Schanigarten-Skandal in Krems: Stadt erhöht Gebrauchsabgabe auf das 19fache !!!

Dolce Vita, Sehen und Gesehen Werden, Kaffee, Drinks & Snacks unter gleißendem Sonnenschein, coole Nightlife-Aperitifs, Flirten mit der Loverin in spe – kann es Schöneres geben, als im Schanigarten unter freiem Himmel das Leben zu genießen. In Krems, der Donau-, Bildungs- und Touristenmetropole, will der Magistrat unter Führung der ÖVP-Bürgermeisterin Rinke und des Finanzstadtrats (und Gastronomen !) Hagmann den Schanigärten den Kampf ansagen. In populären, vielfach frequentierten Schanigärten in der Fußgängerzone sollen Wirte das 19fache der ursprünglichen Gebrauchsabgabe zahlen.

 

Ausgangspunkt dieser horrenden Gebührenerhöhung ist das niederösterreichische Gebrauchsabgabegesetz, das im Jahre 2010 geändert wurde und nunmehr für Schanigärten je 10 m2 und je begonnenem Monat einen Höchstsatz von 150 Euro vorschreibt.

 

Was macht die Stadt Krems ? Bisher wurden in Krems 30 Euro Gebrauchsabgabe pro 10 m2 jährlich eingehoben (bei 30m2 also 90 Euro). Die neue Verordnung vom 27.10. 2010 legt jetzt fest, dass pro angefangene 10m2 der bewilligten Fläche und pro Monat (!!!!) 70 Euro in der Zone A (Fußgängerzone, Bahnhofplatz, Südtirolerplatz), 55 Euro in der Zone B (Ringstraße, Utzstraße, Stein,....) bzw. 40 Euro in der übrigen Zone C eingehoben werden. Geht man von einer Schanigartenzeit von 8 Monaten aus (März-November), so bedeutet die neue skandalöse Kremser Verordnung, dass ein Lokal zwischen 20 und 30m2 nunmehr im Monat 210 Euro und daher im Jahr 1.680 Euro berappen muss. Bezieht man dies auf den ursprünglichen Betrag des Vorjahres (jährlich 90 Euro), so bedeutet dies eine Erhöhung auf das 19fache. Dieser Betrag ist übrigens laut Gebrauchsabgabegesetz bereits bis spätestens Ende März, also im vorhinein (!!!!), fällig.

 

Den Gipfel der Frechheit stellt Finanzstadtrat und Gastronom (!) Hagmann dar, der selbst einen Schanigarten betreibt und anscheinend ähnlich wie in der Parkgebührensituation masochistische Züge zeigt. Er behauptet in einem „Heute“-Interview, dass „man die Vorgaben des Landes Niederösterreich halt umsetzen muss“. Diese Aussage ist vorsätzlich falsch, da das Land keinen Mindestsatz vorschreibt und daher die Gemeinden in ihrem Ermessensbereich (150 Euro pro Monat pro 10m2) Verordnungen zu erlassen haben. Und da stellt sich Krems oder besser gesagt die abwählreifen Stadtpolitiker als gastronomen- und touristenfeindliche Metropole de luxe dar. 70 Euro in Krems, aber nur 2,50 in Fischamend, 6 in Wiener Neustadt oder 12 in Hollabrunn. Auch in der schicken, mondänen Wiener Kärntnerstraße (27,25 Euro pro m2) wird nur der halbe Betrag von Krems eingehoben.

 

Die Gastronomen der Stadt Krems müssen diesem raubritterischen Treiben der Kremser Stadtpolitik ein Ende setzen. Ein Hausverbot für Gemeinderatsmitglieder, die dieser Verordnung zugestimmt haben und teilweise über 10.000 Euro pro Monat verdienen, wäre ein populistischer erster Schritt. Die Gemeinderatswahl in Krems nächstes Jahr sollte – bei Information der Medien und der Bevölkerung - dem politischen Zauber der Donaumetropole aber ein Ende setzen. Vielleicht heißt es dann im Kremser Gemeinderatssaal „Schani, trag die Kremser Politiker auße“. Zusatz: „Aber sperr nachher die Eingangstür zu...“

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Kommentare: 1
  • #1

    oliver plischeck (Mittwoch, 08 Juni 2011 15:15)

    danke oliver, du sprichst uns aus dem herzen, alles eine frage der zeit wie lange wir zahlen "wollen und können",.....
    vielleicht wäre es sinnvoller unsere selbstständigkeit aufzugeben und uns um einen krisensicheren job beim magistrat der stadt krems zu bewerben.
    die sorgen wären weniger und die arbeitswoche hätte keine 70 std.plus mehr,...geregelte arbeitszeit, keine angst krank zu werden, und,...........
    :) il vaticano, manuela