Hass und Lügen im Netz, das sind Themen, mit denen sich die Journalistin und Digitalexpertin Ingrid Brodnig schon seit vielen Jahren beschäftigt. Bei ihrem neuen Buch, das sie kürzlich im Thalia Wien-Mariahilf präsentierte, stehen die Frauen im (meist nicht schönen) Mittelpunkt. Der Titel: „Feindbild Frau – Wie Politikerinnen im Netz bedroht, beleidigt und verdrängt werden – und was wir alle dagegen tun können“.
Brodnig stellt von Anfang an klar, dass natürlich auch Männer im Internet und in den sozialen Medien bedroht und beschimpft werden. Allerdings habe dies unterschiedliche Auswirkungen. Die Publizistin erwähnt dabei den sogenannten „Chilling Effekt“. Darunter versteht man, dass sich jemand aus der öffentlichen Debatte zurückzieht, wenn er dauernd mit Beleidigungen konfrontiert wird. Die Soziologin Marjan Nadim und der Politologe Audun Fladmoe haben im Rahmen einer Studie festgestellt, dass sich Frauen bei digitaler Gewalt verstärkt aus dem Internet zurückziehen. Bei hasserfüllten Kommentaren gaben 42 Prozent der Frauen an, künftig vorsichtiger beim Formulieren ihrer Meinung zu sein, bei Männern nur 16 Prozent. Als prominentes Beispiel nennt Brodnig eine junge SPD-Abgeordnete mit Migrationshintergrund, die die „Rhetorik der tausend Nadelstiche“ psychisch nicht mehr ausgehalten hat und sich an Debatten auf dem seit der Übernahme von Elon Musk immer aggressiver gewordenen Plattform X kaum mehr beteiligt.
Bei ihrer Buchpräsentation zeigt Brodnig eine Übersicht von 10 Typen an Beleidigungen und Bedrohungen, die das gesamte Ausmaß plastisch und gleichzeitig dramatisch erscheinen lassen. Darunter fallen u.a. Attacken gegen das Äußere („Du bist fett geworden“), Abwertungen mittels einer sexuellen Verwertungslogik („Niemand will dich ficken“), Gewaltdrohungen und Gewaltwünsche mit sexueller Komponente und Beleidigungen mittels Stereotype („Weib“) oder in Bezug auf die Familie („Kümmere dich um deinen Mann uind deine Kinder“). Politikerinnen werden gehäuft konfrontiert mit Bemerkungen, die ihre Kompetenz und ihren Intellekt herunterspielen. Außenministerin Meinl-Reisinger beklagte beispielsweise in einem Interview, öfter während ihrer Amtstätigkeit einfach geduzt zu werden. Auch allgemeine herabwürdigende Floskeln wie „Frauen und Politik, das passt nicht“ werden gerne verwendet. Aufgrund der leichten Erstellbarkeit durch KI zählen Bildmontagen und Deep Fakes zu den neuesten Bedrohungsszenarien für Frauen.
Ingrid Brodnig fordert in diesem Zusammenhang eine Verschärfung der Gesetze bzw. eine Beseitigung der gesetzlichen Lücken. So sind Deep Fakes in Österreich derzeit per se nicht strafbar, unter bestimmten Voraussetzungen kann Cyber-Mobbing oder eine Verletzung des Rechts am eigenen Bild vorliegen. Ähnlich ist es bei der gefährlichen Drohung. Eine allgemeines Posting „Du gehörst vergewaltigt“ erfüllt wegen mangelnder Konkretheit zumeist nicht die Voraussetzungen für eine Bestrafung nach § 107 StGB. Eine Beleidigung ist erst dann gerichtlich strafbar, wenn sie in Anwesenheit vor mindestens 3 Personen begangen wird. Außerdem handelt es sich dabei um ein Privatanklagedelikt, d.h. nicht der Staatsanwalt, sondern das Opfer muss die Strafverfolgung beantragen. Damit verbunden ist das Kostentragungsrisiko. Bei einem Freispruch des Täters muss die Privatanklägerin die Gerichtsgebühren und die Kosten sowohl ihres als auch des gegnerischen Anwalts tragen.
Angesetzt werden müsse laut Brodnig auch bei den digitalen Plattformen, die seit der Trump-Wiederwahl ihr Regelwerk aufgeweicht haben. Es bleibt auch fraglich, inwieweit die EU-Kommission den Digital Services Act in der Praxis anwendet, da immer wieder Zolldrohungen Trumps im Raum stehen. „Wir alle können ein Korrektiv sein“ – Das ist ein Vorschlag Brodnigs auf persönlicher Ebene. Social Media User sollen Opfer digitaler Gewalt durch Kommentare, Postings oder e-mails unterstützen und dadurch ihre Wertschätzung kommunizieren.
Man sollte eigentlich annehmen, dass auch die Politiker geschlossen hinter den Initiativen gegen Gewalt im Netz auftreten. In Österreich ticken aber anscheinend die Uhren anders. Einerseits plant die Bundesregierung gesetzliche Verschärfungen (u.a. bei Deep Fakes), im selben Atemzug streicht sie die gesamten Förderungen für Zara. Eine Beratungsstelle gegen Hass im Netz: Nicht nur für Brodnig ein Paradoxon…
