Tiefgarage auf dem Südtirolerplatz, Museumstrabant in Stein, Hochhaus in der Wiener Straße, Schifffahrtsstation für Kreuzfahrtdampfer an der Donaulände ... - Verliert die Wachaumetropole Krems durch derartige Bauprojekte ihr UNESCO-Weltkulturerbe ?

Zu diesem Thema hält Universitätsprofessor Dr. Wilfried Posch - auf Einladung der IG Südtirolerplatz - am 12. November einen Vortrag im Gasthaus Klinglhuber. 

Bürger haben zudem die Möglichkeit, an den arrivierten UNESCO-Weltkulturerbe-Wächter Fragen zur mehr als bedenklichen Kremser Stadtentwicklung zu stellen. Eine spannende Diskussion ist vorprogrammiert. Beginn ist um 19 Uhr.

Zum 18. Mal fand am 13. September bereits der Wachau-Marathon in einer der schönsten Regionen Österreichs statt. Und wieder konnte sich der Veranstalter, Ex-Marathonspezialist Michael Buchleitner, über eine Rekordstartermenge freuen. 

71 Busse, 1 Schiff und 3 Züge brachten die fast 10.000 Sportler aus 60 Nationen an die Startstützpunkte Emmersdorf, Spitz und Achleiten.  Hauptbewerb war der 21 km lange Halbmarathon, bei dem mehr als 5800 Sportler gemeldet waren. Die Hälfte der Teilnehmer stammte aus Wien, ca. 15 % aus der Wachau selbst, die restlichen 35 % aus dem übrigen Österreich und dem Ausland. Darunter befanden sich nicht nur Weltklasseathleten wie die jährlich triumphierenden Schwarzafrikaner aus Kenia, sondern auch viele Hobby-Sportler aus allen Altersgruppen, die den Wachaumarathon auch als persönliche Herausforderung sehen und dabei manchmal im Rausch des Gruppenzwanges über ihre Grenzen gehen. 

Dies sollte zwei Teilnehmern zum tödlichen Verhängnis werden. Nach dem Todesfall eines 39jährigen im Vorjahr konnten dieses Jahr ein 44jähriger Niederösterreicher und ein 35jähriger Wiener trotz Reanimierungsversuchen nicht mehr gerettet werden. Sie starben nach einem Herzkreislauf-Stillstand im Krankenhaus Krems. 

Ein tieftrauriger Schatten über ein top-organisiertes Event im Herzen der Wachau, das nicht nur für großartige sportliche Leistungen (Siegerzeiten beim Halbmarathon: 1:01:34 Bett bzw. 1:09:57 Jelagat) sorgt, sondern auch der Wirtschaft in der Region mehr als 2 Millionen Euro Wertschöpfung bringt. Und natürlich auch die "normale" Bevölkerung zum Laufen und zur Bewegung animiert. 

Dr. Martin Nuhr aus Senftenberg dazu in den "Bezirksblättern": "Sportliche Betätigung ohne Rücksprache mit dem Hausarzt ist ein Top-Risikofaktor". Die Todesfälle des Wachaumarathons werden noch breite Diskussionen in der Läuferszene nach sich ziehen, egal ob sie verhinderbar waren oder nicht.

11 Tage Party-Time auf dem Wachauer Volksfest sind vorbei, laut inoffiziellen Zahlen frequentierten ca. 115.000 Besucher den Kremser Stadtpark. Was waren die Highlights ? Sicher das Kettenkarussell "Around the World" mit einem phänomenalen Blick aus 60 Meter Höhe auf die Stadt Krems, Fritz Thurners Vergnügungsbetriebe (darunter auch das "No Limits"), der letzte Auftritt der großen Militärmusikkapelle im Kremser Stadion, Live-Auftritte von Nino de Angelo, Tony Wegas oder der Monroes, das bayrische 2-Stein-Stadl für Freunde der Volks- und Schlagermusik und das smarte Areal rund um den neuen Springbrunnen mit Magnum-Bar, Cocktail Datler, Grapevine Tequila & Co.. Zum letzten Mal leider mit dabei: Michael Merkle, dessen Familie seit 1947 beim Kremser Volksfest einen Stand betreibt. Für Nachfolge ist bereits gesorgt.

Einige Reformvorschläge für das Fest in 2 Jahren: Den Eintritt komplett abschaffen, die Höhe der Standgebühren transparent offenlegen, zwei neue Messen konzipieren (eine Messe der Kremser Innenstadtbetriebe bzw. eine avantgardistische Art Exhibition der Kremser Kunstbetriebe inkl. junger, alternativer Künstler), Events verschiedenster Art am Nachmittag (wie Autogrammstunden, Musikpräsentationen,...), einen coolen Tropical House Beach mit Klangkünstlern wie Tom Snow, Dominique Jardin oder Riva Elegance, eine Live-Bühne für Pop-, Indie- und Alternative-Acts wie Jan Scheer, Doors Experience, Wanda oder Olympique. Also ein Programm, das mehr in Richtung Urbanität statt Rustikalität geht. Wir leben hier ja nicht am Ballermann oder in Ischgl...

Krems sollte sich beim jede 2 Jahre stattfindenden Wachauer Volksfest als moderne Metropole präsentieren und nicht als billige Almhütte auf dem Ballermann. Die diesjährige Rustikal-Atmosphäre (mit 3 Schlagerställen und unzähligen Lederhosen- und Dirndlparties) nervt und ist einer Bildungs-, Tourismus- und Kulturstadt nicht würdig. Nur einige wenige Bars (wie Cocktails Datler oder die Magnum Bar) haben eine gewisse urbane Qualität.

(Leistbare) Event-Vorschläge: Messe der Kremser Innenstadtbetriebe (statt der ewigen Hausbaumesse), eine Art-Messe mit den Kremser Kulturbetrieben UND jungen Künstlern (inkl. Avantgarde-Shows), eine Live-Bühne mit einheimischen Acts wie Jan Scheer, Doors Experience, Olympique, Depeche Ambros oder Wanda, Tropical House Beach mit DJ´s wie Riva Elegance, Dominique Jardin oder dem Vienna Calling-Team, Classic Night mit Udo Huber, Autogrammstunden mit Prominenten,...

Ab 1. September betragen in Niederösterreich die monatlichen Rundfunkgebühren 24,88 Euro statt 24,08 Euro. Die zusätzliche monatliche Gebührenvorschreibung pro ORF-Konsument (die es beispielsweise in Vorarlberg oder Oberösterreich gar nicht gibt) kommt aber nicht den Medien zugute, sondern dem Land Niederösterreich.

Die sogenannte „Landesabgabe“ ist geregelt im § 9 des NÖ Rundfunkabgabegesetzes. Dort ist normiert, dass dieser Abgabenertrag zu 70 % an kulturelle Einrichtungen und zu 30 % an Sportstätten des Landes fließt. Mit anderen Worten: Der ORF-Zwangsgebührenzahler in Niederösterreich wird aufgrund eines Beschlusses der Landes-ÖVP (und der Landes-Grünen) dazu verpflichtet, den PR-trächtigen Kultur- und Brauchtumsfirlefanz des Ersatzkaisers Erwin Pröll zu finanzieren.

Durch diese Erhöhung fließen umgerechnet ca. 6 Millionen Euro zusätzlich ins Landesbudget. Mit diesem Geld lässt sich zum Beispiel Erwin Prölls 35 Millionen-Euro Landesgalerie in Krems finanzieren. Wie lange lässt sich das steuer- und gebührenüberbelastete Volk in Niederösterreich noch für dumm verkaufen ?

Heute Zirkusgelände, morgen ein 23 m hohes, achtstöckiges Wohn- und Bürosilo mit Tiefgarage und Supermarkt. Die Kremser Stadtentwicklung wird immer unerträglicher, unsympathischer und bürgerfeindlicher.

Einziges Mittel dagegen: Die Bürger müssen das Recht haben, selbst über große Bauprojekte abzustimmen. Eine diesbezügliche verbindliche Volksbefragung kann jederzeit durch die Mehrheit im Gemeinderat beschlossen werden.

Dies verhindern die lobbygesteuerten rot-schwarzen Kremser Rustikalpolitiker natürlich, weil sie genau wissen, dass Projekte wie die sinnlose Seidl-Tiefgarage am Südtirolerplatz, das umweltzerstörende Parkdeck an der Donau, das 35 Millionen Euro steuerfinanzierte Sammlermuseum des "Landeskaisers" Erwin Prölls oder ein achtstöckiges Hochhaus in der Wiener Straße bei der Bevölkerung keine Mehrheit finden.

Eine Stadtregierung, die nicht für das Volk, sondern gegen das Volk agiert, hat allerdings keine Legitimation mehr...

Noch spielen hier Hobbysportler, Hunde und Kinder, bald steht hier ein neues Parkdeck direkt an der Donau und neben dem Steiner Fußballplatz. Die Stadt Krems beteiligt sich an diesem 3,4 Millionen teuren Parkdeck mit 600.000 Euro, ohne einen Nutzen davon zu haben.

Ein weiteres Stück Grünoase wird in Krems geopfert, damit es protzige Kultur- und Restaurantbesucher mit ihrem umweltschädigenden Luxusmobil möglichst bequem haben. Der einfache Bürger zählt in Krems nichts.mehr...

Das Kremser Donaufestival steht dieses Jahr im Zeichen der "Postdemokratie" und verkennt dabei, dass in der Wachaumetropole noch nicht einmal der Status direkter Demokratie vorhanden ist.

So werden in Krems von lobbygesteuerten, fachlich inkompetenten Gemeindepolitikern Bauprojekte - ohne Zustimmung und Information der Bürger - durchgepeitscht. Stichworte: Landesmuseum, Tiefgaragen am Südtirolerplatz und am Yachthafen, Casino (derzeit noch ohne Lizenzbescheid).

Noch rollen die Bagger nicht. Für ehemalige Attraktionen der Stadt (Brauhofsaal, Synagoge, Hallenbad Bahnhof,...) ist allerdings schon alles zu spät...

Die Stadt Krems glorifiziert sich im Rahmen der jährlich stattfindenden Zukunfts-konferenz immer mit dem Prädikat "Bürgerbeteiligung". Das ist natürlich Nonsens pur. Wenn die Kremser Stadtpolitiker direkte Demokratie forcieren wollen (und das wollen sie nicht), dann sollen sie die Bürger über die Zukunft der Stadt Krems RECHTLICH VERBINDLICH in Form von VOLKSBEFRAGUNGEN abstimmen lassen.

Themen gibt es zur Genüge: Landesmuseum, Tiefgarage am Südtirolerplatz, Parkdecks an der Donau, Veranstaltungszentrum, Neugestaltung der Badearena, Autofreie Plätze statt Blechlawinen in der Innenstadt,.....

Siegeszug für den Kremser Fußball-Traditionsklub KSC: 42 Spiele hintereinander bleiben die Kremser ungeschlagen, übertreffen damit den Rekord des Wiener Sportklubs und steigen in die 1. Landesliga auf. Dort erreichen sie als Aufsteiger sensationell den Herbstmeistertitel und dürfen sich Hoffnungen auf einen Durchmarsch Richtung Regionalliga machen. KSC-Goalgetter Miro Slavov becirct so nebenbei die Damen in den Puls 4-Shows "Austria´s Next Topmodel" und "Rendezvous im Paradies". Der in der Höchstliga spielende Kremser Handball-Verein UHK scheidet im Halbfinale gegen Hard aus, die neue Saison überwintert man auf Platz 5. Ob sich Beachvolleyball nach dem top-organisierten Turnier an der Donaulände in Krems etablieren wird, wird sich noch weisen.

Kulturelle Highlights in Krems sind im kommerziellen Sektor eher rar, existiert doch in Krems weder eine passende Veranstaltungshalle, noch ein Theater, noch ein Open Air-Festivalgelände (wie im benachbarten St. Pölten).

Im Avantgarde-Bereich dagegen punktet Krems im Rahmen des – vom künftigen Wiener Festwochen-Leiters Tomas Zierhofer-Kin- organisierten Donaufestivals mit provokanten Acts. Vor allem der "Human Zoo" von God´s Entertainment und Dries Verhoevens "10 Ausnahmen von der Regel" (mit Transsexuellen, Kindersoldaten, minderjährigen, afrikanischen Schwangeren,...), installiert in einer Vitrine mitten auf dem Täglichen Markt, spalten die Betrachter.

Im Karikaturmuseum stehen neben der Deix-Dauerausstellung Nick Knatterton und Kottan im Mittelpunkt. Bei der von Chris Lohner moderierten Vernissage geben sich auch Kult-Inspektor Lukas Resetarits und Regisseur Peter Patzak ein Stelldichein. In der benachbarten Kunsthalle werden unter dem Titel "Zurück in die Zukunft – Von Tiepolo bis Warhol" 250 Werke der Zeichenkunst aus der Sammlung Klüser präsentiert.

2011 war die österreichische Künstlergruppe Gelatin noch mit der britischen Starkünstlerin Sarah Lucas in der Kunsthalle vertreten, jetzt konzipierten sie vor der Schiffsanlagestelle St. Lorenz (gegenüber Weißenkirchen) eine kontroverse Tourismusattraktion, die 4 Meter hohe, begehbare "Wachauer Nase". Die 210.000 Euro Kosten zu Lasten des Steuerzahlers sorgten für heftige Diskussionen in der regionalen Kulturpolitik.

"Freestyle Painting" – so nennt der Kremser Christian Wandl seine kreative Form von Malerei. Inspirationen bezieht er aus der modernen Tattoo-, Comic- und Graffiti-Szene. Seine erste Ausstellung präsentierte er im Steiner Kult-Pub "Piano".

Abgesehen davon: In Krems gibt es zuwenig Veranstaltungsräume, Galerien und Plattformen für junge, kreative Künstler aus dem Art-, Musik- und Schauspielbereich. Eine bombastische 35 Millionen teure Landesgalerie die – positioniert als Sammlermuseum – renommierte Werke der letzten tausend Jahre beinhalten wird, wird daran nichts ändern. Ein modernes-urbanes Museumsquartier bleibt somit traurige Illusion. Leider.

Rechtsaktivist Franz Stieger, Aufdecker der nachmittäglichen "Alk-Fahrt" des Kremser Landesgerichtspräsidenten durch die Göglstraße, kann sich bestätigt fühlen. Der OGH verdoppelte die disziplinarrechtliche Geldstrafe des Juristen auf zwei Monatsbezüge.

Ein Landesgerichtspräsident, der mit 1,08 Promille am Steuer einen Unfall mit Sachschaden verursacht, Fahrerflucht begeht und mit einem „Nachtrunk“ die Ermittlungen erschwert, „beeinträchtigt das Vertrauen in die richterliche Berufsausübung gravierend. Vor allem aus Gründen der Generalprävention, also der öffentlichen Abschreckungswirkung, müsse der Vorfall disziplinarrechtlich effektiv geahndet werden, so der OGH.

Franz Stieger, der in dieser Causa die Rolle des Kremser Magistratsdirektors (als "Sachbearbeiter") und die Unbefangenheit des – im Landesgericht in vielen Promi-Fällen herangezogenen – Sachverständigen R. in Frage stellt, wird im Gegenzug vom Gerichtspräsidenten wegen Stalkings geklagt. Das (Korneuburger) Urteil in 1. Instanz: 9 Monate, davon 3 unbedingt.

Für Aufregung sorgt Ende des Jahres die Verhaftung Stiegers wegen angeblich illegaler – nicht nach der StVO bewilligter - Plakatwände auf seinen Fahrrädern. Aus Gründen der Spezialprävention wurde Stieger zu 42 Tagen Verwaltungsarrest verurteilt, durch jene Magistratsbeamte, die der Rechtsaktivist u.a. auf seinen provokanten Plakaten kritisiert.

Obendrein klagte Bürgermeister Resch Stieger wegen (des Offizialdelikts) "gefährlicher Drohung" aufgrund der Zusendung eines E-Mails mit dem Link zum Kurier-Wutbürgerartikel "Ein Land sieht Rot". Ob dieser Tatbestand erfüllt ist, ist wohl sehr fraglich. Neuester Stand: Wegen Befangenheit der Richter am Landesgericht Krems wurde der Prozess (vorerst) abberaumt.

Das Urteil im Brückensturzprozess wird rechtskräftig. Der OLG Wien bestätigt die erstinstanzliche Verurteilung des angeklagten deutschen Studenten wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung und die damit verbundene Strafe von 720 Euro. Und auch hier mischte Stieger indirekt mit: Seiner Meinung nach war das Brückengeländer, über das das Opfer in die Tiefe stürzte, behördlich zu tief angesetzt. Untersuchungen darüber wurden bis heute nicht eingeleitet...

Diskutiert wird in Krems jahrelang über das Parkplatzproblem, das in Wirklichkeit gar keines ist. (Kostenpflichtige) Parkplätze sind genug vorhanden, man könnte eventuell eine Gratis Stunde Parken in der Innenstadt einführen, um zumindest einige Kunden von den peripheren Einkaufszentren in die Innenstadt zu locken. Ein echtes Armutszeugnis dagegen ist der Öffentliche Verkehr in Krems.

Es existieren 4 Stadtbus-Linien, deren erhöhtes (!!!) Jahresticket mit 377 Euro mehr kostet als die Wiener Jahreskarte, bestehend aus U-Bahn, Straßenbahn und Bus (365 Euro). Samstag Nachmittag, sonntags und an Feiertagen existiert gar kein öffentlicher Verkehr, die eigentlich budgetierte Linie 5 in den Gewerbepark wurde trotz Versprechens der rot-schwarzen Stadtregierung noch immer nicht revitalisiert. An Disco- bzw. Kinobusse für die Jugend denkt auch keiner der abgehobenen Stadtpolitiker.

Katastrophal auch die Zug-Verbindungen am Abend bzw. in der Nacht. Der letzte Zug Richtung Krems verlässt bereits um 21.50 Uhr die Wiener Bundeshauptstadt, Theater-, Sport- und Konzertveranstaltungen sind für Kremser – im Gegensatz zu Bewohnern anderer Großstädte Niederösterreichs – mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichbar.

Nicht thematisiert wird in der Wachaumetropole auch die immer größer werdende soziale Kluft zwischen den Bewohnern. Während die Zahl der Arbeitslosen (1014), der Mindestsicherungsbezieher (320) und Armutsgefährdeten steigt, siedeln sich immer mehr begüterte Personen aus dem Uni- und Studentenmilieu an. Nicht nur dieMieten steigen, sondern auch die Gebühren und die Preise in einschlägigen Restaurants und Cafes. Gentrifizierung pur, die allerdings von den Politikern nicht wahrgenommen bzw. verdrängt wird. Der „normale“ Einkommensbezieher kann sich bald die Luxusmetropole Krems nicht mehr leisten, wo beispielsweise Studenten von Privatuniversitäten bis zu 26.000 Euro Studiengebühren jährlich bezahlen.

Bei der aktuellen Kaufkraftanalyse schneidet Krems noch relativ gut ab. 90 Prozent der Kaufkraft bleiben in Krems, ein Rückgang von 2,1 Prozent gegenüber 2006. Vor allem der E-Commerce – bei Bekleidung und Büchern – dezimiert die regionalen Umsätze. Problematisch in Krems ist der Verfall der Unteren Landstraße, wo viele Geschäfte, darunter auch das ehemalige Kaufhaus Kaltenböck, leer stehen und die Frequenz deutlich geringer ist.

Ideen für eine Belebung gäbe es genug: Ein McDonalds in der Innenstadt, ein Multifunktions-Cafe, die Ansiedlung studentenspezifischer Unternehmen (IT- und Serviceshops), mehr (gastro)-belebte Freiflächen oder auch Shuttle-Dienste von der City zu den Parkgaragen. Von der Stadtführung gibt es trotz eines neuen, finanziell hochdotierten Postens – Stichwort „Wirtschaftservicestelle“ – dazu keine Ambitionen. Hauptsache, man war bei der Eröffnung des 40 Millionen Euro teuren Konkurrenz-Centers „Mariandl“ dabei und kassiert die dortige Kommunalsteuer.

Einbruchsdiebstähle, Vandalismus und Lärmerregungen en masse in der Kremser Innenstadt. Grund genug für die FPÖ, einen Dringlichkeitsantrag auf Einrichtung eines temporär besetzten Wachzimmers in der Innenstadt zu stellen. SPÖ und ÖVP lehnen – wie erwartet – ab. Auch die Idee einer Videoüberwachung (wie beispielsweise in Verona) wird nicht weiterverfolgt.

Die Kremser Geschäftsleute starten eine Unterschriftenaktion, um auf das Bettlerproblem in der Landstraße aufmerksam zu machen. Ein rumänischer Bettler wird nach einer Attacke auf einen Pensionisten wegen Körperverletzung verurteilt, allerdings nur zu 8 Monaten bedingt. Die rot-schwarze Stadtregierung gründet einen Arbeitskreis, allerdings ohne Folgen. Auch im Gemeinderat wird das Bettlerproblem nicht thematisiert, obwohl die Lösung naheliegend scheint: Die (verfassungskonforme) Installierung einer Schutzzone per ortspolizeilicher Verordnung in den Geschäftsstraßen, vor Schulen und öffentlichen Verkehrseinrichtungen.

Die Ex-Bürgermeisterin Inge Rinke wurde wegen "Untreue unter Ausnützung einer Amtsstellung" zu einer Geldstrafe von 4.950 Euro verurteilt, weil sie ihrer ehemaligen Sekretärin eine außerordentliche Gehaltserhöhung gewährt hat. Rechtswidrig, aber nur ein Tröpfchen auf dem heißen Stein. Die hohen Sonderzulagen für rot-schwarze Günstlinge werden – rechtlich zulässig – in nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen von klubzwanghörigen Mandataren zu Lasten des Bürgers abgenickt. Detto die sündteuren Beraterhonorare. Ein externer Berater wurde alleine durch Aufträge der Stadt Krems zum Millionär. Der sicher nicht letzte Sündenfall: Ein 300.000 Euro teures Entwicklungskonzept.

1,77 Millionen Euro nimmt die Stadt Krems jährlich durch Parkgebühren und Strafmandate ein. Anscheinend zu wenig, denn die rot-schwarze Koalition wollte 2014 die Grüne Zone auf fast ganz Krems ausdehnen und diese Idee, die in 410 (!) Arbeitsstunden konzipiert wurde, durch eine Bürgerbefragung "legalisieren". Die Kremser durchschauten allerdings diesen Abzockertrick und entschieden sich – bei einer Wahlbeteiligung von 31,9 % - mit einer 3/4-Mehrheit (75,8 %) für die Beibehaltung des alten Systems. Eine Abstimmung über die Abschaffung der Grünen Zonen, wie von der FPÖ gefordert, lehnten SPÖ und ÖVP ab. Aus guten Gründen, denn diese Frage hätte eine Mehrheit gefunden.

Im Gemeinderat wurde, bedingt auch durch niedrige Zinssätze, für das nächste Jahr ein ausgeglichenes Budget beschlossen. Dies täuscht aber nicht darüber hinweg, dass Krems noch immer die meistverschuldete Stadt Niederösterreichs ist: 103,3 Millionen Euro Schulden plus den ausgegliederten Unternehmen (wie der KIG) sogar 136,8 Millionen Euro. Auch Spekulationsverluste von 462.000 Euro in Zusammenhang mit dem Schweizer Franken lasten auf dem Stadtbudget. Die Schulden pro Bürger betragen 5712 Euro.

Ca. 28 % des Budgets machen diePersonalkosten aus. Hier besteht seitens der Stadt der "sonderbare" Trend, dass man "normales" Personal abbaut bzw. Lehrlinge nach Ablauf der Behaltezeit nicht mehr weiterbeschäftigt, dagegen hochdotierte, "nicht betriebsnotwendige" Posten für rot-schwarze Günstlinge schafft. In nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen werden Sonderzulagen bis weit über 1000 Euro beschlossen, die teilweise höher sind als das Normalgehalt von Kleinverdienern und Selbständigen.

Wie jedes Jahr wird auch der Bürger wieder kräftig abgezockt. Wasser-, Kanal- und Müllgebühren wurden für 2015 um 2,3 % erhöht. Ein Minus im Geldbörsel für die Kremser von ca. insgesamt 400.000 Euro. Dazu gehört Krems auch zu jenen Sündern, die diese Einnahmen nicht zweckgewidmet einsetzen. Festgestellt vom Rechnungshof in bezug auf 1,7 Millionen Euro Wassergebühren. Transparenz, Fairness und Redlichkeit sehen anders aus.

"The Friss" sind eine aufstrebende Band aus Krems, bestehend aus Sänger Leo Fries, Gitarrist Herrlich Schrauf, Bassist Marcos di Bello und dem renommierten Drummer Reinhard Schwarzinger. In der gewohnt beschaulichen Weihnachtszeit ließen sie im Kremser Stadtcafe Ulrich ordentlich die Boxen dröhnen und lieferten vor vollen Sitzen eine rockig-bluesige Jam Session.

Auf dem Programm standen charismatisch dargebotene Cover-Hits der Seventies und Eighties, von der Free-Hymne "All right now", Golden Earrings "Radar Love", ZZ Tops "Sharp Dressed Man" bis hin zu den AC-DC-Mega-Hits "Highway to Hell" und "Hells Bells". Finalisiert wurde die heiße Live-Show mit dem Led Zeppelin-Klassiker "Stairway to Heaven".

Man darf davon ausgehen, dass man "The Friss" in den nächsten Jahren wohl noch einige Male in verschiedenen Szene-Locations sehen wird. Als Garanten für mitreißende Stimmung und ein begeistertes Publikum...

Viele Einzelfälle formen sich zu einem vor allem in der Weihnachtszeit erschreckenden Mosaik. Krems, einst so liebliche Stadt am Donaustrom, vertreibt seine eigenen Bürger und degradiert zur Luxusmetropole der reichen (vor allem deutschen) Bildungsschickeria. Während man in Wien Punks engagiert, um unliebsame Mieter aus dem Hause zu treiben, agiert die Stadt Krems etwas subtiler, teils aber noch grausamer.

Der Abschluss von befristeten Mietverträgen, um dann rechtzeitig – beispielsweise vor dem Umbau eines Hauses zu einem lukrativen Studentenheim – die legale Reißleine zu ziehen, ist noch die harmloseste Art. In anderen Fällen wartet man auf die Kündigung diverser Mieter, saniert die Wohnung neu und verlangt dann neue horrende Mieten. Am "einfachsten" ist diese Vorgangsweise dann, wenn eine Person stirbt und keine eintrittsberechtigten Personen zur Verfügung stehen. Da kann es schon vorkommen, dass die bloße Miete dann für Neumieter um das zehn bis fünfzehnfache steigt. Dazu kommen noch die stetig steigenden Betriebskosten: Alleine die Kanal-, Müll- und Wassergebühren wurden kürzlich im Kremser Gemeinderat für 2015 um ca. 400.000 Euro erhöht.

Für Studierende aus reichem Elternhaus und überzahlte Uni-Arbeitnehmer kein Problem, diese können sich auch monatliche Mieten jenseits von 500 Euro leisten. Im Gegensatz zu Jungfamilien, prekär Beschäftigten und Arbeitslosen in Krems. Alleine in Krems-Stadt beziehen derzeit über 700 Bürger die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Diese müssen im letzten Ausweg in Männer- und Frauenheime bzw. andere Notfallquartiere ausweichen.

In Berlin nannte man diesen Prozess ganz chic „Gentrifizierung“, tatsächlich ist es eine brutale Vertreibung der einheimischen Stadtbevölkerung. Die rot-schwarze Stadtregierung, getrieben im Streben nach noch mehr Privatuniversitäten, Luxusrestaurants und Elite-Museen, ist unfähig, diesen sozialen Alptraum zu begreifen bzw. diesen zu beenden. Ebeneezer Scrogge besuchten die drei Weihnachtsgeister. Wer bringt die Kremser Politiker wieder auf den richtigen Weg ?

Über 1,5 Millionen Österreicher sind armuts- bzw. ausgrenzungsgefährdet, und das, obwohl viele sogar einer geregelten Arbeit nachgehen. Eine enorme Belastung stellen die Verkehrskosten für Menschen mit geringem Einkommen dar.

Hier sollte man gegensteuern: Personen mit einem Einkommen unter 1500 Euro brutto monatlich sollten ein Gratis-Jahresticket für die jeweilige Fahrtstrecke bekommen, egal ob Zug, U-Bahn oder Bus. Liegt der Arbeitsplatz in einer gebührenpflichtigen Parkzone, dann sollte die Gemeinde hier eine Gratis-Parkberechtigung zur Verfügung stellen. Es ist sozial nicht gerechtfertigt, dass – wie in Krems – gering entlohnte Arbeitnehmer bis zu 60 Euro Parkgebühren monatlich zahlen müssen, um ihre Arbeit anzutreten.

Die Finanzierung ist – abgesehen von Ausgabeneinsparungen - naheliegend. Laut einer aktuellen Studie besitzen 5 % der Haushalte 45 % des Bruttovermögens, während die ärmsten 50 % nur 4 % innehaben. Man sollte hier auch gewisse "heilige Kühe" nicht davon ausnehmen. So ist beispielsweise die steuerliche Begünstigung des 13. und 14. Monatsgehaltes bei Einkommen jenseits von 4000 Euro monatlich ein Hohn für Armutsgefährdete, Gewerbetreibende oder Selbständige am Rande des Existenzminimums...

Man lebt gefährlich in Niederösterreich, wenn man sich gegen das herrschende (schwarze) System hier auflehnt. Rechtsaktivist Franz Stieger, der sich in mehreren Fällen durch eine "kriminelle Vereinigung" von Richtern, Verwaltungsbeamten und Juristen um Grundstücke betrogen sieht, wurde dieser Tage aufgrund eines Bescheides des Magistrats Krems verhaftet und zu 42 Tagen Freiheitsstrafe verurteilt.

Was hat Stieger verbrochen ? Er platzierte Fahrräder mit Plakatwänden in der Kremser Innenstadt, um gegen korrupte Verfilzungen in der Justiz und Verwaltung zu protestieren. Dazu braucht man nach Ansicht des Magistrats Krems eine (rechtlich strittige) Bewilligung gemäß § 82/1 der Straßenverkehrsordnung. Diese hat Stieger nicht beantragt, sodass sich mit der Zeit Dutzende Verwaltungsstrafverfahren und Geldstrafen anhäuften.

Um Stieger vor weiteren Protestaktionen per Fahrrad abzuhalten, hat der Magistrat Krems daher eine (spezialpräventive) Freiheitsstrafe gemäß § 11 VStG ausgesprochen. Ein Paragraph, der vor allem bei notorischen Alkoholsündern im Straßenverkehr angewendet wird, aber im Zusammenhang mit Bewilligungsanträgen weit über das Ziel hinausschießt.

Eine Freiheitsstrafe von über 2 Wochen ist nur bei besonderen Erschwerungsgründen zu verhängen. Franz Stieger bekam die Höchststrafe von 6 Wochen aufgebrummt, die er jetzt in St. Pölten absitzen muss.

Ausgestellt wurde der Bescheid vom Magistrat Krems, dessen Direktor Hallbauer ebenso wie dessen Schwiegervater Erwin Pröll und Bereichsleiter Zimmermann auf den Plakaten immens angegriffen und auch schon wegen Amtsmissbrauchs bei der Staatsanwalt angezeigt wurden. Ein klarer Fall von Befangenheit.

Zusätzlich ergibt sich jetzt die "seltsame" Situation, dass man zwar als Kremser Gerichtspräsident um 14 Uhr nachmittag schwer alkoholisiert einen Unfall mit Fahrerflucht begehen kann, ohne einen Tag in Haft zu sitzen, während der diesbezügliche Aufdecker Stieger dafür festgenommen wird, dass er diese heikle Affäre den Bürgern publiziert.

Werden ab sofort System-Kritiker in Niederösterreich "mundtot" gemacht, indem man sie mittels harmloser Verwaltungsstrafverfahren wegsperrt, wegen rechtswidriger Flyer-Verteilung, Handy-Telefonierens im Auto oder vielleicht gar wegen zu lauten Redens in der Öffentlichkeit ? Wehret den Anfängen, es ist bereits 5 Minuten nach 12 !!!

Krems ist wohl die einzige Stadt Österreichs, in der sich die Bürger nicht gegen sinnlose Monsterbauprojekte wehren. Und so gab es Mittwoch abends – traurig, aber wahr - vor dem Steiner Rathaus keine Demo und keine fliegenden Tomaten zorniger und frustrierter Kremser gegen die geplante Tiefgarage am Südtirolerplatz.

Im Rathaus selbst spielten die Gemeinderäte brav ihre Rollen als Ministranten eines kapitalistischen Privatinvestors, der – scheinbar ohne Hintergedanken – unter dem Südtirolerplatz eine zweigeschoßige (!!!) Tiefgarage mit 220 neuen Parkplätzen errichten will (wobei dadurch 85 bestehende wegfallen). Die Grundstücke dafür bekommt er von der Stadt Krems gratis (!) zur Verfügung gestellt, einen monatlichen Zins von 1500 Euro für das Baurecht oder den Pachtvertrag muss er bezahlen. Das zahlt ein Gastwirt schon für ein 50 m2-Lokal. Natürlich darf er – wie in seinem benachbarten Einkaufszentrum Steinertor - auch die Tarife fürs Parken selbst bestimmen.

Die ca. 1 Million teure – durchaus legitime – neue Oberflächengestaltung des Platzes vor dem Steinertor muss wieder der Steuerzahler begleichen. Dazu braucht man aber keine Tiefgarage, da ohnehin genug freie Parkplätze in den umliegenden Parkhäusern vorhanden sind und man besser den öffentlichen Verkehr, den Radfahrverkehr und Shuttle-Services der Kaufleute forcieren sollte.

Was die Bevölkerung will, ist den Kremser Gemeinderäten sowieso egal, obwohl sie – seit der Volksbefragung über die Erweiterung der Parkzonen – genau wissen sollten, dass sie das Volk schon längst nicht mehr vertreten.

Und so wird der Grundsatzbeschluss über die Tiefgarage nur von der FPÖ und dem SPÖ-Abgeordneten Josef Mayer abgelehnt. Die KLS, die wie Social Media-Aktivist Oliver Plischek eine Volksbefragung präferieren, enthält sich der Abstimmung.

Die rot-schwarzen "Klubzwang-Jünger und Töchter" nicken – wie üblich - artig-ahnungslos ab, was ihre "Parteiführer" vorbeten. Ein "Ja" zur Tiefgarage kommt auch von den zwei "kaufmannschaftlich angehauchten" UBK-Mandataren, die anscheinend nichts gegen Umsatzeinbußen der florierenden Oberen Landstraße-Betriebe während der 2 Jahre Großbaustelle haben, UND der Kremser Grünen-Chefin Sandra Mayer. Ob diese – als progressive Befürworterin des Autoverkehrs in der historischen Altstadt Krems – noch lange grünes Parteimitglied sein wird, wird sich weisen. Vielleicht stellt ja Bürgermeister Resch bald einen Übernahmeantrag... 

Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am Mittwoch soll ein Grundsatzbeschluss über die Tiefgarage am Südtirolerplatz beschlossen werden. Ein undurchsichtiger Privatinvestor, der neben seinem Einkaufszentrum eine 2. Tiefgarage – auf Kosten der Stadt (?!) - errichten will, hat sich das Vertrauen einzelner rot-schwarzer Gemeindepolitiker erschlichen, die Gehirn- bzw. Kopfwäsche auf den Rest der meist stillschweigenden großkoalitionären Mandatare ausüben. Dies hat bereits bei den Beschlüssen über die 35 Millionen Euro teure Landesgalerie Krems funktioniert, die vermutlich – noch fahren keine Bagger – zum Abriss des traditionellen Museumswirtshauses Hofbauer führen wird.

Nur eine verbindlicheVolksbefragung über die Tiefgarage, die Landesgalerie bzw. ein etwaiges Casino kann derartige Projekte legitimieren. Ansonsten dominieren bald aalglatte Politiker, Wirtschaftslobbies, Bauunternehmer und Spekulanten die Wachaumetropole. Und das hat das UNESCO-Weltkulturerbe Krems nicht verdient...

"Mit 18 geht kaum noch jemand fort", eine Uni-Erstsemestrige, oder "In Krems vereinsamt man als junge Single-Frau total", so eine 30jährige Turnus-Ärztin. Und tatsächlich: Schmeißt man sich als älterer Party Man oder reiferes Party Girl ins Kremser Nachtleben, so stellt man schnell Ernüchterung fest, an dem aber beide "Parteien" schuld sein: Auf der einen Seite die Gastronomen, die – außer der Zuverfügungstellung einer Cocktail-Bar-Fläche und Bottle-Aktionen – zuwenig spannende Events für Erwachsene konzipieren, auf der anderen Seite aber auch die Party People in spe, die glauben, sie können nur auf Retro-Parties ihre Glückseligkeit finden. Man erinnert sich noch gerne an den sensationellen Auftritt von Boy George in der Kremser Österreich-Halle, bei dem Besucher enttäuscht waren, dass der First Class-DJ nicht als Transe verkleidet "Karma Chamaleon" sang, sondern "nur" die neuesten Londoner Club-Hits präsentierte.

Für die Männer auf Brautschau bzw. die Ladies auf Männersuche fielen somit letzten Samstag Faschingsdienstag und Silvester zusammen. "Spotlight", das seit 2005 stattfindende Retro-Clubbing, war wieder mal angesagt im Autohaus Birngruber. Auf den Video Screens Morten "aha" Harket als Comic-Figur, sein (temporär tatsächliches) "Barbie Girl", Ex-Busen-Blickfang Samantha Fox und US-UK-Nr. 1 Falco mit seinen Ray Ban-Sunglasses, bunt-geschminkte Party People aller Altersschichten auf den Dancefloors, Go-Go´s im nackten Baywatch-Look, Rock-Pop-Disco-NDW-Gassenhauer der Eighties und Nineties als Soundkulisse aus den Boxen.

Dazu der stilsichere DJ L. Rock (was man von den meisten Schlager- und Oldie-Jockeys nicht behaupten kann) und als MC die Radio- und TV-Legende Udo Huber, der mit der TV-Hitparade "Die Großen 10" und der Ö3-Hitparadenshow "Hit wähl mit" die musikalische Mainstream-Welt der 80er-Generation mitbestimmte. Udo Huber wird nächstes Jahr unfassbare 60 Jahre, der sechsfache (!) World Games Sports-Schwimmchampion 2013 wird wohl auch noch weitere Jahre seine erste Radio-Nr. 1 "Tainted Love", den MTV-Opener "Video killed the Radio Star" oder den Euro Dance-Kult-Hit "Mr. Vain" präsentieren.

Und das hat alles auch seine Berechtigung. Trotzdem sollten die Party People nicht nur in der Retro-Suppe schwimmen. Man ist so alt, wie man sich fühlt, und man muss sich ja nicht immer so alt fühlen, wie man tatsächlich ist. Es gibt genügend innovative Künstler, DJ´s, Bands und Parties, die leidenschaftlich nach neuen Fans fischen. Man muss ihnen aber auch eine Chance geben, selbst wenn man schon über 18 ist...

Gehört eine Stadt den Bürgern oder gehört sie "feudal angehauchten Volksvertretern" ? Eine Frage, die man eigentlich im 21. Jahrhundert nicht mehr beantworten müsste. Und das nicht einmal 2 Wochen nach der für SPÖ und ÖVP desaströs zu Ende gegangenen Volks-befragung, bei der 75,9 % der Bürger sich gegen die Erweiterung der Grünen Zone auf ganz Krems ausgesprochen haben. Die nächste Missachtung des Volkswillens folgt, und die lässt sich – im Gegensatz – zu rechtlichen Parkverordnungen nicht mehr rückgängig machen.

Das traditionelle Museumswirtshaus Hofbauer neben dem Karikaturmuseum Krems soll abgerissen und stattdessen durch eine Landesgalerie ersetzt werden. Die Fakten: Der Wiener Eigentümer des Wirtshauses hat den Pachtvertrag mit der Familie Hofbauer nicht mehr verlängert, sondern das Areal an das Land Niederösterreich verkauft. Ein gewisser Landeskaiser namens Erwin Pröll will sich jetzt in seiner Wahlheimat Krems (in der schon einige Posten an seine (Schwieger)-Söhne verteilt wurden und vermutlich noch werden) ein Denkmal setzen und dort ein 35 Millionen-Euro teures Sammlermuseum errichten. Natürlich nicht auf seine sondern auf Kosten des Bürgers, der – bei einem jährlichen 120 Millionen Euro-Kulturbudget Niederösterreichs (!) – trotz Rekordarbeitslosigkeit und – armut darüber natürlich nicht gefragt wird.

Von Seiten der rot-schwarzen "Ministranten" Resch, Derler & Co. in Krems kommen hier natürlich keine Einwände, die stellen dem Land Niederösterreich zusätzlich noch weitere Grundstücke neben dem Museumswirtshaus gratis zur Verfügung. Und das mit dem Sanktus von rot-schwarz-grünen (!) Gemeinderäten, die – obwohl sie Volksvertreter sein sollten – hier einer weiteren Verschandelung des UNESCO-Weltkulturerbes Krems zustimmen.

Anstatt Grüne Oasen zu pflegen und an diesem Bereich – viel billiger – einen (renovierten) Biergarten beispielsweise mit Live-Bühne und Kreativräumen zu errichten, soll das traditionelle, nicht (!) denkmalgeschützte Museumswirtshaus abgerissen werden und ein über 3000 m2 großflächiges Betonbunker-Museum – nicht mit Werken junger Künstler – sondern mit Dauer- und Wechselausstellungen vom 12. Jahrhundert aufwärts die "Massen anziehen". Was schon bisher in der Kunstmeile nicht so funktioniert wie es sollte, denn sonst würde wohl die Stadt Krems nicht jährlich unfassbare 230.000 Euro Subventionen in die Kunsthalle und das Karikaturmuseum pumpen. Eine Tiefgarage an der Steiner Donaulände mit mindestens 50 neuen Parkplätzen darf natürlich nicht fehlen, zusätzlich sollen die Autokolonnen auch noch Richtung Steiner Sportplatz, Yachthafen und Südtirolerplatz brausen. Natur, Lebensqualität und Idylle sind den Kremser Stadtpolitikern anscheinend schnurzegal.

Ein Architektenwettbewerb ist derzeit ausgeschrieben, der Sieger soll ein Preisgeld von 120.000 Euro netto bekommen, und das, obwohl nicht einmal bei den Rahmenbedingungen Einigkeit herrscht. Während das Landeskonservatorat für Niederösterreich aus Sicht der Denkmalpflege nur eine unterirdische Verbindung mit der Kunsthalle für möglich hält, lassen die Wettbewerbsbedingungen auch eine oberirdische "Brücke" zu. Nicht gesichert ist die Existenz der aktuellen Gastronomie, hier ist auch eine komplette Neukonzeption möglich. Begrenzt ist die Landesgalerie mit 25 Metern Höhe, es soll außerdem ein zumindest 2 Meter breiter Steg zum Schifffahrtszentrum an der Donau errichtet werden.

Die Kremser Stadtpolitiker freuen sich über zusätzliche Arbeitsplätze. Das sind aber laut Wettbewerbsunterlagen höchstens 26, die aber vermutlich nicht mit einer Auswahl der 2500 Kremser Arbeitslosen besetzt werden, sondern mit Verwandten und Günstlingen des Landeskaisers. Eine Renovierung des Wirtshauses brächte – ohne Millioneninvestitionen – wohl dieselbe (lächerlich geringe) Kommunalsteuer. Und das ohne eine 2jährige Großbaustelle und ohne Verschandelung des Donaulände-Zellerplatz-Areals.

Noch gibt es keinen Sieger des Architektenwettbewerbs, keinen konkreten Plan und keinen Spatenstich, der mit Anfang 2016 veranschlagt ist. Noch fahren keine Bagger, noch bleibt Zeit, dieses Projekt zu verhindern. Oder es durch die Bürger – mittels einer verbindlichen Volksbefragung – zu legitimieren. Denn allein die Bürger und nicht profit- und eitelkeitsgesteuerte Politiker und Investoren haben das Recht, ihren Lebensraum und dessen Ausgestaltung zu bestimmen.

Man nennt sie gerne auch "Volksvertreter", aber vertreten die Politiker auch die Interessen des Volkes ? Bei der gestrigen Bürgerbefragung über das Kremser Parksystem zeigte sich genau das Gegenteil. Mehr als 1,5 Jahre setzte sich eine Arbeitsgruppe aus Politikern, Interessensverbänden und Experten zusammen, um ein neues Parkkonzept zu erstellen. Teure Werbeagenturen wurden – natürlich auf Kosten der Steuerzahler - engagiert, um die Bürger zu überzeugen. Eine Volksbefragung wurde inszeniert, damit die Bürger finanziell selbst ihr Grab schaufeln können. Denn diese durften nur zwischen "Pest und Cholera" entscheiden, die essentielle Frage "Wollt ihr die Abschaffung der Grünen Zone" wurde gar nicht gestellt, sondern wurde nur von der FPÖ – per Initiativantrag – aktivistisch ins Spiel gebracht. Direkte Demokratie, wie sie in Krems gelebt wird.  

Das Ergebnis ist nicht verblüffend, in seiner Höhe doch aber dramatisch. Bei einer Wahlbeteiligung von 31,9 Prozent stimmten 5441 Kremser Bürger (bei 7179 gültigen Stimmen) für die Beibehaltung des alten Systems. Dies entspricht einem Prozentanteil von 75,8 %. In einigen Gebieten wie der Mitterau, Weinzierl und dem Steindl, die von der Erweiterung der Grünen Zonen direkt betroffen gewesen wären, wurden Werte bis zu 88,2 Prozent erreicht.

Die Volksbefragung, die insgesamt ca. 100.000 Euro kostete, zeigte damit eines klar: Die Bürger sind mit der abgehobenen Politik der Stadtväter nicht zufrieden. Beschlüsse, die teils hinter verschlossenen Türen geheimverhandelt oder verdeckt-offen in den Gemeinderatsgremien durchgewinkt werden, entsprechen nicht dem Volkswillen.

Von der aktuellen Stadtregierung den Rücktritt zu verlangen, ist vielleicht übertrieben. Aber den rot-schwarzen Gemeindepolitikern sollte dieses Ergebnis eine Lehre sein, dass sie nicht einfach über die Bürger drüber fahren können. Und am besten weitere Volksbefragungen durchführen, beispielsweise über den Bau einer 35 Millionen Euro-Landesgalerie (bei gleichzeitigem Abriss des Museumswirtshauses Hofbauer) gegenüber der Kunsthalle, die Wiedereinführung eines Wachzimmers in der Innenstadt oder den Bau einer Tiefgarage am Südtirolerplatz. Es ist nicht auszuschließen, dass die Resultate dann noch eindeutiger ausfallen...

Um die 400.000 Euro kosten dem Kremser Bürger die Beschlüsse von SPÖ und ÖVP bei der gestrigen Gemeinderatssitzung. Getreu dem Motto "Alle Jahre wieder" werden die Gebühren für Abfall, Kanal (ab 2015) und Wasserversorgung (bereits ab November 2014) um weitere 2,3 % angehoben. Ein Wert, der weit über der aktuellen Inflationsanpassung liegt. Wie üblich werden diese erhöhten Beiträge nicht zweckgewidmet für die Verbesserung der Leistungsparameter verwendet, sondern versickern als sogenannte "Querfinanzierung" in irgendwelchen geheimen Budget-Kanälen.

Laut dem Kremser SPÖ-Stadtkurier (!) gibt es in Krems 1014 Arbeitslose, 320 Mindestsicherungsbezieher und 496 Notstandsbeihilfeempfänger. Nur die Spitze des Eisberges jener Personen, die an der Armutsgrenze vegetieren und sich das tägliche Leben (inkl. der horrenden Mieten) nicht mehr leisten können. Das hindert die rot-schwarze Stadtregierung aber nicht daran, jährlich an der Gebührenschraube zu drehen. Man braucht ja Geld für Luxusverträge, Sonderzulagen, Repräsentationsaufwand und horrende Kultursubventionen. Hauptsache, der einfache Bürger wird abgezockt...

Eine Jahreskarte für das derzeitige Bus-System in Krems kostet – man glaubt es kaum – mit 377 Euro mehr als ein Jahresticket für das gesamte U-Bahn-Bus-Straßenbahnnetz in der Millionenmetropole Wien (365 Euro). Und das, obwohl nur 4 Stadtbus-Linien existieren und diese nur jede Stunde bzw. jede halbe Stunde verkehren. Feierabend ist bereits um Samstag 12.30 Uhr, dann gibt es bis Montag früh nur mehr die Anrufsammeltaxis.

Hier muss so schnell wie möglich ein Umdenken auch der Bevölkerung Richtung öffentlichem Verkehr geschehen, d.h. Wochenend- und Feiertagsbetrieb der Stadtbusse, Wiedererrichtung der Stadtbuslinie in den Gewerbepark, Eingliederung des weitaus unbekannten WL3-Busses zwischen Bahnhof, Kunstmeile und Campus in das Stadtbussystem und für die jungen Nachtschwärmer die Einrichtung eines regionalen Nachtbusses freitags und samstags, und zwar abgestimmt auf die Veranstaltungen in einem Umkreis von ca. 15 km.

Der Bürger hat immer Recht. Solange er Recht haben darf. Und das wird ihm gerade in Niederösterreich, dem letzten Bundesland mit einem "Landeskaiser" an der Spitze, nicht gerade leicht gemacht. Einige Instrumente gibt es aber doch, und so gibt es beispielsweise in Statutarstädten wie Krems die Möglichkeit, einen sogenannten Initiativantrag zu stellen.

Ist ein Bürger zum Beispiel der Meinung, die Grüne Zone müsse abgeschafft, eine neue Buslinie eingerichtet oder umstrittene Bauprojekte sollten einer verbindlichen Bürgerbefragung unterzogen werden, dann muss der Aktivist dazu eine Unterschriftenaktion starten. Die Unterstützer müssen dabei Name und Adresse abgeben und ihre Unterschrift abgeben. Teilnahmeberechtigt sind bei einem Kremser Initiativantrag "alle wahlberechtigten Stadtbürger" mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in der Wachaumetropole.

Der Initiativantrag muss von mindestens so vielen Stadtbürgern unterstützt werden, als bei der letzten Gemeinderatswahl Stimmen für die Erlangung EINES Gemeinderatsmandates notwendig waren. Das sind derzeit so um die 350 Stimmen. Ist dieses Erfordernis erfüllt, dann muss dieser Initiativantrag in der nächsten Sitzung des Gemeinderates behandelt werden.

Unterstützen mehr als 10 % aller wahlberechtigten Stadtbürger einen Initiativantrag auf Anordnung einer Bürgerbefragung – das sind derzeit ca. 2300 – dann MUSS der Gemeinderat eine diesbezügliche Volksbefragung anordnen.

Ein schwieriges Unterfangen, da die Unterschriften – obwohl wir im 21. Jahrhundert leben – noch immer schriftlich eingeholt werden müssen und es rechtlich noch keine Möglichkeit gibt, per Internet-Petitionen die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Das ist allerdings hoffentlich nur mehr eine Frage der Zeit...

Freitags steht die ehemalige Kremser ÖVP-Bürgermeisterin Inge Rinke vor dem Strafrichter. Ihr wird vorgeworfen, ihrer Chefsekretärin – ohne Gemeinderats-beschluss – eine monatliche Sonderzulage von 227 Euro genehmigt zu haben. Laut Staatsanwaltschaft hat sie damit das Delikt der Untreue (§ 153 StGB) unter Ausnützung einer Amtsstellung begangen, das mit bis zu 4,5 Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist. Egal, wie dieses Verfahren nun enden mag, dieser Vorgang ist nur die Spitze des Eisberges im Magistrat Krems.

Der einzige Unterschied: Im Gegensatz zur Rinke-Dotation werden Sonderverträge, Sonderzulagen und Gehaltserhöhungen an andere Bedienstete des Magistrats ganz legal per Gemeinderatsbeschluss abgesegnet, und zwar unabhängig davon, ob die betreffende Person diese überhaupt "verdient" hat. Derartige Begünstigungen – auf Kosten der Steuerzahler - werden beschlossen in nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen, bei denen weder Bürger noch Medien zugelassen sind.

Zumeist sorgen dort die 31 rot-schwarzen Kremser Gemeinderatsabgeordneten in einhelligem Parteigehorsam und Klubzwang dafür, dass ihre Gesinnungsgenossen – die ohne Parteibuch, "speziellen" Freunden oder einschlägiger Vereinsmitgliedschaft diesen Posten gar nicht erhalten hätten – zusätzlich mit Sonderverträgen und Entgeltboni ausgestattet werden. Es ist keine Seltenheit, dass die monatlichen Sonderzulagen sogar das Monatsgehalt "normaler" Arbeiter und Angestellten (mit bis über 1000 Euro) übertreffen. Sonst könnte ja der Privilegienritter in spe ja auf die Idee kommen, diesen Posten gar nicht anzutreten.

Wer zahlt das ? Natürlich nicht die Gemeinderatsmandatare, sondern der Steuerzahler. Diese Misswirtschaft mit öffentlichen Geldern muss sofort eingestellt werden. Es ist nicht einzusehen, dass die Bürger überhöhte Gehälter der ohnehin im geschützen Bereich fungierenden Verwaltungsbediensteten finanzieren müssen.

Personalangelegenheiten, vor allem jene mit Gehaltsextras und Spezialverträgen, sollten zusätzlich nicht so wie bisher hinter verschlossenen Türen, sondern transparent in der öffentlichen Gemeinderatssitzung abgehandelt werden und müssen einer strengen, auch medialen Kontrolle unterliegen. Ein Privatunternehmer kann gerne sein eigenes Geld verschenken, die staatliche Verwaltung darf das nicht. 

Von der ÖVP und ihrer damaligen Multifunktionärin Bürgermeisterin Rinke ist man ja nichts anderes gewohnt. Aber auch die Pröll-hörige SPÖ und die angeblichen "bürgerfreundlichen" Grünen stimmten am 1. Juli 2010 im niederösterreichischen Landtag für das sogenannte Kraftfahrzeugabstell-abgabegesetz, das Grundlage ist für die Verordnung der Stadt Krems über die gebührenpflichtigen Blauen und Grünen Zonen.

SPÖ und Grüne forderten in der Landtagssitzung sogar eine Erhöhung der Gebühr, die dann gemeinsam mit der ÖVP beschlossen wurde. Einzig die FPÖ kritisierte die "Abzocke der Autofahrer", die nur der Sanierung der maroden Budgets diene.

Detail am Rande: SPÖ, ÖVP und Grüne sind auch dafür verantwortlich, dass Unternehmer privilegierte Bewohnerparkkarten in Anspruch nehmen können, Arbeiter und Angestellte in den Zonen dagegen nicht.

So bezahlt nach dem derzeitigen Konzept ein Unternehmer mit einem Betriebsstandort in der Grünen Zone für eine Bewohnerparkkarte 160 Euro für 2 Jahre, dh. monatlich 6,6 Euro. Ein Arbeiter oder Angestellter dagegen muss täglich 2 Euro für ein etwaiges Tagesticket blechen und kommt somit – bei 20 durchschnittlichen Werktagen - auf eine Monatsgebühr von 40 Euro, also 6mal so viel. Und das in einer sozialdemokratisch regierten Stadt wie Krems...