Community.

 

Die Wiener Staatsoper wurde vom schwulen Architektenpaar Eduard van der Nüll und August Sicard von Sicardsburg geplant. Aufgrund unterschiedlicher Niveaus zwischen Ringstraße und Oper kam es zu heftiger Kritik seitens Franz Joseph und der Öffentlichkeit. Der depressive van der Nüll beging Selbstmord, zehn Wochen später starb auch Sicardsburg.

 

Als schwule architektonische Ikonen der Stadt gelten die 1922 von Josef Müllner geschaffene Bronze-Skultur „Der Sieger“ vor dem Theseustempel, die Statuen des Herakles im Hofburg-Areal (am Michaelerplatz und im Inneren Burghof) und die muskulöse Gestalt des Traun auf dem Donnerbrunnen, die aufgrund von Bauarbeiten am Hohen Markt derzeit nicht begutachtet werden kann.

 

Stadtspaziergänge durch das schwule Wien werden von Qwien, dem Zentrum für queere Geschichte, angeboten (http://www.qwien.at/guide/). Führungsguide Andreas Brunner gibt dabei auch Tips für das Day- und Nightlife Homosexueller in Wien. Als Epizentrum gilt vor allem das Areal rund um den Naschmarkt, wenn auch Wiens älteste Gay Bar, die Alte Lampe in der Heumühlgasse, bereits geschlossen ist. Daneben befindet sich aber das Cafe und Vereinszentrum der Hosi Wien, das Gugg, das auch für Lesben spezielle Themenabende und Veranstaltungen organisiert. In der Schönbrunner Straße befinden sich die ehemalige Disco „Wiener Freiheit“, die nur mehr im Barbetrieb läuft, und die kleine Cafe-Bar Rifugio.

 

Als erste Kontaktanbahnung bietet sich auch das wunderschöne Cafe Savoy in der Linken Wienzeile an, das im Inneren mit riesigen, belgischen Spiegeln aus dem 19. Jahrhundert ausgestattet ist und im Außenbereich mit einem Schanigarten glänzt. Ca. 1 Kilometer westwärts liegt die Türkis Rosa Lila Vila, die seit ihrer Besetzung durch Aktivisten im Jahr 1982  Beratungsstelle für Homosexuelle ist und mit dem „Villa Vida“ auch ein queeres Community-Cafe inkludiert. Wer sich für queere Literatur interessiert, sollte die Buchhandlung Löwenherz in der Berggasse 8 aufsuchen. Der einst in Dürnstein inhaftierte Namensgeber, der englische König Richard Löwenherz, soll trotz einer Ehe mit Königin Berningaria vorwiegend sexuelle Neigungen für Männer gezeigt haben.

 

Wenn die Sonne bereits hinter dem Horizont verschwunden ist, locken das Motto in der Schönbrunnerstraße (das auch mit einem Restaurant am Donaukanal vertreten ist), das Village, das Felixx in der Gumpendorferstraße oder die seit 1980 existierende Innenstadtdisco „Why Not“ im Tiefen Graben mit buntem Publikum und drei Soundfloors.

 

In der Kettenbrückengasse 4 – direkt nebem dem Schubert-Haus - wartet die „Men Only“-Cruising-Night Bar Sling auf aufgeschlossene Wiener und Touristen. Das Pissoir ist mit einer Glaswand ausgestaltet, die einen „wichtigen Teil des männlichen Körpers“ zeigt. Wer mehr auf Freiraum steht, soll laut Insidern vor allem im Rathauspark oder im Votivpark „fündig“ werden.

 

„No Homophobia! No Discussion“ – Das ist das Motto des Wiener Clubs Grelle Forelle an der Spittelauer Lände, die in den letzten Jahren zu einem der wichtigsen Safer Spaces für die LGBITQ-Community avanciert ist. Ein Regenbogen ziert dauerhaft die Gemäuer des Szene-Clubs, zu dessen Top-Events die queere Tech-House-Party „Fish Market“ unter dem Zepter von Gerald van der Hint zählt. Abgefeiert wird aber auch in der Arena („The Circle“), bei der Vienna Fetish Week, beim Kreativ- und Regenbogenball oder bei der Regenbogenparade, die aufgrund der Corona-Pandemie regulär erst wieder nächstes Jahr am 19. Juni 2021 stattfindet.

 

Die letzteren Zeilen klingen zwar nach Easy Life für queer lebende Menschen in Wien. Tatsächlich hinkt die konservative Politik weit hinter den progressiven gesellschaftlichen Entwicklungen nach. Homosexualität wurde in Österreich erst 1971 legalisiert. Im Jahre 2002 wurde nach einem VfGH-Erkenntnis das Schutzalter für männliche Homosexuelle von 18 auf 14 Jahre gesenkt. Erst seit 2004 ist die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung infolge der Umsetzung von EU-Antidiskriminierungsvorschriften verboten.

 

Seit 1. Jänner 2010 dürfen Homosexuelle eine eingetragene Partnerschaft eingehen. Adoptionen leiblicher Kinder sind seit 1. August 2013, jene nichtleiblicher Kinder durch verpartnerte Paare seit 1. Jänner 2016 zulässig. Diese neuen Rechtsansprüche basieren nicht auf dem Willen des Gesetzgebers, sondern auf verfassungsgerichtlichen Erkenntnissen. Dies gilt auch für die gleichgeschlechtliche Ehe, die seit 1. Jänner 2019 eingegangen werden kann und die ÖVP und FPÖ trotz höchstgerichtlicher Entscheidungen noch verhindern wollten.

 

Zahlreiche Vertreter der Gay Community hofften, dass mit dem Regierungseintritt der Grünen eine weitere Verbesserung der Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender kommen würde. Das war allerdings ein Irrglaube. Die SPÖ brachte erst kürzlich im Nationalrat einen Antrag auf eine Erweiterung des Diskriminierungsschutzes („Levelling Up“) ein. Die Grünen stimmen ebenso wie die ÖVP und die FPÖ gegen diesen Antrag.

 

Koalitionsdisziplin gegenüber der rechtskonservativen Kurz-ÖVP, die seit jeher alle rechtlichen Gleichstellungen und Gleichbehandlungen für Homosexuelle verhindern wollte, ist anscheinend wichtiger als die Interessen ihrer (einstigen?) Wähler aus dem queeren Lager zu vertreten, die weiterhin ohne Sanktionen aus Kaffeehäusern und Pubs geschmissen oder bei Mietvertragsverhandlungen diskriminiert werden dürfen. Ein politisches Trauerspiel, das den Grünen noch leid tun wird… 

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"Die Große Pause": Daniel Hosenberg-Installation auf Haupteingang des Burgtheaters!

Das Wiener Burgtheater hat derzeit aufgrund der Corona-Krise seine Pforten geschlossen, stattdessen fällt den Einheimischen und (noch) spärlichen Touristen eine vierteilige Installation des Malers Daniel Hosenberg ins Auge. Kongenialer Titel: "Die Große Pause".

 

"Mit dem Triptychon direkt am Haupteingang - das vierte Werk steht auf der Wiese vor dem Vestibül - wird die Brücke des Burgtheaters in die Öffentlichkeit vollends versperrt. Gleichzeitig wird mit den großformatigen Werken ein Lebenszeichen gesendet", so der ursprünglich aus Klagenfurt stammende Wiener Künstler, der auf der Hochschule für bildende Künste in Hamburg studiert hat. Als Basis seiner Werke dienen Bildausschnitte, die fotografisch reproduziert, digital bearbeitet, gedruckt und als letzter Schritt übermalt werden. Bei seiner Burgtheater-Installationen waren dies klarerweise Szenen aus diversen Burgtheater-Produktionen: Dörte Lyssewski in "The Party", Felix Rech im Zukunftsthriller "Dies Irae-Tag des Zorns", Birgit Minichmayr in "Das Interview", Itay Tiran und Martin Reinke in "Der Henker" sowie Aufnahmen von Ensemble-Star Bibiana Beglau.

 

"Die Schauspieler und Schauspielerinnen schweigen. Es gibt kein Publikum". Insofern steht die Maske als globales Symbol dieses Schweigens. Durch die Veranstaltungsverbote erhalten allerdings der öffentliche Raum und urbane Flächen eine erweiterte Bedeutung als Kulturvermittler, so Hosenberg.

 

Die Theaterfans sehnen sich aber schon nach der Wiedereröffnung des Burgtheaters. Das umfangreiche Programm 2020/21 wurde kürzlich präsentiert und reicht von "Das Leben ein Traum", dem 9/11-Grundrechts-Epos "Reich des Todes. Politische Theorie" (von Rainald Goetz) bis hin zu den "Troerinnen" und "Des Kaisers Neue Kleider". Man kann nur hoffen, dass die türkis-grüne Bundesregierung den Theaterherbst nicht durch Zutrittsbeschränkungen oder Sitzplatzdezimierungen sabotiert. Ausnahmsweise darf hier der Flugverkehr Vorbild sein...

Bonjour Summer Tristesse: Tanz-, Flirt- und Feierverbot in Bars und Clubs!

„Würdest du heute mit mir ausgehen? Ich würd' dich auch nach Haus bringen. Ich weiß, du musst früh aufstehen. Würdest du trotzdem mit mir ausgehen?“ Die deutsche Band AnnenMayKantereit liefert unabsichtlich und unbewusst den kongenialen Aufriss-Hit des Corona-Sommers 2020. Spontane Flirts in Lokalen und Clubs sind auch drei Monate nach Inkrafttreten der ersten Grundrechts- und Freiheitseinschränkungen nicht möglich. Wer bei seinem Traumpartner oder seiner Traumpartnerin landen will, muss dies vorher abchecken, direkt auf den öffentlichen Straßen und Parks, per SMS, WhatsApp, Messenger oder schüchternem Retro-Call.

 

Am 15. Juni ist die 5. Novelle der Covid-19-Lockerungsverordnung in Kraft getreten. Von einer Lockerung ist allerdings – abgesehen einiger Nuancen – keine Spur. Im Gegenteil: Das immer komplizierter werdende Konstrukt des Gesundheitsministers Anschobers, auf den Kurz schlussendlich (wie üblich) vermutlich die gesamte Schuld abladen wird (obwohl der türkise Bundeskanzler rigide Ausgangssperren über die in Österreich lebenden Bürger verhängen wolle und trotz gegenteiliger Fakten Ende März nach Erreichung des Peaks vor hunderttausenden Toten warnte), gilt bereits als eine in Paragraphen geformte Metapher für den finanziellen Untergang zahlreicher Veranstalter, Gastronomen, Nachtklubbesitzer und EPU´s, die aufgrund eines Berufsverbots um ihre wirtschaftliche Existenz fürchten.

 

Zumindest die umstrittene Maskenpflicht wurde in vielen Bereichen beseitigt, obwohl man sie gerade in prall gefüllten Supermärkten und Einkaufszentren durchaus noch einige Wochen beibehalten hätte können. Sinnvoll wäre dies allerdings nur dann,wenn die „den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung“ (so der Verordnungsbegriff) richtig angewendet werden würde und weder vom Kinn baumelt noch unhygienisch in den Hosentaschen verstaut wird.

 

Als Generalklausel der scheinbar „neuen Normalität“ (bereits jetzt das PR-Unwort des Jahres) gilt jetzt, dass beim Betreten öffentlicher Orte gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden muss. In Massenbeförderungsmitteln (wie Zügen, Bussen, U-Bahn und Flugzeugen) muss allerdings weiter verpflichtend eine Schutzmaske verwendet werden. Ebenso in Taxis, bei Schülertransporten, in Reisebusse, Seilbahnen und in Ausflugsschiffe (mit Ausnahme des Freiluftbereiches). Bei Fahrgemeinschaften müssen die Insassen keine Schutzmaske mehr tragen, in jeder Sitzreihe dürfen allerdings nur zwei Personen sitzen.

 

Im Kundenbereich von Betriebsstätten müssen weder Personal noch Kunden ab 15. Juni eine Maske tragen. Ausnahmen bestehen für Apotheken, Pflegeheime, Krankenanstalten, Kuranstalten und Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand von einem Meter zwischen Kunden und Dienstleister nicht eingehalten werden kann (wie bei Friseuren, Masseuren oder Kosmetikern).

 

Abgeschafft wurde auch die Maskenpflicht in Museen, Ausstellungen und Bibliotheken. Hier ist ein Abstand von einem Meter gegenüber haushaltsfremden Personen einzuhalten. Dies gilt analog auch für die Hotellerie, bei der zusätzlich die „Gästegruppe in der gemeinsamen Wohneinheit“ vom Meterabstand ausgenommen ist. Für das Betreten von gastronomischen Einrichtungen in Beherbergungsbetrieben gelten die Vorschriften des rigiden § 6 der Lockerungsverordnung.

 

So dürfen jetzt zwar Besuchergruppen ohne zahlenmäßige Begrenzung die Tische einnehmen, es herrschen aber weiterhin Sitzpflicht und ein Mindestabstand von einem Meter zwischen den Gruppen. Die lässig-verruchte, testosterongeschwängerte Bar- und Beislatmosphäre ist ade. Singles oder Barflys, die gerne alleine ausgehen, neue Leute kennenlernen oder auch nur mit dem Barkeeper reden wollen, werden nicht nur psychologisch stigmatisiert, sondern zumeist in irgendein finsteres Eck auf kleinen Tischen mit Einzelsesseln platziert. Es gibt weiterhin keinen Schankbetrieb, man darf in den Nachtlokalen weder stehen noch mit anderen Gästen abseits der eigenen Clique auf Körpernähe kommunizieren. Auch der Kontakt mit den Kellnern dürfte sich in Grenzen halten, da diese weiterhin – im Gegensatz zu den Besuchern – Maske tragen müssen. Dies ist nicht nur wissenschaftlich unlogisch (siehe Handel), sondern auch gesundheitlich unzumutbar, vor allem im Hochsommer.

 

Die „Black Lives Matter“-Demonstrationen mit über 50.000 Teilnehmern vor rund zwei Wochen hatten de facto Null Einfluss auf die Infektionsraten, laut aktueller Forschungen basieren nur 5 % der Ansteckungen auf Kontakten im Freien. Trotzdem wurden jetzt auch für Versammlungen neue Paragraphen zusammengeflickt: Teilnehmer müssen verpflichtend eine Schutzmaske tragen, wenn der Abstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann.

 

Viel düsterer sieht es – trotz nunmehr nur 417 Infizierten (Stichtag: 17. Juni) – für Veranstaltungen aus. Die 5. Novelle brachte – mit Ausnahme neuer Vorschriften für Fach- und Publikumsmessen (die von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde bewilligt werden und verpflichtend ein Covid-19-Präventionskonzept, Maskenpflicht inklusive für Aussteller und Besucher, vorlegen müssen) – kaum Erleichterungen für Veranstalter, Nachtgastronomen und Clubbetreiber. Einzig die Sperrstunde wurde von 23 auf 1 Uhr verlängert.

 

Was heißt das für die jungen und junggebliebenen Party People vor allem in Wien, die vielleicht noch immer von einem unbeschwerten, lebenslustigen Sommer träumen? Illegale Raves, Parties in der Natur, Trips ins liberalere, benachbarte Ausland oder nächtliche Treffen am Donaukanal werden noch mehr boomen. Dort, wo keine gesetzlichen Verbote, Gebote und Restriktionen existieren.

 

Die Bars, Kneipen und Clubs stehen nach jetzt bereits 3,5 Monaten ohne Umsatz am Rande des Abgrund. Steh-Konzerte unter 100 Personen dürfen nur mit dem berüchtigten Meterabstand besucht werden, in geschlossenen, überhitzten Räumen muss eine Maske getragen werden. Bei Events über 100 Personen ist Sitzpflicht vorgeschrieben, undenkbar für Pop-, Rock- und Dancegigs, die vom Groove und vom Movement der Besucher leben. In den derzeit vor Mitternacht geöffneten Beach-, House- und Technoclubs herrscht absolutes Tanzverbot. Verhältnismäßigkeit sieht anders aus. Bonjour Summer Tristesse 2020…

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COVID-19-LV, Fassung vom 16.06.2020.pdf
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Zeitlose Rollenspiele: "The Cindy Sherman Effect" im Kunstforum Wien!

Die in New Jersey 1954 geborene Künstlerin Cynthia Morris "Cindy" Sherman gilt als Ikone der US-Fotografie, die sich in ihren Fotoserien vor allem mit der Identität und den Rollenbildern der Gesellschaft auseinandersetzt. Von 1972 bis 1976 studierte sie am Art Department der State University of New York und gründete zusammen mit ihren Freunden Charles Clough und Robert Longo die unabhängige Künstlergalerie Hallwalls in Buffalo. Bereits zu Beginn ihrer Karriere in den 70ern erstellte sie ihre stilprägenden Fotoserien "Untitled Film Stills" (1977-1980) und "Bus Riders" (1976), bei denen Sherman alle Funktionen am Set selbst übernahm. Inklusive der Rolle als Foto-Model im Stil einer Kunstfigur, die man persönlich auf der Straße nicht erkannt. Eine progressive "Selfie"-Protagonistin in einer Ära, als Internet und soziale Medien noch weit in der Zukunft lagen.

 

Die Werke Cindy Shermans zählen zu den teuersten am Kunstmarkt und übersteigen an den Auktionshäusern die Millionen Euro-Grenzen. Das Museum of Modern Art in New York zeigte 2012 eine Ausstellung unter dem Titel Cindy Sherman. A retrospective.

 

Das Bank Austria-Kunstforum konzipierte unter der Trademark "The Cindy Sherman Effect" eine spannende Konfrontation zwischen den Kunstwerken der Amerikanerin und neuen zeitgenössischen Positionen, die sich ebenfalls mit Identitäten, Rollentäuschungen, Klischees und queeren Geschlechterbildern beschäftigen. Sherman, die zuletzt 2019 mit dem Max Beckmann-Preis ausgezeichnet wurde, war von der Idee begeistert. 

 

Zu sehen sind in der Ausstellung einige Exponate Shermans aus der berühmten Schwarz-Weiß-Bildserie "Untitled Film Stills", bei denen Sherman die stereotype Darstellung von Frauen in den Hollywood-Filmen und der Werbung kritisierte, aber auch kontroverse Werke der "Disasters"-Serie und der "Sex Pictures"-Reihe, bei denen sie Schaufensterpuppen, Prothesen und anatomische Modelle in Szene setzte. Sherman bezeichnete einst die artifiziell inszenierten Körper der Mode-Fotografie ekelhafter als ihre eigenen Schöpfungen.

 

Insgesamt 21 internationale und nationale Künstler hat die Kuratorin des Kunstforums, Bettina Busse, selektiert und den Werken Cindy Shermans gegenübergestellt. So wie die US-Ikone porträtiert sich der aus Kamerun stammende Samuel Fosso selbst, in Schwarz-Weiß als Malcolm X und Angela Davies oder knallbunt als "The Liberated American Woman of the 70´s". Die Britin Sarah Lucas sitzt lässig-"manlike" auf einem Sessel, Spiegeleier dort platziert, wo sich ihre Brüste am Pullover erheben. Der deutsche Filmkünstler Julian Rosefeld lässt Hollywood-Star Cate Blanchett in verschiedene Rollen schlüpfen ("Manifesto"). Latin LGBTIQ-Spirit versprüht die aus Guatemala stammende Künstlerin Martine Gutierrez. In der Säulenhalle lässt Monica Bonvicini schwarze Gurtbänder von der Decke baumeln, als Trennlinie zwischen einem Madonna-Porträt Shermans mit blanker Brust und einer Fotografie Catherine Opies, die ein Kind stillt. Der "Young British Artist" Gavin Turk schockiert mit demolierten Face-Skulpturen. Eine außergewöhnliche Perspektive wählte die französische Künstlerin Sophie Calle. Sie ließ sich von einem Detektiv beschatten, dessen Fotos und Berichte wurden im Rahmen des Kunstwerks "Der Schatten" in einem Medizinschrank ausgestellt.

 

Erstmals wurden im Kunstforum auch Videoinstallationen eingesetzt, und zwar in den kleineren Sälen, die - über den Buch-Shop erreichbar - den Beginn der Ausstellung darstellen. Die in Berlin lebende Südafrikanerin Candice Breitz imitiert in der siebenteiligen Installation "Becoming" Filmszenen mit Julia Roberts, Meg Ryan und Cameron Diaz. Die Schweizerin Pipilotti Rist zeigt in dem Videoloop "Ever is Over All" (1997) eine Frau im kurzen Kleid, die mit einem Blumenstengel die Fenster geparkter Autos einschlägt und dabei von einer Polizistin freundlich begrüßt wird.

 

 

Den Selbstdarstellungs-Fetischismus von Social Media-Influencern thematisiert der amerikanische Filmregisseur Ryan Trecartin. "The Re´Search" stammt aus dem Jahre 2010 und ist heute brisanter denn je. Cindy Sherman selbst bezeichnete 2016 im New York Times Magazine soziale Medien als "vulgär", jetzt hat sie selbst ein Profil auf der heißbegehrten Foto-Plattform Instagram. Dem Zeitgeist-Express entspechend prall gefüllt mit Animationen, Videos, Face-Verzerrungen und gesellschaftlichen Statements. Wie zu Beginn ihrer Karriere in den 70ern…

"Von Brot, Wein, Autos, Sicherheit und Frieden": "Good Life" in der Kunsthalle Wien!

Eröffnet wurde die Gruppenausstellung "... von Brot, Wein, Autos, Sicherheit und Frieden" in der Kunsthalle Wien bereits am 8. März. Wenige Tage später wurde das Museum allerdings wegen der Corona-Krise vorübergehend geschlossen. Jetzt wurden aufgrund der Lockerungsmaßnahmen die Pforten im Areal des Museumsquartiers wieder geöffnet.

 

Der Titel der Exhibition basiert auf den Gedanken des libanesischen Schriftstellers Bilal Khbeiz, der zu Beginn der 2000er-Jahre mit diesen fünf Worten jene Grundbedürfnisse auf den Punkt brachte, die für die Menschen ein "gutes Leben" darstellten. Im Gegensatz zu früher seien diese jetzt aber auch für Bewohner von Orten gefährdet, an denen sie früher selbstverständlich waren. Die Werte haben laut den Kuratoren (WHW) sogar mittlerweile einen "üblen Beigeschmack". Die Gründe reichen vom Klimawandel, der global ungerechten Verteilung von Nahrungsmitteln, dem Luxuskonsum bis hin zum Überwachungsstaat und populistischen Strömungen. 

 

Die amerikanische Autorin Laurent Berlant bezeichnet in ihrem Buch "Cruel Optimism" die Vorstellung des guten Lebens als eine Fantasie, als eine hartnäckige und grausame Anhänglichkeit an eine Welt, die es nicht mehr gibt. Die Künstler der Ausstellung versuchen mit ihren Werken das Gegenteil zu beweisen und eröffnen mit ihren Kreationen Reflexionen auf die Vergangenheit und Perspektiven für die Zukunft. In Form von Malereien, Installationen, Videos, Gedichten, Skulpturen, Basteleien, Zeitungsschnipseln, Wandvorhängen, Cartoons oder einfach nur Zitaten. 

 

So präsentiert die Londoner Künstlerin Sonia Boyce ihr "Dada Migrant Wallpaper", das im Rahmen eines Improvisationsworkshops in Nizza erstellt wurde. Die Wienerin Melanie Ebenhoch thematisiert die Repräsentation von Frauen in der Kunst, indem sie im Hintergrund eines ihrer Plakate mit der Aufschrift "I mean I use my brains so much that at night they don´t seem to do anything else but rest" nackte weibliche Oberschenkel abbildet.  Vlatka Horvat platziert auf einem dünnen Holzbalken, der fragil zwischen zwei Stühlen angebracht ist, verschiedene Alltagsobjekte von Bällen, Obst, Nägel, Klopapier, Fäden bis hin zu einer Discokugel. "Balance Beam" nennt sich die Installation und soll das prekäre System widerspiegeln, in dem wir leben. Die aus Ankara stammende Künstlerin Gülsün Karamustafa deutet mit ihrem in den 80ern entstandenen Wandteppich "Motorcycle" den fließenden Übergang zwischen Tradition und Moderne in ihrem Heimatland an.

 

Eines der Glanzstücke der Ausstellung ist das überdimensionale Comic-Wandbild "Under Water" der Russin Victoria Lomasko. Während die Stadtkulisse (vermutlich von Moskau) nur rudimentär aus dem Wasser ragt, findet das echte, prickelnde Leben abseits folkloristischer Klischees im Untergrund statt. "Immer wenn ich nach Russland zurückkehre, fühle ich, wie ich langsam zurück zu Boden sinke. wie ein Wesen, das an Land kroch, aber ursprünglich für ein Leben im Wasser geboren war", so die Künstlerin.

 

"Jetzt! Solidarität! Diversität!" - Das ist einer der aktivistischen Slogans auf dem Protest-Wagen der Berlinerin Marina Naprushkina, die sich vor allem im Arbeiterbezirk Moabit für sozial benachteiligte Menschen und Migranten einsetzt. Unmittelbar daneben sticht eine Installation der Künstlerin HC Playner (der Name ist natürlich kein Pseudonym :-) über die Burschenschaft Hysteria ins Auge, Hyänen, Akademiker-Ball-Assoziationen, Stefanie Sargnagel und "Gegen Nazis"-Sprüche natürlich inbegriffen.

 

Eine Video-Serie des Wieners Oliver Ressler unter dem schnittigen Titel "Everything´s coming together while everything´s falling apart" befasst sich mit dem Versagen internationaler Klimapolitik. So seien die "Technologien zur Überwindung des fossilen Zeitalters bereits vollständig vorhanden, die Behörden allerdings verweigern deren Anwendung, um der Wirtschaft nicht zu schaden". Beeindruckend ist auch die "Heads"-Installation des Berliner Künstlers Andreas Siekmann, der die Väter und Mütter des Kapitalismus und Neoliberalismus als Plastillin-Figuren modelliert und daraus ein mehrdimensionales Netzwerk konstruiert hat.

 

Es gibt bei "Von Brot, Wein, Autos, Sicherheit und Frieden" vieles zu entdecken, reflektieren, sinnieren, vielleicht auch zu visionieren. Ein 155 Seiten dickes Programm-Heft bietet zusätzliche Information. Manchmal erzeugt aber auch die individuelle Interpretation eines Kunstwerkes jenes Brainstorming, das man für neue Inspirationen braucht. Spontane Eindrücke über die Ausstellung in der Kunsthalle Wien können dort unmittelbar per "Flaschenpost" übermittelt werden...

 

Noch zu sehen bis 4. Oktober 2020 

"Black Lives Matter" in Vienna: 50.000 setzen ein buntes Zeichen gegen Rassismus!

"Black Lives Matter" erobert die Wiener Innenstadt. Trotz anfänglichen Regenwetters und der Corona-Krise versammelten sich laut Polizei rund 50.000 zumeist junge Demonstranten im Areal rund um das Museumsquartier und den Karlsplatz, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu protestieren.

 

Anlassfall war der Tod des Schwarzen Eric Floyd im Rahmen einer Festnahme in Minneapolis: Ein Polizist kniete fast neun Minuten auf seinem Nacken und ließ auch nicht davon ab, als er verzweifelt "I can´t breathe" stöhnte. Der Polizist wurde jetzt wegen "Mord zweiten Grades" (im Sinne von Totschlag), drei Kollegen wegen Beihilfe angeklagt. Es drohen bis zu 40 Jahre Haft. Seitdem finden auf der ganzen Welt Anti-Rassismus-Kundgebungen und Demonstrationen unter der Trademark "Black Lives Matter" ("Schwarze Leben zählen") statt. Diese internationale Bewegung ist im Juli 2013 innerhalb der afroamerikanischen Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten entstanden. Proteste werden zumeist per sozialen Medien organisiert, eine formale Struktur existiert nicht.

 

Rassistische Beschimpfungen in öffentlichen Verkehrsmitteln, Diskriminierungen bei Job- und Wohnungssuche, Mobbing in Schulen, Racial Profiling bei Polizeikontrollen. Der Rassismus ist längst in Österreich angekommen. Die Mitorganisatorin der Demonstration, Ärztin und SPÖ-Politikerin Mireille Ngosso, spricht von "strukturellem Rassismus", der sich durch alle Institutionen zieht. Von fehlender politischer Repräsentanz, schlechteren Aufstiegschancen im Bildungssystem bis hin zu Jobnachteilen aufgrund der Herkunft oder des Namens trotz bester Ausbildung. Faktoren, die auch in den Vereinigten Staaten zu immer größerer sozialer Ungleichheit und zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt haben.

 

Zuerst nur als Kundgebung, dann als Demonstration für 3000 Personen angemeldet, strömten laut der Veranstalter "alle zehn Minuten 5000 Menschen hinzu". Großteils mit Maskenschutz und zumindest mit dem Vorsatz, die Abstandsregel einzuhalten. Start der Demonstration war der Platz der Menschenrechte vor dem Museumsquartier, wo 2003 das Marcus Omofuma-Denkmal von der Bildhauerin Ulrike Truger errichtet wurde. Zur traurigen Erinnerung an den gleichnamigen nigerianischen Asylwerber, der im Rahmen eines Abschiebefluges von Wien nach Sofia von drei Polizisten fahrlässig getötet wurde. Die Täter wurden zu 8 Monate bedingter Haft verurteilt und wieder in den Exekutivdienst aufgenommen. Die Flüchtlingshilfe Asyl in Not bezeichnete dieses Urteil als "Rassenjustiz" und eine "Verhöhnung des Opfers und der Menschenrechte".

 

 

Insofern ist es ein wunderbares Zeichen, dass 50.000 Menschen verschiedener Hautfarbe, Herkunft und Religion begeistert und entschlossen auf die Straße gehen und in einem kilometerlangen Demonstrationszug klarmachen, dass Rassismus und Diskriminierung in Österreich nichts zu suchen haben. Wenn auch einige Reden aufgrund des Massenandrangs abgesagt wurden, die Inhalte der mitgebrachten Banner sprechen für sich: "Racism is the Real Pandemic", "Dark Skin is not a Crime", "Silence is Violence", "No Freedom till we are equal" oder "no justice, no peace". Wien kann stolz sein auf seine bunte, multikulturelle Community!

 

"Still no Exit": Veranstaltungs-Auflagen torpedieren den Konzert- und Festivalsommer 2020!

5,5 Millionen Tickets für Großveranstaltungen wurden bis Ende August 2020 verkauft, fast alle Events wurden abgesagt. Die Konzert-Branche mit einer jährlichen Wertschöpfung von 5,8 Milliarden Euro liegt – trotz umstrittener Gutscheinlösung - am Boden. Eventagenturen haben seit nunmehr 12 Wochen einen Umsatz von Null, bis Ende des Jahres drohen aufgrund der Planungsunsicherheit nur Stornierungen und keine neuen Aufträge. Härtefallfondszahlungen von 1000 Euro abwärts sind eine zusätzliche Provokation. Die Corona-bedingte Misere am Veranstaltungssektor wird durch die am 29. Mai in Kraft getretenen Änderungen der Lockerungsverordnung prolongiert und viele kleinere Unternehmer, Lokale und Clubs in den Ruin treiben.

 

Mit Stichtag 31. Mai sind aktuell 470 in Österreich lebende Bürger mit dem Covid 19-Virus infiziert, in Salzburg nur mehr 6, in Kärnten gar nur mehr 3. Auch in den Nachbarländern gehen die Corona-Zahlen zurück. Trotzdem steht der Event-Sommer 2020 aufgrund der rigiden, praxisfernen Einschränkungen der Bundesregierung vor einer Mega-Pleite, die gleichzeitig auch die Gastronomie und den Tourismus – 70 Prozent der Gäste kommen beispielsweise laut einer Studie wegen Kulturveranstaltungen nach Wien – in den Abgrund zieht.

 

So sind im Juni nur Veranstaltungen bis zu 100 Personen zulässig. Diese Regelung gilt für Stehplätze bis Ende August. Eine Pop-Rock-Indie-Band hat also nur 2 Alternativen:

 

Erstens: Auf ein „lässig, ungezwungenes“ Stehpublikum zu beharren, das sich auch zu den Beats und Riffs der Band bewegen soll. In diesem Fall dürfen aber nur 100 Personen zum „Live-Inferno“ kommen. Wohnen die Musik-Fans nicht im gemeinsamen Haushalt, müssen sie einen Abstand von mindestens 1 Meter einhalten. In geschlossenen Räumen (wie beispielsweise den Gürtel-Clubs Chelsea oder Rhiz) muss zusätzlich eine Schutzmaske getragen werden. Beim Tanzen muss sogar ein Abstand von 2 Metern eingehalten werden.

 

Fazit: Abgesehen davon, dass die meisten Lokale aufgrund der verpflichtenden Abstände flächenmäßig viel zu klein sind, ist hier eine prickelnde Live-Atmosphäre undenkbar. Schon allein die Vorstellung erinnert eher an dystopische Science Fiction-Schocker als an energetische Konzert-Gigs. Die erzkonservativen Politiker dürften noch nie auf einem Live-Konzert gewesen sein, ansonsten kann man derartige Regelungen nicht beschließen.

 

Alternative 2: Sitzplätze zuweisen. In diesem Fall muss ein Abstand von mindestens einem Meter gegenüber anderen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben oder nicht einer gemeinsamen Besuchergruppe (max. 4 Erwachsene plus Kinder) angehören, eingehalten werden. Beim Betreten des Veranstaltungsortes ist dabei eine Maske zu tragen. Auf den Sitzplätzen darf die mechanische Schutzvorrichtung abgenommen werden. Maskenpflicht besteht allerdings dann, wenn der Abstand trotz Freilassens der Nebensitze unter 1 Meter beträgt. Verwirrend?

 

Theater und Kinos werden die nächsten Wochen nächtelang grübeln, um kreative, rentable Lösungen für den Sommer zu entwickeln. Für die Indie-Clubs dürfte es sich hier eher um eine Form des „neuen Wiener Aktionismus“ handeln. So auf Facebook der Underground-Club Fluc am Praterstern, der im Juli ein Doppelkonzert der grandiosen Dives – mit Bestuhlung – inszeniert. Auch dort dürfte man aber schon die alten, schweißtreibenden Rock- und Technosets der Vergangenheit herbeisehnen.

 

Für Veranstaltungen mit Sitzplätzen gibt es ab Juli bzw. August Kapazitätserweiterungen: Ab 1. Juli sind Sitz-Events mit bis zu 250, im Freien bis zu 500 Personen zulässig, ab 1. August bis zu 500 bzw. 750 Personen im Freiluftbereich. Bei Veranstaltungen über 100 Personen muss allerdings neben der Bestellung eines Covid-19-Beauftragten ein umfangreiches Covid-19-Präventionskonzept erstellt werden. Wer sich das leisten kann? Die Hochkultur a la Salzburger Festspiele oder Grafenegg, für die die türkis-grüne Bundesregierung auch noch ein „Sonderzuckerl“ in der Lockerungsverordnung festgelegt hat. Mit Bewilligung der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde können sogar Events mit bis zu 1000 bzw. im Freien bis zu 1250 Personen abgehalten werden. Das politische Netzwerk zerreißt auch in der größten Pandemie nicht. Die Grünen sollten sich aber nie mehr als „Alternativ“ bezeichnen dürfen.

 

Wer das Nachsehen hat: Pop-, Rock- und Indieveranstalter, kleine Kellerbars und Clubs, die gesamte Nachtgastronomie. Allesamt keine Stammklientel der anti-urbanen und spaßbefreiten Kurz-ÖVP. Die Szene kann sich nur schwach trösten mit dem kongenialen Nietzsche-Zitat: „Man muss noch Chaos in sich haben, um einen tanzenden Stern (wieder) gebären zu können.“ Aber Achtung: Den Zwei-Meter-Abstand einhalten. Sonst kommt die Flex des türkisen Innenministers. Ins Flex. 

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"White Noise" - Bücherinstallation von Claudia Märzendorfer in der MQ Art Box!

Leopoldmuseum, Mumok, Kunsthalle Wien - Das sind die Flaggschiffe des Wiener Museumsquartiers. Es gibt allerdings im hippen Areal des 7. Bezirks auch Kunst abseits der großen Museen, und zwar seit 2014 in der MQ Art Box. Kuratiert wird dieser vor dem Haupthof befindliche Ausstellungsraum für temporäre Kunstinstallationen von Elisabeth Melichar. Zu sehen sind in diesem transparenten Raum bis zu 6 Installationen internationaler und nationaler Künstler pro Jahr, 24/7.

 

Von 15. Mai bis zum 1.Juli erblickt man in der Art Box übereinandergestapelte weiße Bücher, konzipiert von der studierten Bildhauerin Claudia Märzendorfer aus Wien. "White Noise" nennt sich die Kunstwerk-Bibliothek. Die Bücher wurden dementsprechend mit einer Frequenzkurve am Schnitt schraffiert. Die Gestaltung des Bücherregals erfolgt nach den Regeln der Proportionalität: Das Verhältnis von Regalböden und den mit Büchern gefüllten Bereichen beschreibt exakt die Verhältnisse einer aufgeschlagenen Doppelseite. 

 

Der Titel "White Noise" ist natürlich nicht zufällig gewählt, sondern zieht einen Konnex zur Akustik, bei der weißes Rauschen als gleichmäßige Überlagerung aller Frequenzbereiche definiert ist. Analog beschreibt die Installation Mayerhofers ein überdimensionales, weißes Buch als Summe der Inhalte aller Bücher. Die Regalböden repräsentieren die Zeilenraster, die Bücher die Sprache an sich.

 

Aufgrund der Platzierung inmitten des MQ erinnert die Installation auch an das einstige Projekt eines Leseturms, das schlussendlich nach heftigen Debatten verworfen wurde. Stattdessen flattert hier bald eine Libelle :-)

"Into the Night": Avantgardistische Clubkultur von 1880 bis 1970 im Unteren Belvedere!

Das Nacht- und Kulturleben ist durch die Corona-Krise derzeit weltweit lahmgelegt, was nicht nur die Akteure, sondern auch die Konsumenten emotional beeinträchtigt. Online Streams im Internet oder in den sozialen Medien sollen die traurig-düstere „time between“ überbrücken, eine echte Alternative sind sie allerdings nicht. Wie im Zeitraum zwischen 1880 und den 1960er Jahren Clubkultur und Cafe-Avantgarde zelebriert wurde, das zeigt die spannende Ausstellung „Into the Night“ im Unteren Belvedere und in der Orangerie, die noch bis 1. Juni zu sehen ist.

 

Im Mittelpunkt der mit dem Londoner Barbican organisierten Ausstellung stehen 11 Clubs, Kabaretts und Cafes aus 11 Metropolen und Arealen, die zu unterschiedlichen Zeiten eine gewisse Avantgarde-Kultur verströmt haben. Dargestellt wird dies unchronologisch durch Bilder, Entwürfe, Karikaturen, Skulpturen und Original-Rekonstruktionen. Wien ist vertreten mit dem legendären Kabarett Fledermaus in der Johannesgasse, das zwischen 1907 und 1911 mit Tanz-, Theater- und Diskussionsabenden die Szene belebte. Der Barbereich mit seinen Mosaikfliesen wurde im Rahmen eines Forschungsprojekts der Universität für angewandte Kunst nachgebaut.

 

Das im Künstlerviertel Montmartre gelegene Pariser Chat Noir – mit seiner schwarzen Katze als Trademark auf zahlreichen Plakaten – beeindruckt mit seinem Schattentheater aus den 1880-Jahren, das als Vorläufer der Kinokultur galt. Die Weimarer Republik war geprägt durch Armut, Arbeitslosigkeit und politischen Extremismus, es wurde aber auch laut und exzessiv bis in den Morgengrauen gefeiert. Vor allem die Frauen, die 1919 erstmals wählen durften, zogen mit schickem Kurzhaarschnitt durch die sündigen Clubs und Bars von „Babylon Berlin“. Natürlich frönten auch die Italiener dem nächtlichen Dolce Vita und waren gleichzeitig auch Vorreiter für coole Designerclubs wie dem Bal Tik Tak oder dem Fortunato Depero´s Cabaret del Diavolo in Rom.

 

„Into the Night“ beschränkt sich nicht nur auf die europäische Clubkultur, sondern besucht auch die verraucht-jazzigen Clubs im New Yorker Harlemsviertel. Im legendären „Cotton Club“ wurden nur Weiße eingelassen, während Schwarze (wie Louis Armstrong oder Ella Fitzgerald) für die Unterhaltung sorgten. Ein Schmelztiegel für Anti-Rassismus-Bewegungen, bei der auch die Protagonisten der Nacht ihre Zepter schwangen.

 

Im Unteren Belvedere zu sehen sind Bilder, Wandbemalungen und Fassadengestaltungen aus dem Mbari Mbayo Club in Nigeria, für dessen Straßenfront die österreichische Künstlerin Susanne Wenger einen Fries aus Silhouetten von Menschen und Tieren konzipierte. Im Spannungsfeld zwischen Traditionalismus und zeitgenössischen Strömungen stand der Teheraner Club Rasht 29, eigentlich ein privates Atelier, das als iranisches Epizentrum für Kreative Ende der 60er galt.

 

„Kunst zu den Massen zu bringen“, das war das Motto der Estridentismus-Bewegung während der mexikanischen Revolution in den 1920ern. Dieser Maxime kann man sich hundert Jahre später nur anschließen. 

Boutique Romana: Skero eröffnet Galerie mit Masken-Motiven von Stylianos Schicho!

Skero ist nicht nur Rapper und Musiker, sondern hat auch Grafik und Design an der HTL studiert und an der Akademie der Bildenden Künste bei Daniel Richter das Malereistudium absolviert. Jetzt hat der umtriebige Künstler ein Atelier und eine kleine Galerie in der Nevillegasse 2 direkt neben dem Wienfluss eröffnet.  Die "mit Abstand beste Galerie Wiens" trägt - wie das einstige Modegeschäft - die Trademark "Boutique Romana".

 

Die Beifügung ist natürlich eine Anspielung auf die besonders für freie Künstler existenzbedrohende Corona-Krise. Inklusive der Aufforderung "Kommen Sie bitte nicht zu zahlreich, sonst könnten wir die illegale Grenze von 11 Personen überschreiten, und man könnte meinen, wir machen eine Veranstaltung!" Die Eröffnung fand dementsprechend in geschlossenem Zustand statt.

 

Zu sehen sind bis zum 12. Juni Bilder des österreichischen Malers Stylianos Schicho, der die Universität für angewandte Kunst mit Auszeichnung abgeschlossen hat und dessen Werke seit 2006 in zahlreichen Einzel- und Gruppenausstellungen - eine seiner ersten in der Kunsthalle Krems ("Real") - zu sehen sind. Hinter den großen Scheiben der Boutique Romana präsentiert Schicho seine - mit Kohlestrichen gezeichneten - überlebensgroßen  Gesichter mit aufgerissenen Augen und Mundschutz. 

 

"Ich möchte, dass sich im Betrachter der Gedanke aufdrängt, dass meine Bildformate Nähe erwünschen, ja beinahe erzwingen. Für die Figuren in meinen Bildern bedeutet dies aber zugleich, dass ihre Vermummungen kein sicherer Schutz mehr sind. Die Figuren drehen daher den Betrachtern den Rücken zu. Man erkennt darin eine gewisse Verweigerungshaltung, ein Abwenden, vielleicht den ultimaten Rückzug", so Schicho in einem Interview mit dem Kunstmagazin Parnass.

 

Wie lange Gesichtsverhüllungen noch den gesellschaftlichen Alltag prägen werden, ist schwer zu prognostizieren. Bis dahin: "Spiegeln Sie ihre Masken in der Auslage der Boutique Romana!", so Newcomer-Galerist Skero.

 

https://www.instagram.com/boutique_romana_vienna/

 

https://www.facebook.com/skero.at

Das Virus ist König: Türkis-Grüne Schikanen für Gastronomen und Barflies!

Der Gast ist König, der Besucher soll sich wohlfühlen, die Bar ist das verlängerte Wohnzimmer,… - Alles gut und schön. Wenn die Realität aber genau das Gegenteil widerspiegelt, dann hat die Gastronomie ein Problem. Die aufgrund der Corona-Krise konzipierten Vorschriften haben zur Folge, dass man sich in einer Gaststätte wie in einem Speisesaal eines Hochsicherheitsgefängnisses, einem verseuchten Trakt eines Atomkraftwerks oder einer alpenländischen „Blade Runner“-Neuverfilmung fühlt. Beim aktuellen Stand von ca. 1000 Corona-Infizierten österreichweit.

 

§ 6 der  - nicht nur fast - zynisch klingenden „Lockerungsverordnung“ regelt die Vorschriften für die Gastgewerbebetriebe, die ab 15. Mai wieder zwischen 6 und 23 Uhr öffnen dürfen. Sogar Top-Gastronomen mit großflächigen Betriebsstätten rechnen im vorhinein (!) mit Umsatzrückgängen zwischen 50 und 70 Prozent, für viele kleine gemütliche Bars Kneipen, die auf Schankgäste an der Theke angewiesen sind, wird die „Gastro-Verordnung“ der Todesstoß, falls diese nicht schnell rückgängig gemacht wird.

 

So regelt der Absatz 3, dass die Konsumation von Speisen und Getränken nicht in unmittelbarer Nähe der Ausgabestelle erfolgen darf. Heißt mit anderen Worten, dass der Ausschank an der Bar verboten ist, schnelle Biere, Spritzer und Schnapserl daher ade. Und es kommt noch schlimmer: Auch das Stehen in den Lokalen ist verboten, ab sofort herrscht – internatsmäßig – Sitzpflicht. Sitzachterl statt Stehachterl.

 

„Der Betreiber hat sicherzustellen, dass jeder Kunde in geschlossenen Räumen der Betriebsstätte durch den Betreiber oder einen Mitarbeiter platziert wird.“ „Platziert“ – „Sympathischer“ kann man den Besuch in einem Wirtshaus oder einer Kneipe nicht ausdrücken. Eine Tischreserverierung im vorhinein ist zwar nicht verpflichtend, wird aber empfohlen. In einigen Gasthäusern (wie dem Schweizerhaus) sind Plätze schon tageweise ausgebucht. Spontanität, ade!

 

Sollte jemand „Contagion“ noch nicht gesehen oder noch nie einen SM-Club besucht haben, bitte nicht erschrecken: Betreiber und Mitarbeiter tragen eine Maske („eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung“). Wer seinen ehemaligen Stammkellner – nach der langen Durststrecke – nicht mehr erkennt, braucht wenigstens keine Ausrede.

 

Wer darf überhaupt gemeinsam ein Lokal betreten? Das sind laut der vom grünen Gesundheitsminister (und Volksschullehrer) Anschober erlassenen Verordnung „maximal vier Erwachsene (plus minderjährige Kinder“) oder „Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben“. Unbegrenzter Freiraum in den Kneipen also für linke Wohngemeinschaften wie Uschi Obermaiers-Kommune 1 in den 68ern. Ob das die erzkonservative ÖVP, die seit den 60ern alle modernen, progressiven und emanzipatorischen Strömungen ablehnt, dies wirklich einkalkuliert hat? Meldezettel muss der Wirt zumindest vorerst nicht kontrollieren.

 

„Vom erstmaligen Betreten der Betriebsstätte bis zum Einfinden am Verabreichungsplatz hat der Kunde gegenüber anderen Personen, die nicht zu seiner Besuchergruppe gehören, einen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und in geschlossenen Räumen (nicht also in Schanigärten) eine Maske zu tragen.“ Das bedeutet, dass vier Freunde oder Freundinnen, die nicht in einem gemeinsamen Haushalt leben, bei der Autofahrt zum Gastro-Lokal in einer Fahrgemeinschaft verpflichtend eine Schutzmaske tragen müssen. Am Tisch dürfen sie die Maske dann ablegen. Nicht vergessen: Auch in der U-Bahn bzw. auf dem Fußweg muss die Kneipenclique untereinander einen Sicherheitsabstand von mindestens einem Meter einhalten (sonst drohen Geldstrafen bis 3600 Euro),  am desinfizierten Tisch gilt dies nicht mehr. Wer diese Logik versteht, sollte sich um den Nobelpreis bewerben.

 

Was passiert dann eigentlich mit der abgelegten Maske? Laut den Empfehlungen des Tourismus-Ministeriums erhöht ein am Tisch liegender Mund-Nasen-Schutz die Infektionswahrscheinlichkeit, er soll also sicher und hygienefrisch (in der Hosentasche?) verwahrt werden. Am Weg zur Toilette und zurück bzw. beim Verlassen des Lokals ist eine Maskenverhüllung gemäß Lockerungsverordnung nicht mehr vorgeschrieben. Geht man kurz auf eine „Rauchpause“ (und dann zurück ins Lokal), eigentlich auch nicht, denn dann handelt es sich ja eigentlich um kein „erstmaliges Betreten der Betriebsstätte“ mehr. Viele Gastgewerbebetriebe werden dies rechtlich sicher anders sehen, Ärger an der Tür ist vorprogrammiert.

 

Für kommunikative Lokalbesucher, die auch gerne mit anderen Gästen ins Gespräch kommen wollen, lebenslustige Singles und Flirtwillige wird es durch die türkis-grünen Gastro-Schikanen kompliziert. Der Betreiber hat nämlich laut Verordnung die Verabreichungsplätze so einzurichten, dass zwischen den Besuchergruppen ein Abstand von mindestens einem Meter besteht. Als Alternative kann eine räumliche Trennung per Plexiglas installiert werden. Mindesthöhe laut Tourismusministerium: Die Größe eines erwachsenen Menschen.

 

Beim Aufreißen helfen Umgehungstricks. Sitzt die Begierde der Nacht auf einem anderen Tisch, dann muss nur die Kontaktanbahnung sichergestellt werden. Mit auffälligen Balzbewegungen, lauten Ballermann-Anmachsprüchen oder subtil hipper mit Smartphone-Lights. Dann gemeinsam an die frische Luft und sich durch den Barkeeper einen neuen Platz für zwei zuweisen lassen. Liebesherzen statt Virenschleuder. Über dieses erste Rendezvous d´amour werden die Enkel in spe noch lachen.

 

Das Lachen dürfte den Gastronomiebetreibern selbst vergangen sein: Unverhältnismäßige Auflagen für die Wirte, Schikanen für die Gäste, eingeschränkte Öffnungszeiten (bis 23 Uhr), viel weniger Platz (aufgrund der Meterabstände der Tische und des Schankverbots), dadurch weniger Gäste und Umsätze. Der Standortberater Regio Plan rechnet mit 52 Millionen Euro Umsatzverlust pro Tag im Vergleich zu 67 Millionen Euro vor den Lockerungen.

 

Viele werden sich das Aufsperren wirtschaftlich gar nicht leisten können, andere verzweifelt in den Konkurs steuern. Dies gilt in noch gefährlicherem Ausmaß für die Nachtlokale. Diese dürfen laut des von ÖVP-Köstinger geleiteten Tourismusministeriums „grundsätzlich öffnen, es gilt aber auch für sie die Sperrstunde um 23 Uhr“. Wer einmal eine Cocktail-Bar oder einen Club besucht hat, der weiß, dass um diese Zeit das Geschäft noch nicht einmal begonnen hat.

 

Fazit: Das Virus ist der König. Und diesem sind die entgangenen Umsätze der Gastro-, Kultur- und Clubbetreiber egal. Der türkis-grünen Bundesregierung anscheinend auch.

"Genius or Vandal?" - Banksy-Ausstellung in Lissabon!

"There's nothing more dangerous than someone who wants to make the world a better place." Eines der vielen schlagkräftigen Zitate des britischen Aktivisten Banksy, meist gepaart mit gesellschaftskritischer Street Art Culture. Von Banksy kennt man kein Gesicht, man vermutet, dass er 1974 im Bristol geboren wurde. Die ganze Welt kennt allerdings seine kreativen Kunstwerke, Projekte und Aktionen. Die nicht von Banksy autorisierte Ausstellung "Genius or Vandal?" zeigt über 70 Bilder, Installationen und Videos des Künstlers, die nach Moskau und Madrid auch im graffiti-affinen Lissabon präsentiert wurde. Als Standort wurde eine ehemalige Seilherstellungsfabrik nahe des Tejo gewählt, das seit 1998 für temporäre Ausstellungen fungierende Cordoaria Nacional.

 

Die Frage, ob Banksy jetzt ein Genie oder ein Sachbeschädiger ist, stellt sich vielleicht in konservativ-elitären Kreisen, die Kritik an der herrschenden Gesellschaft ablehnen, oder in Milieus, die Zeichnungen auf U-Bahnen, Gebäuden oder Mauern als "Schmierereien" gelangweilter Nichtstuer abqualifizieren. Für die Besucher der dunkel ausgestatteten Ausstellungsräume (in denen die knalligen Graffitis Banksys besonders gut zur Geltung kommen) stellt sich die Frage nicht, für die ist der britische Street Artist ein progressiv-visionärer Held. So auch für den Kurator Alexander Nachkebiya: "He is a messenger, he is not somebody who can solve anything, he is not somebody who has the power to solve a problem, he is just showing us the problem."

 

Die Exhibition zeigt nahezu das gesamte Spektrum des englischen Künstlers: "The Girl with a Balloon", im Juli 2017 zum Lieblingsbild der Briten gewählt und im Oktober 2018 bei einer Versteigerung in London (als Kritik am Kunstmarkt) geschreddert, gesellschafts-, kapitalismus- und umweltkritische Graffitis a la "Stop Esso", klare Statements gegen Polizeigewalt und Rassismus, die kontroversen "Holocaust Lipstick Jews" oder Ausschnitte aus seinem Dokumentarfilm "Exit through the Gift Shop" in Zusammenarbeit mit dem französischen Regisseur Thierry Guetta. Wie sein Vorgänger Blek le Rat wählt Banksy gerne das Motiv der Ratten (" the only wild living animals in cities, which will survive when the human race will have disappeared and died out”), die in einem eigenen Areal bildlich dokumentiert werden. Mittels Live-Screens werden die Ausstellungsbesucher sogar selbst zum Epizentrum einer Videoinstallation.

 

Ein besonderes Projekt des Künstlers ist das "Walled Off Hotel" in Bethlehem, das unmittelbar an der Grenze zwischen Israel und dem Westjordanland liegt. Seit 2005 sprayt Banksy Graffitis auf die Grenzmauer, im Hotel selbst, das mit der "schlechtesten Aussicht der Welt" wirbt, übernachteten seit der Eröffnung 2017 mehr als 130.000 Gäste.

 

Thematisiert wird auch die desaströse britische Regierungspolitik im Zusammenhang mit dem Brexit: "Devolved Parliament" stammt zwar aus dem Jahr 2009, ist allerdings aktueller denn je. Es zeigt - anstatt von Politikern - Schimpansen im britischen Unterhaus. Ob da nicht die Affen klagen könnten? Das dazugehörige Gemälde wurde im Oktober 2019 zum fünffachen Wert um 11 Millionen Euro bei Sotheby´s ersteigert. Gezeigt wird auch ein im Mai 2017 auf einer Hauswand in Dover erstelltes Banksy-Werk, auf dem ein auf einer Leiter stehender Handwerker einen Stern aus einer EU-Flagge herausmeißelt. 

 

Den Brexit konnte leider keiner aufhalten, auch die Street Artists nicht. Deren Bedeutung nicht nur für die moderne Kunstszene, sondern auch als Agitatoren für Kritik, Aktivismus und Rebellismus gegen konservative, autoritäre und rigide Strömungen des politischen Systems kann allerdings keiner abstreiten. "If Graffitis changed anything, it would be illegal", Copyright by Banksy...

Türkis-Grüne "Lockerungsverordnung": Land unter Maske!

Österreich ist frei“ – So in dem Sinne fühlten sich viele Bürger der Alpenrepublik, als mit dem 1. Mai die Ausgangsbeschränkungen (scheinbar) fielen. Zumindest jene, die wochenlang willenlos dem „Stay at Home“-Order der türkis-grünen Bundesregierung und den mit einer Corona-Mediensonderförderung von 6,3 Millionen Euro ausgestatteten regierungstreuen Boulevardmedien folgten. Denn tatsächlich hat sich an der Rechtslage wenig geändert.

 

Im Gegensatz zu Spanien und Italien gab es in Österreich niemals Ausgangssperren. Das Betreten öffentlicher Orte wurde zwar in einer Generalklausel verboten, allerdings durch den Ausnahmetatbestand des § 2 Z 5 wieder ausgehebelt. Das Betreten öffentlicher Orte war jederzeit zu jedem Zweck zulässig. Die einzige Voraussetzung: Ein Sicherheitsabstand zu haushaltsfremden Personen von mindestens 1 Meter. Private Besuche waren aufgrund des Social Distancing vielleicht nicht sinnvoll, aber rechtlich erlaubt. Die in den Medien hochgepeitschten „Corona-Parties“ verstießen nicht gegen die Covid-Verordnungen, sondern gegen die Lärmschutzgesetze.

 

Die neue „Covid-19-Lockerungsverordnung“, die vorerst bis 30. Juni gilt, enthält im § 1 eine Bestimmung, die man problemlos wortgetreu für die am 30. April außer Kraft getretenen Verordnungen verwenden hätte können: „Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.“ Die vermeintliche Lockerung ist allerdings genau das Gegenteil. Denn ab sofort muss beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen verpflichtend eine Schutzmaske („eine den Mund und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung“) getragen werden. Dies galt bisher nur in öffentlichen Verkehrsmitteln und in den Handelsbetrieben.

 

Bei Massenbeförderungsmitteln (wie Straßenbahn, Bussen oder U-Bahnen) kann bei einer hohen Anzahl von Fahrgästen der Sicherheitsabstand von einem Meter unterschritten werden, die Verwendung einer Schutzmaske ist aber ebenso verpflichtend wie bei Fahrgemeinschaften und Taxis. Trifft man sich beispielsweise abends zu einem Lokalbesuch (der ab 15. Mai bis 23 Uhr wieder möglich sein soll), dann müssen alle vier (gesetzlich möglichen) Insassen im Auto eine Schutzmaske tragen und sich laut den bereits veröffentlichten Gastro-Bestimmungen vom Personal zum Tisch führen lassen. Dort dürfen die vier Freunde dann die Schutzmasken ablegen. Bei Verrichtung der Notdurft oder beim kurzen Aufstehen – Schankbetrieb ist allerdings strikt verboten - müssen sie die Maske wieder anlegen. Dystopia Nightlife 2020. Dass die Gastronomie bei derartigen Auflagen und Schikanen auf nicht viel Umsätze hoffen darf, prophezeien auch die Meinungsforscher. Laut einer Profil-Umfrage wollen 57 % der Befragten (vorerst) auf Lokalbesuche in „diesem Rahmen“ verzichten.

 

Schutzmasken müssen natürlich auch in den Kundenbereichen von Betriebsstätten angelegt werden. Dort wurde zumindest der Quadratmeterplatz pro Kunde von 20 auf 10 Quadratmeter reduziert, das Shopping-Feeling wird durch die Corona-Restriktionen aber nicht angenehmer. Vermummungszwang herrscht auch bei Gottesdiensten und bei Märkten im Freien. Dem Verordnunngs wortlaut nach müssen also auch Kunden des Nasch-, Brunnen oder Karmelitermarks eine Maske tragen, um dort orientalische oder regionale Spezialitäten zu erwerben. Die Vertreibung der Wiener aus den urbanen Paradiesen der Stadt, Touristen gibt es ohnehin derzeit nicht.

 

Künstler sind weltoffen, kreativ und intellektuell, sie stehen daher einer rechtskonservativen, heimatverbundenen, unsozialen Retro-Politik a la ÖVP nahezu gänzlich negativ entgegen. Insofern werden sie von der türkis kontrollierten Bundesregierung sozusagen links liegengelassen. Öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 10 Personen sind untersagt. Man stelle sich vor ein Voodoo Jürgens-Konzert vor 10 Fans, alle mit Schutzmasken und verstreut auf 10 Quadratmeter Fläche pro Person. „Heute grabn ma Tote aus“, der kongeniale Titel. Bei Begräbnisse sind wenigstens 30 Personen zugelassen, in Shopping Centern und Baumärkten zehntausende mehr. Der Wert der Kultur in einem Land mit obrigkeitshöriger Bevölkerung unter Führung einer türkisen, visionslosen Marketing-Clique.

 

Ein sichtbares Symbol dieser „angstbesetzten Politik der Kontrolle“ (so Gesundheitsexpertin Sandra Wild im „Standard“) ist die Schutzmaske, die ohne wissenschaftliche Evidenz in allen öffentlichen geschlossenen Räumen zu tragen ist. Ausgenommen sind nur Kinder und Personen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen nicht zugemutet werden kann. Bei einer Kontrolle durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes müssen Betroffene ihre Krankheit offenlegen, wenn sie bis dahin nicht schon durch grimmig schauende Mitbürger auf ihren „lebensgefährdenden“ Regelverstoß aufmerksam gemacht wurden.

 

„Das Klima spitzt sich zu zwischen den Obrigkeits- bzw. Virushörigen und denen, die sich wirklich damit auseinandergesetzt haben, ob diese lächerlichen Masken irgendeinen Unterschied bei der Ansteckung machen. Sie sind eher infektionsfördernd als virusabstoßend, wenn sie, wie es oft passiert, immer wieder in die Handtasche gesteckt und dann wieder getragen werden“, so die Geschäftsführerin des AIHTA-Instituts, Sandra Wild. Die mangelnde Effektivität bestätigen auch andere Experten. Die meist selbst gemachten Stoffmasken schützen den Träger überhaupt nicht, sie haben alleine den Zweck, die Mitbürger in der Umgebung vor einer Infektion zu schützen. Bei falscher Handhabung (beispielsweise beim An- und Aufsetzen, beim Herumzupfen während des Tragens oder bei nicht regelmäßigem, hygienekonformem Austausch) können sie allerdings auch als „Virenschleuder“ fungieren. Ob dies alle untertänigen Maskenträger wissen, ist sehr fraglich.

 

In jedem Fall handelt es sich bei der Maskenpflicht um eine radikale Einschränkung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, deren (überschießende) Verhältnismäßigkeit zur aktuellen Gefahrenlage (1582 Infizierte bei 8,89 Millionen Einwohnern – Stichdatum: 5. Mai, 13 Uhr) nicht nur diskutiert, sondern auch dem Verfassungsgerichtshof vorgelegt werden sollte.

 

In Schweden sitzen die Bürger in den Bars und Schanigärten und flanieren durch die frühlingshaften Gassen und Straßen, auch die Schulen und Kindergärten sind offen. Nur wenige tragen Masken, und es existieren auch keine offiziellen Richtlinien, die das Tragen von Masken empfehlen. In Österreich dagegen schränkt die durch den Gesundheitsminister verordnete Maskenpflicht die Lebensqualität der Bürger unagemessen ein und wird in der Gastronomie, in den Kultureinrichtungen und im Handel zu enormen Umsatzeinbußen führen. Was ist hier anders als im maskenlosen, hohen Norden?

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Drohende Veranstalterpleiten: Nationalrat beschließt umstrittene "Gutschein-Lösung"!

Jährlich werden in Österreich ca. 8,5 Millionen Tickets für Großveranstaltungen verkauft, das entspricht einer Wertschöpfung von 5,8 Milliarden Euro. Die weltweite Corona-Pandemie schockt jetzt auch die Veranstaltungsindustrie: Mindestens bis 31. August dürfen keine Festivals (a la Frequency oder Electric Love), Konzerte und Theateraufführungen stattfinden, verkauft wurden bereits im vorhinein ca. 5,5 Millionen Tickets. Würde die Verkaufspreise gleichzeitig von den Kunden zurückgefordert werden, dann stünde die gesamte Branche vor einer gigantischen Pleitewelle. Im Nationalrat wurde daher am 28. April das sogenannte „Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz“ (kurz dadaistisch: KuKuSpoSig) beschlossen. Trotz seiner zweifellos positiven Auswirkungen auf die zukünftige Event-Kultur in Österreich gilt dieses aber als umstritten.

 

Laut EU- und nationalem Recht hat der Konsument einen Anspruch auf Rückzahlung des Entgelts, wenn eine Veranstaltung nicht an dem vereinbarten Zeitpunkt stattfindet. Einer Verlegung auf einen späteren Termin bzw. der Überreichung eines Gutscheins muss der Ticketkäufer nicht zustimmen. Dies ändert sich nun befristet mit dem im Nationalrat beschlossenen Gesetz. Betroffen sind alle Kunst-, Kultur- und Sportereignisse des Jahres 2020, die nach dem 13. März 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie abgesagt wurden. Inkludiert sind hier also auch schon künftige Event-Absagen des aktuell laufenden Jahres.

 

Der Veranstalter kann laut § 1/1 dem Besucher anstelle der Rückzahlung einen Gutschein über den zu erstattenden Betrag übergeben. Dies gilt auch dann, wenn der Vertrag über einen Vermittler abgeschlossen wurde. Die genaueren Modalitäten enthalten die §§ 1/4, 5 die sich vermutlich zu einem „Bürokratiemonster“ ausarten werden. Beträgt das Ticket-Entgelt unter 70 Euro, dann erhält der Kunde einen Gutschein. Kostete dagegen das Ticket über 70 Euro, dann erhält der Kunde eine Rückzahlung des Differenzbetrages, bei 90 Euro Ticketpreis also 70 Euro Gutschein und 20 Euro Rückzahlung. Bei einem Ticketpreis von 250 Euro erhält der Konsument einen 70 Euro-Gutschein und eine Rückzahlung von 180 Euro. Darüber hinaus erfolgt wieder eine Übergabe eines Gutscheins. Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?

 

Wurden mehrere Tickets bei einem Veranstalter gekauft, dann wird jeder Kauf als ein einzelnes Geschäft betrachtet. Bei Abonnements (die häufig von Fußball-, Handball- oder Eishockeyfans abgeschlossen werden), kann der Besucher anstelle eines Gutscheins verlangen, dass das zurückzuzahlende Entgelt auf ein Folge-Abo (der nächsten Saison) angerechnet wird.

 

Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Sondergesetzes, wenn der Veranstalter Bund, Land oder Gemeinde ist oder dieser mehrheitlich im Eigentum einer Gebietskörperschaft steht. Prominente Beispiele: Das Burgtheater oder die Bundesmuseen, die im Gegensatz zu privaten Veranstaltern keinem Insolvenzrisiko ausgesetzt sind.

 

Der Besucher kann den Gutschein an jede natürliche Person übertragen. Verwendet werden kann der Gutschein auch für ein anderes Event des Veranstalters. Eine Verpflichtung dafür besteht aber nicht. Wird der Gutschein bis zum Ablauf des 31. Dezember 2022 nicht eingelöst, dann hat der Veranstalter auf Aufforderung des Kunden eine Rückzahlung vorzunehmen.

 

Die Kritikpunkte an der türkis-grünen „Gutschein-Lösung“ sind nicht unbeträchtlich. Gutscheine sind nämlich nicht insolvenzabgesichert. Geht der Veranstalter daher trotz der Sicherungsgesetz-Maßnahmen in Konkurs, dann muss der Kunde die Forderung aus dem Gutschein im Insolvenzverfahren anmelden. Bei einer Forderungs-Anmeldungs-Gebühr von 23 Euro und einer zu erwartbaren geringen Quote schaut der Konsument höchstwahrscheinlich durch die Finger.

 

Laut dem Bericht des Justizausschusses kann der Veranstalter dem Verbraucher zunächst einen Gutschein über den gesamten Betrag ausstellen. Der Verbraucher kann dies ablehnen und muss in der Folge nur einen Gutschein über den gesetzlich vorgesehenen Betrag annehmen, den restlichen Betrag erhält er ausgezahlt. Dieses Procedere ist gesetzlich nicht geregelt, den Veranstalter trifft auch keine Informationspflicht.

 

Die Arbeiterkammer kritisiert, dass Konsumenten den Veranstaltern de facto bis zu zweieinhalb Jahre ein zinsenloses Darlehen gewähren, und präferiert das deutsche Modell. Dort sei laut einem Entwurf die Rückerstattungsfrist um ein Jahr kürzer. Außerdem werden in Deutschland Härtefälle einkalkuliert, sodass vor allem Jugendliche mit wenig Geld die Ticketpreise sofort rückerstattet bekommen. Ein diesbezüglicher Antrag der SPÖ wurde im Nationalrat durch Türkis-Grün abgelehnt.

 

 

Auch der Verein für Konsumenteninformation (VKI) lehnt das Modell ab. Es sei nicht Aufgabe des „kleinen Mannes“, die großen Veranstalter zu finanzieren, sondern des Staates oder der Banken. Gegen eine freiwillige Annahme von Gutscheinen spricht nichts. Und die dürfte von den Musik- und Sportfans ohnehin mehrheitlich in Anspruch genommen werden. Wer einmal eine Karte zu einem (final meist ausverkauften) Event ergattert hat, der behält sich das Ticket und wartet sehnsüchtig auf den neuen Termin. Pet Shop Boys London 2021 – See you…

Einkaufen ja, Demonstrieren nein: Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig eingeschränkt!

In Tel Aviv demonstrierten tausende Menschen gegen den Regierungschef Netanjahu, mit Masken und Sicherheitsabstand. In Libanon protestierten die Bürger – in Form eines Autokorsos – gegen die Korruption in ihrem Land. In Österreich gehen die Uhren anders. Im Rahmen einer Pressekonferenz vom 6. April verkündeten Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler, dass alle Versammlungen bis Ende Juni untersagt sind. Ein eklatanter Eingriff in die verfassungsrechtlich gewährleisteten Grundrechte auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, und das wie üblich ohne substantielle und rechtliche Erläuterungen.

 

Geregelt ist die Versammlungsfreiheit im Art. 12 der EU-Grundrechtecharta, im Staatsgrundgesetz, der Europäischen Menschenrechtskonvention bzw. auf einfachgesetzlicher Ebene im Versammlungsgesetz. Gemäß Art. 11 der MRK hat jede Person das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln. Die Ausübung dieser Rechte darf nur Einschränkungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder wie im Fall der Corona-Krise zum Schutz der Gesundheit.

 

Versammlungen sind schriftlich der Bezirksverwaltungsbehörde (in Wien der Landespolizeidirektion) – seit einer Novelle 2017 – mindestens 48 Stunden vor der Abhaltung unter Angabe des Zwecks, des Orts und der Zeit der Versammlung anzuzeigen. Eine Genehmigung ist nicht vorgeschrieben. Es können daher auch Spontanversammlungen durchgeführt werden, die Nichtanzeige stellt juristisch nur eine Verwaltungsübertretung dar und führt alleine nicht zu einer Auflösung der Demonstration.

 

Im vorhinein kann eine Demonstration durch einen Bescheid untersagt werden, wenn diese die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet. Auf den § 6 des Versammlungsgesetzes berufen sich auch die österreichischen Behörden, die seit 16. März alle (!) Demonstrationen verboten haben. So wurde aufgrund des erhöhten Infektionsrisikos größerer Menschenmengen u.a. eine Demonstration der ÖH Uni Wien mit vier (!) Personen untersagt, obwohl diese laut ihrer Anzeige einen Mindestabstand von zwei Meter einhalten wollten und außerdem mit Mund-Nasen-Schutz und Handschuhen ausgestattet wären.

 

Die ÖH sieht dies als Schikane: „Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit werden geopfert, während gleichzeitig auf Baustellen und in Fabriken weitergearbeitet wird“. Die mangelnde Verhältnismäßigkeit kritisieren auch renommierte Verfassungsjuristen wie Dr. Benjamin Kneihs, der davon ausgeht, dass „bei einer zunehmenden Lockerung der Bewegungseinschränkungen auch der öffentliche Raum für die Versammlungsfreiheit geöffnet werden muss“, ansonsten die jeweiligen Rechtsakte als grundrechtswidrig zu betrachten sind.

 

„Demonstrieren ist nicht unwichtiger als Einkaufen“, so kongenial formuliert es der deutsche Verfassungsjurist Kay Waechter. In Deutschland, wo in Gegensatz zu Österreich per Eilverfahren Gesetze und Verordnungen auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft werden können, wurde bereits durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass pauschale Demonstrationsverbote während der Corona-Krise unzulässig sind. Bis dato wurden Versammlungsverbote mit kreativen Aktionen umgangen, indem die Teilnehmer sich beispielsweise mit politischen Transparenten in Schlangenlinie vor Bäckereigeschäfte stellten.

 

Grundrechte sind allerdings keine Instrumente des Jux und der Tollerei, sondern Rechte der Bürger gegenüber dem (zumeist) obrigkeitlich handelnden Staat, die auch im Ausnahmezustand nicht unverhältnismäßig außer Kraft gesetzt werden dürfen. Im Gegenteil: Ein liberaler Staat hat Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit aktiv zu gewährleisten. Auch wenn sich Demonstrationen inhaltlich zumeist gegen Maßnahmen und Aktivitäten des Staates richten.

Corona-Krise: Türkis-Grünes Mieterschutz-Paket geht zuwenig weit.

Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Erkrankung, Quarantäne, keine Aufträge, Absagen von Veranstaltungen,…. – Die Corona-Krise trifft Arbeitnehmer, Unternehmer und Selbständige nicht nur gesundheitlich und psychisch, sondern auch finanziell. In dieser Ausnahmesituation ist auch die Politik gefordert, durch befristete Sondergesetze die richtigen Maßnahmen zu treffen und das Leid der Bürger zu verringern. Beim Mietrecht ist dies partiell gelungen.

 

Wenn der Mieter einer Wohnung eine Mietzinszahlung, die im Zeitraum vom 1. April 2020 bis zum 30. Juni 2020 fällig wird, nicht oder nicht vollständig entrichten kann, dann kann der Vermieter den Mieter weder kündigen noch sofort delogieren. Er kann weiters den Zahlungsrückstand bis 31. Dezember 2020 nicht gerichtlich einfordern oder aus einer vom Mieter übergebenen Kaution abdecken. Diese Bestimmungen gelten bis zum 30. Juni 2022.

 

Zu beachten ist aber, dass sich die rechtlichen Einschränkungen des Vermieters nur auf das 2. Quartal von 2020 beziehen. Tritt der Zahlungsrückstand beispielsweise im September 2020 ein (was aufgrund des ungewissen Pandemieverlaufes und der darausfolgenden schlechten wirtschaftlichen Prognosen nicht ausgeschlossen ist), dann darf der Vermieter eine Kündigung aussprechen. Ebenso, wenn ein anderer Auflösungstatbestand als der Mietzinsrückstand geltend gemacht wird. Der Mieter muss außerdem beweisen, dass er unmittelbar durch die Corona-Krise in seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt wird.

 

Bei einem Zahlungsrückstand müssen für das 2. Quartal 2020 nur die gesetzlichen Verzugszinsen von 4 Prozent bezahlt werden, auch wenn andere Vereinbarungen vorliegen. Der Mieter ist ferner nicht verpflichtet, die Kosten von außergerichtlichen Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen zu ersetzen.

 

Nicht ideal gelöst wurde die Verlängerung befristeter Wohnungsmietverträge, die zwischen 30. März 2020 und dem 1. Juli 2020 auslaufen. In diesen Fällen kann der Mietvertrag schriftlich und einvernehmlich bis zum 31. Dezember 2020 oder für einen kürzeren Zeitraum verlängert werden. Ein Rechtsanspruch auf eine Verlängerung besteht nicht.

 

Räumungsexekutionen sind auf Antrag des Verpflichteten aufzuschieben, wenn die Wohnung zur Befriedigung des dringenden Wohnbedürfnisses unentbehrlich ist. Dies gilt nicht bei Eigenbedarf oder bei schwerwiegenden wirtschaftlichen Nachteile des betreibenden Gläubigers. Das Verfahren ist auf Antrag des Gläubigers nach Endigung der Covid-19-Maßnahmen bzw. spätestens 6 Monate nach Bewilligung der Aufschiebung fortzusetzen.

 

Geschäftsraummieter und Pächter könnten als Anspruchsgrundlage den § 1104 ABGB in Betracht ziehen. Dieser besagt, dass ein Miet- oder Pachtzins dann nicht zu bezahlen ist, wenn der Miet- oder Pachtgegenstand durch außerordentliche Zufälle (wie eine Seuche) nicht benutzt werden kann. Auf den ersten Blick scheint die Anwendung dieses Paragraphen eine klare Angelegenheit zu sein. Tatsächlich aber muss jeder einzelne Mietvertrag genau geprüft werden. Ein wichtiges Kriterium ist auch, ob und welcher Zweck im Mietvertrag vereinbart wurde, bzw. ob der Mietgegenstand für alle möglichen Geschäftszwecke unbenützbar ist, was bei Lieferservices nicht anzunehmen ist. Wie der bis dato kaum angewandte § 1104 ABGB in der Corona-Krise interpretiert wird, werden künftige ausjudizierte Gerichtsurteile zeigen. Rechtsanwälte empfehlen eine Mietzinszahlung unter Vorbehalt oder als Alternative Kulanz-Verhandlungen mit dem Vermieter bezüglich Mietzinsreduktion oder Stundung.

 

Für Opposition, Mietervereinigung, Wissenschaftler und Stadtplaner gehen die Mietrechtsnovellen der türkis-grünen Bundesregierung zuwenig weit. Sie fordern u.a. einen Solidarfonds für besonders betroffene Menschen, einen Rechtsanspruch auf Verlängerung des Wohnungsmietvertrages, Mietzinsreduktionen bzw. Mietzinserlässe und die Öffnung von Hotels. AirBnB-Objekten und leeren Wohnungen für Wohnungs- und Obdachlose. Eine Nachbesserung des Maßnahmenpakets sollte also so schnell wie möglich vorgenommen werden, im Sinne des gesellschaftlichen Friedens und der sozialen Gerechtigkeit.

Hippie-Rock-Beats aus Long Beach: Wargirl live im Wiener Chelsea!

"Music that feels like it comes from a spirit of friendship, truth and love" - So beschreibt Matt Wignall, Bandgründer und kreatives Genie von Wargirl, den Sound der sechsköpfigen Band aus dem sonnigen Long Beach in Los Angeles. Der Name der Band täuscht, er hat mit Kriegsspielen nichts zu tun, eher mit dem Gegenteil, dem Hippie-Woodstockfeeling Ende der 60er. Inspirationsquelle für die Bandtrademark war übrigens Max Romeos-Reggae-Hit "War ina Babylon", auf dessen Cover ein Mädchen mit vor dem Kopf verschränkten Armen zu sehen ist, the "Wargirl".

 

Bandgründer Wignall spielt bei den Konzerten als Gitarrist eine eher untergeordnete Rolle. Im Mittelpunkt stehen die freakigen Ladies: Die charismatische, stimmgewaltige, dunkelhäutige Sängerin Samantha Parks, Tochter des 70er-Funk-Interpreten James Parks  (Bull&The Matadors), die schlanke, langhaarige Bassistin Tamara Raye und die blonde, kurzhaarige Keyboarderin Enya Preston. Für die funkig-chilligen Beats sorgen die Percussionisten Erick Diego Nieto und Jeff Suri. "Ein Kollektiv, das seiner Heimat Long Beach gerecht wird: Weltoffen, kreativ und mit einer verrückten Mischung an musikalischen Einflüssen", so Wignall.

 

Zwei Alben haben Wargirl bisher veröffentlicht, die EP "Arbolita" und "Wargirl", das sie 2019 beim FM4-Geburtstagsfest in der Ottakringer Brauerei vorstellten. Im Rahmen ihrer "Dancing Gold"-Tour kamen Wargirl Anfang März mit ihrer Mischung aus Indie Rock, Reggae, Psychedelic, Funk und Disco" (oder kurz: "World Garage Rock") in den Wiener Gürtelclub Chelsea. Die Stimmung war ab der ersten Minute am Höhepunkt, da nahezu jeder Track der großartigen Live-Band zum Tanzen mitriss: "Poison", "Mess Around", "Sass Girl" oder die brandneue Single "Dancing Gold" (aus dem vermutlich im Juni erscheinenden 2. Album) grooven directly ins Herz und in die Beine und beamen die Wargirl-Fans im Überschalltempo ins chillige, freiheitsliebende Hippie-Sonnenparadies Long Beach. 

 

Nach dem 90 Minuten-Konzert (inklusive einiger Zugaben) gaben Wargirl vor dem Merchandising-Stand noch Autogramme, verkauften kultige Vinylscheiben und kippten selbst noch ein paar Drinks an der Bar. Rock´n Roll High Life pur. Für die Nachfahren der Hippies State of Art!

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Türkis-Grüne Corona-Presseförderung: 6,3 Millionen Euro für den Zeitungs-Boulevard!

Kurz mit Kaiserkrone wenige Tage vor der Nationalratswahl auf der Titelseite von Fellners Österreich, eine seitenlange Bild-Reportage über den unermüdlichen Krisenmanager Kurz in der „Krone Bunt“ (ohne im Interview kritische Fragen zum Corona Hot Spot Ischgl zu stellen) oder der ORF, der bis Mitte April 55 Regierungs-Pressekonferenzen mit 37 Stunden Länge live ausstrahlt und in dessen Flaggschiff ZIB 1 die Opposition nur zu 2,5 % vorkommt.

 

Es hat, eupheimistisch formuliert, den Eindruck, dass aktuell die meisten österreichischen Medien bei politischen Berichterstattungen eine konservative Schlagseite haben. Der ORF ist zwar aufgrund des Rundfunkgesetzes zur Objektivität verpflichtet, im ORF-Stiftungsrat hat die ÖVP allerdings die absolute Mehrheit. Einen Karriereschritt nach oben wird ein Regierungskritiker wohl selten machen. Bei den Printmedien sorgt derzeit eine Novelle des Presseförderungsgesetzes für Aufregung.

 

ÖVP und Grüne haben im Rahmen des 3. Covid-19-Sammelgesetzes beschlossen, dass Tageszeitungen aufgrund der Krisensituation eine Sonderförderung erhalten. Als Kriterium der Subvention dienen aber keine Qualitätsansprüche, sondern die anhand des Jahres 2019 ermittelten durchschnittlichen Druckauflagen. Pro gedrucktes Tageszeitungs-Exemplar sollen 3,25 (ursprünglich sogar 4 Euro) ausgeschüttet werden. Wochenzeitungen wie Falter, Trend oder Profil erhalten keine Sonder-Medienförderung, allerdings - ebenso wie die Tageszeitungen - eine erhöhte Vertriebsförderung.

 

Dies hat die Konsequenz, dass vor allem die drei Boulevard-Zeitungen die höchsten Beiträge erhalten: Die Krone 2,72 Millionen Euro (bei einer Druckauflage von ca. 750.000 Exemplaren), das Gratisblatt Heute 1,82 Millionen Euro und Fellners Österreich 1,81 Millionen Euro, insgesamt also 6,3 Millionen Euro. Das sind ausgerechnet jene Zeitungen, die auch am meisten Geld aus öffentlichen Inseraten – 2018 fast 43 Millionen Euro – kassierten. Da darf man sich dann über Kurz-freundliche Berichterstattung und dessen Umfrage-Hoch nicht mehr wundern, jetzt wo der Zeitungsmarkt aufgrund fehlender Inserate ums Überleben kämpft.

 

Verfassungsrechtler Heinz Mayer bezeichnet diese Art der Medienförderung, die weder Qualitätsansprüche noch Ausschlussgründe fixiert, als eine verbotene Beihilfe nach dem Europarecht. Überhaupt kein Geld aus dem Fördertopf  erhalten Online-Medien, laut Mayer „unsachlich, da sich ein Großteil der Menschen Informationen aus dem Internet holt“.

 

Die rechtlichen Alternativen reichen von einer Anzeige bei der EU-Kommission, einer Anrufung des Verfassungsgerichtshofs bis hin zu zivilrechtlichen Verfahren vor dem OGH.

 

Die journalistischen Auswirkungen von Millionen-Subventionen für Zeitungen sind evident, sie lassen das eherne Prinzip „Ein Journalist darf kein Hofberichterstatter sein“ nicht nur in einer Wirtschaftskrise immer irrealer erscheinen. Ohne Geld ka Musi! „Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer“ wurden zuletzt in einer „Krone“-Kolumne als „Auserwählte“ und „moderne Musketiere im Kampf gegen das Virus“ bezeichnet. Die türkis-grüne Sonder-Medienförderung war für diese Klassifikation sicher kein Hindernis…

Maskenpflicht in Geschäften und Öffis: Rechtlich fragwürdige Verordnungen novelliert!

Unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, von renommierten Juristen behauptete Verfassungswidrigkeiten von Verordnungen, rechtswidrige Erlässe, Interpretationsdifferenzen bei rechtlichen Verhaltensanordnunen, überschießende Polizeiaktionen gegen harmlose Spaziergänger und spielende Familien. Der Rechtsstaat steht – unabhängig von der Zweckmäßigkeit der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus – auf schwankenden Füßen. Ab Dienstag, dem 14. April, treten wieder nene bzw. veränderte Vorschriften in Kraft, die mit der Öffnung weiterer Wirtschaftsbetriebe einhergehen. Im Gegensatz zu den Kindergärten, die nur beschränkt besucht werden dürfen, und den Schulen, die fahrlässigerweise - vor allem hinsichtlich bildungsfernerer Familien und Migranten - weiterhin unterrichtsfrei bleiben.

 

Geöffnet werden dürfen – eine sehr fragwürdige Entscheidung – die Bau- und Gartenmärkte und Handelsgeschäfte mit einem Kundenbereich unter 400 m2, die dem Verkauf, der Herstellung, der Reparatur oder der Bearbeitung von Waren dienen. Die einzelnen Betriebe in den Einkaufszentren zählen vorerst nicht dazu und sollen frühestens Anfang Mai ihre Pforten öffnen. Es dürfen sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 20 m2 der Gesamtverkaufsfläche zur Verfügung stehen.

 

Für alle Mitarbeiter (mit Kundenkontakt) und Kunden der Geschäfte gilt Maskenpflicht, ausgenommen für Kinder unter 6 Jahre. Als Standard gilt ein Mund-Nasen-Schutz, der primär dem Schutz anderer dient und Tröpfchen beim Husten, Sprechen oder Niesen abhalten soll. Alternativen dazu sind eine Bedeckung mittels Tuch, Schal oder einer selbstgemachten Maske. Außerdem muß ein Abstand von mindestens einem Meter gegenüber anderen Personen eingehalten werden.

 

Novelliert wurde auch die umstrittene Verordnung gemäß § 2 Z1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, die mit einer vermutlich verfassungswidrigen Generalklausel das Betreten öffentlicher Orte verbietet. Ausgenommen von diesem Verbot sind weiterhin Betretungen zur Gefahrenabwendung, zur Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen, für berufliche Zwecke und zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens. Hinzugefügt wurde durch die Ziffer 3a die Betretung öffentlicher Orte zum Erwerb von Waren oder Dienstleistungen öffnungsberechtigter Betriebe.

 

Juristisch weiterhin kontrovers – da noch keine ausjudizierten, rechtskräftigen Entscheidungen vorliegen – bleibt die Ziffer 5, die eine Betretung im Freien dann für zulässig erachtet, wenn diese alleine oder mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt, oder mit Haustieren erfolgt. Der Menschenrechtsexperte Manfred Nowak hält beispielsweise eine Verabredung zum „gemeinsamen Spaziergehen mit Abstand“ für regelkonform, andere wiederum nur zufällige Treffen mit fremden Personen. Im Falle einer Glaubhaftmachung der Betretungsgründe vor der Polizei – ein eigentlich mehr als unverhältnismäßiger Eingriff in die Privatsphäre der Bürger - daher letztere Variante wählen.

 

Man kann im (Verwaltungs)-Strafrecht im allgemeinen davon ausgehen, dass alles, was nicht verboten ist, erlaubt ist. Weder besteht eine Einschränkung auf einen bestimmten Zweck (wie Spaziergehen, Radfahren, Wandern….) noch auf eine bestimmte Länge des Ausgangs, wie es juristisch nicht versierte Regierungspolitiker den Bürgern mittels nervender „Stay at Home“-Pressekonferenzen aufoktroyieren wollten. Gegenüber haushaltsfremden Personen muss allerdings ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden. Es entspricht vielleicht nicht dem Prinzip des Social Distancing, aber es ist auch rechtlich zulässig, Freunde in ihren Wohnungen zu besuchen, da die Privatwohnung kein öffentlicher Ort ist.

 

Ab 14. April dürfen auch wieder unbeschränkt Massenbeförderungsmittel benützt werden, allerdings unter Verwendung einer Maske und mit einem Sicherheitsabstand von einem Meter gegenüber anderen Personen. Das heißt, dass beispielsweise in Wien die U-Bahn oder die Straßenbahn wieder für einen Ausflug ins Grüne oder auf die Donauinsel in Anspruch genommen werden können. Vor allem für ärmere Familien in beengten Wohnungen oder in verbauten Innenstadtbezirken ein Segen.

 

Eine neue Einschränkung gilt für Fahrgemeinschaften (inkl. Taxidienste): Es besteht sowohl Maskenpflicht als auch die garantiert nicht immer erfüllbare Verpflichtung, einen Abstand von mindestens einem Meter im Auto einzuhalten. Sozusagen Rechtssitzpflicht hinten. Auf dem Arbeitsplatz besteht – abgesehen von speziellen Vorschriften – nur dann eine Maskenpflicht, wenn dies zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einvernehmlich vereinbart wurde.

 

Erweitert wurden auch die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden. Die Polizei soll verstärkt präventive Maßnahmen setzen, durch Streifendienst, Rechtsbelehrungen, Ermahnungen, häufige Nachschau und Präsenz vor Ort. Außerdem erhält sie die Ermächtigung, Organstrafverfügungen zu verhängen: Verstöße gegen das Epidemiegesetz betragen 50 Euro, eine Nichteinhaltung der Maskenpflicht 25 Euro. Bei Verweigerung der Bezahlung drohen Verwaltungsanzeigen, die unabhängig davon auch weiter verhängt werden dürfen.

 

Der Wiener Polizeipräsident Pürstl geht davon aus, dass die Einhaltung der Maskenpflicht in den Geschäften und den öffentlichen Verkehrsmitteln vor allem durch den sozialen Druck der Mitbürger gewährleistet wird. Da dürfte er nicht falsch liegen. Dazu kommt noch die Mentalität der Durchschnittsösterreicher, die untertänige, unkritische Hörigkeit gegenüber der „führenden“ Obrigkeit.

 

 

Die persönliche Überzeugung der Bürger, dass eine Maske die Ausbreitung des Corona-Virus verhindern wird, ist es wohl kaum. Denn die türkis-grüne Bundesregierung hat vor wenigen Wochen noch strikt die Maskenpflicht abgelehnt, und bis heute hat kein Experte anhand von wissernschaftlichen Fakten die Argumente dargelegt, warum gerade jetzt und warum gerade in dieser Art und Weise die Maskenpflicht eingeführt wird. Vielleicht gibt es auch keine… 

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BGBLA_2020_II_148 - VO Öffentliche Orte
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BGBLA_2020_II_151 VO Vorl Maßn (Novelle)
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Datenschutz ade! Bürgermeister erhalten Informationen über die Covid 19-Patienten!

Es herrscht Ausnahmezustand aufgrund der Covid-19-Krise. Das heißt allerdings nicht, dass alle grundrechtlichen und rechtsstaatlichen Prinzipien seitens der Regierung und des Parlaments über den Haufen geworfen werden. Bei der letzten Nationalratssitzung am 3. April wurden auf Grundlage einer Regierungsvorlage das 3., 4. und 5. Covid-Gesetz beschlossen, das insgesamt 92 Artikel enthält, naturgemäß ohne Begutachtungsverfahren.

 

Eine Novelle des Epidemiegesetzes sorgt für Aufregung im gesamten Bundesland. So werden gemäß § 3a die Bezirksverwaltungsbehörden (also die  und Magistrate) ermächtigt, dem Bürgermeister Namen und Kontaktdaten einer von einer Absonderungsmaßnahme betroffenen Person mitzuteilen. Dies betrifft nicht nur kranke, sondern auch krankheitsverdächtige und ansteckungsverdächtige Menschen, die im Gemeindegebiet des Bürgermeisters wohnen.

 

Bei Symptomen (wie Fieber oder Anzeichen einer Atemwegsinfektion) bzw. bei Kontakt mit einer positiv getesteten Person können sich Betroffene an die Gesundheitsnummer 1450 wenden, die die weiteren Schritte einleitet. Wer getestet wird, entscheidet der jeweilige Amtsarzt.

 

Bei positiven Tests, aber auch bei negativen Tests (beispielsweise von Kontaktpersonen ersten Grades) wird seitens der Bezirksverwaltungsbehörde ein Bescheid zur Absonderung erlassen, die gegenüber Arbeitgebern als Krankenstand gilt. Ab sofort kann auch der Bürgermeister über die Quarantäne informiert werden, wenn dies zur Versorgung mit notwendigen Gesundheitsdienstleistungen oder mit Waren des täglichen Bedarfs unbedingt notwendig ist.

 

Nicht informiert werden aber die behandelnden Ärzte, was die Ärztekammer in einer Presseaussendung heftigst kritisiert hat.  „Ärzte, Ordinationspersonal als auch andere Patienten werden dadurch einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt“, so der Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres.

 

Kein Mitspracherecht hat der Covid-Patient selbst, der vielleicht nicht will, dass jemand im kleinen Dorf oder der kleinen Ortschaft über die Infektion oder den Infektionsverdacht erfährt. Die Gefahr der Stigmatisierung, des Tratsches und der sozialen Ausgrenzung ist trotz der Verschwiegenheitspflicht der Bürgermeister nicht unbeträchtlich.

 

So berichteten zuletzt zahlreiche deutsche und französische Tageszeitungen über Ärzte, Krankenschwestern und Altenpfleger, die in kleinen Ortschaften leben und dort aus Supermärkten gewiesen bzw. von Nachbarn angefeindet wurden, weil sie mit Covid-Patienten in Kontakt seien. „So etwas spreche sich eben auf dem Land schnell rum“, so eine betroffene deutsche Intensivpflegerin.

 

 

Die Datenübermittlung an regionale Bürgermeister sollte daher wieder beseitigt werden, um diese gesellschaftlichen Auswüchse zu verhindern. Stattdessen sollten direkt die Ärzte über den Status ihrer Patienten informiert werden.

Dystopia Vienna - Wenn ein Virus Metropolen und Grundrechte lahmlegt!

Frühling 2020. Die gleißenden Sonnenstrahlen brennen auf das fast menschenleere Museumsquartier. Eine Radfahrerin mit Mundschutzmaske fährt mit starrem Blick nach vorne über den Platz. Ein Kind zappelt fröhlich vor seiner Mutter und dem leeren Kinderwagen. Auf den Stufen lässt sich ein junger Hipster mit Joint in der Hand sonnen. Der monumentale Mumok-Bau im Hintergrund. Szenen aus einem Endzeitthriller? Allerdings ohne Regisseur und Kameramann.

 

Wien befindet sich wie nahezu ganz Europa und Nordamerika in einem realen 24-7-Lockdown. Der unsichtbare Feind: Ein aus China von Fledermäusen übertragenes Virus namens SARS-COV2 aus der Familie der Corona-Viren. Mehr als 11.000 Menschen in Österreich wurden bereits mit diesem Virus infiziert, weltweit über 1,1 Millionen. Die Dunkelziffer ist um ein Vielfaches höher. Um nicht die gesamten Gesundheitskapazitäten auszuschöpfen, wurde auch in Österreich fast das gesamte wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Leben auf ein Minimum heruntergefahren. Die damit einhergehenden grund- und freiheitsrechtlichen Einschränkungen sind allerdings fast ebenso gefährlich wie das Virus selbst, wenn langfristig nicht noch dramatischer.

 

„Kranke Zeiten“ – Das kongeniale T-Shirt zum Lockdown wurde in der Auslage der Wiener Innenstadt-Boutique „Indie“ platziert, daneben eine Flasche des mexikanischen Leichtbiers Corona, das schon seit den 90ern bei Szene-Clubbings konsumiert wird. Damit ist vorerst Schluss, der mexikanische Bierbrauer hat die Herstellung gestoppt.

 

Getanzt wird derzeit auch nur in der eigenen Wohnung. „Stay at Home“ lautet die (rechtlich überschießende) Order, um Social Distancing zu wahren und das Virus nicht weiterauszubreiten. Und tatsächlich strahlt die lebenswerteste Stadt der Welt mit seinen historischen Monumenten und verlassenen, fast menschenleeren Straßen derzeit eine gespenstische Aura aus: Eine Handvoll Spaziergänger nur auf der Shoppingmeile der Kärntner Straße, einige mit Schutzmasken, andere mit Fotohandy. Der Stephansdom oder das Haas Haus ohne Touristen und Flanierer hat fast künstlerischen Seltenheitswert.

 

Ein trauriges Bild bietet auch der Naschmarkt. Dort, wo sich sonst Menschentrauben durch die engen Marktgassen drängen, herrscht gähnende Leere, obwohl die Marktstandler geöffnet haben. Ein einsamer Straßenmusiker spielt neben einem geschlossenen Gastro-Stand traurigen Blues-Sound, er könnte nicht passender sein. Vor der barocken Karlskirche spielen drei Kinder, kaum anzunehmen, dass dort in einigen Monaten tausende Menschen beim Wiener Popfest tanzen, trinken und lachen.

 

Im Wiener Stadtpark flanieren junge Familien mit ihren Kindern und Babies, einige Wiener sitzen chillig auf den Parkbänken. Fragt sich nur, wie lange. Denn die Polizeipatrouille lässt nicht lange auf sich warten. Es wird geprüft, ob die miteinander kommunizierenden Bürger im gemeinsamen Haushalt leben – nicht nur das Recht auf Privatsphäre wurde durch Türkis-Grün eliminiert – bzw. ob genügend Sicherheitsabstand zwischen „fremden Personen“ eingehalten wurde. Ansonsten liegt eine Verwaltungsübertretung mit Geldstrafe bis zu 3600 Euro vor. Im Vergleich dazu wirkt das Corona-Virus sogar sympathisch. Nur in den Bundesgärten (wie Schönbrunn, Burg-, Volks- oder Augarten) ist man vor solchen Schikanen befreit, denn die wurden von der türkis-grünen Bundesregierung für Besucher gleich komplett gesperrt. Der Hass der Landjugend auf die urbane Bevölkerung muss unendlich groß sein.

 

Dort, wo sich kleine Boutiquen an urbane Hipsterläden und lässige Pubs reihen und normalerweise das pulsierende City Life Wiens stattfindet, dort blickt man nur auf endlose, deprimierende, parkende Autokolonnen. Manchen Fußgängern ist fast das schlechte Gewissen anzusehen, dass sie in der Frühlingssonne spazierengehen. Radfahrer wappen sich mit Schutzmasken. Fragt sich nur, wen diese eigentlich schützen sollen, wenn ohnehin sich kaum jemand in die Öffentlichkeit traut.

 

„Österreich beugt sich dem Staatswillen“, schreibt die NZZ. Sic est. Und erzeugt dadurch eine gewaltige Spaltung in der Gesellschaft, deren drastische Auswirkungen sich erst künftig zeigen werden. Kinder aus ärmeren, bildungsferneren Familien, viele auch mit Migrationshintergrund, werden aufgrund der Corona-Krise in den Schule nicht unterrichtet, für das virtuelle Home-Learning fehlen sowohl Geld, Equipment als auch die mentale und intellektuelle Unterstützung. Deren Eltern sind zumeist als unterbezahlte und gefährdete Systemerhalter tätig, egal ob in Supermärkten, in der Pflege oder auf der Baustelle. Am Wochenende sitzen sie zusammengekauert in kleinen Wohnungen ohne Balkon, Terrasse oder Garten. Sogar ein Ausflug per U-Bahn, Bus oder Straßenbahn in die grüne Natur wird ihnen verwehrt, das verbietet die Verordnung des grünen Gesundheitsministers.

 

Im Gegenzug dazu stehen jene, die sich gemütlich ein Home Office einrichten, sich auf der Terrasse sonnen, per SUV in die Natur düsen (das ist rechtlich erlaubt) und dann sich vielleicht noch auf Facebook oder Twitter über jene mokieren, die sich dem türkisen „Bleib daheim“-Order widersetzen und sich in den engen Gassen der Vorstadt und des Gürtels die Füße vertreten. Der türkise Innenminister bezeichnet diese ungeniert als „Lebensgefährder“, normalerweise ein Jargon für IS-Terroristen oder Rechtsradikale.

 

„Gaudeamus igitur, iuvenes dum sumus!“ -  Lasst uns fröhlich sein, solange wir noch jung sind.“ Ein mittelalterliches Studentenlied, das auch heute noch die Lebensphilosophie der Akademiker in spe widerspiegelt und gerne bei Sponsionen an der ältesten Universität Wiens erklingt. Was ist heute davon geblieben? Statt lachenden, paukenden, scherzenden und Zukunftspläne schmiedenden Studenten eine verlassene Alma Mater, ein menschenleerer Votivpark, geschlossene Campus-Cafes und eine apokalyptische U-Bahn-Station Schottentor. Die in geringeren Frequenzen fahrenden Garnituren fast ausgestorben, die Plattformen leer, die dort verweilenden Personen wirken aus der Ferne wie Dealer, die in dieser düsteren Atmosphäre verbotene Substanzen anbieten wollen. Nur an wen?

 

 

„It´s the End of the World as we know it“, R.E.M. 1987. Eine neue Version der brasilianischen Art Rock-Band Room klingt so gefährlich verführerisch, als würde Eurydike ihr Leid aus der Unterwelt klagen. Bei „I feel fine“ darf sich die Welt auf keinen Fall umdrehen. Wir wollen unsere offene Gesellschaft zurück, Clubs, Parties, Kulturevents, Fußballspiele, Kinderlachen, Reisefreiheit, Flirts und heiße Sommernächte. Was wir aber auf keinen Fall wollen: Einen aus Anlass der Corona-Pandemie institutionalisierten, repressiven Überwachungsstaat unter der Kontrolle rechtskonservativer Parteien und Politiker.

Approximation: The Aura of Bilderbuch im Wiener Museumsquartier!

2019 spielte die aus Kremsmünster stammende Band Bilderbuch vor rund 30.000 Zuschauern im Areal des Schlosses Schönbrunn. Jetzt begeben sich die Wahlwiener auf ein neues Terrain, und zwar mit ihrer ersten Ausstellung "Approximation" by Bilderbuch.

 

Der ästhetisch geschliffene Titel passt zu Bilderbuch. Mathematisch versteht man unter Approximation den Prozess der unendlichen Annäherung einer Kurve an eine Gerade. Bilderbuch und ihr "Factory"-ähnliches Kollektiv definieren den Begriff als künstlerischen Prozess, durch den sich Weltbeobachtungen und Ausdruck annähern sollen.

 

Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen nicht der charismatische Sänger Maurice Ernst und die Art Pop-Band selbst, sondern die mit ihnen kollaborierenden Künstler: Modefotografen wie Leonardo Scotti (der Maurice als "Lady Liberty" ablichtete), das Berliner Designkollektiv Sucuk & Bratwurst (deren 3D-Gitarre aus dem virtuellen in den echten Raum übertragen wurde), Fotografin Elizaveta Porodina (aus deren Geistesblitz die legendären Sand-Fotos von Fuerteventura stammen) oder Stefan Marx, dessen 10x14 Meter großes Backdrop in den MQ-Räumen zur Riesenschnecke gerollt wurde.

 

Fresh Max, der das Cover für "Softdrink" gestaltete, installierte einen physischen Automaten, bei dem man sich direkt in der Ausstellung Getränke kaufen kann. Der von über 360.000 Menschen downgeloadete Europapass, mit dem Bilderbuch im Frühjahr 2019 ein Zeichen für ein gemeinsames Europa setzten, darf nicht fehlen, visualisiert als dreidimensionales Raumobjekt von Claudia Rafael.

 

Am imposantesten sind die Kreationen des Bühnen-Masterminds Clemens Loeffelholz, eine riesige Sneakers-Wand und die bombastische One.Earth-Bühne, die eigentlich auch für Konzerte und Festivals in diesem Jahr verwendet werden sollte. Ob diese aufgrund der Corona-Krise stattfinden werden, ist allerdings fraglich...

 

Covid-Gesetz: Zwangsurlaub bis zu 8 Wochen für Arbeitnehmer bei Dienstverhinderungen!

28 Seiten Gesetzestext enthält das am 20. März beschlossene 2. Covid-Gesetz, darunter auch einige Verschlechterungen für Arbeitnehmer im Urlaubsrecht.

 

Urlaub muss in der Regel zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbart werden, eine einseitige Festlegung durch den Arbeitgeber war bisher nicht möglich. Die türkis-grüne Koalition hat dies jetzt allerdings durch eine Novellierung des § 1155 ABGB geändert. Gemäß Absatz 3 sind "Arbeitnehmer, deren Dienstleistungen aufgrund der Covid-Maßnahmen nicht zustandekommen, VERPFLICHTET, auf Verlangen des Arbeitgebers in dieser Zeit Urlaubs- und Zeitguthaben zu verbrauchen. Dies gilt bei Dienstverhinderungen aufgrund von Betretungsverboten bzw. Betretungsbeschränkungen des Betriebs, nicht bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufgrund der Corona-Krise.

 

Eingeschränkt wird der Zwangsurlaub durch den Absatz 4. Nicht inkludiert sind auf Kollektivverträgen beruhende Zeitguthaben, durch die Geldansprüche in Zeit umgewandelt werden (wie Sabbaticals oder Freizeitoptionen). Urlaubsansprüche aus dem laufenden Urlaubsjahr dürfen nur im Ausmaß von bis zu 2 Wochen verbraucht werden. De facto bedeutet dies 14 Tage "Staying at Home", eingehüllt von türkis-grünen Pressekonferenzen, öffentlichen Betretungsverboten  und Maskenpflichten statt Sommerurlaub am Strand oder in der Natur. Insgesamt dürfen nicht mehr als 8 Wochen an Urlaubs- und Zeitguthaben verbraucht werden.

 

Diese Regelungen sind (vorerst) befristet bis 31. Dezember 2020. Arbeitnehmervertreter und linke Sozialpolitiker sollten allerdings darauf achten, dass die wirtschaftsliberale ÖVP nicht weitere Zwangsurlaubs-Fallkonstellationen plant. Auf Widerstand der Grünen, die längst ihre sozialen und grundrechtlichen Ideale aufgegeben haben, ist ja kaum zu rechnen.

"Night Fever": Design und Club Culture im ADAM Brüssel!

Über 650.000 Gäste zählte 2019 das im Jahr 1958 für die damalige Expo errichtete Atomium. Bei einem Trip nach Brüssel sollte man zusätzlich auch das nur einige hundert Meter entfernte ADAM besuchen. ADAM steht für Art & Design Atomium Museum und wurde im Dezember 2015 eröffnet.

 

Das Atomium hat 2014 die Sammlung des Plasticariums gekauft und präsentiert im ADAM auf insgesamt 5000 Quadratmeter eine Dauerausstellung über die Kunst- und Designgeschichte von Anfang des 20. Jahrhunderts bis in die Gegenwart. Dazu werden temporäre Wechselausstellungen konzipiert wie die in zahlreichen europäischen Städten gezeigte Exhibition "Night Fever. Design und Clubkultur 1960 bis heute".

 

Die mit zahlreichen Fotos, Flyern, Postern und Videos untermalte Ausstellung zeigt einen chronologischen, glamourösen Überblick über die internationale Clubszene, beginnend mit den 60ern in Italien, wo bereits schicke Diskotheken wie das Space Electronic in Florenz oder der Club Turin von renommierten Architekten als multifunktionale Räume kreiert wurden. Die 70er kreisen vor allem über den New Yorker Kult-Club Studio 54 und die Kommerzialisierung der Disco-Bewegung durch John Travoltas "Saturday Night Fever". Die 80er waren in London geprägt durch die flippigen Paradiesvögel der New Romantics in Clubs wie dem Blitz oder dem Taboo, während in Ibiza, in der damals größen Disco der Welt, Grace Jones oder Divine heiße Parties schmissen. In New York profitierten auch Underground-Künstler wie Pop Art Hero Andy Warhol, Keith Haring oder Jean Michael Basquiat von den Subkulturen des Dancefloors.

 

Legendäre alte Synthesizer, Soundfiles und Plattencover von Inner City oder den Soup Dragons ("I´m free to do what I want any old time") erinnern an die von Detroit und Chicago eskalierende House-Bewegung und an die Rave Nights in Manchesters Hazienda. Die harten Techno-Beats dagegen hämmerten nach dem Mauerfall in alten, verlassenen Räumen Ostberlins wie dem Tresor, dessen Original-Schließfächer - ebenso wie ein Modell des Berliner Techno-Tempels Berghain - im Ausstellungsraum platziert wurden. 

 

"Night Fever" wirft neben einer Rückschau auf die Vergangenheit vieler Clubs (die heute nur mehr in der verblassenden Erinnerung der Party People verharren) auch einen Blick auf die Zukunft, auf Entwürfe des progressiven niederländischen Architekturbüros OMA für eine neue Ministry of Sound-Venue, die mobile "The Mothership"-DJ Kanzel des Designstudios Akoaki oder Live-Streaming-Plattformen wie Boiler Room.

 

Wie und wo tatsächlich weitergefeiert wird, das wird die Celebration Generation selbst entscheiden. Sei es in verlassenen Warehouses, in hippie-esken Freiräumen, in elitären, globalen Mega-Clubs oder viral in sozialen Netzwerken. Letzteres wohl ein dystopisches Horror-Szenario...

 

https://shop.design-museum.de/Publikationen/Night-Fever-Design-und-Kultur.html

Corona-Krise: Türkis-Grüne Koalition lehnt Sonderprämie für systemerhaltende Berufe ab!

Sie sind die Helden des Alltags (nicht nur) während der Corona-Virus-Krise und bekommen von allen den größten Respekt: Ärzte, Krankenschwestern, Pflegerinnen, Polizisten, Supermarktkassiererinnen, Reinigungsdienste oder Beschäftigte der Müllabfuhr. In der gegenwärtigen Situation sind sie nicht nur enormem Stress ausgesetzt, sondern gefährden durch eine erhöhte Ansteckungsgefahr auch ihre eigene Gesundheit. Finanziell sind die meisten dieser systemerhaltenden Berufe unterdotiert, eine Regalbetreuerin im Supermarkt beispielsweise erhält gerade einmal 1250 Euro monatlich netto.

 

Die SPÖ brachte daher in der letzten Nationalratssitzung einen Entschließungsantrag auf Gewährung eines „Corona-Bonus“  ein. Mitarbeiter systemerhaltender Berufe sollten als Würdigung ihrer Arbeit eine Sonderprämie von 1000 Euro (in Form einer Steuergutschrift oder einer Negativsteuer) erhalten. Einstimmigkeit im Parlament sollte eigentlich hier nur Formalität ein. Nicht so im konservativen Österreich. Denn die Kurz-ÖVP, die Grünen und die Neos lehnten den Antrag auf die Sonderzahlung für Krankenschwestern, Pfleger, Supermarktangestellte und Polizisten ab.

 

Ebenfalls von ÖVP und Grünen abgelehnt wurde der SPÖ-Antrag, ArbeitnehmerInnen, die aufgrund von Vorerkrankungen zu Risikogruppen gehören, bei voller Entgeltfortzahlung von der Arbeitsleistung zu befreien.

 

Die Sozialistische Jugend fordert nun per Petition eine Sonderprämie von 1000 Euro für besonders belastete Berufsgruppen, dazu bessere Arbeitsbedingungen und ein Einkommen von mindestens 1700 Euro netto.

 

Die Petition ist unter folgendem Link abrufbar: http://chng.it/7LtWRxDQhK

Stay at Home-Order: Wenn Bürger autoritär Grundrechte ihrer Mitbürger einschränken wollen!

Seit einer Woche werden aufgrund der Corona-Virus-Krise die Grund- und Freiheitsrechte der in Österreich lebenden Bürger drastisch eingeschränkt. Diese aufgrund des Rats von Gesundheitsexperten verhängten Maßnahmen mögen durchaus sinnvoll und verhältnismäßig sein, machen aber gleichzeitig auch Angst. Und zwar Angst vor der Bevölkerung, die die Einschränkungen der Freiheiten nicht nur kritiklos hinnimmt, sondern im Gegenteil sogar jene Bürger denunziert, die sich nicht freiwillig härteren Restriktionen der Bewegungsfreiheit unterwerfen.

 

So ist seit Montag, dem 16. März, das Betreten öffentlicher Orte zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 verboten. Im § 2 werden fünf Ausnahmen normiert, die die Gefahrenabwehr, die Hilfeleistung unterstützungsbedürftiger Personen, den Einkauf von Gütern des täglichen Lebens, die berufliche Tätigkeit und das Betreten öffentlicher Orte im Freien mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben (also der Familie, dem Lebenspartner, Mitbewohnern,…) umfassen.

 

Letztere Randziffer 5 inkludiert Spaziergänge, Radfahren oder Joggen in den ohnehin meist menschenleeren Straßen und in freier Natur, bei denen außerdem ein Sicherheitsabstand von mindestens einem Meter eingehalten werden muss. Renommierte Virologen wie Christian Drosten und Alexander Kekule befürworten den Aufenthalt im Freien, da ein wochenlanges Verbarrikadieren in engen, geschlossenen Räumen zu extremen psychologischen Spannungen und Belastungen führt.

 

Ein Teil der Bevölkerung sieht dies anderes, sie fordern unter dem Motto „Stay at home“ eine (kontraproduktive) Ausgangssperre für alle. Und das sind meistens jene, die von einem riesigen Balkon auf die flanierende Masse herabsehen oder ein eigenes Haus im Grünen besitzen. Abseits der Realität armer Leute lebende Politiker wie ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka befeuern derartige Initiativen noch mit Zitaten wie „Die Leute müssen hinaus in ihre Gärten“. Gerade einmal 40 Prozent der Österreicher besitzen einen Garten, Vertreter systemkritischer Berufe (wie Supermarktkassiererin, Pflegerin oder Kindergärtnerin zählen meistens nicht dazu). „Im klopapiergefüllten Neun-Zimmer-Stuckaltbau lässt sich eine Ausgangssperre viel leichter ertragen als alleinerziehend mit zwei kleinen Kindern in der Einzimmerwohnung“ formuliert es kongenial der deutsche Journalist und Autor Sascha Lobo („Realitätsschock“).

 

In den sozialen Medien wird übelster Rassismus betrieben. Man desavouiert „chinesisch“ aussehende Menschen auf einer menschenleeren Straße und regt sich auf, was die hier noch verlorenhaben. Eine Mutter, die mit ihrem Kind im Supermarkt Waren einkauft, wird denunziert. Oder ein verliebtes junges Pärchen, das neben dem Wiener Donaukanal – in ausreichendem Sicherheitsabstand – spazierengeht und den Frühlingsbeginn genießt. Oder Autofahrer mit Wiener Kennzeichen im niederösterreichischen Hoheitsgebiet. Auf Twitter und Facebook fordern Poster – mit Klarnamen - die Polizei sogar auf, gegen diese üblen Rechtsbrecher (!) vorzugehen. Dies erinnert an dunkelste Zeiten.

 

Und natürlich stehen auch wieder die Migranten im Zentrum der allgemeinen Hetze, die die Straßen und Gassen scheinbar in riesigen Menschenmassen bevölkern. Wie sollen unsere ausländischen Mitbürger eine Verordnung verstehen, wenn diese nicht einmal von den Österreichern (und nur diese spricht der türkise Bundeskanzler an) richtig interpretiert wird? Oder von Teilen der Wiener Polizei, die im Wiener Rathauspark mit Lautsprecher harmlose Passanten von den Bänken aufscheuchen (obwohl das dortige Sitzen rechtlich zulässig ist), auf Schildern Familienausflüge, Picknicks oder Radtouren als illegitim erscheinen lassen (obwohl in der Verordnung davon kein Wort steht) und in der ersten Geltungswoche fast tausend Anzeigen wegen mutmaßlicher Verstöße verhängten!

 

Das Betreten öffentlicher Orte wird am Montag aufgrund steigender Infektionszahlen für weitere drei Wochen verlängert. Die Ausnahmen gelten weiterhin. Ein Teil der Bürger wird diese weiterhin nicht akzeptieren und Mitbürger drangsalieren, weil sie ein Gesetz nicht einhalten, das gar nicht existiert. Eines, das – würde es existieren – die Grundrechte der Bürger noch mehr einschränken würde.

 

Die Corona Virus-Epidemie ist gefährlich, noch gefährlicher ist allerdings die untertänige Obrigkeitshörigkeit der Österreicher. Man  bekommt Angst in der Alpenrepublik. In der ein Viertel nichts gegen einen Führer hat, der sich nicht um ein Parlament und Wahlen kümmern muss. Oder ist die Dunkelziffer noch höher?

Corona-Virus-Krise: Öffentliche Betretungsverbote in Kraft! Spaziergänge im Sicherheitsabstand laut Virologen unbedenklich!

Gewöhnlich zittern nur Maturanten vor einer Exponentialfunktion, jetzt ist es ganz Österreich. Die Corona-Virusinfektionsraten steigen auch in der Alpenrepublik exponentiell und verdoppeln sich derzeit ca. alle 3 Tage. Komplexitätsforscher haben errechnet, dass bei ähnlicher Entwicklung wie in Italien es innerhalb der nächsten 2-3 Wochen zu einem Kapazitätsengpass an Intensivbetten und in ca. 3-4 Wochen an allen Krankenhausbetten kommen kann.

 

Virologen und Gesundheitsexperten versuchen eine Trendwende und haben daher drastische, grundrechtseinschränkende Maßnahmen vorgeschlagen, die die sozialen Kontakte zwischen den Bürgern und damit die Weiterverbreitung reduzieren sollen. Umgesetzt wurden diese durch zwei Verordnungen des Gesundheitsministers Rudi Anschober, basierend auf dem am Sonntag erlassenen Covid-Gesetz.

 

So ist seit Montag früh das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels und von Dienstleistungsunternehmen sowie von Freizeit- und Sportbetrieben verboten. Normiert wurden allerdings insgesamt 21 Ausnahmen, darunter öffentliche Apotheken, Lebensmittelhandel, Drogerien, Banken, Tankstellen, Post, Lieferdienste, Öffentlicher Verkehr, Trafiken oder Kfz-Werkstätten, die der lebensnotwendigen Versorgung der Bürger dienen. Eine Reduzierung der Öffnungszeiten ist vorerst nicht vorgesehen, sie könnte aber am Wochenende folgen. Nahezu alle Gastgewerbebetriebe sind seit Dienstag geschlossen, das Betreten von Gastgewerbebetrieben ist nur bei einschlägigen Lieferservices gestattet.

 

Bei Verstößen gegen diese Verordnung drohen Geldstrafen bis zu 3600 Euro für den Betreter bzw. bis zu 36000 Euro für den Betriebsinhaber.

 

Massive freiheitsentziehende Maßnahmen – wenn auch (noch) keine Ausgangssperren – betreffen auch die Bürger. Seit Montag, 16. März, ist das Betreten öffentlicher Orte verboten, die Strafdrohung beträgt bis zu 3600 Euro. Ausgenommen sind Betretungen zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, zur Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen, zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens und für berufliche Zwecke. Ein Mindestabstand von einem Meter zu anderen Personen soll eingehalten werden. Dies gilt auch bei der Benützung von Massenbeförderungsmitteln.

 

Darüber hinaus dürfen die Bürger jederzeit öffentliche Orte alleine und mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, oder mit Haustieren betreten. Darunter fallen Spaziergänge, Joggen oder Radtouren, vorausgesetzt es wird ein Sicherheitsabstand von mindestens 1 Meter zu anderen Personen eingehalten. Gesetzlich nicht zulässig ist in diesem Zusammenhang die Benützung von Massenbeförderungsmitteln. Per Straßenbahn nach Lainz oder per U-Bahn Richtung Donaukanal zu fahren wäre also verboten.

 

Radikale Ausgangssperren seien aber kontraproduktiv. „Wenn wir Menschen dauerhaft zuhause in der Bude einsperren, ist es wahnsinnig schwierig, das psychologisch auszuhalten“, so Virologe Alexander Kekule aus Halle. Aufenthalte im Freien regen die Ausschüttung von Glückshormoen an und bergen bei Einhaltung von Sicherheitsabständen keine Ansteckungsgefahr. „Virus-Tröpfchen sind nur eine kurze Zeit in der Luft und fallen dann zu Boden. Man steckt sich in geschlossenen Räumen an“, so Christian Drosten, Wissenschaftler der Berliner Charite.

 

Es wäre daher wünschenswert, dass in den zentralen Nachrichtensendungen Experten (egal ob im medizinischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Bereich) zu Wort kommen und nicht Berufspolitiker ohne Fachwissen, die sogar bei derartig brisanten Gesundheitskrisen durch mediale Dauerpräsenz politisches Kleingeld schlagen wollen. 

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BGBLA_2020_II_96 (VO Betretungsverbot Be
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BGBLA_2020_II_98 - VO Betretungsverbot ö
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COVID-19 Gesetz: Regierung streicht Rechtsanspruch auf Verdienstentgang!

Noch nie in seiner Geschichte trat der Nationalrat an einem Sonntag zusammen. Die Corona Virus-Krise, die im Laufe der letzten Wochen auch auf Österreich übergeschwappt ist, war der ernste Anlass, dass die Abgeordneten in größerem Abstand als gewöhnlich und verstreut auf verschiedenste Räumlichkeiten der Hofburg an der Sitzung teilnahmen.

 

Beschlossen wurde als erste Maßnahme das sogenannte "COVID-19 Gesetz", aufgrund dessen ein Krisenbewaltigungsfonds mit einer Dotierung von bis zu 4 Milliarden Euro errichtet wird. Dieser soll nicht nur die Gesundheitsversorgung stabilisieren und den Arbeitsmarkt (mittels Kurzarbeit) beleben, sondern auch die Konjunktur stärken und Einnahmenausfälle abfedern. 

 

Das Maßnahmenpaket der türkis-grünen Bundesregierung wurde zwar einstimmig beschlossen, auf der Strecke blieben aber zahlreiche Anträge der Oppositionsparteien, die für eine rechtliche und finanzielle Verbesserung der Lage der Bürger gesorgt hätten. So wurde durch das COVID 19-Gesetz der Rechtsanspruch auf Verdienstentgang gemäß dem Epidemiegesetz (§ 32) gestrichen. EPU´s und Kleinstunternehmen, die durch fehlende Aufträge vor dem Bankrott stehen, sind damit auf Almosen der Bundesregierung angewiesen und haben keinerlei Sicherheit, wie viel finanzielle Unterstützung sie wann von wem bekommen.

 

Für Arbeitnehmer, die nicht in einem versorgungskritischen Bereich tätig sind, aber keinen Anspruch auf Dienstfreistellung zur Kinderbetreuung haben, wird im § 18b des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes eine Sonderbetreuungszeit im Ausmaß von bis zu 3 Wochen gewährt. Allerdings mit einem gewaltigen Schönheitsfehler: Der Arbeitgeber muss dieser Sonderbetreuungszeit zustimmen und erhält dann ein Drittel der Lohnkosten vom Bund ersetzt.

 

Auch zahlreiche weitere Anträge wie die Stundung der Sozialversicherungsbeiträge und Steuern, zinsfreie Kredite mit längerfristigen Tilgungsplänen, Haftungsübernahmen für Notfallkredite oder ein vollständiger Kostenersatz für aufgrund der Corona-Krise abgesagte Schulveranstaltungen wurden von der türkis-grünen Regierung abgelehnt.

 

Kritisiert wurde von allen Oppositionsparteien unisono die vergleichsweise geringe Dotierung des Krisen-Fonds, die Schweiz gewährt 10 Milliarden, Schweden 50 und Deutschland sogar ein 500 Milliarden Hilfspaket.

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BGBLA_2020_I_12 -COVID-19-FondsG.pdfsig
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"Realitätsschock": Netzaktivist Sascha Lobo mit neuem Buch im Kreisky Forum!

"Haben Sie auch das Gefühl, die Welt sei irgendwie aus den Fugen geraten? Sie sind damit nicht allein." - Mit diesen mulmigen Phrasen beginnt das neue Buch des Autors, Journalisten, Spiegel Online-Kolumnisten und Netzaktivisten Sascha Lobo aus Berlin, "Realitätsschock". Den aggressiven Titel definiert Lobo ebenfalls am Anfang des Buches: "Plötzlich müssen wir erkennen, dass die Welt anders ist als gedacht oder erhofft." Schuld daran die Globalisierung und Digitalisierung, die einerseits "die Welt mit enormer Geschwindigkeit verändert" haben, andererseits "mit einem Schlag einen zuvor verborgenen Teil der Wirklichkeit offenbaren". 

 

Im Rahmen der Vortragsreihe "Demokratie Reloaded" präsentierte Sascha Lobo unter der Moderation von Isolde Charim sein neues Werk im Kreisky Forum, in seinem traditionellen Look mit Sakko und roter Irokesenfrisur. Insgesamt zehn Kapitel enthält das Buch Lobos, darunter Klimakrise, Migration, soziale Medien und Rechtsruck, ein elftes Kapitel - eine Abhandlung über den "Realitätsschock der Parteien", ausgehend vom Renzi-Zitat "Die traditionellen Parteien sind tot oder zumindest schwer krank" - kann per QR-Code abgerufen werden und erzeugt insofern auch auf formaler Ebene eine Wechselwirkung zwischen Offline-Welt und Online-Netz.

 

Bei seiner mit Videoprojektion unterstützten Buchpräsentation geht Lobo vor allem auf die Themen "Eurozentrismus" und "Umwelt" ein. Die westlichen Industriestaaten seien nicht mehr das Maß aller Dinge, obwohl sie dies weiterhin glauben. Als Beispiel nennt Lobo den Berliner Großflughafen BER, bei dem auf die Lichtschalter vergessen wurde, und als Kontrast dazu eine Hi-Tech-Straßenbeleuchtung im scheinbaren Entwicklungsland Ruanda. 

 

Die katastrophalen Umweltwerte und die Plastikpanik seien bereits Ende der 60er Jahre wissenschaftlich und medial debattiert worden, reagiert wurde allerdings nicht. Im Gegenteil:  Mit geschickten PR-Kampagnen habe der Kapitalismus mit Hilfe neoliberaler Politiker (wie Margaret Thatcher) eine Schuldumkehr vom Müllproduzenten zu den Konsumenten betrieben.

 

Nicht nüchterne Fakten, sondern vor allem geschickt platzierte Postings in sozialen Medien machen im 21. Jahrhundert auf Umweltverschmutzungen aufmerksam. So beispielsweise das horribles Video einer Meeresschildkröte, welcher per Operation ein festgewachsener Strohhalm aus der Nase entfernt wurde. 

 

Trump, Brexit, IS-Terror, Rechtsradikalismus, Hass im Netz, unkontrollierte Migration, Angst vor Arbeitslosigkeit durch künstliche Intelligenz, Umweltverschmutzung, Klimakrise,.... - Lobo zeigt ein pessimistisches Bild der Gegenwart und erzeugt gleichzeitig auch Hoffnung, durch die "Weisheit der Jugend" im letzten Kapitel des Buches. Die populärste Vertreterin: Greta Thunberg, die als 2003 Geborene von Stockholm aus innerhalb weniger Monate die weltweite Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" initiiert hat. Aber beileibe nicht die einzige Frau unter den juvenilen Aktivisten. Die Freiheitsbewegung in Sudan wird großteils von jungen Frauen unterstützt, in den USA macht Emma Gonzalez gegen die Waffenproduzenten mobil.

 

 

Die Jugendlichen seien bereits von Geburt auf mit den sozialen Medien aufgewachsen, nützen diese zur Persönlichkeitsbildung und zum Feedback und verwenden diese erlernten Fähigkeiten für Mobilisierungskampagnen und Massenproteste, so Lobo. Sie sollen nicht nur als Message-Aktivisten eingesetzt werden, sondern sollten - auch wenn sich deren Stimmen in den Wahlergebnissen (noch) nicht entscheidend widerspiegeln (siehe Brexit) - in die zukünftigen politischen Entscheidungen mit eingebunden werden. Denn Lösungen bietet Lobo in seinen "Realitätsschock"-Szenarien nicht an, diese müssen erst - auf der Grundlage der Erkenntnis, dass "man bisher auf einem falschen Weg war" - erarbeitet werden.

 

"Wir werden niemals aufhören, für diesen Planeten und für uns selbst, unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zu kämpfen", das Zitat von Greta Thunberg bei einer Rede in London 2019 sollte Ansporn für alle sein.

"Seeking Thrills": UK-Electronic-Künstlerin Georgia live im Fluc!

"I grew up in the UK Rave Scene. I was brought up amongst bass drums and synthesizers.", die nunmehr 30jährige Londoner Electronic-Musikerin Georgia. Kein Wunder, ihr Vater ist Neil Barnes, Teil des Progressive House- und Tech-Duos Leftfield, das einst sogar mit Sex Pistols-Sänger John Lydon ("Open Up") die Charts enterte. Ihre Mutter nahm Georgia mit zu Rave Gigs des Vaters, was die Tochter bereits damals beeindruckte ("Seeing all those people together under one roof was a big fascination of mine") und selbst zu einer musikalischen Karriere inspirierte.

 

An der Londoner BRIT School lernte sie professional Percussion und fungierte danach als Drummerin für Kate Tempest und Kwes. 2015 veröffentlichte sie ihr hip hop-orientiertes Debüt-Album "Georgia". Ihr brandneues Album "Seeking Thrills", das einen Stilwechsel Richtung "euphoric, late night-dance" einschlägt, präsentierte sie zuletzt im Rahmen einer Europa-Tour in Wiens Undergroundclub Fluc.

 

Dass es sich hier um keinen gewöhnlichen Dance-Auftritt mit Sängerin und Begleitmusikern handelte, das ahnten die Besucher bereits beim Eintritt in den Club. Mikrofon, Drums und Synthesizer wurden eng zusammengepfercht, denn die Vollblutkünstlerin Georgia agiert wie bei den großen internationalan Festivals (a la Glastonbury im Vorjahr) als "one woman band". Eine nicht nur künstlerische, sondern auch körperliche Höchstleistung der vegan und ohne Alkohol lebenden Londonerin.

 

Die Setlist ihres knapp einstündigen Gigs enthielt vorwiegend Tracks aus ihrem neuen Album "Seeking Thrills", in dessen Mittelpunkt das hedonistisch-verruchte Nightlife und seine düsteren-melancholischen Schatten stehen. Als Opener die neue, dance-lastige Single "24 Hours", die bereits einige Fans zum Tanzen animierte. Die euphorisch-lässige Stimmung riss danach bis zum letzten Ton nicht ab, obwohl die Tracks eine ziemliche musikalische Bandbreite zwischen Progressive House, Euro Pop, Rap und Ambient einnehmen, dynamisch upgeliftet mit schweißtreibendem Drums-Einsatz der energiegeladenen Künstlerin.

 

Bei den großen Hits "About Work the Dancefloor" und "Started out" am Ende des Sets tanzte dann das gesamte Fluc-Publikum ekstatisch, als Zugabe präsentierte Georgia das psychedelisch angehauchte "Ultimate Sailor" und eine Electro-Version des Kate Bush-Klassikers-"Running up that Hill".

 

Nach dem Konzert wartete Georgia beim Merchandising-Stand auf ihre Fans. Es winkten Autogramme, persönlich signierte Vinyl-Scheiben und Fotos. Der nächste Wien-Auftritte der bei "BBC Sound of 2020" nominierten Künstlerin dürfte wohl in einer größeren Location stattfinden.

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Hasenjagd-Mahnmal: Wallpainting von Perrine Lacroix im Kremser Stadtpark.

Krems, die heimliche Kulturhauptstadt Niederösterreichs (die sich leider nicht selbst für die "Kulturhauptstadt Europas" beworben hat), ist nicht nur reich an zahlreichen Museen, Galerien und kulturellen Festivals, sondern beherbergt auch viele (versteckte) Kunstwerke im öffentlichen Raum. So beispielsweise das Wallpainting (Wandmalerei) der französischen Künstlerin Perrine Lacroix, das im südlichen Stadtpark an der nördlichen Mauer des legendären Sepp Doll-Stadions platziert wurde.

 

Lacroix betreibt seit 2004 in Lyon das Kunstzentrum LA BF15 und war im Rahmen der AIR - Artists in Residence Niederösterreich zu Gast in Krems. Im Rahmen ihrer eigenen Ausstellung von November 2018 bis Februar 2019 hat sie nicht nur Fotografien über die Sanierung der Kunsthalle angefertigt, sondern sich auch mit der Kremser Hasenjagd beschäftigt. Gegen Ende des 2. Weltkrieges wurden am 6. April 1945 386 freigelassene Häftlinge teils noch in der Justizanstalt Stein, teils auf offener Straße von Nationalsozialisten erschossen.  

 

Zwecks Recherche gab Lacroix in Google den Terminus "Avril 45 Krems" ein, erschienen sind allerdings keine Bilder, sondern aufgrund der schlechten Internetverbindung Farbflächen in der Größe der gefundenen Abbildungen. Nach Ansicht der Künstlerin können diese unterschiedlich eingefärbten Flächen zunächst für alles stehen, werden aber durch dieses Wallpainting zu Fotografien von Häftlingen, Soldaten, Ermordeten und Tätern. Lacroix wirft damit die Frage auf, ob diese Leerstellen auch zur Repräsentanz von Gedenken werden können.

 

Die Justizanstalt Stein selbst, in der die Hasenjagd ihren grauenvollen Anfang nahm, nahm Lacroix als "stummen Tresor, als massives und verbotenes Objekt" mitten im Zentrum der Stadt wahr. Auf den nördlichen Mauern des Gefängnisses ist übrigens ein weiteres Hasenjagd-Mahnmal zu sehen, und jenes von Ramesch Daha, die mehr als 100 Meter Mauerwerk mit Namenslisten von Häftlingen bemalt hat.

 

https://www.oliverplischek.at/2018/06/07/justizanstalt-stein-kunstwerk-von-ramesch-daha-als-mahnmal-gegen-nazi-terror/

Art Pop live: 5K HD mit Sängerin Mira Lu Kovacs im Kremser Kesselhaus!

"Wir wollen vielschichtige Klangwelten erschaffen, die dann jeder und jedem als Soundtrack für das persönliche Kino im Kopf zur Verfügung stehen", 5K HD-Keyboarder Benny Omerzell. In Krems wurde dieses Interview-Zitat zur puren Realität, denn die Avantgarde-Popper von 5K HD spielten tatsächlich in einem Kino, im Kremser Kesselhaus des Campus-Areals.

 

Sängerin Mira Lu Kovacs forderte gleich bei Konzertbeginn die Zuschauer auf, sich von den Kinosesseln zu erheben und "ihre Ebene", stehend, tanzend, groovend, einzunehmen. Fehlanzeige bei ca. 50 % des Publikums, in Krems ist man - auch aufgrund spärlicher Pop-Events - zu reserviert fürs Swingen in andere Welten. Und das, obwohl der Sound von 5K HD - der Name ist laut Kovacs eine Anspielung auf den Gegensatz zwischen einem kalten Produktnamen und der eigentlich emotionalen Musik - ideal geeignet, in neue musikalische Sphären zu gleiten: Poppig, jazzig, elektronisch, subtil, dazwischen Breaks, Drum & Bass-Beats und Jam-Sessions der ausgezeichneten Musiker.

 

Neben Mira Lu Kovacs zählen Keyboarder Benny Omerzell, Trompeter Martin Eberle, Keyboarder Benny Omerzell, Bassist Manu Mayr (alias Kompost 3) und der Schlagzeuger Andreas Lettner zur Stammformation. Im Mittelpunkt steht trotz eines ausgeprägten Kollektiv-Gefühls Frontfrau und Texterin Kovacs, die auch bei den Live-Auftritten mit ihrer ausgezeichneten Stimme brilliert und für eine geheimnisvolle Aura sorgt. So sehen das auch die internationalen Talente-Scouts: Beim Showcase-Festival Eurosonic im niederländischen Groningen gewannen 5K HD den "Music Moves Europe Talent Award".

 

Zwei Alben haben 5K HD bis dato veröffentlicht, "And To In A" im Jahr 2017 und "High Performer" im September 2019. Vor allem letzteres steht im Mittelpunkt der aktuellen Europa-Tour, die mit zahlreichen Visual-Effekten angereichert ist. Geistig absorbieren sollte man aber auch die system- und gesellschaftskritischen Texte der Formation: "There´s enough room for both of us, but I want all of it" (ein Frontalangriff gegen die reichen Kapitalisten aus "In/Out") oder "Who gets you unfiltered, weak and raw? I wanna be your friend, a real friend" (aus "How can I be"). Die Endlichkeit aller Dinge thematisiert der gefühlvolle Album-Opener "10/15" - "Just give it ten or fifteen years. And it will be forgotten. Remind me of the better days. When I'm down. But I will be deaf".

 

Mit Standing-Ovations und Zugabe endete der Auftritt von 5K HD im Kesselhaus. Sängerin Kovacs, die auch an zahlreichen anderen musikalischen Projekten verstrickt ist und zuletzt den Sound für das Belvedere-Museum gestaltet hat, kommt am 9. April wieder, als Gitarristin der weiblichen Rock-Combo The Ugly Clementine.

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Hello, Friendly Alien! Unterwegs im Kunsthaus Graz!

Für Graz, die zweitgrößte Stadt Österreichs, waren es zwei bahnbrechende, zukunftsweisende Jahre. 1999 wurde die historische Altstadt von Graz zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt, 2003 hatte die Stadt an der Mur die Ehre, sich als Kulturhauptstadt 2003 als moderne, innovative Metropole mit zahlreichen Events und Aktionen zu präsentieren. Im Zuge dessen entstanden mit der zuerst nur temporär konzipierten Murinsel und dem Kunsthaus Graz auch zwei Bauwerke, die (wie üblich in konservativen Milieus) auch auf Kritik stießen.

 

Das Kunsthaus Graz wurde von den britischen Architekten Peter Cook und Colin Fournier geplant. Als Standort wurde absichtlich nicht das mondäne, historische Graz gewählt, sondern der kulturell wenig erschlossene Arbeiterbezirk Lend, allerdings direkt am Murufer mit Blickrichtung auf den Schlossberg und die Altstadt. Das Gebäude grenzt unmittelbar an das "Eiserne Haus", ein ca. 1850 errichtetes Warenhaus, das mit dem Kunsthaus verbunden wurde. Eine Integration, die in der Bevölkerung - nicht unerwartet - teilweise mit Kopfschütteln quittiert wurde.

 

Architekt Colin Fournier selbst bezeichnet sein Bauwerk als "Friendly Alien", als "biomorphes, undefinierbares Etwas, ein Hybrid, fremd und vertraut zugleich, mit dem Charme eines freundlichen streunenden Bastards mit höchst fragwürdigem Stammbaum." Stilistisch zählt das Kunsthaus zur Blob-Architektur, deren Bauten auf komplexe, gerundete und biomorphe (lebenden Wesen nachempfundenen) Formen beruhen.

 

Im Epizentrum steht eine blau schimmernde Blase, die mit einer Spannweite von bis zu 60 Metern eine Stahlbetonkonstruktion umspielt. Auf dem Bauwerk sind 15 rüsselartige Öffnungen, die sogenannten "nozzles", angebracht, die das Tageslicht in den Ausstellungsräumen regulieren. Eine davon fokussiert den Uhrturm und stellt damit eine Verbindung zwischen den beiden wichtigsten Sehenswürdigkeiten der Stadt her. Durch integrierte Lichtelemente kann die Außenfassade des Kunsthauses als mediale Präsentationsfläche genutzt werden.

 

Das Kunsthaus, das neben zwölf anderen Standorten zum Universalmuseum Johanneum zählt, weist - inklusive Tiefgarage - eine Bruttogeschoßfläche von 13.100 m2 auf. Im Inneren besteht es aus drei Ebenen, die per Laufband ("Travelator") erreichbar sind. Die Ausstellungsflächen (von insgesamt 2500 m2) in den oberen Ebenen (Space01, Space 02) beherbergen keine permanente Sammlung, sondern zeitgenössische Wechselausstellungen. 

 

Zuletzt wurden im Rahmen der Ausstellung "Kunst-Handwerk - Zwischen Tradition, Diskurs und Technologien" acht unterschiedliche künstlerische Positionen präsentiert. Die Palette reichte dabei von meterhohen Strohraumanordnungen, Flechttechniken aus Kamerun bis hin zu medienübergreifenden Installationen des polnisch-iranischen Künstlerkollektivs "Slavs and Tatars". Der bulgarische in Wien lebende Künstler Plamen Dejanoff platzierte in verkleinerter Form sein rasterförmiges "Bronze House", der Kubaner Jorge Pardo ein überdimensionales Regal mit unterschiedlichen Waren, Gegenständen und Objekten. Wie aus einem futuristischen Star Trek-Film wirken die aus Kunststoffen hergestellten "Intermediates" der koreanischen Künstlerin Haegue Yang. "Diaspora Scroll" der aus Bosnien stammenden Azra Aksamija visualiert mittels Stick- und Gewebemuster Migrationsschicksale.

 

Nach einem Rundgang durch das zweistöckige Ausstellungsgelände genießt man von der "Needle", einer verglasten Aussichtsplattform, einen großartigen Ausblick auf die historische Altstadt von Graz und die Mur. Wer Lust auf Frühstück, Snacks, Drinks oder DJ-Sound hat, setzt sich ins erdgeschossige Kunsthaus-Cafe, das tagsüber bis in die Abendstunden prall gefüllt  ist und für eine hippe Aufwertung des Bezirks geführt hat.

 

Die internationalen Reaktionen auf die architektonische Gestaltung des Kunsthauses Graz mit Baukosten von rund 38 Millionen Euro dagegen sind unterschiedlich. Der britische Guardian reihte das futuristische Wahrzeichen der Stadt bezüglich des Kriteriums "moderner Architektur" auf den ersten Platz. Das US-Magazin Current Affairs war weniger friendly zum "friendly alien". In der Reportage "Why you hate contemporary architecture and if you don´t, why you should..." warfen die Autoren dem Blobitecture-Artefakt vor, die Struktur eines alten Städtchens zu zerstören ("The entire fabric of the village is disrupted").

 

Reine Ansichtssache und wohl noch jahrzehntelang Diskussions-Thema in und außerhalb von Graz. Insofern haben die kreativ-provokativen Architekten alles richtig gemacht. Das "friendly Alien" lächelt insgeheim und freut sich über zahlreichen Besuch aus aller Welt...

 

Kunsthaus Graz, Lendkai 1, 8020 Graz

 

Öffnungszeiten

Di-So, Feiertag 10 - 17 Uhr

 

 

Kunsthauscafé

Mo-Do 9-23 Uhr

Fr-Sa 9-1 Uhr

 

So 9-20 Uhr

 

The Rock´n Roll Star is back - Liam Gallagher im ausverkauften Wiener Gasometer!

"Tonight I´m a Rock´n Roll Star" - So selbstbewusst und rotzig präsentierte sich Liam Gallagher als Oasis-Sänger mit dem Opening-Track ihres ersten Albums "Live Forever", im August 1994. Es dauerte tatsächlich nicht lange, bis die fünf Jungs aus Manchester dieses Versprechen einlösten. Im Laufe ihrer Karriere, die trotz vieler Skandale und Streitereien bis 2009 andauerte (als Noel Gallagher beim Pariser Rock en Seine die Band verließ), verkauften Oasis weltweit mehr als 75 Millionen Platten, landeten mit allen 7 Studio-Alben auf Platz 1 der UK-Charts, heimsten zahlreiche Awards ein und spielten vor Millionen begeisterter Fans.

 

Die Trademark "Rock´n Roll Star" hat Liam Gallagher niemals aufgegeben. Und so ist der Oasis-Debütsong auch bei seinem Solo-Konzert im ausverkauften Gasometer der vielumjubelte Opener. "I´m here to give people what they want, and if that´s boring, so be it.", ein berühmtes Zitat Gallaghers. Lassen wir "langweilig" weg, dann trifft das auch zu. Wie einst zu Oasis-Zeiten steht Liam auf der Bühne, mit (weißem) Parka, leicht nach vorne gebückt, Hände nach hinten gestreckt. Angeblich soll da die Stimme besser zur Geltung kommen. 

 

Auf der Setlist stehen mehrheitlich Oasis-Songs, insgesamt 11,  aus den verrückt-exzessiven 90ern, bei diesen Tracks erscheint auch Oasis-Gründungsmitglied Paul "Bonehead" Arthurs auf der Bühne. Dazu die eingängigsten Songs Liams aus seinen zwei Solo-Alben "As you were" (2017) und "Why Me? Why Not", die beide wieder auf Platz 1 der britischen Charts kletterten: Das piano-lastige "Halo", das aggressive Shockwave" und natürlich das John Lennon-angehauchte "Once" mit den herrlich traurigen Zeilen "When the Dawn came up you felt so inspired to do it again. But it turns out, you only get to do it once."

 

Fußball-Star Eric Cantona durfte im "Once"-Video die Hauptrolle übernehmen, Fußball-Stimmung auch im ausverkauften Gasometer: Dauer Hands-Up und Schlachtgesänge, sich umarmende Jungs und Mädels aller Altersklassen, Schweißausbrüche, Bierduschen, kollektive Party. Es ist wieder (fast) wie damals, als die Working Class Heroes (und Labour-Unterstützer) von Oasis die europäische Musikwelt aufmischten und für eine klassenlose Gesellschaft in den überfüllten Zuschauermengen sorgten. "Stand by me, nobody knows the way it´s gonna be" oder "We´ll see things they´ll never see. You and I are gonna live forever", Hymnen für eine verunsicherte, frustrierte Generation, die den Glauben an die Zukunft verloren hat und im rauschigen Gemeinschaftsgefühl neue Kraft schöpft.

 

What doesn´t kill us makes us stronger. Gilt nicht nur für die Fans, sondern auch für Liam Gallagher, der für seine neuen Alben den für den Lady Gaga-Hit "Shallow" verantwortlichen US-Produzenten Andrew Wyatt als Noel-Ersatz herangezogen hat. Rock Icon MTV Award, Hochzeit und ein neues Album mit dem Arbeitstitel "Come on you know", es läuft bestens für Liam.

 

Trotz aller (PR?)-Streitigkeiten mit Bruder Noel Gallagher sollte man auch eine Oasis-Reunion niemals ausschließen. Denn wer den Hexenkessel im Wiener Gasometer bei Liams Oasis-Performances miterlebt hat, der weiß, dass das letzte Kapitel (vermutlich) noch nicht geschrieben ist: "Roll with it", "Supersonic", das über 7 Minuten lange "Champagne Supernova" und "Cigarettes & Alcohol", die heiß umjubelten Zugaben beim Gallagher-Auftritt. 

 

Auf "Wonderwall", "Whatever" oder "Don´t look back in anger" mussten die Fans (wie auch bei den meisten anderen Europa-Tour-Gigs) verzichten. Als Entschädigung dafür ein Tweet des Rock´n Roll Stars persönlich: "Thank you Vienna, you were biblical. Stay young lg x".

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Indie Rock im Orpheum: Kaiser Chiefs mit "Duck"-Tour in Graz!

Die aus Leeds stammenden Indie-Rocker der Kaiser Chiefs, in Österreich vor allem bekannt durch ihren Single-Hit "Ruby", spielten live als Opener bei Bob Geldofs Live 8 in Philadelphia, bei den Olympischen Spielen 2012 in London oder zuletzt - ebenfalls in der britischen Hauptstadt - in der riesigen O2-Arena an der Themse. 

 

Für jede Band haben aber auch intimere Gigs in kleineren Clubs und Veranstaltungsstätten ihren Reiz. Umgekehrt freuen sich deren Betreiber, dass populäre Acts - neben dem üblichen Standardprogramm - die Hallen fast bis zur Neige füllen. So geschehen beim Orpheum in Graz, das die Ehre hatte, die Kaiser Chiefs für ein Österreich-Exklusivkonzert in die zweitgrößte Stadt der Alpenrepublik zu buchen.

 

Das Grazer Orpheum existiert bereits seit 1899 (!) und liegt im hippen Künstlerviertel Lend, in der sogenannten "Murvorstadt" am rechten Murufer abseits der mondäneren Altstadt. Auf dem Gelände selbst befand sich einst der St. Georgen-Friedhof,, später ein Gasthausbetrieb und eine Bierhalle. Ende des 19. Jahrhunderts wurde ein Variete-Theater mit 936 Sitzplätzen eröffnet. Neben "leichten" Volksstücken wurden auch Bälle, Kabarett, Pantomime und Akrobatik angeboten, in den swingenden 20ern und 30ern vor allem Ausstattungsrevuen. 1936 wurde das Orpheum geschlossen, 1944 während des zweiten Weltkriegs zerbombt.

 

1950 wurde die Veranstaltungsstätte wiedererrichtet, zuerst als Kino, dann als "Haus der Jugend. Seit 1985 ist das Orpheum ein Kulturzentrum, das - seit 2008 - neben der Schlossbergbühne Kasematten und dem Dom im Berg in die Grazer Spielstätten GmbH eingegliedert ist und bei der Alternativ- und Jugendszene vor allem mit Kabarett-Acts (wie Stermann&Grissemann, Vitasek oder Rubey), Avantgarde-Kunst, Ausstellungen und Pop-Konzerten punktet.

 

Fast ausverkauft war auch das vielumjubelte Konzert der Kaiser Chiefs, die noch dazu einer Grazer Wave Band, dem Karma Klub, die Möglichkeit gaben, vor größerem Publikum Erfahrung zu sammeln. Die britischen Indie Rocker selbst, die sich nach dem südafrikanischen Verein eines Fußballers aus Leeds benannten (Kaizer Chiefs), wurden im Jahr 1997 gegründet. Ihre ersten großen Erfolge ernteten sie im Zuge der grassierenden Brit Pop-Welle 2005 mit ihrem Debüt-Album "Employment", deren Single-Hits "I predict a riot" oder "Everyday I love you less and less" auch auf der Setlist ihres Graz-Auftritts standen. Die Texte der fünf Briten rund um den charismatischen Sänger Ricky Wilson waren damals noch aggressiver, politischer und punkiger, jetzt zählen vor allem Party, Stimmung und Gemeinschaftsgefühl, die mit griffigen Ohrwürmern wie "Ruby", "Never Miss a Beat" oder "Coming Home" leicht zu bewerkstelligen sind. Dies gilt auch für die neuen Tracks ihres siebenten Studio-Albums "Duck" (wie dem Opener "People know how to love one another", "Record Collection" oder das thematisch familienfokussierte "Golden Oldies"), die in der Sogwirkung der Nullerjahre-Hits das Grazer Publikum frenetisch begeistern.

 

Eines der Highlights der Show: Die Coverversion des alten Who-Hits "Pinball Wizard" aus dem Musical "Tommy". Eine Verneigung der Kaiser Chiefs vor der britischen Kult-Band der 60s und 70s  rund um Roger Daltrey und Pete Townshend, bei deren Reunion-Show im Londoner Wembley Stadion sie im Vorjahr den Support übernahmen.  Einen energischen Schlusspunkt setzten die fünf Briten mit einer, von den Fans gesanglich unterstützten, stark verlängerten Version ihrer Debüt-Single "Oh my God - I can´t believe it. I´ve never been this far away from home." So jung, rebellisch und verführerisch hat man sich schon lange nicht mehr gefühlt...

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"Black Gold"-Greatest Hits-Tour: UK-Indie Popper Editors live im Gasometer!

Brit Pop-Bands kommen gerne nach Österreich auf ein Konzert, auch ohne großen Single-Hit im Gepäck, und werden auch stets mit (fast) ausverkauften Konzerthallen belohnt. So auch die Editors aus Birmingham, die mit ihrer "Black Gold"-Greatest Hits-Tour das Wiener Gasometer beehrten und die Fans mit einem fast zweistündigen Auftritt begeisterten.

 

Gegründet wurde die Band 2002 in den legendären "Nullerjahren", als in Großbritannien zahlreiche Gitarrenpop-Bands auf den Markt drängten und die Konkurrenz immens groß war. Die Editors rund um den charismatischen Sänger Tom Smith setzten sich durch und belegten bereits mit ihrem Debüt-Album "The Back Room" Platz 2 der britischen Alben-Charts. Die darauffolgenden Alben "An End has a Start" (2007) und "In this Light and on this Evening" schossen sofort auf die Spitzenposition 1. Letzteres wurde abgemischt von U2- und Depeche Mode-Produzent Flood, die Single "Papillon" euphorisierte nicht nur die Indie-Fans, sondern auch die Underground Clubs. 

 

Die drei weiteren Studio-Alben in den "Zehnerjahren" bewegten sich stets in einem genreübergreifenden Zwiespalt zwischen New Wave, Electro Pop und Stadion Rock, der auch zu Besetzungswechseln führte. Im Mittelpunkt der Show im Gasometer stand vor allem der Sound der Nullerjahre, angereichert mit späteren Hits wie dem U2-nahen "A Ton of Love", "Magazine" oder dem brandneuen Synthi-Pop-Track "Frankenstein" bzw. Akustik- und Piano-Einlagen von Sänger Tom Smith, der gemeinsam mit Bassgitarrist Russell Leetch die Fans zum Tanzen und Applaudieren anheizte. 

 

Auf politische Messages verzichteten die Editors bei ihrem Österreich-Gig. Wo sie politisch positioniert sind, zeigt ein Zitat aus einem aktuellen Interview. "The first time a politician makes us angry? The Tories every single day." Beim Konzert selbst zählten Stimmung und Pathos. So wie beim Final Track "Smokers outside the Hospital Doors", bei dem die Fans frenetisch-schwelgerisch bis zum letzten Ton mitsummten. Aber: Die nächste Indie-Pop-Party kommt bestimmt...

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ÖRAK-Bericht: Kritik der Rechtsanwälte an der Gesetzgebung und am Zugang zum Recht!

Eine Regierung sollte idealerweise aus Experten bestehen oder zumindest die Meinung von Experten als Entscheidungsgrundlage einholen. Wenn Experten und Politiker (wie der Bildungsminister Faßmann) Aussagen wie "Nicht hinter jeder politischen Entscheidung gibt es auch eine wissenschaftliche Fundierung" tätigen, dann fragt man sich als Bürger zu Recht, ob hier die richtigen Personen hinter den Schalthebeln der Republik stehen. 

 

In diesem Sinne ist auch der neueste (45.) Wahrnehmungsbericht des Österreichischen Rechtsanwaltskammertag (ÖRAK) zu verstehen, der sich im Zeitraum vom Oktober 2018 bis September 2019 mit 164 Verordnungs- und Gesetzesentwürfen der türkis-blauen Bundesregierung befasst und dabei zahlreiche Qualitätsmängel in der Gesetzgebung festgestellt hat.

 

Abgesehen von aktuellen Fällen (wie der Aufhebung der Sozialhilfe oder des Bundestrojaners) ist dies allerdings kein Novum: Der VfGH hat allein in den Jahren 2014 bis 2016 in 281 (!) Fällen Gesetze oder Verordnungen zumindest teilweise als verfassungswidrig aufgehoben. Der ÖRAK fordert in diesem Zusammenhang verbindliche Mindeststandards wie die Einführung ausreichender Begutachtungsfristen.  

 

In eigener Sache fordert die ÖRAK eine Anpassung der Pauschalvergütung, die vom Bund aufgrund der unentgeltlichen Dienstleistung der Verfahrenshilfe (für rund 40.000 Bürger jährlich) überwiesen wird. Diese beträgt seit dem Jahr 2006 18 Millionen Euro und wurde seitdem nicht inflationsbereinigt. 

 

Das gravierendste Problem in der Justiz ist der ungleiche Zugang zum Recht. Viele Bürger können sich aufgrund der hohen Gerichtsgebühren und der willkürlich hohen Festlegung von Streitwerten weder eine Klage noch eine angemessene Verteidigung leisten, ohne vor dem finanziellen Bankrott zu stehen. Österreich ist das einzige europäische Land, dessen Einnahmen aus Gerichtsgebühren die tatsächlichen Kosten der Gerichte übersteigen. Die Verbesserungsvorschläge des ÖRAK reichen von einer Deckelung der Gerichtsgebühren bei hohen Streitwerten, einer Abflachung der Kurve des progressiven Tarifs bei den Gerichtsgebühren bis hin zu speziellen Gebührenreduktionen bei Vergleichen, Klagsrückziehungen oder beim ewigen Ruhen. Bezüglich örtlicher Erreichbarkeit sollte zumindest in jedem Bezirk ein Bezirksgericht vorhanden sein.

 

Der ÖRAK fordert weiters die ersatzlose Abschaffung der Rechtsgeschäftsgebühren, die Vereinfachung von Gesellschaftsgründungen und eine Beseitigung des Beglaubigungsprivilegs von Notaren. 

 

Im Strafverfahren soll bei der kontradiktorischen Vernehmung verpflichtend ein Rechtsanwalt beigezogen werden. Die Rechte von Angeklagten und Opfern sollen durch die Beiziehung von Privatgutachtern gestärkt werden. Vernehmung und Hauptverhandlungen sollen per Video aufgezeichnet werden. Im Schöffenverfahren (derzeit 1 Berufsrichter, 2 Schöffen) soll der zweite Berufsrichter wiedereingeführt werden. Die Beweiswürdigung von Schöffen- und Geschworenengerichten soll adäquat überprüft werden. Bei rechtskräftig festgestellter Rechtswidrigkeit einer Ermittlungsmaßnahme soll ein absolutes Beweisverwertungsverbot konstituiert werden. Strafverfahren sollen außerdem zeitlich beschränkt werden nach dem Maßstab der Judikatur des EGMR. Häftlinge, deren Behandlung derzeit nach Privattarifen verrechnet wird, sollen zwecks Entlastung des Justizbudgets in das System der staatlichen Krankenversicherung inkludiert werden.

 

Im Zivilverfahren wünscht sich der Rechtsanwaltskammertag eine gesetzliche Klarstellung zur Tatsachenüberprüfung im Rechtsmittelverfahren, verlängerbare Rechtsmittelfristen bei umfangreichen Verfahren, einen verbesserten Zugang zum OGH und ein "zivilrechtliches Plädoyer" vor dem Schluss der Verhandlung. Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher steht der ÖRAK positiv entgegen, sie sollten sich aber nur auf Schadenersatz (und nicht um darüber hinausgehende Strafzahlungen) beziehen, auch kleinen Unternehmen offenstehen und nicht in einer "Klageindustrie" ausarten.

 

Der ÖRAK fordert außerdem einen Schutz und Ausbau der Grund- und Freiheitsrechte bzw. eine Achtung dieser auf allen staatlichen Ebenen und im politischen Diskurs. Eine unabhängige Expertenkommission soll die Verschärfungen im Bereich Überwachung und Terrorismusbekämpfung evaluieren. 

 

Man darf gespannt sein, inwiefern diese Verbesserungsvorschläge - gepaart mit einer erhöhten personellen und finanziellen Ausstattung - in das aktuelle Regierungsprogramm einfließen. Unter der Prämisse, dass die Koalition aus ÖVP und Grüne überhaupt so lange hält, dass vernünftige Reformen beschlossen werden können. Was einigermaßen zu bezweifeln ist....

"Say Hello, Wave Goodbye" - Der traurige Abschied der Briten aus der EU!

"Never gonna give EU up" (in einer Abwandlung des Rick Astley-Popklassikers), "This is our star, look after it for us" oder die imposanten "We still love EU"-Installationen an den weltberühmten White Cliffs of Dover (dort wo die Entfernung zur französischen EU am kürzesten, nur 34 Kilometer, ausmacht): Die letzten Protestkundgebungen der Remainers mit der gleichzeitig bitteren Gewissheit, dass der Austritt nicht mehr aufzuhalten ist.

 

The Clock is ticking. Boulevardmedien titeln ungeniert "Our Time has come", ein ansonsten erfolgloser Politiker namens Nigel Farage feiert auf dem Westminster Square mit frenetischen "Leavers", im urbanen London sind sie dennoch klar die Minderheit. Auf das Haus Downing Nr. 10, dem Sitz von Premierminister Johnson, wird eine Countdown-Uhr projiziert, als unterste Ebene fungiert die Union Jack. Um 24 Uhr Mitteleuropäische Zeit (23 Uhr britische Zeit) stoppt sie. "We´re out": Das United Kingdom ist nach 47 Jahren Mitgliedschaft nicht mehr Teil der Europäischen Union. Ein Schock, von dem man sich als progressiver EU-Supporter und Anhänger britischer Lebenskultur lange nicht erholen wird.

Begonnen hat die Brexit-Odyssee mit jener von EU-Befürwörter James Cameron sinnlos inszenierten Volksabstimmung am 23. Juni 2016, bei der 51,89 % der Teilnehmer für den Austritt votierten. Bei Analyse der Abstimmung zeigte sich, dass ähnlich - wie beim Wahlsieg der rechtskonservativen Kurz-ÖVP - bestimmte Wählergruppen und Faktoren die treibenden Kräfte waren:

 

1.) Alter: Während die 18-24jährigen mit 80 Prozent bzw. die 25-49jährigen zu 55 Prozent in der EU bleiben wollten, votierten die Älteren (die auch noch überproportional zu den Wahlurnen schritten) mehrheitlich für den Brexit. Eine fast unverantwortliche Entscheidung gegen die Interessen ihrer Kinder und Enkel.

 

2.) Parteien: 59 Prozent der Konservativen wollten den Brexit, während bei den Labour-Anhängern 68 Prozent und bei den Liberaldemokraten sogar 71 Prozent Teil des Europäischen Binnenmarktes bleiben wollten.

 

3.) Stadt vs. Land: Klare Mehrheiten für die EU gab es in den Großstädten und urbanen Zentren, in London 60 Prozent, in Liverpool 58, in Manchester sogar über 60 Prozent. Anders in den ländlichen Regionen, wo bei hoher Arbeitslosigkeit gleichzeitig eine Angst vor Zuwanderung aus der EU (und damit Konkurrenz) herrscht und daher bis zu 75 Prozent für den Brexit stimmten.

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Post Punk aus Dublin: The Murder Capital live im Wiener Chelsea!

"Reaching back to Joy Division’s drum tattoos, interlocking with surging, wave-break bass. Pixies' quiet-loud-quiet trick is in there, as are Shame and Savages, while PJ Harvey and the Bad Seeds infest tracks such as Green and Blue." - So euphorisch-dämonisch beschreibt der britische Guardian die fünfköpfige Band The Murder Capital. Die Dubliner Band hat im August 2019 ihr erstes Album "When I have fears" veröffentlicht, im Rahmen ihrer ersten Europa-Tour kamen die Jungs auch auf ein Konzert ins Wiener Chelsea.

 

Nach einem lässigen Support des Irish Folk-Sängers Junior Brother stürmten The Murder Capital die Bühne: Im Mittelpunkt der charismatische Sänger James McGovern, der mit arrogant-smartem Gesichtsausdruck das Publikum anstarrt und als Opener das langsame "Green and Blue" ins Mikro schmettert, dazu die Gitarristen Damien Tuit und Cathal Roper, Bassist Gabriel Paschal Blake und Drummer Diarmuid Brennan, die mit Fortdauer des Konzerts - ebenso wie die Songs - immer mehr Fahrt aufnehmen.

 

Art-, Post- oder Wave Punk im Stil von Joy Division oder The Smiths. So könnte man den Sound von The Murder Capital beschreiben. Produziert wurde das erste Album von Mark Ellis aka Flood, der bereits mit Depeche Mode (Violator), U2 (Zooropa) oder 30 Seconds to Mars gearbeitet hat. Die Themen sind brandaktuell: Kapitalismus, Neoliberalismus, Obdachlosigkeit, Selbstmord und psychische Krankheiten, die in Dublin nicht ausreichend behandelt werden. Und natürlich auch Love Stories, verpackt in existentialistisch-philosophische Textpassagen. "If I gave you what you wanted. You´d never be full" beschwört McGovern im treibenden Single-Hit "More is Less", einem der Highlights der Show.

 

Beim Final Track "Feeling Fades" fallen dann alle Hemmungen. McGovern stürzt sich von der Bühne in die Zuschauermenge und lässt sich von den Fans feiern. Dann verlassen The Murder Capital die Bühne so schnell wie sie auf dieser erschienen sind, tauchen allerdings einige Minuten später vor dem Merchandising Spot auf, geben Autogramme, verkaufen Vinyl-Scheiben und talken mit ihren Fans.

 

Wie lange dieser persönliche Fankontakt noch andauern wird, ist fraglich. The Murder Capital spielen bei zahlreichen internationalen Festivals im Sommer als Headliner. Das Chelsea dürfte bei ihrem nächsten Wien-Besuch vermutlich zu klein sein...

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You´re (still) at home, baby! FM4 feiert in der Ottakringer Brauerei seinen 25. Geburtstag!

"Willkommen zu Hause. Das Ding heißt FM4, das Ding ist das Radio, das ihr euch verdient habt" - So startete die radioerprobte "Nachtexpress"- und "Treffpunkt Ö3"-Moderatorin Angelika Lang am 16. Jänner 1995 den neuen Sender FM4 im Wiener Funkhaus.

 

FM (= Frequenzmodulation, die englische Bezeichnung für UKW-Rundfunk) wurde gewählt, um sich von den anderen Radioprogrammen abzuheben. Die 4 resultiert aus der chronologischen Reihenfolge nach Ö1, Ö2 (Ö Regional) und Ö3. Als erster Track über den Äther ging der Beastie Boys-Kracher "Sabotage". Gesendet wurde auf den Frequenzen des englischsprachigen Blue Danube Radio, und zwar täglich von 19 bis 1 Uhr. Ende der 90er gab es Initiativen, die vierte Frequenzkette für ein Privatradio zu nutzen. Diese wurden aber abgewehrt, und so sendet FM4  - nach der Einstellung von Blue Danube Radio -  seit 1. Februar 2000 rund um die Uhr, inklusive der "Auflage", von 1 bis 14 Uhr englischsprachig zu moderieren. 

 

FM4 ist musikalisch positioniert als Antithese zum AC-Formatradio, von den Gestaltern selbst gerne als "Alternative Mainstream" bezeichnet, mit zahlreichen wöchentlichen Sonder-Features über Hip Hop ("Tribe Vibes"), House ("High Spirits") und Electronic ("La Boum de Luxe"). In Konnex mit einem informativen Webauftritt, themenumspannend von progressiver Politik, Musik, Kino bis hin zu Netz-Kritik, sieht sich FM4 als Plattform für Jugendkultur, die unter besonderer Betonung nicht strikt altersgebunden ist. 

 

Das FM4-Geburtstagsfest (das einst bei eisigen Temperaturen in der Open Air-Arena abgehalten wurde) findet seit 2014 in der kultigen Ottakringer Brauerei statt. Dieses Jahr wurde der runde 25. Geburtstag gefeiert, auf 3 Floors mit Bands, Artists und DJ´s allen Genres. Im Keller sorgten die Münchner Rapperin Fiva, Megaloh und die FM4-Dj´s Alex Augustin und Conny Lee für saftige Hip Hop Vibes, letztere im Sinne einer Party like it´s 1995. Zu dieser Zeit war die 23jährige deutsche Sängerin Ilgen-Nur noch gar nicht geboren. Nevermind! Ihr indie-lastiger Gitarren-Pop passte riffgenau ins "Badezimmer" wie die melancholischen Texte der Wiener Senkrechtstarter Oehl, die noch vor dem Release ihres ersten Albums Herbert Grönemeyer supporteten.

 

Für die Auftritte der Headliner im hochgelegenen (und räumlich begrenzten) "Wohnzimmer" der Brauerei warteten die Fans schon bis zu einer Stunde, um Einlass zu erhalten: My Ugly Clementine, die Wiener Supergroup rund um Mira Lu Kovacs und "Leyya" Sophie Lindinger, versetzten die Besucher mit schnörkellosem Grunge-Pop in Ekstase. FM4-Amadeus Award-Gewinner Mavi Phoenix heizte den Party People mit heißen Hip Hop- und R&B-Beats ein, die neue Single "Boys Toys" durfte nicht fehlen.

 

Nach Mitternacht folgte ein Geburtstagsständchen des sympathischen israelischen Duos Lola Marsh: Eine Mixtur aus Indie-Folk und Gitarren-Pop, plus ein Schuss Electro-Beats, auf der Setlist wunderschöne Tracks wie "Wishing Girl", "Sirens" oder die brandneue Single "Echoes". Die Party war danach auch auf diesem Dancefloor nicht zu Ende: FM4-Lokalmatador Kristian Davidek, verrucht hinter Masken versteckt, schnellte mit Tech House, Rave Tunes und New Italo Disco die Beats Per Minute steil nach oben. Trinken, Tanzen, Flirten und Exzess noch bis in den Morgengrauen.

 

"You´re at Home, Baby" schallt - trotz einiger (schlüssiger) Kampagnen für die Erhaltung der Studios und Redaktionen in der Argentinierstraße - seit 25. November 2019 vom peripher gelegenen Küniglberg. Die Infrastruktur umfasst dort zwei moderne Studios für Moderationen, ein geräumiges Studio mit Live-Sessions und eine DJ-Station mit Turntables und Mischpulten. Radiodirektorin und FM4-Chefin Monika Eigensperger verspricht für die Zukunft neue Podcast-Formate, Videokolumnen und die Etablierung neuer Talente und wünscht sich von der neuen (aufgrund ihrer derzeitigen politischen Zielrichtung von FM4-Hörern wohl wenig goutierten) türkis-grünen Regierung eine Aufhebung der 7-Tage-Beschränkung für Podcasts.

 

Laut dem Radio-Test 2018/19 erreichte FM4 in der Zielgruppe der 14- bis 49jährigen 5,1 Prozent Tagesreichweite, das Durchschnittsalter ist innerhalb von 10 Jahren von 32 auf 37 Jahre gestiegen. In einer Woche werden rund eine Million Menschen erreicht. Eine durchaus erfolgreiche Bilanz angesichts eines modernen, urbanen, anspruchsvollen Programms. In diesem Sinne: Cheers auf weitere 25 Jahre mit der FM4-Community!  

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"Klima und Grenzen schützen": Österreich auf dem Weg zur "Grünen Festung Europa"!

"Europa ist 'n Schrebergarten, friedlich ja vor allem,

wir feiern unsere Gastfreundschaft und das am liebsten allein.

Wir bauen Mauern aus Angst. Wir bauen aus Stacheldraht und Frontex.

Wie falsch ist jedes Wort von Menschlichkeit in diesem Kontext."

 

Textpassagen aus dem Jennifer Rostock-Hit "Wir sind nicht von hier", die bei den gewöhnlich ausverkauften Konzerten in Wien von tausenden linken Fans der Band mitgegröhlt werden.

 

Zumindest jene Mitglieder der Grünen, die am 4. Jänner für den türkis-grünen Koalitionspakt gestimmt haben, sollten aus Courage vor ihrem eigenen Spiegelbild diesen Track nicht mehr anstimmen. Denn sie befinden sich jetzt auf einem rigiden Kurs der Marke "Grüne Festung Europa" mit einem türkisen Steuermann, der noch im September 2018 seine Ausländerpolitik so zitierte: "Das, was ich heute sage, ist vor 3 Jahren in der EU von vielen als rechts oder rechtsradikal bezeichnet worden."

 

Die Grünen, die sich stets für Botschaftsasyl, Resettlement-Programme und eine Quoten-Verteilung der Flüchtlinge basierend auf Aufnahmekapazitäten und familiäre Bindungen einsetzten, haben ein Regierungsprogramm unterschrieben, das die Verteilungsmechanismen der EU als gescheitert betrachtet, und daher diesbezüglich keine Initiativen mehr gesetzt werden. Bei den UNHCR-Zahlungen liegt Österreich auf Platz 43 und hat trotz der Flüchtlingskrise die Beiträge in den letzten drei Jahren gekürzt (2019 4 Millionen Dollar). Eine Erhöhung der EZA-Beträge auf 0,7 Prozent des Bruttonationalprodukts ist zwar geplant, allerdings ohne konkreten Zeitrahmen.

 

Für Asylwerber gibt es - abgesehen von der Sonderregelung für die aktuell in einer Lehre befindlichen Flüchtlinge - keine Möglichkeit mehr, eine Lehre, auch nicht in einem Mangelberuf, zu beginnen. Die deutsche 3+2-Regelung (3 Jahre Lehre plus 2 Jahre Aufenthaltsrecht durch Arbeit im erlernten Beruf) wird von der ÖVP abgelehnt. Im Gegenzug allerdings soll eine Erleichterung der Rot-Weiß-Rot-Karte Personen aus EU-Drittstaaten motivieren, nach Österreich zu migrieren. Ein Wunsch der Wirtschaft, Lohndumping nicht ausgeschlossen.

 

Eine Verschärfung der Wehrpflicht droht. Geplant sind nur mehr zwei Tauglichkeitsstufen, "Volltauglich" und "Teiltauglich", um mehr Männer zum Militär- bzw. Zivildienst zu zwingen. Eine Wehrpflicht für Frauen ist derzeit kein Thema, so die ehemalige NÖ Bauernbunddirektorin und Verteidigungsministerin Tanner. Die Betonung liegt auf "derzeit".

 

Rund 1,1 Millionen in Österreich lebende Bürger (ca. 15 %) haben aufgrund fehlender österreichischer Staatsbürgerschaft kein Wahlrecht, in Wien sind dies fast 30 Prozent. Grüne Forderungen nach Erweiterungen des Wahlrechts oder nach schnelleren Einbürgerungen bleiben im rechtskonservativen Regierungsprogramm - kein Wunder - unberücksichtigt.

 

"Stoppt das Überwachungspaket": Unter diesem Kampfslogan demonstrierten in ganz Österreich tausende Aktivisten gegen Grundrechtseinschränkungen im Strafprozess- und Sicherheitspolizeirecht. Die Installierung eines "Bundestrojaners" wurde erst im Dezember 2019 vom VfGH aufgehoben. Die Grünen warnten bis dato vor einem "Polizeistaat" und vor Übergriffen auf harmlose Tierschützer, Balldemonstranten oder Unibesetzern. Jetzt tragen sie gemeinsam mit der ÖVP das gesamte Überwachungspaket mit (inkl. Vorratsdatenspeicherung Quick Freeze, Ausbau der Videoüberwachung oder Lockerung des Briefgeheimnisses) und haben sich per Koalitionspakt dazu verpflichtet, eine neue verfassungskonforme Lösung für den Bundestrojaner zu konzipieren. Die billige Ausrede, einzig allein die FPÖ (und nicht die Kurz-ÖVP) sei für diese Eingriffe verantwortlich, ist damit vom Tisch und eindeutig widerlegt.

 

Unter Ex-Innenminister Kickl in der türkis-blauen Regierung gefordert, soll jetzt mit grünem Sanktus eine Präventionshaft für Asylwerber kommen. Die Verhängung einer Haft für gefährliche Personen bei Gefahr für die öffentliche Ordnung ist laut Experten nur dann zulässig, wenn die Verfassung geändert wird. Die Grünen als 2/3-Mehrheitsbeschaffer (gemeinsam mit ÖVP und FPÖ) für die erste Einschränkung der Grundrechte seit 1945?

 

Im Jänner 2018 sprach Kickl davon, dass Flüchtlinge "konzentriert" untergebracht werden sollen. Dies könnte unter Türkis-Grün nun Realität werden. Geplant sind laut Regierungsprogramm grenznahe Asylantragsverfahren im Binnen-Grenzkontrollbereich, ÖVP-Innenminister Nehammer sprach in der ZIB 2 sogar von Asylzentren in regionaler Nähe zu Ungarn, Slowenien und Italien, die von den Asylwerbern - unter Einhaltung einer Wohnsitzauflage - nicht verlassen werden dürfen. Ob die Zurücknahme dieser Ankündigung dem Wahlkampf in Burgenland geschuldet war, wird sich weisen.

 

Die noch von Türkis-Blau beschlossene "Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen" (BBU), die dem Innenministerium zugeordnet ist, wird durch die neue Regierung nicht beseitigt. Trotz heftiger Kritik von NGO´s und Menschenrechtsaktivisten soll die BBU die Rechtsberatung von Asylwerbern übernehmen. Um die "Unabhängigkeit" zusätzlich abzusichern, soll ein Qualitätsbeirat eingerichtet werden. Ein schwacher Trost.

 

Einer der negativen Höhepunkte des Koalitionspakts ist ein Konfliktbewältigungsmechanismus für den Fall, dass es bei (nicht definierten) "Migrations- und Asylkrisen" zu keiner Einigung zwischen der ÖVP und den Grünen kommt. In diesem mehrstufigen Verfahren hat dann jeder Koalitionspartner das Recht, einen Initiativantrag (bei zwingender Ausschussbegutachtung) im Parlament einzubringen. Das (an sich soundso verfassungsrechtlich gewährleistete) freie Mandat bei Abstimmungen wird im Koalitionspakt zusätzlich aufgehoben, ein "koalitionsfreier Raum" ÖVP-FPÖ bei scharfen Maßnahmen gegen Flüchtlinge ist abgesichert.

 

Grenzen schützen, Klima schützen“: So „messagecontrolen“ K&K ihre Kernbotschaften für das Regierungsprogramm. "Ökofaschismus" nennt dies (die von Kurz stets heftig kritisierte) Seenotretterin Carola Rackete. Man könne nicht nur an die Gletscher in Österreich denken und nicht an die globalen Folgen der Erderwärmung. „Es darf keine grüne Festung Europa geben, entweder gelten Menschenrechte für alle, oder sie sind nichts wert."

 

Die Grünen befinden sich in der Koalition mit der ÖVP auf einem politischen Irrweg und sind Steigbügelhalter für die Fortsetzung der reichenfreundlichen, arbeitnehmerfeindlichen, unsozialen und xenophoben Politik von Türkis-Blau. Eine fortdauernde Beteiligung könnte für die Partei existenzbedrohend sein und mit dem wiederholten Rausschmiss aus dem Nationalrat enden. Es ist Zeit, die Reißleine zu ziehen und wieder zu den Songs von Jennifer Rostock zu singen, zu tanzen und zu trinken.

 

Ich bin nicht von hier, du bist nicht von hier

Wir sind nicht von hier, wir sind alle nicht von hier

Es geht doch um den Menschen, was sind Pässe aus Papier

Wir teilen uns diese Erde, komm wir teilen uns noch ein Bier

Time is Thirsty! - Subtil-Minimalistische 90s-Ausstellung in der Kunsthalle Wien!

"Time is Thirsty" - So nennt sich eine noch bis 26. Jänner laufende Ausstellung der Kunsthalle Wien des im Museumsquartier. Thematisiert wird das Jahr 1992 (gleichzeitig das Gründungsjahr der Kunsthalle), durchaus auf eine unkonventionelle Art und Weise nach einer Idee des Kurators Luca Lo Pinto, der nach dieser Ausstellung als Direktor des Museo d´Arte Contemporanea di Roma (MACRO) tätig wird.

 

Betritt man den großen Hauptraum der Kunsthalle, dann wird man nicht - wie üblich - mit hunderten Artefakten eines Jahrzehnts und zahlreichen Inhalten erschlagen, sondern befindet sich in einer vergleichsweise leeren Halle mit verschiedensten Objekten, die - ohne Erklärungen (ein Booklet erhält man an der Kasse) - zwar schwer zuordenbar sind, allerdings nach freier Fantastie zu Assoziationen verknüpft oder zu sinnlichen Erlebnissen transformiert werden können. "The Feeling of this Show is an in-between status, like being in a club, where you don´t understand if the party just finished or has yet to start", so Pinto.

 

Durch die ganze Halle dröhnen Techno-Beats des britischen Experimentalmusikers Peter Rehberg und Soundloops des italienischen Elektronik-Duos Vipa, auf der Seite stehen leere Gläser von Jason Dodge, so wie einst auf den illegalen Rave-Floors der 90er. Die norwegische Künstlerin Sissel Tolaas versetzt das technoide Ambiente mit Geruch aus den Nineties. Ann Veronica Janssens besprüht in der Mitte der Halle den Boden mit "Blue Glitter", dessen Farbe sich je nach Blickwinkel verändert. Daneben ragt eine überlebensgroße, styropor-gefüllte Levis-Jeans, damals die Kult-Hose schlechthin. Weniger stilsicher zumindest nach heutigem Geschmack die multikulturelle Sportswear der niederländisch-chinesischen Designerin Carla Maria Fong Leng, dargestellt mit fünf Ankleidepuppen. Auf den Wänden platziert sind riesige Fleischwunden, laut Schöpferin Georgia Sagri "gleichsam soziale und ästhetische Körper", und das Bild einer Äffin mit gezücktem Revolver, die den aktuellen Selfie- und Instagramwahn mancher Frauen stellvertreterisch persifliert.

 

Die Worte "Merry Christmas" weisen auf ein revolutionäres Ereignis vom 3. Dezember 1992 hin, als der junge Testingenieur Neil Papworth die erste SMS mit diesem Text über das Vodafone-Netzwerk an das Telefon von Richard Jarvis schickte. "Why I hate the Internet", ein aus einem Buch herausgerissenes Gedicht von Dorothea Lasky, regt zum Nachdenken an über die sinnentleerte Like-Culture der Jetzt-Zeit. 

 

Ohne Zeitangabe auf den Wänden zu lesen sind selektierte Artikel über Ereignisse von 1992, die so auch in der Gegenwart passieren könnten:_ Demos gegen Fremdenhass (in Deutschland), Ausschreitungen wegen Polizeigewalt in Los Angeles (der Fall Rodney King) oder ausgeartete Meinungsverschiedenheiten zwischen Rave Hippies und Dorfbewohnern in England.

 

Kurator Pinto verbindet geschickt künstlerische Positionen der Vergangenheit mit der Gegenwart unter der (kaum widerlegbaren) Prämisse, dass nahezu alle aktuellen Kreationen Reinkarnationen, Variationen oder Kopien früherer Jahre sind. Nicht in der Kunsthalle Wien, aber im Stadtraum zu sehen, ist ein Plakat mit dem Schriftzug "Es ist nur eine Frage von Zeit". Der Schöpfer dieses Plakats aus dem Jahre 1992, Felix-Gonzales-Torres, ist 1996 an Aids gestorben. Die Immunschwächekrankheit ist auch heute noch unheilbar...

 

"Time is Thirsty" ist noch bis 26. Jänner im MQ zu sehen...

 

"Nur noch KURZ die Welt retten" - Der hohe Preis: Retro-Rechts-Politik der ÖVP...

"Wer weiß, was mir dann noch passiert, denn es passiert so viel. Muss nur noch kurz die Welt retten." So oder so ähnlich dürfte der Stimmungsrausch der Grünen gewesen sein, als sie auf die Idee kamen, mit der rechtskonservativen ÖVP in Regierungsverhandlungen zu treten. "Aus (vermeintlicher) Verantwortung für Österreich".

 

Die vereinbarten Punkte und Zielformulierungen in den Bereichen ökologische Steuerreform, Klimaschutz, Verkehr und Umwelt sind vage, teilweise auf die lange Bank geschoben, aber  zumindest vertretbar: Bis 2030 Strom zu 100 % aus erneuerbaren Energiequellen, Klimaneutralität bis 2040, ein neues Klimaschutzgesetz, ein Paris-kompatibles CO2-Budget, ein verpflichtender Klimacheck für alle neuen und bestehenden Gesetze, ein 1-2-3-Österreich-Ticket, je eine 1 Milliarde Euro für den Nah- und den Regionalverkehr, eine Erhöhung des Radverkehrsanteils von 6 auf 13 %, eine Bodenschutzstrategie für sparsameren Flächenverbrauch, eine (lenkungstechnisch wenig effektive) Flugticketabgabe oder eine Ökologisierung der Pendlerpauschale. In einer Arbeitsgruppe soll bis 2022 über eine mögliche CO2-Steuer diskutiert werden, die im Wahlprogramm von der ÖVP noch strikt abgelehnt wurde und daher wenig wahrscheinlich ist.

 

Und damit wären wir schon beim Knackpunkt dieser Koalition, der ÖVP. Bundeskanzler Kurz bezeichnet das Regierungsprogramm als "das Beste beider Welten". Abgesehen davon, dass es nur eine Welt gibt (wie dies auch Grünen-Chef Kogler richtig erkannt hat), erscheint es wenig erstrebenswert, in einem türkisen Retro-Paralleluniversum zu leben, das unter dem unausgesprochenen Motto "Zurück in die Zukunft" die österreichische Gesellschaftspolitik um Jahrzehnte rückwärts katapultiert. Mit Zustimmung der progressiven Grünen, deren Wahlprogramm diametral zu vielen verbindlichen Formulierungen im Koalitionspakt steht.

 

"Leistbares Leben für alle" lautet ein Wahl-Slogan der Grünen. Aber nur für die, die es sich leisten können. Denn im Koalitionspakt mit den Immobilienfreunderln der ÖVP findet sich kein Wort über Mietzinsobergrenzen oder eine Beschränkung befristeter Mietverträge (so wie in Deutschland). Die Jung-Schickeria soll sich gefälligst Eigentumswohnungen kaufen.

 

Die Grünen Andersrum demonstrierten bei der Regenbogenparade stets für eine Erweiterung des Diskriminierungsschutzes, das sogenannte "Levelling Up". Nicht mit der mittelalterlichen ÖVP. Und so dürfen Homosexuelle weiterhin ohne Konsequenzen wegen ihrer Gesinnung aus Lokalen geworfen oder als Mieter abgelehnt werden.

 

Die Frauenagenden, stets eines der Flaggschiffe der Grünen, wandern ins Integrationsministerium. Laut Kurz, um die Frauen vor "importierten Machokulturen" zu schützen. Kein Thema in dieser Koalition: Die finanzielle Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt (der aktuelle Gender Pay Gap beträgt immer noch 19,9 %) oder eine Arbeitszeitverkürzung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch die Rechtsansprüche auf einen Kindergartenplatz, eine Gratis-Nachmittagsbetreuung und ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr - Forderungen, mit denen die Grünen in den Wahlkampf gezogen sind - fanden keine Eintragung in den 326 Seiten dicken Koalitionspakt.

 

"Ein besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung auf die Bekämpfung von Kinderarmut", steht im Regierungsprogramm. Davon ist bei den einzelnen Punkten wenig zu merken. 

 

Bei der Steuerreform wird der Kardinalsfehler der türkis-blauen Koalition nicht nur fortgesetzt, sondern verstärkt. Kinder sind der türkis-grünen Koalition nicht gleich viel wert, und so erhalten reichere Familien einen Familienbonus von 1750 Euro jährlich pro Kind, jene, die aus verschiedensten Gründen (Alleinerzieher, Working Poor, prekäre Beschäftigung,...) keine Lohnsteuer zahlen, einen lächerlichen Kindermehrbetrag von 350 Euro.

 

Eine Unterhaltsgrundsicherung für arme Kinder fehlt vollkommen. Sie wäre - in einer Höhe von 500 Euro pro Kind monatlich - leicht erfüllbar. Türkis-Grün setzt allerdings andere Prioritäten, die dafür notwendigen 2 Milliarden Euro dienen als Steuergeschenke für Großkonzerne und die obersten 100.000. So soll u.a. die Körperschaftssteuer von 25 auf 20 % gesenkt und die Wertpapierzuwachssteuer abgeschafft werden.

 

Bildungspolitisch traten die Grünen seit jeher für eine chancengleiche Gesamtschule der 6 bis 14jährigen ein. Jetzt haben sie einen Koalitionspakt unterschrieben, der die Entscheidung über die weitere Bildungslaufbahn zeitlich so früh wie noch nie zuvor festlegt, in das 9. Lebensjahr der Kinder. Unter der Ägide des erzkonservativen Bildungsministers Faßmann sollen neben der Schulnachricht der 4. Klasse bereits eine individualisierte Kompetenzfeststellung in der 3. Schulstufe und das Jahreszeugnis der 3. Klasse als Faktoren für die zukünftige schulische Karriere der Kinder herangezogen werden. 

 

"Die Wissenschaft soll sich nicht überall einmischen",  so kürzlich Faßmann in der ZIB. Und so bleiben die türkis-blauen "Reformen" bestehen: Separierte Deutschförderklassen, Sitzenbleiben und Ziffernnoten ab der 2. Schulstufe, das Kopftuchverbot für Volksschüler (mit 8 Fällen im Vorjahr) soll bis zum 14. Lebensjahr der Schülerinnen ausgedehnt werden. Im Universitätssystem drohen weitere Zugangsbeschränkungen und eine Valorisierung der Studienbeiträge. Beides wurde von den Grünen, insbesondere von der ehemaligen Hochschulaktivistin und nunmehrigen Klubobfrau, Sigrid Maurer, heftigst bekämpft.

 

Nicht im Koalitionspakt stehen zwei Themen, die derzeit wegen vermutlicher Europarechts-Widrigkeit verfahrensanhängig sind. So droht Österreich wegen der Indexierung der Familienbeihilfe für im "EU-Ausland" wohnhafte Kinder (die vor allem schlecht entlohnte, slowakische, ungarische und rumänische 24 Stunden-Pflegerinnen trifft) eine Klage vor dem EuGH. Die EU-Kommission prüft derzeit weiters, ob sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich wegen des türkis-blauen Standortentwicklungsgesetzes einleitet. Dieses sieht bei Großprojekten mit öffentlichem Interesse eine Verfahrensbeschleunigung bei Umweltverträglichkeitsprüfungen vor. ÖVP und Grüne stehen auch hier in gegnerischen Positionen.

 

Die Wirtschaftsministerin Schramböck in einem aktuellen Interview: "Wir haben eine klare Vereinbarung, dass wir Dinge, die wir mit der FPÖ gemacht haben, nicht zurücknehmen." Die Grünen, die die Koalition mehrheitlich eingegangen sind, um Türkis-Blau zu verhindern, werden also als türkiser Juniorpartner zusätzlich zu Vollstreckern des unsozialen, arbeitnehmerfeindlichen und xenophoben Programms der Vorgängerregierung. Es ist Zeit, die Reißleine zu ziehen, die Existenz der Partei steht auf dem Spiel...

"Ära des Gemeindebaus": Ausstellung über das rote Wien (1914-1934) im Musa!

Wien galt nach den Kriegsgräueln des 1. Weltkriegs als Krisenstadt des Kontinents. Trotzdem breitete sich nach den ersten freien Gemeinderatswahlen im Mai 1919, bei denen die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) die absolute Mehrheit erreichte, eine Aufbruchsstimmung aus. Eine Ausstellung im MUSA Museum zeigt - noch bis 19. Jänner 2020 - einen kleinen Überblick über das "rote Wien" zwischen 1919 und 1934.

 

Seit 1920 hat Wien den Status eines eigenen Bundeslands und verfügt daher auch über die Kompetenz, eigene Steuern einzuheben. Wie ein großes Wahlplakat mitten im Saal zeigt, waren die sogenannten "Breitner-Steuern" des damaligen Finanzstadtrats die lukrative Quelle für Investitionen in Wien. Dazu zählten Fürsorgeabgabe, diverse Luxussteuern und vor allem die zweckgewidmete Wohnbausteuer, mit deren Einnahmen bis 1933 380 Gemeindebauten für sozial schwächere Bürger errichtet wurden. Die 60.000 Wohnungen für 200.000 Einwohner waren zwar vergleichsweise klein, die Gebäudeflächen enthielten aber großräumige Höfe und Gemeinschaftsräume wie Waschküchen und Toiletten.

 

Dem nicht genug. Die Stadt Wien forcierte unter Stadtschulratspräsident Otto Glöckel eine "Wiener Schulreform" mit einer Demokratisierung des Erziehungsstils, Mitbestimmung in der Schulverwaltung und dem Modellversuch einer Gesamtschule der 10 bis 14-jährigen. Für die Erwachsenenbildung wurden zahlreiche Volkshochschulen gegründet.

 

Im Mittelpunkt der Ausstellung steht auch das Aufkommen der sozialdemokratischen Frauenbewegung unter ihrer Begründerin Adelheid Popp, deren zuerst anonym veröffentlichtes Buch "Jugendgeschichte einer Arbeiterin" neben zahlreichen Fotografien zur Einsicht vorliegt. Das Wahlrecht für Frauen  wurde - ebenso wie deren Zugang zu Universitäten - 1918 eingeführt, Popp saß als eine von 22 Frauen 1919 im 165köpfigen Wiener Gemeinderat.

 

Geschaffen wurden im roten Wien nicht nur zahlreiche Schulen, Kindergärten und Mutterberatungsstellen, sondern auch Kultureinrichtungen, Vereine, Kinos, Schwimmbäder (wie das Amalien- oder Kongressbad) und das Praterstadion. PR-mäßig verkaufte sich die SDAP vor allem durch Großveranstaltungen wie das 2. Internationale Sozialistische Jugendtreffen 1929 oder die 2. Arbeiterolympiade 1931. Die Sozialistische Jugend präsentierte sich stolz in ihren traditionellen "Blauhemden".

 

Die Reformkraft des roten Wien beeindruckte nicht nur die "Genossen", sondern auch bürgerliche Intellektuelle wie Sigmund Freud, Hans Kelsen oder Robert Musil. Bei den Wählern erreichte die SDAP 1927 ihren Rekordwert von 60,3 %. Mit zahlreichen Fotos, Plakaten und Zeitungsausschnitten zeigt die Ausstellung weiters den drohenden Niedergang der erfolgreichen Ära, beginnend mit dem Justizpalastbrand 1927 und der Weltwirtschaftskrise 1929 bis zu den Februarkämpfen 1934, in deren Folge die Partei und deren Organisationen verboten wurde.

 

Die Ausstellung im Musa Museum (Felderstraße 6-8, neben dem Rathaus) läuft noch bis 19. Jänner. Einen 456 Seiten dicken Katalog "Das rote Wien 1914-1934, Ideen, Debatten, Praxis" kann man beim Birkhäuser Verlag erwerben. Zweifelsohne mit vielen Tips und Inspirationen, um ein "türkises Wien" zu verhindern...

Türkis-Grüner-Koalitionspakt: Feed the Rich!

Journalisten, die die Regierung als "Mitte-Rechts" klassifizieren, Entsetzen der deutschen Grünen über den Koalitionspakt, Enttäuschung bei Volkshilfe, Frauenring, Hochschülerschaft und Minderheiten-NGO´s. Und das, obwohl die (vermeintlich linksliberalen) Grünen seit 7. Jänner 2020 zum ersten Mal Teil einer österreichischen Bundesregierung sind. Die Kritik hat auch weniger mit den einzelnen Personen der Grünen zu tun, sondern mit dem türkis-grünen Regierungsprogramm, das - Klimaschutz mal ausgenommen - die Großkonzerne und die reichen Haushalte priorisiert. Soziale und verteilungspolitische Punkte sind verkümmert oder wurden - vermutlich auf Drängen der Kurz-ÖVP - komplett gestrichen.

 

Dies beginnt mit der Bekämpfung der Kinderarmut, laut Grünen-Parteichef Werner Kogler eines seiner wichtigsten politischen Ziele. Über 330.000 Kinder sind in Österreich aktuell armutsgefährdet, das verhandelte Regierungsprogramm hilft ihnen de facto kaum. Der Familienbonus wurde für reichere (!) Haushalte von 1500 auf 1750 Euro angehoben. Eltern, die keine Einkommenssteuer aufgrund ihrer geringen Löhne zahlen (das sind ca. ein Viertel der unselbständig Beschäftigten) erhalten ein Almosen in Form des Kindermehrbetrages von 350 Euro (statt bisher 250 Euro) jährlich pro Kind. 

 

Keine Rede mehr ist von einer allgemeinen Unterhaltsgrundsicherung auf Basis einer aktuellen Kinderkostenstudie, die von den Grünen seit Jahren gefordert wird.

 

Bei der Einkommenssteuer werden zwar die Prozentsätze der untersten Tarifstufen gesenkt, de facto profitieren davon aber Menschen mit Einkommen über 60.000 Euro jährlich am meisten. Die Abschaffung der kalten Progression ist weiterhin kein Thema. Für Einkommensmillionäre läuft der Spitzensteuersatz von 55 % aus.

 

Die Grünen forderten in ihrem Wahlprogramm die Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern ab einer halben Million Euro. Beides kommt nicht. Stattdessen wird die Körperschaftssteuer für Aktiengesellschaften und GmbH´s (die in den 90ern noch 34 % betragen hat) von 25 auf 21 Prozent gesenkt. Ein Steuergeschenk für die Wirtschaft in der Höhe von ca. 1,5 Milliarden Euro. Ebenfalls nicht im Koalitionspakt enthalten ist eine Reform der Grundsteuer, die relevanten Einheitswerte stammen noch aus dem Jahr 1973 und liegen weit unter den heutigen Verkehrswerten. 

 

Abgeschafft dagegen wird die Wertpapierzuwachssteuer bei Gewinnen aus Wertpapieren, die laut Analysen großteils von 10 % der reichsten Haushalte erworben werden. Kosten: Rund 300 Millionen Euro.

 

Arbeitsrechtlich werden die unter Türkis-Blau beschlossenen Verschlechterungen für Arbeitnehmer in keinem Punkt zurückgenommen. Der 12 Stunden-Tag und zahlreiche weitere Verschärfungen des Arbeitszeitgesetzes bleiben unverändert, es gibt weiterhin keinen Rechtsanspruch auf eine 4-Tage Woche. Die von den Grünen im Wahlprogramm propagierte Forderung nach einer 35 Stunden-Woche ist komplett vom Tisch und wird nicht einmal in einer Task Force (vulgo Arbeitsgruppe) diskutiert. Ebenso der gewünschte gesetzliche Mindestlohn von 1750 Euro.

 

Laut Regierungsprogramm soll es, kryptisch formuliert, zu einer "Weiterentwicklung des Arbeitslosengeldes" kommen. Das kann auch die Streichung der Notstandshilfe sein, die im türkis-blauen Koalitionspakt verankert war. Die "Sozialhilfe Neu", die von den Grünen heftigst bekämpft wurde, bleibt - abgesehen von den durch den VfGH aufgehobenen Bestimmungen (Höchstsätze für Mehrkindfamilien, Reduzierung bei mangelnden Sprachkenntnissen)  - unverändert und wird - wie geplant - von den Ländern umgesetzt werden.  Diverse Zusatzleistungen der Länder werden eingeschränkt, die Leistungen für Paare werden gekürzt, und auch die Deckelung für Wohngemeinschaften bleibt bestehen.

 

Damit die Grünen aber nicht auf "dumme Gedanken" kommen, wurden ihnen von der neoliberal-unsozialen Kurz-ÖVP diese Agenden entzogen. Gemäß einer von den Grünen mitbeschlossenen Novelle des Bundesministeriengesetzes unterliegen die Arbeitsmarkt-, Arbeitnehmerschutz- und Arbeitsrechts-Themen ab sofort dem Ministerium für Arbeit, Familie und Jugend, das von der ÖVP-Ministerin Christine Aschbacher geleitet wird.

 

"Ich habe die österreichischen Grünen nie als linke Partei verstanden. Sie schätzen die Gesellschaft so wie sie ist. Sie möchten sie nur etwas moderner und ökologischer", so Ex-Jetzt-Mandatar RA Alfred Noll. Viele Grün-Wähler dürften bei den letzten Urnengängen die Grünen allerdings wegen ihrer sozialen, verteilungspolitischen und grundrechtlichen Positionen gewählt haben. Vermutlich zum letzten Mal...

 

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Best of 25 Years: Krone Bunt-Zeichner Bruno Haberzettl im Karikaturmuseum Krems!

Am 29. September 2001 wurde an der Kunstmeile das Karikaturmuseum Krems eröffnet. Errichtet wurde es nach den Plänen des kürzlich verstorbenen Architekten Gustav Peichl, der mit seinen feinsinnigen, politischen Karikaturen oftmals dessen Räumlichkeiten frequentierte. Als Dauerausstellung fungieren stets Werke des 2016 verstorbenen Kult-Zeichners Manfred Deix, aktuell im Erdgeschoß unter dem Titel "A Echta Deix-Unvergessen". 

 

Als Kontrast zu den deftigen Deix-Karikaturen werden im zweiten Raum des Erdgeschoßes satirische Zeichnungen anderer Künstler gegenübergestellt. "Exkurse" nennt sich dieses neuartige Konzept, das noch bis Anfang Februar 2020 Werke des amerikanischen Cartoonisten Peter Steiner zeigt. Trump, Tabletten-Sucht, PR-Tricks, moderne Erziehung oder die Digitalisierung sind Themen, die der Sohn österreichischer Emigranten in seinen Zeichnungen verarbeitet. Geistreiche Cartoons wie "On the Internet nobody knows you´re a dog" begeistern nicht nur in Krems, sondern auch im "The New Yorker", in dem Steiner seit 1979 regelmäßig publiziert.

 

Im 1. Stock wirft der Krone Bunt-Karikaturist Bruno Haberzettl einen unterhaltsam-ironisch-bissigen Rückblick auf die letzten 25 Jahre Innen-, Außen- und Gesellschaftspolitik: Von Schüssels (gelungenem) Flirt mit Haider, den Ego Trips der Landeshauptleute, Faymanns "Über-Ich" Merkel bis hin zum "Friede, Freude, Eierkuchen"-Pärchen Kurz-Strache, Meutereien auf der SPÖ-Bounty und Van der Bellens Stickereien an der österreichischen Flagge reicht das Spektrum der innenpolitischen Karikaturen Haberzettls, die seit einem Viertel-Jahrhundert in der Sonntagsbeilage der Krone veröffentlicht werden. Trump, die Affären Clintons oder die Eurokrise zählen ebenso zu seinen Motiven wie die rechten Burschenschaften, das Rauchverbot, die Eurokrise oder der 12 Stunden-Tag, brillant veranschaulicht durch gebückte Arbeiter ("die superglücklichenZwerge"), die unter der Ägide des zynisch-lächelnden "Schneewittchens" WKÖ-Mahrer ins Bergwerk ziehen.

 

Eine besondere Herzensangelegenheit sind für Haberzettl die Themen Jagd, Umwelt und Ökologie, die im zweiten Raum des Obergeschoßes auf die Besucher warten. Kritik übt der freie Zeichner u.a. am Massentourismus jeglicher Art, an Sonntagsjägern, der Tierzucht und an der Zerstörung der natürlichen Ressourcen ("Frühling, die schönste Zeit im Jahr"). Am einprägendsten: Klimaschutz-Aktivistin Greta Thunberg, die zusammengekauert am Boden, umgeben von grauen Finanzhaien mit Aktenkoffern, demonstriert. Der Cartoon-Titel "Von wichtigen und weniger wichtigen Dingen" ist eigentlich nur mehr Dessert...

Bossa Nova House! US-German-Duo Sofi Tukker live in der Wiener Arena!

2014 trafen sich die in Frankfurt geborene Sophie Hawley-Weld und der aus Massachusetts stammende Tucker Halpern zufällig in einer Art Gallery in New York. Sophie performte Bossa Nova-Songs, Tucker war dort als DJ tätig und schlug Sophie vor, ihre Tracks mit mehr Beats zu würzen. Die Idee für Sofi Tukker war geboren. Im Dezember kamen die beiden zum ersten Mal nach Österreich in die Wiener Arena, im Rahmen ihrer globalen RIP Shame World Tour.

 

Global, divers und multikulturell ist auch der Sound, den Sofi Tukker ihren Fans anbieten: House, Disco, Bossa Nova, African Drums, Vocals teils in Englisch, teils in Portugiesisch - Sängerin und Gitarristin Sophie, bei Live-Acts meist straight in weiß, lebte einige Jahre in Brasilien und lässt sich bei den Texten gerne von südamerikanischen Dichtern beeinflussen.

 

Nach einem schweißtreibenden UK-Rave-House-Set der Amerikanerin LP Giobbi starten Sofi Tukker gleich mit den unverkennbaren Instrumental-Rhythmen ihres Superhits "Drinkee", der 2017 für den Grammy als "Best Dance Recording" nominiert wurde. Die Fans in den ersten Reihen sind begeistert, und Sophie wirft sich bereits während der ersten Tracks ins Publikum.

 

Die Bühne ist bunt dekoriert und erzeugt mit den zahlreichen Pflanzen eine vibrierende Jungle-Atmosphäre, die durch die Songs des Dance-Duos (die privat kein Paar sind) zusätzlich angeheizt wird. Male Part Tucker, trashig mit kurzer Hose und schrillem T-Shirt gekleidet, bringt mit seinen zackigen Tanzbewegungen auch die LGBT-Community in die richtige Stimmung. Frontfrau Sophie schmettert die Hits der Band in die Arena-Crowd, "Playa Grande" (aus der neuen EP "Dancing on the People"), "Mi Rumba", "Purple Hat", "Batshit" oder der weltweite Superhit "Best Friend", der - eigentlich nicht als Single-Release geplant - von Apple als Werbespot-Track auserkoren wurde.

 

Bei den Zugaben versetzen Sophie und Tucker die Fans mit einer Extended Version von "Drinkee" noch einmal in Tanz-Ekstase. Sofi Tukker live - Fun, Party, Dancing. Garantiert auch auf zahlreichen Festivals in diesem Sommer...

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"Lost Communities": Neue Ausstellungen von Paci und Margolles in der Kunsthalle Krems!

Flucht, Migration, soziale Verwahrlosung und Diskriminierung stehen im Mittelpunkt zweier neuer Ausstellungen in der Kunsthalle Krems. Die Protagonisten: Der aus Albanien emigrierte Künstler Adrian Paci und die mexikanische Aktivistin Teresa Margolles.

 

"Lost in Communities" - So nennt sich die Ausstellung des 1997 während politischer Unruhen nach Italien ausgewanderten Malers und Videoregisseurs Adrian Paci. "In Albanien galt der moderne Diskurs als verboten", so Paci. Neben zahlreichen Gemälden, die Menschen leicht schwermütig in verschiedensten Stationen des Lebens zeigen (wie bei Familienfeiern und Hochzeiten), bietet vor allem das ca. fünfminütige Video "Centro di permanenza temporanea" eine Inspiration zum Nachdenken. Man sieht darin Menschen unterschiedlichster Herkunft, die auf eine Gangway stürmen und dort auf ein Flugzeug warten, das nicht kommt: Schicksale zerrissen zwischen ihrer aktuellen Heimat, die sie verlassen wollen, ohne zu wissen, wohin und wie. Das Video, von dem ein Standbild auch als Ausstellungs-Teaser verwendet wird, zeigt in seiner eindringlichen Bildsprache die verzweifelte, nahezu ausweglose Lage von Migranten. Produziert wurde es lange vor der Flüchtlingskrise im Jahr 2007.

 

Im Mittelpunkt der Ausstellung von Teresa Margolles stehen die sozialen Missstände und der Genderhass in der mexikanischen Stadt Ciudad Juarez, in der ein brutaler Drogenkrieg tobt und die meisten Gewalttaten Mexikos stattfinden. In der Bildserie "Pistas de Baile" porträtiert sie mexikanische Transgender-Prostituierte, die vor abgerissenen Diskotheken und Nachtclubs posieren, ihren früheren Arbeitsstätten. Den abgeschotteten Saal mit den Bildern betritt man - wie in einem echten Separee - durch einen roten Vorhang. Eine von Margolles fotografierten Personen wurde 2016 ermordet, der Mord ist bis heute unaufgeklärt. 

 

Im großen Saal des Erdgeschoßes Kremser Kunsthalle kombinierten die Kuratoren zwei besondere Werke von Paci und Margolles. "Home to Go" nennt sich die aus Marmormehl und Harz bestehende Skulptur Pacis, die leicht gebückt auf dem Rücken ein schweres Ziegeldach trägt. Dieses Dach fungiert als Symbol für die eigene Tradition, Geschichte und Familie, die in der neuen Heimat gleichzeitig Bindung und Last darstellen.

 

Auf der weißen Wand platziert wurde die von Margolles produzierte Installation "La Gran America". Die ca. 1000 Tonfliesen erinnern an Migranten, die beim Versuch, den Grenzfluss Rio Grande zu überqueren, umgekommen sind. Der Lehm für die Fliesen stammt aus dem Flussbett. Orientiert hat sich Margolles, die aus Angst vor Anschlägen nur auf wenigen Fotos zu sehen ist, an den für NS-Gedenken verwendeten Stolpersteinen. 

 

Beide Ausstellungen können noch bis 23. Februar 2020 besucht werden...

 

VfGH-Sozialhilfe-Urteil: Kinder-Höchstsätze und Sprachmalus verfassungswidrig!

Ca. 1,5 Millionen Menschen sind in Österreich armutsgefährdet, ca. 290.000 bezogen 2018 die Mindestsicherung, das letzte Auffangnetz für die Ärmsten der Armen. Der (gescheiterten) Kurz-Strache-Regierung waren diese Zahlen noch zu gering. ÖVP und FPÖ beschlossen im April 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, das zahlreiche Verschlechterungen für Arme, Flüchtlinge und Familien (minus 40 Millionen Euro jährlich) bedeutet hätte (während gleichzeitig für Reiche und Großkonzerne Steuererleichterungen ausgehandelt wurden). Der Verfassungsgerichtshof hat dieser armseligen Politik jetzt einen Riegel vorgeschoben und wesentliche Bestimmungen des Grundsatzgesetzes aufgehoben. Ein durch die Verfassung legitimiertes Weihnachtsgeschenk, wie es schöner nicht sein könnte. 

 

Eingebracht wurde der Antrag auf Verfassungswidrigkeit von 21 SPÖ-Mitgliedern des Bundesrates, die stolz darauf sein können, sich - trotz aller interner Programm- und Organisationsmängel - als Vertreter der sozial Schwachen positioniert zu haben. Im Gegensatz zur Pseudo-"Familienpartei" ÖVP, die keine Skrupel hat, arme Menschen noch stärker in die Armutsfalle zu pressen.

 

So beschloss die ÖVP gemeinsam mit der "sozialen Heimatpartei" FPÖ Mindestsicherungs-Höchstsätze für Kinder (!). Das erste Kind sollte 25 %, das zweite 15 % (4,30 Euro pro Tag) und jedes weitere Kind nur mehr 5 % des Ausgleichszulagenrichtsatzes erhalten, das sind derzeit aktuell 1,50 Euro pro Tag. Der VfGH hat entschieden, dass hier eine sachlich nicht gerechtfertigte und daher verfassungswidrige Schlechterstellung von Mehrkindfamilien vorliegt. Insbesondere kann diese Regelung dazu führen, dass der notwendige Lebensunterhalt bei Mehrkindfamilien nicht mehr gewährleistet ist.

 

Aufgehoben wurde auch der sogenannte "Arbeitsqualifizierungsbonus", vulgo eine Kürzung der Mindestsicherung um 35 % bei mangelhaften Sprachkenntnissen. 563 Euro wäre den betroffenen Personen geblieben, um in der immer teurer werdenden Alpenrepublik über die Runden zu kommen. Eine kontraproduktive Schikane vor allem für ältere Asylberechtigte und Gastarbeiter. Der VfGH geht davon aus, dass für viele Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt weder Deutsch auf B1-Niveau noch Englisch auf C1-Niveau erforderlich ist und somit ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz vorliegt. Außerdem seien Personen aus verschiedensten Gründen (wie Lern- und Leseschwächen, Erkrankungen oder Analphabetismus,...) nicht in der Lage, ein derart hohes Sprachniveau zu erreichen.

 

Auch ein Begleitgesetz des Grundsatzgesetzes, das "Sozialhilfe-Statistikgesetz", verstößt gegen die Verfassung. Die Bestimmung des § 1/1, dass sämtliche (!) Behörden verpflichtet seien, den Ländern Sozialhilfe-Daten elektronisch zur Verfügung zu stellen, widerspricht eindeutig dem Grundrecht auf Datenschutz.

 

Die Sozialhilfe Neu: Eine weitere gesetzliche Pleite von Türkis-Blau (nach der Selbstverwaltungs-Reform der Sozialversicherungen und dem "Überwachungspaket"). Kein Wunder, der einst so renommierte Verfassungsdienst wurde von ÖVP und FPÖ kaltgestellt, stattdessen "setzte" man auf 120 PR- und Social Media-Mitarbeiter, die nur ein Ziel hatten: Mit "Message Control" die (streichelweichen) Medien und politisch desinformierte Bevölkerung für dumm zu verkaufen.

 

In diesem Sinne ist es mehr als unverständlich, dass eine für Grund- und Menschenrechte eintretende, moralisch integre, kompetente und soziale Partei wie die Grünen seit Wochen in Regierungsverhandlungen mit der türkisen ÖVP steht und von einer "Love the Rich"-Koalition mit "Sympathieträgern" wie Kurz, Blümel, Nehammer oder Wöginger träumt. Es gibt nur eines, was widerlich ist als Leute, die keine Ideale haben: Leute, die ihre Ideale verraten...

Paris Calling 2019 - Hot Summer Days in der Hauptstadt der Grande Nation!

Paris – Je t´aime. Ein Satz, der in der Stadt der Liebe leicht über die Lippen klettert. Über 16 Millionen Touristen besuchen jährlich die wunderschöne, französische Hauptstadt an der Seine und lassen sich von den historischen Sehenswürdigkeiten, den Gourmetspezialitäten und dem bunten Nachtleben verzaubern.

 

Kunstliebhaber zieht es in die berühmtesten Museen der Welt, egal ob in den Louvre-Glaspalast, das in einer ehemaligen Bahnhofshalle untergebrachte Musee d´ Orsay oder den Centre Pompidou. Zum Standard-Programm zählt natürlich auch der Besuch des Eiffelturms, der 1889 im Rahmen der Pariser Weltausstellung eröffnet wurde.

Auf insgesamt drei Plattformen in einer Höhe von 57, 115 und 274 Meter Höhe haben die Besucher einen idealen Ausblick auf das Panorama der am dichtesten besiedelten Großstadt Europas (Auf einer Fläche von 105 km2 wohnen rund 2,2 Millionen Menschen). Die höchste Plattform ist nur per Aufzug erreichbar und lockt mit einer Champagner-Bar, die anderen zwei können, Kondition vorausgesetzt, auch per pedes auf den eisernen Stiegen erklommen werden. Und hat gleichzeitig den Vorteil, dass man sich in die Rolle von Roger Moore, Grace Jones oder Duran Duran versetzen kann, die hier einst den James Bond-Kassenschlager (plus Video-Clip) "A View to a Kill" drehten.

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A "Klans" Glücksspiel: Voodoo Jürgens live in der ausverkauften Wiener Arena!

"Es geht nur in 2 Songs ums Kartendübeln. Es ist auch das Musizieren damit gemeint. Das Glück, das man hat, wenn man unterwegs ist und spielen kann." Voodoo Jürgens über den Titel seines zweiten im November erschienenen Albums "'S Klane Glücksspiel". Man kann mit fast hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit annehmen, dass Voodoo Jürgens und sein siebenköpfiges Ensemble "Ansa Panier" beim Live-Spielen erfolgreicher sind als beim Gamblen. Beide Konzerte in der Wiener Arena waren innerhalb weniger Tage ausverkauft.

 

Die Vorzeichen standen einst für David Öllerer, so sein echter Name, nicht so gut. Aufgewachsen im eher biederen Tulln musste sein Vater mit 7 eine Haftstrafe antreten, die Lehr-, Schul- und Studienjahre waren wenig lukrativ. Ab 19 wohnte er in der Großstadt Wien und konnte dort seiner Passion, der Musik, frönen. Öllerer spielte fast zehn Jahre in einer schrägen Indie-Formation namens "Die Eternias", nebenbei arbeitete er u.a als Friedhofsgärtner. Vielleicht entstand in diesem Zusammenhang auch die Idee für seinen ersten Hit als Voodoo Jürgens, "Heite grob ma Tote aus", der 2016 auf Platz 1 der FM4-Charts landete und in dessen Windschatten sein erstes Album "Ansa Woar" Platz 1 der Verkaufscharts enterte.

 

Strizzipoet, Dichter der einfachen Leute, Beislpossenschleuderer oder einfach nur Wiener Liedermacher im Stile von Ambros, Qualtinger & Co., viele Attribute treffen auf Voodoo Jürgens zu. Ähnlich dem Nino aus Wien, mit dem Öllerer eine Hommage an Hansi Orsolics ("Hansi da Boxer") gebastelt hat. Unter Vertrag ist Voodoo Jürgens beim Wanda-Manager Redelsteiner (Lotterlabel), drei Jahre konnte er sich Zeit lassen, ein Nachfolgewerk zu konzipieren. Auf der faulen Haut lag er allerdings nicht: Live-Konzerte en masse auch in Deutschland und der Schweiz, ein Theater-Projekt mit Stefanie Sargnagel, eine Ludwig Hirsch-Tribute-Tour, Mitwirkung in einem TV-"Tatort" ("Her mit der Marie"), in dem sich die Kunstfigur Voodoo Jürgens de facto selbst spielt, als Belohnung ein FM4-Amadeus Alternative Award 2017.

 

Der Übergang vom kleinen Beisl-Poeten zum hallenfüllenden Austro-Pop-Phänomen scheint gelungen. Über 90 Minuten begeistern Voodoo Jürgens und seine top-eingespielte Ansa Panier die prall gefüllte Wiener Arena mit ihren witzig-düsteren Liedern über das Wiener Lokalkolorit. Blickfang neben dem stets im 70er-Look mit Schnauzbart, Schlaghosen und Hemd auftretenden Voodoo Jürgens ist die Akkordeon-Spielerin Alicia Edelweiss, die kürzlich ein exzellentes Indie-Folk-Album ("When I´m enlightened, everything will be better") veröffentlicht hat.

 

Lieder aus dem Debüt-Album wie "Gitti" oder die urig romantische Liebesballade "In deiner Nähe" mit so Passagen wie "Es ist mir wurscht, wo du her bist. Oda wos du mochst. Hauptsoch is dassd jetzt do bist" wechseln mit schunkelig-neuen Tracks wie den "Scheidungsleichn" (gemeint sind damit ländliche Rohbauten, die sich die getrennten Paare nicht mehr leisten können), "Kumma ned" oder der herrlichen seiner kleinen Tochter gewidmete Gemeindebau-Hymne "Wem gheard des Mensch?". Auch wenn sich Voodoo Jürgens nicht direkt politisch äußert, das wuchtige "Angst haums" als finaler Track vor dem Zugabenblock ist - im Stile des Hofas - ein klares Statement gegen die grassierende Fremdenfeindlichkeit und den Rechtspopulismus  in unseren Breiten.

 

In vielen Liedern beschäftigt sich Voodoo Jürgens mit seiner Schulzeit in der niederösterreichischen Kleinstadt Tulln, besonders nachdenklich in seinem neuen Song "2 Liter Eistee, 1 Sackerl Chips." Eine Jausen-"Mahlzeit" in der Schulpause, die meistens auf nachlässige Familienverhältnisse deutete. Witziger sind da schon die Vorfälle während einer Eisdisco in Tulln ("Eislaufplotz"), mit szeneauthentisch geschilderten Teenager-Typen wie dem Horstl und den Skukalek-Zwillingen. Voodoo Jürgens steht dabei alleine auf der Bühne, lässig mit Gitarre im rötlichen Licht , im Stile eines geschichtenerzählenden Gauklers der Vergangenheit.

 

Zum Abschluss-Lied erscheint wieder die gesamte Ansa Panier auf der Bühne. Im Mittelpunkt erneut "Tulln" als kleinbürgerliche Personifikation zwischen Euphorie und Depression, jugendlicher Aufbruchsstimmung und provinzieller Beschränkung. "Ich habe mein junges Leben nicht negativ empfunden. Der Song war schlicht ein Ventil, um das herauszulassen, worüber sonst nie geredet worden ist", so Voodoo Jürgens. Tja, Hände Falten, Gosch´n halten war schon immer ein Problem in der Alpenrepublik...

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Mindestsicherungs-Studie: Massive Einschränkungen bei Kindern, Wohnen und Gesundheit!

Österreich ist das viertreichste Land der EU, und trotzdem gilt jeder 7. Bürger als armutsgefährdet, das sind in Zahlen ca. 1,25 Millionen Menschen. Als Schutzschild vor dem endgültigen Abstieg dient die Mindestsicherung, die gerade einmal 1 % der gesamten Sozialausgaben, ca. 1 Milliarde Euro, ausmacht. Es existieren daher keine wirtschaftlichen Gründen, Leistungen an die Ärmsten der Armen zu reduzieren und die ohnehin vom Schicksal schwer gebeutelten Menschen zu schikanieren. Unter welchen prekären Lebensbedingungen Mindestsicherungsbezieher zu leben haben, zeigt eine Sonderauswertung der Statistik Austria für das Sozialministerium, die VOR den Kürzungen durch die türkis-blaue Regierung durchgeführt wurde.

 

So müssen 25 % der BMS-Bezieher in feuchten Wohnungen leben, 31 % der Haushalte sind überbelegt. Mindestsicherungsbezieher können im Vergleich zu Nichtbeziehern die Wohnung 7mal so oft nicht heizen und werden 15mal so oft mit Zahlungsrückständen bei der Miete konfrontiert.

 

Der Wohnkostenanteil beträgt bei 46 % der BMS-Empfänger mehr als 25 %, bei 17 % sogar mehr als 40 %. In Niederösterreich und Oberösterreich verweigern die türkis-blauen Regierungsparteien in den einschlägigen Landesgesetzen eine Aufzahlung bei hohen Wohnkosten. So werden viele Armutsgefährdete dazu gezwungen, die restlichen Wohnkosten aus den Leistungen zu begleichen, die für den sonstigen Lebensbedarf vorgesehen sind. "Gespart" wird dann notgedrungen bei der Ernährung, bei Reparaturen oder bei einer weitergehenden Ausbildung der Kinder. 

 

Der Bezug der Mindestsicherung setzt bei arbeitsfähigen Personen die Arbeitswilligkeit voraus, ansonsten erfolgt eine Streichung bzw. Reduzierung. Dies wird von rechten Politikern wie Kurz immer wieder medial abgestritten, die fälschlich von der "faulen Hängematte" fabulieren. Tatsächlich beziehen 57 % der Haushalte mit Mindestsicherung ein Erwerbseinkommen, das allerdings - Stichwort: Working Poor bzw. prekäre Arbeitsverhältnisse - so gering ist, dass sie ohne finanzielle Unterstützung des Staates nicht über die Runden kommen. 

 

Die Statistik Austria hat auch den Gesundheitszustand der Mindestsicherungsbezieher zwischen 20 und 64 erhoben und kam zu schockierenden Ergebnissen. 29 % weisen einen sehr schlechten Gesundheitszustand auf, 25 % sind stark beeinträchtigt durch eine Behinderung und 58 % chronisch krank.

 

Die größten negativen, gesellschaftlichen Auswirkungen hat die Mindestsicherung allerdings auf die Kinder. Bei gravierenden, finanziellen Engpässen droht Kindern die Gefahr der Isolation und des sozialen Ausschlusses. Laut Studie können sich Haushalte mit bedarfsorientierter Mindestsicherung 22mal weniger Sport- und Freizeitaktivitäten leisten, 4mal weniger Feste feiern, 10mal weniger Freunde einladen und 19mal weniger an sozial wichtigen Schulaktivitäten teilnehmen. Die Ausgrenzung wird umso schlimmer, desto mehr Kinder im Haushalt leben.

 

Dass sich desolate Wohnbedingungen negativ auf die Bildungschancen und die Gesundheit der Kinder auswirken, steht außer Frage. "Die armen Kinder von heute sind die chronisch kranken Erwachsenen von morgen", so die Armutskonferenz. Der Verein fordert neben einer fairen, sozialen Absicherung für alle Bürger eine Unterhaltsgrundsicherung bei Kindern, Subventionen für Sonderbedarfe (wie der Geburt eines Kindes, Reparaturen oder Kautionen), Delogierungsprävention und eine Lösung der Probleme in vorgelagerten Systemen. Dazu gehören vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit Älterer, der Pflegenotstand, die prekären Arbeitsverhältnisse, Burn Out, die explodierenden Wohnkosten oder die mangelnden sozialen Aufstiegschancen im Bildungssystem.

 

Bei der ÖVP-FPÖ-Regierung stießen diese Forderungen auf taube Ohren. Im Gegenteil: Das im April 2019 beschlossene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz führte zu radikalen Kürzungen bei der Mindestsicherung: Minus 40 Millionen Euro für Familien jährlich, eine Staffelung bei Kindern (nur mehr 44 Euro ab dem 3. Kind), Schikanen für noch sprachunkundige Asylberechtigte (die nur mehr 585 Euro monatlich erhalten) und Deckelungen für Wohngemeinschaften. Die Abschaffung der Notstandshilfe (und damit eine drastische Erhöhung der Anzahl der Mindestsicherungsbezieher mit nachträglichem grundbücherlichen Zugriff auf das Eigenheim) wurde nur durch die Absetzung der rechtskonservativen Bundesregierung per Misstrauensvotum des Nationalrates verhindert.

 

Die oben präsentierten Daten der Studie wurden VOR der türkis-blauen Mindestsicherungsreform erhoben. Es ist davon auszugehen, dass sich die Ergebnisse durch die Kürzungen und Einschnitte der Sozialhilfe noch erheblich verschlechtern werden. Sollten die Grünen daher mit der unsozialen ÖVP eine Koalition eingehen wollen, dann muss eine ihrer Grundforderunge - nebst zahlreichen Verbesserungen - die Rückgängigmachung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes sein. Ansonsten sieht es nicht nur für die Grünen, sondern für ganz Österreich düster aus.

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Black Friday for Future in Wien: 20.000 Klimaschützer gegen fossile Großkonzerne!

"Ölkonzerne pumpen in der Ferne, zerstören unsere Umwelt, nur für ´nen Batzen Geld. Worin wir unsere Zukunft sehn´, erneuerbare Energien" oder "Was ich gerne hätte, autofreie Städte". Songs und Slogans bei der Fridays for Future-Demo am 29. November in Wien, die im Rahmen des vierten weltweiten Klimastreiks organisiert wurde.

 

In Wien beteiligten sich ca. 20.000 Klimaschützer an der Demo, die von der OMV-Zentrale Richtung Innenstadt zog. Grund für diese Route: Die OMV gehört zu den 100 größten fossilen Unternehmen, die zusammen für 70 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich sind. Aktuell plant die OMV neue Bohrungen vor der neuseeländischen Küste, die Wale und Delphine gefährdet. Greenpeace bekämpft diese mit zahlreichen Besetzungen und Aktionen.

 

Die "Black Friday"-Demo, benannt nach dem "Rabatt-Tag" der Handelsriesen, fordert von der nächsten Bundesregierung einen Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle, die Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung, einen Stopp fossiler Großprojekte (wie den Neu- und Ausbau von Flughäfen und Autobahnen), eine ökosoziale Steuerreform mit einer CO2-Bepreisung und die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen. Man darf gespannt sein, wie die Grünen (von denen viele Vertreter an der Demo teilnahmen) diese Forderungen in einer etwaigen Regierung umsetzen werden. Sie verhandeln bekanntlich mit einer Partei, der KurzVP, die auf EU-Ebene sich GEGEN den Klimanotstand in Europa ausgesprochen hat.

 

Zu den Forderungen der Klimaschützer zählt auch der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel, vor allem der Bahn. Laut Umweltbundesamt ist ein Kilometer, der mit einem Diesel- oder Benzin-betriebenem Auto zurückgelegt wird, über 15mal so klimaschädlich wie ein Kilometer mit der Bahn. Ein Kilometer mit dem Flugzeug ist sogar über 31mal so emissionsintensiv. Problematisch ist allerdings die derzeitige Verbindungsinfrastruktur in Europa. SPÖ-Abgeordnete Julia Herr hat dies, PR-mäßig gelungen, eindeutig bewiesen. 43 Stunden dauerte ihre Reise von Wien nach Madrid zur UNO-Klimakonferenz per Bahn und kostete um die 1000 Euro. Ein durchschnittlicher Flug hätte 90 Euro gekostet, bei einer Flugdauer von 3 Stunden.

 

An der Demo beteiligten sich nicht nur Schüler und Studenten, sondern auch Eltern teilweise sogar mit ihren Babies und zahlreiche besorgte Bürger verschiedenster Altersschichten, die unzufrieden mit der weltweiten Klimapolitik sind und dagegen diese mit unterschiedlichsten Parolen agitieren: Climate Justice, Besteuerung von Emissionen, kein Plastik im Meer, No Shopping on a dead planet oder Wrong Amazon is burni