Rundfunkgebühren finanzieren Luxus-Folklore der Landeskaiser - Forderung nach einer Volksabstimmung über die ORF-Zwangsgebühren.

Es ist schon skandalös genug, dass der Bürger für Dancing Stars, große Chancen, Formel 1, Stöckl-Talks, Musikantendudelei, US-Trash, Landeshauptmann-TV und horrende Management- und Moderatorengagen Rundfunkgebühren zahlen muss, und das obwohl die ORF-Quote immer mehr sinkt (April 2013: 31 % beide Kanäle gesamt).

 

Obendrein wird aber auch nicht der ganze Betrag der Zwangsabgaben für den ORF verwendet, ganze 4,3 Euro (der 24,08 Euro) fließen beispielsweise in Niederösterreich als "Landesabgabe" in das Landesbudget. Das Bundesland kann dabei den Verwendungszweck dieses Geldes selbst festlegen. Der ORF-Zwangskonsument bezahlt also praktisch die fürstlichen Folklorebrauchtümer, Selbstbeweihräucherungen und Luxusfeiern der präpotenten Landeskaiser.

 

Eine (verbindliche) Volksabstimmung über die Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren muss eingeleitet werden. Dazu bedarf es einer Stärkung der FPÖ, die ein ausgeklügeltes Konzept für die direkte Demokratie hat. Mit Hilfe eines Initiativrechts des Volkes kann der rot-schwarze Machtblock im ORF ausgehebelt werden und die Eliminierung der Rundfunkgebühren in Gang gesetzt werden.

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